Der Autor geht auf Fragen rund um die Verordnung (EU) 2015/848 und die EU-Restrukturierungsrichtlinie ein. Der Restschuldbefreiungstourismus wird illuminiert; ein neues Rechtsmissbrauchskonzept wird vorgestellt. Es zeigt sich, dass die Restrukturierungsrichtlinie nicht auf einer ausreichenden Kompetenzgrundlage basiert. Zudem wird ein Recht auf wirtschaftlichen Neuanfang untersucht. Außerdem wird die geplante dreijährige Entschuldungsfrist in den verfassungsrechtlichen Rahmen eingepasst.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Autor geht auf Fragen rund um die Verordnung (EU) 2015/848 und die EU-Restrukturierungsrichtlinie ein. Der Restschuldbefreiungstourismus wird illuminiert; ein neues Rechtsmissbrauchskonzept wird vorgestellt. Es zeigt sich, dass die Restrukturierungsrichtlinie nicht auf einer ausreichenden Kompetenzgrundlage basiert. Zudem wird ein Recht auf wirtschaftlichen Neuanfang untersucht. Außerdem wird die geplante dreijährige Entschuldungsfrist in den verfassungsrechtlichen Rahmen eingepasst.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Der Autor geht auf Fragen rund um die Verordnung (EU) 2015/848 und die EU-Restrukturierungsrichtlinie ein. Der Restschuldbefreiungstourismus wird illuminiert; ein neues Rechtsmissbrauchskonzept wird vorgestellt. Es zeigt sich, dass die Restrukturierungsrichtlinie nicht auf einer ausreichenden Kompetenzgrundlage basiert. Zudem wird ein Recht auf wirtschaftlichen Neuanfang untersucht. Außerdem wird die geplante dreijährige Entschuldungsfrist in den verfassungsrechtlichen Rahmen eingepasst.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Mit dem Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetz (StaRUG) hat der Gesetzgeber zum 1. Januar 2021 ein neues außergerichtliches Restrukturierungsverfahren geschaffen. Diese neuen nationalen Regelungen sind zurückzuführen auf die Richtlinie über Restrukturierung und Insolvenz (EU) 2019/1023. Neben der Einführung eines präventiven Restrukturierungsrahmens sieht diese Richtlinie unter anderem auch eine Verkürzung der Entschuldungsfrist sowie Maßnahmen zur Steigerung der Effizienz von Restrukturierungs–, Insolvenz– und Entschuldungsverfahren vor.
Die Verfasserin widmet sich in ihrer Studie der Untersuchung und Ausmachung des steuerrechtlichen Änderungsbedarfs im Rahmen der Umsetzung der Vorgaben der Richtlinie (EU) 2019/1023 in Deutschland. Neben der Veranschaulichung ausgewählter Berührungspunkte und Divergenzen zwischen dem Steuerrecht und der Richtlinienvorgaben, wird insbesondere auch der Frage, ob es einer ergänzenden steuerrechtlichen Normsetzung bedarf, nachgegangen. Dabei werden die Vorgaben des Gesetzes zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (SanInsFoG) – insbesondere auch die des Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetzes (StaRUG) – mitberücksichtigt.
Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt auf den Auswirkungen der Richtlinienvorgaben auf das nationale Steuerrecht. So wird nach einer Wiedergabe einzelner Richtlinienvorgaben und nationale Umsetzung dieser durch eine steuerrechtliche Bewertung untersucht, ob zivilrechtlich notwendige Neuregelungen mit dem Steuerrecht im Allgemeinen und dem besonderen Steuerrecht im Insolvenzverfahren harmonieren oder im Widerstreit zueinanderstehen. Sofern letzteres der Fall ist, werden Umsetzungsvorschläge aufgezeigt und andiskutiert.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Unter dem politischen Druck der Corona-Pandemie hat der Bundesgesetzgeber mit dem StaRUG die EU Restrukturierungsrichtlinie im Eiltempo umgesetzt und erstmalig einen gesetzlichen Rahmen für Unternehmensrestrukturierungen außerhalb des Insolvenzverfahrens geschaffen. Das Werk untersucht das brandaktuelle Umsetzungsgesetz auf seine Praxistauglichkeit und entwickelt auf der Grundlage verbleibender Regelungslücken ein alternatives Ausgestaltungsmodell, das weitere Reformdebatten im anstehenden Evaluierungsprozess anstößt. Der Verfasser gelangt zu dem Ergebnis, dass das Restrukturierungsrecht de lege ferenda um einen minimalinvasiven Vertragsrahmen anzureichern ist, der insbesondere KMUs eine schnelle und kostengünstige Alternative offeriert.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Unter dem politischen Druck der Corona-Pandemie hat der Bundesgesetzgeber mit dem StaRUG die EU Restrukturierungsrichtlinie im Eiltempo umgesetzt und erstmalig einen gesetzlichen Rahmen für Unternehmensrestrukturierungen außerhalb des Insolvenzverfahrens geschaffen. Das Werk untersucht das brandaktuelle Umsetzungsgesetz auf seine Praxistauglichkeit und entwickelt auf der Grundlage verbleibender Regelungslücken ein alternatives Ausgestaltungsmodell, das weitere Reformdebatten im anstehenden Evaluierungsprozess anstößt. Der Verfasser gelangt zu dem Ergebnis, dass das Restrukturierungsrecht de lege ferenda um einen minimalinvasiven Vertragsrahmen anzureichern ist, der insbesondere KMUs eine schnelle und kostengünstige Alternative offeriert.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Betriebsfortführungsszenarien unter Insolvenzbedingungen erfordern naturgemäß Liquidität, welche in der Praxis insbesondere im kritischen Zeitraum des Eröffnungsverfahrens typischerweise durch die Inanspruchnahme sog. unechter Massedarlehen sichergestellt wird. Der Autor arbeitet heraus, dass deren regelhafte Vereinbarung zum Zwecke der Fortführungsfinanzierung vom geltenden Insolvenzrecht gleichsam vorausgesetzt wird, beleuchtet den notwendigen Vertragsinhalt und beantwortet die eine Kreditgewährung seit jeher stillschweigend begleitenden Rechtsfragen. Das Kompendium richtet sich vor allem an Rechtsanwender, die mit diesbezüglichen Finanzierungsfragen nach Stellung eines Insolvenzantrages befasst sind.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Betriebsfortführungsszenarien unter Insolvenzbedingungen erfordern naturgemäß Liquidität, welche in der Praxis insbesondere im kritischen Zeitraum des Eröffnungsverfahrens typischerweise durch die Inanspruchnahme sog. unechter Massedarlehen sichergestellt wird. Der Autor arbeitet heraus, dass deren regelhafte Vereinbarung zum Zwecke der Fortführungsfinanzierung vom geltenden Insolvenzrecht gleichsam vorausgesetzt wird, beleuchtet den notwendigen Vertragsinhalt und beantwortet die eine Kreditgewährung seit jeher stillschweigend begleitenden Rechtsfragen. Das Kompendium richtet sich vor allem an Rechtsanwender, die mit diesbezüglichen Finanzierungsfragen nach Stellung eines Insolvenzantrages befasst sind.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Schon seit Langem wird in Deutschland um ein gesetzlich normiertes Sanierungsverfahren gerungen, das einem klassischen Insolvenzverfahren vorgeschaltet werden kann. Was hierzulande noch immer auf heftigen Widerstand stößt, ist in Frankreich über Jahrzehnte hinweg gängige Praxis. Was sollte man also aus Erfahrungen des französischen Modells lernen? Dient es gar als Blaupause für einen grundlegenden Systemwandel? Diese Fragen stellen sich nach Verabschiedung der EU-Restrukturierungsrichtlinie unter veränderten Vorzeichen. Die vorliegende Arbeit geht dem nach und zeigt anhand eines funktionalen Rechtsvergleichs, welche enormen Unterschiede trotz aller Harmonisierungsbemühungen bestehen, aber auch, wo Chancen für eine bilaterale Annäherung liegen könnten. Der Gesetzgeber ist nun aufgefordert, bei der Umsetzung neue Wege zu beschreiten und ein kollektives Sanierungsrecht zu schaffen. Hierfür kann er sich ein Beispiel an den vielfältigen präventiven Mechanismen des Code de commerce nehmen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Leistungsfähigkeit des deutschen Sanierungs- und Insolvenzrechts wurde durch die Auswirkungen der weltweiten Finanzkrise und die Konkurrenz englischer Restrukturierungsverfahren in den vergangenen Jahren erheblich auf die Probe gestellt. Die Arbeit untersucht, ob das ESUG die Rahmenbedingungen für frühzeitige effiziente Sanierungen hinreichend verbessert hat und ob und in welcher Form Deutschland ein vorinsolvenzliches Sanierungsverfahren einführen sollte. Basierend auf einer detaillierten Wirkungsanalyse des ESUG ergründet die Arbeit verbleibenden Reformbedarf, hinterfragt Potential und Sinnhaftigkeit vorinsolvenzlicher Sanierungsverfahren und würdigt alternative Reformmodelle. Unter Einbeziehung ausländischer Regelungsmodelle entwickelt sie Elemente eines effizienten vorinsolvenzlichen Sanierungsverfahrens und prüft für den Fall der Einführung eines solchen Verfahrens notwendige gesetzgeberische Korrekturen. Jüngere europäische Entwicklungen fließen in die Gesamtbewertung ein.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Leistungsfähigkeit des deutschen Sanierungs- und Insolvenzrechts wurde durch die Auswirkungen der weltweiten Finanzkrise und die Konkurrenz englischer Restrukturierungsverfahren in den vergangenen Jahren erheblich auf die Probe gestellt. Die Arbeit untersucht, ob das ESUG die Rahmenbedingungen für frühzeitige effiziente Sanierungen hinreichend verbessert hat und ob und in welcher Form Deutschland ein vorinsolvenzliches Sanierungsverfahren einführen sollte. Basierend auf einer detaillierten Wirkungsanalyse des ESUG ergründet die Arbeit verbleibenden Reformbedarf, hinterfragt Potential und Sinnhaftigkeit vorinsolvenzlicher Sanierungsverfahren und würdigt alternative Reformmodelle. Unter Einbeziehung ausländischer Regelungsmodelle entwickelt sie Elemente eines effizienten vorinsolvenzlichen Sanierungsverfahrens und prüft für den Fall der Einführung eines solchen Verfahrens notwendige gesetzgeberische Korrekturen. Jüngere europäische Entwicklungen fließen in die Gesamtbewertung ein.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Schon seit Langem wird in Deutschland um ein gesetzlich normiertes Sanierungsverfahren gerungen, das einem klassischen Insolvenzverfahren vorgeschaltet werden kann. Was hierzulande noch immer auf heftigen Widerstand stößt, ist in Frankreich über Jahrzehnte hinweg gängige Praxis. Was sollte man also aus Erfahrungen des französischen Modells lernen? Dient es gar als Blaupause für einen grundlegenden Systemwandel? Diese Fragen stellen sich nach Verabschiedung der EU-Restrukturierungsrichtlinie unter veränderten Vorzeichen. Die vorliegende Arbeit geht dem nach und zeigt anhand eines funktionalen Rechtsvergleichs, welche enormen Unterschiede trotz aller Harmonisierungsbemühungen bestehen, aber auch, wo Chancen für eine bilaterale Annäherung liegen könnten. Der Gesetzgeber ist nun aufgefordert, bei der Umsetzung neue Wege zu beschreiten und ein kollektives Sanierungsrecht zu schaffen. Hierfür kann er sich ein Beispiel an den vielfältigen präventiven Mechanismen des Code de commerce nehmen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Das Buch analysiert den Paradigmenwechsel von einem Zerschlagungs- und Verteilungsrecht hin zu einem modernen Sanierungsrecht. Der Autor zeigt dabei Möglichkeiten auf, die zu einer Verfestigung und Verfeinerung des Sanierungsgedankens im Insolvenzrecht führen können. Am Anfang der Untersuchung steht die historische Entwicklung des Sanierungsgedankens, es folgt eine Betrachtung der bisherigen Umsetzung. Um den weiteren Reformbedarf des Insolvenzrechts aufzudecken, werden europäische Rechtsordnungen sowie Vorhaben auf europäischer Ebene daraufhin untersucht, ob sie eine Vorbildfunktion für das deutsche Sanierungsrecht haben könnten. Es werden konkrete Vorschläge zur Änderung des Insolvenzrechts unterbreitet, die geeignet sein könnten, Sanierungen in Deutschland noch weiter zu erleichtern.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Autor geht auf Fragen rund um die Verordnung (EU) 2015/848 und die EU-Restrukturierungsrichtlinie ein. Der Restschuldbefreiungstourismus wird illuminiert; ein neues Rechtsmissbrauchskonzept wird vorgestellt. Es zeigt sich, dass die Restrukturierungsrichtlinie nicht auf einer ausreichenden Kompetenzgrundlage basiert. Zudem wird ein Recht auf wirtschaftlichen Neuanfang untersucht. Außerdem wird die geplante dreijährige Entschuldungsfrist in den verfassungsrechtlichen Rahmen eingepasst.
Aktualisiert: 2023-04-15
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