Reiserecht

Reiserecht von Bergmann,  Stefanie, Blankenburg,  Daniel, Tonner,  Klaus
Die Tourismuswirtschaft gehört zu den Wirtschaftszweigen, die besonders schwer von den Folgen der COVID 19-Pandemie betroffen sind. Dies hat erhebliche Spuren im Reiserecht hinterlassen. Zahlreiche Stornierungen sowohl seitens der Reisenden als auch der Reiseanbieter:innen stellen die Rechtsanwender:innen vor neue Probleme, denen sich die Neuauflage des Tonner/Bergmann/Blankenburg widmet. Dazu gehört in erster Linie die Frage, wann ein Reisender von einer Reise zurücktreten kann, ohne Stornogebühren bezahlen zu müssen. Es gibt immer mehr Urteile dazu, doch eine klare Linie zeichnet sich keineswegs ab. Die Neuauflage arbeitet nicht nur die Judikatur auf, sondern weist auch Wege zur Lösung von Problemen, zu denen sich die Rechtsprechung bislang nicht äußern konnte. Ab dem 1. November 2021 ist im Reiserecht ein neues Insolvenzschutzrecht anzuwenden, das einen tiefen Einschnitt für das Reiserecht bedeutet und alle, die sich mit Reiserecht zu befassen haben, zum Umdenken zwingt. Der Gesetzgeber schreibt nunmehr einen Reisesicherungsfonds vor und erließ zu diesem Zweck ein eigenes Gesetz, das Reisesicherungsfondsgesetz (RSG). Eine ausführliche Darstellung der neuen Regelungen ist ein weiterer wesentlicher Gegenstand der Neuauflage. Schließlich reißt der Strom der Entscheidungen des EuGH zur FluggastrechteVO nicht ab, was Anlass zu einer gründlichen Überarbeitung des einschlägigen Abschnitts in der Neuauflage gab. In weiteren Kapiteln behandelt das Buch die Reisevermittlung, Fahrgastrechte, den Hotelvertrag, Reiseversicherungen, das Lauterkeitsrecht in der Touristik und Gerichtsstand und anwendbares Recht. Die Autorinnen und Autoren erörtern u.a. folgende Fragen: Corona: Wann sind kostenlose Stornierungen zulässig? Wann bedeutet Corona einen unvermeidbaren, außerordentlichen Umstand, der zur kostenlosen Stornierung berechtigt? Wie wahrscheinlich muss dieser Umstand sein? Welche Folgen hat eine Reisewarnung? Welche Auswirkungen haben Quarantänevorschriften oder Einreisebeschränkungen? Darf die Rückzahlung durch einen Gutschein ersetzt werden? Neue Insolvenzschutzregeln: Was müssen Reiseveranstalter:innen beachten? Wie ist der Deutsche Reisepreissicherungsfonds organisiert, bei dem sich Reiseveranstalter:innen mit einem Umsatz von mehr als 10 Millionen Jahresumsatz absichern müssen? Welche Sicherheiten müssen Reiseveranstalter:innen leisten, die sich über den Reisesicherungsfonds absichern? Wie ist gewährleistet, dass der Reisesicherungsfonds auch in der Aufbauphase nicht zahlungsunfähig wird? Reisevermittlung: Stationärer Vertrieb und Online-Plattformen Wann ist das stationäre Reisebüro Vermittler von Fremdleistungen, wann wird es zum Eigenveranstalter? Ist das Reisebüro noch Handelsvertreter? Welche Informationspflichten obliegen dem Reisevermittler:in? Was sind verbundene Reiseleistungen? Fluggastrechte: Auswirkungen von Corona und immer wieder neue EuGH-Entscheidungen Welche Probleme bringt die Erstattung des Flugpreises bei wegen Corona stornierter Flüge mit sich? Kann die Erstattung des Flugpreises durch einen Gutschein ersetzt werden? Welche Ansprüche hat der Fluggast, wenn mehrere Flugfahrtunternehmen an der Beförderung beteiligt sind? Kann bei einem Streik eine Ausgleichszahlung verlangt werden? Autoren RAin Dr. Stefanie Bergmann, LL.M., FAinHuGR; RiAG Dr. Daniel Blankenburg; Florian Feldbaum; RAin Dr. Katharina Roth; RAin Dr. Uta Stenzel, FAinUrhuMedienR; RIOLG a.D. Prof. em. Dr. Klaus Tonner.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Die Absicherung von Kundengeldern im Reiserecht insbesondere nach Umsetzung der RL (EU) 2015/2302

Die Absicherung von Kundengeldern im Reiserecht insbesondere nach Umsetzung der RL (EU) 2015/2302 von Schröder,  Patrick
Am 25.11.2015 erließ der europäische Gesetzgeber die novellierte Richtlinie (EU) 2015/2302 über Pauschalreisen und verbundene Reiseleistungen. Ein zentrales Element des Sekundarrechtsaktes stellt die Kundengeldabsicherung dar. Der Unionsgesetzgeber konkretisierte die supranationalen Vorgaben des Insolvenzschutzes unter Einbeziehung der einschlägigen EuGH-Rechtsprechung zu Art. 7 PR-RL-I. Zudem dehnt Art. 19 PR-RL-II den Insolvenzschutz auf die neu eingeführte Kategorie der verbundenen Reiseleistungen aus. Der Verfasser stellt in einem ersten Schritt den Insolvenzschutz der verschiedenen Reise-Arrangements (Pauschalreise, Vermittlung verbundener Reiseleistungen sowie Reiseeinzelleistungen) dar, wobei das jeweilige Schutzniveau aufgezeigt wird. Im Rahmen dessen werden ferner die neu geschaffenen Zentralen Kontaktstellen kritisch beleuchtet, welche zur Erleichterung der Verwaltungszusammenarbeit und der Aufsicht über die in den verschiedenen Mitgliedstaaten tätigen Reiseveranstalter eingerichtet wurden. Im Anschluss daran setzt sich der Verfasser mit der Neuregelung der Kundengeldabsicherung auf nationaler Ebene auseinander, welche im Nachgang zur Thomas Cook Insolvenz erfolgte. Im Zuge dessen werden die grundlegenden strukturellen Änderungen des Insolvenzabsicherungssystems sowie die Auswirkungen der Reform aufgezeigt.
Aktualisiert: 2022-07-07
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Reiserecht

Reiserecht von Bergmann,  Stefanie, Blankenburg,  Daniel, Tonner,  Klaus
Die Tourismuswirtschaft gehört zu den Wirtschaftszweigen, die besonders schwer von den Folgen der COVID 19-Pandemie betroffen sind. Dies hat erhebliche Spuren im Reiserecht hinterlassen. Zahlreiche Stornierungen sowohl seitens der Reisenden als auch der Reiseanbieter:innen stellen die Rechtsanwender:innen vor neue Probleme, denen sich die Neuauflage des Tonner/Bergmann/Blankenburg widmet. Dazu gehört in erster Linie die Frage, wann ein Reisender von einer Reise zurücktreten kann, ohne Stornogebühren bezahlen zu müssen. Es gibt immer mehr Urteile dazu, doch eine klare Linie zeichnet sich keineswegs ab. Die Neuauflage arbeitet nicht nur die Judikatur auf, sondern weist auch Wege zur Lösung von Problemen, zu denen sich die Rechtsprechung bislang nicht äußern konnte. Ab dem 1. November 2021 ist im Reiserecht ein neues Insolvenzschutzrecht anzuwenden, das einen tiefen Einschnitt für das Reiserecht bedeutet und alle, die sich mit Reiserecht zu befassen haben, zum Umdenken zwingt. Der Gesetzgeber schreibt nunmehr einen Reisesicherungsfonds vor und erließ zu diesem Zweck ein eigenes Gesetz, das Reisesicherungsfondsgesetz (RSG). Eine ausführliche Darstellung der neuen Regelungen ist ein weiterer wesentlicher Gegenstand der Neuauflage. Schließlich reißt der Strom der Entscheidungen des EuGH zur FluggastrechteVO nicht ab, was Anlass zu einer gründlichen Überarbeitung des einschlägigen Abschnitts in der Neuauflage gab. In weiteren Kapiteln behandelt das Buch die Reisevermittlung, Fahrgastrechte, den Hotelvertrag, Reiseversicherungen, das Lauterkeitsrecht in der Touristik und Gerichtsstand und anwendbares Recht. Die Autorinnen und Autoren erörtern u.a. folgende Fragen: Corona: Wann sind kostenlose Stornierungen zulässig? Wann bedeutet Corona einen unvermeidbaren, außerordentlichen Umstand, der zur kostenlosen Stornierung berechtigt? Wie wahrscheinlich muss dieser Umstand sein? Welche Folgen hat eine Reisewarnung? Welche Auswirkungen haben Quarantänevorschriften oder Einreisebeschränkungen? Darf die Rückzahlung durch einen Gutschein ersetzt werden? Neue Insolvenzschutzregeln: Was müssen Reiseveranstalter:innen beachten? Wie ist der Deutsche Reisepreissicherungsfonds organisiert, bei dem sich Reiseveranstalter:innen mit einem Umsatz von mehr als 10 Millionen Jahresumsatz absichern müssen? Welche Sicherheiten müssen Reiseveranstalter:innen leisten, die sich über den Reisesicherungsfonds absichern? Wie ist gewährleistet, dass der Reisesicherungsfonds auch in der Aufbauphase nicht zahlungsunfähig wird? Reisevermittlung: Stationärer Vertrieb und Online-Plattformen Wann ist das stationäre Reisebüro Vermittler von Fremdleistungen, wann wird es zum Eigenveranstalter? Ist das Reisebüro noch Handelsvertreter? Welche Informationspflichten obliegen dem Reisevermittler:in? Was sind verbundene Reiseleistungen? Fluggastrechte: Auswirkungen von Corona und immer wieder neue EuGH-Entscheidungen Welche Probleme bringt die Erstattung des Flugpreises bei wegen Corona stornierter Flüge mit sich? Kann die Erstattung des Flugpreises durch einen Gutschein ersetzt werden? Welche Ansprüche hat der Fluggast, wenn mehrere Flugfahrtunternehmen an der Beförderung beteiligt sind? Kann bei einem Streik eine Ausgleichszahlung verlangt werden? Autoren RAin Dr. Stefanie Bergmann, LL.M., FAinHuGR; RiAG Dr. Daniel Blankenburg; Florian Feldbaum; RAin Dr. Katharina Roth; RAin Dr. Uta Stenzel, FAinUrhuMedienR; RIOLG a.D. Prof. em. Dr. Klaus Tonner.
Aktualisiert: 2023-05-03
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Reiserecht

Reiserecht von Bergmann,  Stefanie, Blankenburg,  Daniel, Tonner,  Klaus
Das reformierte Reiserecht ist seit dem 1.7.2018 zwingend anzuwenden. Durch die reformierten bzw. neuen Vorschriften der §§ 651a bis 651y BGB wird das Pauschalreiserecht in Umsetzung der europäischen PauschalreiseRL vollkommen umgestaltet. Damit reagiert der Gesetzgeber auf die grundlegende Wandlung des Reisemarkts: Kunden kombinieren die Elemente ihrer Reise über Online-Plattformen selbst, sharing economy (Stichwort: Airbnb) und Individualreiserecht gewinnen rasant an Bedeutung. Kombinieren Reisebüros Angebote für ihre Kunden, müssen sie sorgfältig darauf achten, wie sie die Rechtsbeziehungen gestalten, wenn sie nicht vom Vermittler zum Reiseveranstalter werden wollen. Das neue Handbuch von Tonner/Bergmann/Blankenburg behandelt alle typischen Fragestellungen des Reiserechts, und das schon nach der neuen Rechtslage: Pauschalreiserecht Reisevermittlung Fluggastrechte Fahrgastrechte Beherbergungsvertrag Reiseversicherung Lauterkeitsrecht Internationales Privatrecht Der Umgang mit den Neuregelungen ist systematisch in die Gesamtdarstellung eingebunden und lässt keine Frage offen: Verbundene Reiseleistungen: Wie ist der Begriff zu definieren, ist die Pauschalreiserichtlinie genügend umgesetzt, was gilt bei Parallelbuchungen, wie sind die Formblätter zu formulieren? Insolvenzschutz bei verbundenen Reiseleistungen: Wie sind die Ausnahmen „Ferienhaus“ bzw. „kurze Dauer (1 Tag)“ zu interpretieren, wie die Kappungsgrenze 500 Euro zu handhaben? Pauschalreisen dürfen bis zu 8% teurer werden: Wie ist die Steigerung zu belegen, wie dem entgegnen? Gewährleistungsansprüche des Reisenden verjähren nunmehr erst 2 Jahre nach der Reise: Wie sind aus England bekannte Klagewellen abzuwehren, wie der Nachweis einer mangelfreien Reise zu führen? Von seinem klaren Blick auf effiziente Falllösungen profitieren die Rechtsberater von Verbrauchern ebenso wie die der Reiseveranstalter und -vermittler. Dies gilt im Besonderen für das Beförderungsrecht mit der Fluggastrechteverordnung und seiner nicht abreißenden Rechtsprechungsrezeption. Die Herausgeber sind erfahrene Reiserechtler. Prof. Dr. Klaus Tonner ist mit zahlreichen namhaften Veröffentlichungen zum Reiserecht hervorgetreten, war Vizepräsident der Deutschen Gesellschaft für Reiserecht und ist Mitherausgeber der Zeitschrift „Reiserecht aktuell (RRa).“ Dr. Stefanie Bergmann ist als Rechtsanwältin auf das Reiserecht sowohl aus Sicht von Anbietern als auch Verbrauchern spezialisiert und tritt regelmäßig in Fachpublikationen in Erscheinung. Dr. Daniel Blankenburg ist als Richter am Amtsgericht Hannover mit zahlreichen reiserechtlichen Fällen befasst und publiziert zum Reiserecht.
Aktualisiert: 2022-10-18
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360° MwStSystRL eKommentar

360° MwStSystRL eKommentar von Huschens,  Ferdinand, Langer,  Michael
Das ist einzigartig! Permanente Kommentierung der Entwicklungen in Rechtsprechung, Verwaltung und Literatur. Praxisorientiert aufbereitet gewährleistet der Online-Kommentar zur Mehrwertsteuersystemrichtlinie den schnellen und digitalen Zugriff auf relevante Kommentierungspassagen.
Aktualisiert: 2022-11-02
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Die Bemessungsgrundlage der Umsatzsteuer

Die Bemessungsgrundlage der Umsatzsteuer von Achatz,  Markus, Tumpel,  Michael
Lösungsansätze zu Zweifelsfragen der Praxis Im Zentrum des Buches stehen die Beiträge zur Ermittlung der Bemessungsgrundlage in Fällen der Leistungen gegen Entgelt. Analysiert werden ua Anwendungsprobleme der Praxis, die sich ergeben, wenn zur Bezahlung von Leistungen: Gutscheine verwendet werden, besondere Zahlungsmodalitäten vereinbart sind, Pauschalpreise aufzuteilen sind, elektronische Zahlungssysteme zum Einsatz kommen. Ferner werden Zweifelsfragen der mit dem Abgabenänderungsgesetz 2012 eingeführten Normalwertbesteuerung und ihre Abgrenzung zur Eigenverbrauchsbesteuerung analysiert. Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft, Rechtsprechung und Steuerberatungspraxis zeigen auch anhand zahlreicher Beispiele, wie der Rechtsanwender in solchen Zweifelsfragen zu praxisorientierten vertretbaren Lösungsansätzen gelangt.
Aktualisiert: 2020-12-22
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