Rechtsfragen einer projektbezogenen Raumordnung.

Rechtsfragen einer projektbezogenen Raumordnung. von Wetzel,  Melanie
Gerade bei regionalbedeutsamen Großprojekten im bauplanungsrechtlichen Außenbereich hat Raumordnung eine große Nähe zum Einzelnen erreicht. Diese sog. "projektbezogene Raumordnung" untersucht die Autorin dogmatisch und am Beispiel der Genehmigung von Windenergieanlagen. Es zeigt sich, dass in diesem Bereich die Anforderungen an Raumordnung gestiegen sind und erweiterte Rechtsschutzmöglichkeiten bestehen. Der von Einzelinteressen losgelöste Steuerungsansatz der Raumordnung wird dadurch jedoch nicht grundsätzlich in Frage gestellt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Rechtsfragen einer projektbezogenen Raumordnung.

Rechtsfragen einer projektbezogenen Raumordnung. von Wetzel,  Melanie
Gerade bei regionalbedeutsamen Großprojekten im bauplanungsrechtlichen Außenbereich hat Raumordnung eine große Nähe zum Einzelnen erreicht. Diese sog. "projektbezogene Raumordnung" untersucht die Autorin dogmatisch und am Beispiel der Genehmigung von Windenergieanlagen. Es zeigt sich, dass in diesem Bereich die Anforderungen an Raumordnung gestiegen sind und erweiterte Rechtsschutzmöglichkeiten bestehen. Der von Einzelinteressen losgelöste Steuerungsansatz der Raumordnung wird dadurch jedoch nicht grundsätzlich in Frage gestellt.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Rechtsfragen einer projektbezogenen Raumordnung.

Rechtsfragen einer projektbezogenen Raumordnung. von Wetzel,  Melanie
Gerade bei regionalbedeutsamen Großprojekten im bauplanungsrechtlichen Außenbereich hat Raumordnung eine große Nähe zum Einzelnen erreicht. Diese sog. "projektbezogene Raumordnung" untersucht die Autorin dogmatisch und am Beispiel der Genehmigung von Windenergieanlagen. Es zeigt sich, dass in diesem Bereich die Anforderungen an Raumordnung gestiegen sind und erweiterte Rechtsschutzmöglichkeiten bestehen. Der von Einzelinteressen losgelöste Steuerungsansatz der Raumordnung wird dadurch jedoch nicht grundsätzlich in Frage gestellt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Rechtssoziologie

Rechtssoziologie von Baer,  Susanne
Was ist Recht – als soziale Tatsache, als kulturelle Form, als Praxis der Regulierung, als Recht 2.0.? Das Lehrbuch präsentiert die wichtigsten Theorien und Forschungsergebnisse des Faches – erstmals systematisch bezogen auf die Funktionen von Recht, alle Bereiche juristischer Praxis – von der Justiz bis zur Gesetzgebung, jüngste Erkenntnisse empirischer Rechtsforschung und aktuelle Fragestellungen. Neben den Klassikern finden sich insbesondere auch jüngere, kritische Ansätze. Es ist ein Lehr- und Lesebuch für Lehrveranstaltungen, das Studium und zur Vorbereitung von Prüfungen; dazu kommen praktische Hinweise zu Methoden der Forschung und eine Literaturauswahl.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Rechtssoziologie

Rechtssoziologie von Baer,  Susanne
Was ist Recht – als soziale Tatsache, als kulturelle Form, als Praxis der Regulierung, als Recht 2.0.? Das Lehrbuch präsentiert die wichtigsten Theorien und Forschungsergebnisse des Faches – erstmals systematisch bezogen auf die Funktionen von Recht, alle Bereiche juristischer Praxis – von der Justiz bis zur Gesetzgebung, jüngste Erkenntnisse empirischer Rechtsforschung und aktuelle Entwicklungen wie Legal Tech oder die Mobilisierung von Recht in Klimaschutzverfahren. Neben den Klassikern finden sich insbesondere auch jüngere, kritische Ansätze. Es ist ein Lehr- und Lesebuch für Lehrveranstaltungen, das Studium und zur Vorbereitung auf Prüfungen; dazu kommen praktische Hinweise zu Methoden der Forschung und eine Literaturauswahl.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Rechtssoziologie

Rechtssoziologie von Baer,  Susanne
Was ist Recht – als soziale Tatsache, als kulturelle Form, als Praxis der Regulierung, als Recht 2.0.? Das Lehrbuch präsentiert die wichtigsten Theorien und Forschungsergebnisse des Faches – erstmals systematisch bezogen auf die Funktionen von Recht, alle Bereiche juristischer Praxis – von der Justiz bis zur Gesetzgebung, jüngste Erkenntnisse empirischer Rechtsforschung und aktuelle Fragestellungen. Neben den Klassikern finden sich insbesondere auch jüngere, kritische Ansätze. Es ist ein Lehr- und Lesebuch für Lehrveranstaltungen, das Studium und zur Vorbereitung von Prüfungen; dazu kommen praktische Hinweise zu Methoden der Forschung und eine Literaturauswahl.
Aktualisiert: 2022-10-05
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Die Norm- und Bindungswirkung des Interessenausgleichs

Die Norm- und Bindungswirkung des Interessenausgleichs von Foldenauer,  Christian
Ungeklärte Definition und Abgrenzung von Organisations- und Folgeregelungen verursachen Unsicherheiten im Hinblick auf die Bestimmung der Rechtswirkungen des Interessenausgleichs, doch es gibt Lösungen durch historische Auslegung. Kategorisierungen praktisch relevanter Regelungen sollen dem Praktiker helfen, die richtigen Rechtswirkungen zu finden.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Norm- und Bindungswirkung des Interessenausgleichs

Die Norm- und Bindungswirkung des Interessenausgleichs von Foldenauer,  Christian
Ungeklärte Definition und Abgrenzung von Organisations- und Folgeregelungen verursachen Unsicherheiten im Hinblick auf die Bestimmung der Rechtswirkungen des Interessenausgleichs, doch es gibt Lösungen durch historische Auslegung. Kategorisierungen praktisch relevanter Regelungen sollen dem Praktiker helfen, die richtigen Rechtswirkungen zu finden.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Norm- und Bindungswirkung des Interessenausgleichs

Die Norm- und Bindungswirkung des Interessenausgleichs von Foldenauer,  Christian
Ungeklärte Definition und Abgrenzung von Organisations- und Folgeregelungen verursachen Unsicherheiten im Hinblick auf die Bestimmung der Rechtswirkungen des Interessenausgleichs, doch es gibt Lösungen durch historische Auslegung. Kategorisierungen praktisch relevanter Regelungen sollen dem Praktiker helfen, die richtigen Rechtswirkungen zu finden.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Rechtssoziologie

Rechtssoziologie von Baer,  Susanne
Was ist Recht – als soziale Tatsache, als kulturelle Form, als Praxis der Regulierung, als Recht 2.0.? Das Lehrbuch präsentiert die wichtigsten Theorien und Forschungsergebnisse des Faches – erstmals systematisch bezogen auf die Funktionen von Recht, alle Bereiche juristischer Praxis – von der Justiz bis zur Gesetzgebung, jüngste Erkenntnisse empirischer Rechtsforschung und aktuelle Fragestellungen. Neben den Klassikern finden sich insbesondere auch jüngere, kritische Ansätze. Es ist ein Lehr- und Lesebuch für Lehrveranstaltungen, das Studium und zur Vorbereitung von Prüfungen; dazu kommen praktische Hinweise zu Methoden der Forschung und eine Literaturauswahl.
Aktualisiert: 2020-10-19
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Menschenrechte und Unternehmen

Menschenrechte und Unternehmen von Buntenbroich,  David
Die gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen ist in zunehmendem Maße Gegenstand des öffentlichen Interesses. In Zeiten der Globalisierung können sich Unternehmen der Kontrolle durch nationale Rechtsordnungen immer häufiger entziehen. Als Antwort darauf entstehen weltweit geltende Verhaltenskodizes. Bei deren Ausgestaltung wirkt eine Vielzahl von staatlichen und privaten Akteuren mit, darunter die Unternehmen selbst sowie die «globale Zivilgesellschaft». Verhaltenskodizes sind trotz vielfach betonter «Freiwilligkeit» nicht unverbindlich. Die Verhaltensstandards wirken sich auf bestehende zivilrechtliche Rechtsnormen aus. Auch die Durchsetzung erfolgt zivilrechtlich: Durch einheitliche Vertragsklauseln entsteht ein grenzüberschreitendes, transnationales Sanktionssystem.
Aktualisiert: 2023-04-11
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Streik und Aussperrung

Streik und Aussperrung von Schuh,  Claudia
Die Anzahl der Arbeitskämpfe hat im Jahr 2003 wieder zugenommen. Trotz seiner immensen Bedeutung ist das Arbeitskampfrecht in Deutschland Richterrecht. Der Gesetzgeber vermochte es bis heute nicht, ein entsprechendes Gesetz zu verabschieden. Die Rechtsprechung des BAG prägt seit 1955 das deutsche Arbeitskampfrecht und hat seitdem viel Kritik erfahren. Das BAG ist der Auffassung, dass ein Verhandlungsgleichgewicht zwischen beiden Tarifparteien bestehen müsse und versuchte deshalb, ein ausgewogenes paritätisches Arbeitskampfsystem zu entwickeln. Das Buch "Streik und Aussperrung - Vergleichende Bestandsaufnahme und Kritik" untersucht die vom BAG aufgestellten Anforderungen an die Arbeitskampfmittel Streik und Aussperrung und ihre Auswirkungen auf die Parität zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Der Hauptteil der Arbeit gliedert sich in sechs Kapitel. Kapitel A gibt einen kurzen Überblick über die verschieden Paritäts- und Neutralitätsmodelle. Dabei werden die Schwächen der verschiedenen Ansätze aufgezeigt. Kapitel B behandelt die verfassungsrechtlichen Grundlagen. Kapitel C untersucht die Zulässigkeitsvoraussetzungen der Arbeitskampfmittel Streik und Aussperrung. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt dabei auf den Anforderungen an den Kampfbeginn und die Durchführung eines Streikes oder einer Aussperrung. Die unterschiedlichen Anforderungen an Streik und Aussperrung werden hinsichtlich der Parität der Tarifparteien kritisch gewürdigt. Kapitel D beschäftigt sich mit den Rechtswirkungen des rechtmäßigen Arbeitskampfes, insbesondere mit den kartellrechtlichen Fragestellungen. Kapitel E behandelt die Rechtsfolgen rechtswidriger Arbeitskämpfe. Im letzten Kapitel F geht es um die Rechtsfolgen von Arbeitskämpfen für Drittbetroffene. Besonders werden hier Fragen der Betriebsrisiko- und Arbeitsrisikolehre und des Sozialrechts erörtert.
Aktualisiert: 2020-12-04
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Verbindlichkeit von Vorabentscheidungen nach Art. 177 EWGV

Verbindlichkeit von Vorabentscheidungen nach Art. 177 EWGV von Pietrek,  André U.
Eine Vorabentscheidung des EuGH ist nicht nur im Ausgangsfall des nationalen Gerichts verbindlich. Sie verlangt eine Beachtung insbesondere durch die nationale höchstrichterliche Rechtsprechung unter der Regel «Folge oder lege vor¿». Sie erstreckt sich auf das Ermessen zur Auslegung und Anwendung geltenden EG-Rechts durch nicht-letztinstanzliche Gerichte. Die rechtliche und nicht nur faktische Verbindlichkeit einer Vorabentscheidung fördert die einheitliche Anwendung des Gemeinschaftsrechts in den Mitgliedstaaten. Sie baut dadurch die Rechtsschutzfunktion des Vorlageverfahrens nach Art. 177 EWGV für den Einzelnen aus.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Entstehung und Beseitigung der Rechtswirkungen eines Erbverzichts

Entstehung und Beseitigung der Rechtswirkungen eines Erbverzichts von Kramm,  Maximilian
Erb- und Pflichtteilsverzichtsverträge spielen in der notariellen Praxis eine wichtige Rolle. Insbesondere der Pflichtteilsverzichtsvertrag ist ein wichtiges Mittel in der kelarjuristischen Beratung geworden. Bedeutung hat er vor allem als flankierende Maßnahme im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge. Der Autor zeigt zunächst allgemein die Rechtswirkungen des Erb- sowie des Pflichtteilsverzichtsvertrags auf, die insoweit von Bedeutung sind, als der Verzichtsvertrag sich auch auf Dritte auswirken kann, die am Zustandekommen des Vertrags nicht beteiligt sind (Abkömmlinge des Verzichtenden, gesetzliche Erben). Die zentrale Frage des Buchs ist, wie sich der Tod einer Vertragspartei auf das Zustandekommen des Erbverzichtsvertrags auswirkt und vor allem, ob die Rechtswirkungen eines Erbverzichts nach dem Tod einer Vertragspartei noch beseitigt werden können, z.B. durch Aufhebungsvertrag (mit den Erben des Betroffenen), durch Rücktritt, durch vertraglich vereinbarte Bedingungen, die erst nach dem Tod des Verzichtenden oder des Erblassers eintreten, durch Anfechtung und ähnliches mehr. Der Verfasser macht deutlich, dass die unvollständige gesetzliche Regelung in den §§ 2346 ff. BGB viele Fragen offen lässt, und wirft begründete Zweifel an Lösungen auf, welche Rechtsprechung und Literatur als gesichert ansehen.
Aktualisiert: 2020-12-04
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Rechtsfragen einer projektbezogenen Raumordnung.

Rechtsfragen einer projektbezogenen Raumordnung. von Wetzel,  Melanie
Gerade bei regionalbedeutsamen Großprojekten im bauplanungsrechtlichen Außenbereich hat Raumordnung eine große Nähe zum Einzelnen erreicht. Diese sog. "projektbezogene Raumordnung" untersucht die Autorin dogmatisch und am Beispiel der Genehmigung von Windenergieanlagen. Es zeigt sich, dass in diesem Bereich die Anforderungen an Raumordnung gestiegen sind und erweiterte Rechtsschutzmöglichkeiten bestehen. Der von Einzelinteressen losgelöste Steuerungsansatz der Raumordnung wird dadurch jedoch nicht grundsätzlich in Frage gestellt.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Norm- und Bindungswirkung des Interessenausgleichs

Die Norm- und Bindungswirkung des Interessenausgleichs von Foldenauer,  Christian
Ungeklärte Definition und Abgrenzung von Organisations- und Folgeregelungen verursachen Unsicherheiten im Hinblick auf die Bestimmung der Rechtswirkungen des Interessenausgleichs, doch es gibt Lösungen durch historische Auslegung. Kategorisierungen praktisch relevanter Regelungen sollen dem Praktiker helfen, die richtigen Rechtswirkungen zu finden.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Rechtswirkungen von EG-Richtlinien und EU-Rahmenbeschlüssen im nationalen Recht

Rechtswirkungen von EG-Richtlinien und EU-Rahmenbeschlüssen im nationalen Recht von Meier,  Anne-Kristin
Das Buch befasst sich mit der Wirkungsweise von EG-Richtlinien und EU-Rahmenbeschlüssen bei Defiziten ihrer Umsetzung in nationales Recht. Die Verfasserin untersucht dabei die neuere Rechtsprechung des EuGH auf Veränderungen der Dogmatik der Rechtswirkungen von Richtlinien. Zugleich geht sie der Frage nach, inwieweit die Richtlinienrechtsprechung auch auf Rahmenbeschlüsse angewandt wird und somit eine Parallelisierung der Wirkungsweisen beider Handlungsformen zu verzeichnen ist. Ziel des Buches ist es, einen Überblick über den aktuellen Stand der Rechtsentwicklung zu geben. Gerade für die Rechtsanwender auf nationaler Ebene ist die Kenntnis der innerstaatlichen Wirkungen dieser wichtigen europäischen Rechtsinstrumente von essentieller Bedeutung.
Aktualisiert: 2019-12-19
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