Der Autor untersucht die Rechtsprechung des BGH zur Auslegung von Willenserklärungen im Hinblick auf den dabei anzuwendenden prozessualen Prüfungsmaßstab. Kern der Betrachtung ist die Frage, inwiefern der BGH dabei den von ihm selbst aufgestellten Grundsätzen einer eingeschränkten Kontrolle der tatrichterlichen Auslegung gerecht wird. Ferner wird die Auswirkung dieser Revisionspraxis auf den weiteren Verfahrensverlauf nach Zurückverweisung sowie auf seine Vereinbarkeit mit allgemeinen zivilprozessualen Grundsätzen untersucht. Der Autor leitet daraus einen eigenen Ansatz des gebotenen Prüfungsmaßstabs für die Auslegung gemäß §§ 133, 157 BGB in der Revisionsinstanz ab. Schließlich beleuchtet er, inwiefern sich die ZPO-Reform des Jahres 2002 auf die Auslegungskontrolle ausgewirkt hat.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Der Autor untersucht die Rechtsprechung des BGH zur Auslegung von Willenserklärungen im Hinblick auf den dabei anzuwendenden prozessualen Prüfungsmaßstab. Kern der Betrachtung ist die Frage, inwiefern der BGH dabei den von ihm selbst aufgestellten Grundsätzen einer eingeschränkten Kontrolle der tatrichterlichen Auslegung gerecht wird. Ferner wird die Auswirkung dieser Revisionspraxis auf den weiteren Verfahrensverlauf nach Zurückverweisung sowie auf seine Vereinbarkeit mit allgemeinen zivilprozessualen Grundsätzen untersucht. Der Autor leitet daraus einen eigenen Ansatz des gebotenen Prüfungsmaßstabs für die Auslegung gemäß §§ 133, 157 BGB in der Revisionsinstanz ab. Schließlich beleuchtet er, inwiefern sich die ZPO-Reform des Jahres 2002 auf die Auslegungskontrolle ausgewirkt hat.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Der Autor untersucht die Rechtsprechung des BGH zur Auslegung von Willenserklärungen im Hinblick auf den dabei anzuwendenden prozessualen Prüfungsmaßstab. Kern der Betrachtung ist die Frage, inwiefern der BGH dabei den von ihm selbst aufgestellten Grundsätzen einer eingeschränkten Kontrolle der tatrichterlichen Auslegung gerecht wird. Ferner wird die Auswirkung dieser Revisionspraxis auf den weiteren Verfahrensverlauf nach Zurückverweisung sowie auf seine Vereinbarkeit mit allgemeinen zivilprozessualen Grundsätzen untersucht. Der Autor leitet daraus einen eigenen Ansatz des gebotenen Prüfungsmaßstabs für die Auslegung gemäß §§ 133, 157 BGB in der Revisionsinstanz ab. Schließlich beleuchtet er, inwiefern sich die ZPO-Reform des Jahres 2002 auf die Auslegungskontrolle ausgewirkt hat.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Demokratie zeichnet sich durch Nichtdefinitivität aus. In der politischen Realität fallen jedoch nicht selten Entscheidungen mit mindestens faktisch irreversiblen Konsequenzen. Unter Rückgriff auf die Pragmatisten Charles Sanders Peirce und John Dewey werden die demokratietheoretischen Implikationen untersucht. Insbesondere wird das Verhältnis von Rationalität, Demokratie und Reversibilität beleuchtet:
Sind Entscheidungen, deren Konsequenzen reversibel sind, rationaler und mit einem höheren Grad an demokratischer Qualität ausgestattet? Es wird abschließend der Versuch unternommen, die gewonnenen Erkenntnisse zu Grundzügen einer politischen Theorie der Reversibilität zusammenzufügen. Auch werden Betrachtungen zur Übertragung auf die politische Praxis angestellt.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Demokratie zeichnet sich durch Nichtdefinitivität aus. In der politischen Realität fallen jedoch nicht selten Entscheidungen mit mindestens faktisch irreversiblen Konsequenzen. Unter Rückgriff auf die Pragmatisten Charles Sanders Peirce und John Dewey werden die demokratietheoretischen Implikationen untersucht. Insbesondere wird das Verhältnis von Rationalität, Demokratie und Reversibilität beleuchtet:
Sind Entscheidungen, deren Konsequenzen reversibel sind, rationaler und mit einem höheren Grad an demokratischer Qualität ausgestattet? Es wird abschließend der Versuch unternommen, die gewonnenen Erkenntnisse zu Grundzügen einer politischen Theorie der Reversibilität zusammenzufügen. Auch werden Betrachtungen zur Übertragung auf die politische Praxis angestellt.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Welchen Spielraum hat ein Strafgericht in der Rechtsanwendung? Wie weit reicht seine Entscheidungskompetenz? Diese grundsätzlichen Fragen gewinnen an Relevanz, wenn die Anwendung sogenannter normativer Tatbestandsmerkmale in Rede steht. Während gängige Ansätze in der Strafrechtswissenschaft diese Gesetzeselemente primär im Hinblick auf den Tätervorsatz beleuchten, widmet Kuhli sich den normativen Merkmalen unter dem Blickwinkel ihrer richterlichen Anwendung. Er zeichnet hierfür zunächst die historische Entwicklung des Konzepts normativer Elemente nach, um auf dieser Basis ein eigenes sprachtheoretisches Modell zu entwerfen. Die sich anschließende Untersuchung grundlegender Anwendungsprobleme behandelt den gegenwärtigen Diskurs über Beurteilungsspielräume in der Revision und Fragen der strafrichterlichen Bindung an zivilgerichtliche Entscheidungen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Demokratie zeichnet sich durch Nichtdefinitivität aus. In der politischen Realität fallen jedoch nicht selten Entscheidungen mit mindestens faktisch irreversiblen Konsequenzen. Unter Rückgriff auf die Pragmatisten Charles Sanders Peirce und John Dewey werden die demokratietheoretischen Implikationen untersucht. Insbesondere wird das Verhältnis von Rationalität, Demokratie und Reversibilität beleuchtet:
Sind Entscheidungen, deren Konsequenzen reversibel sind, rationaler und mit einem höheren Grad an demokratischer Qualität ausgestattet? Es wird abschließend der Versuch unternommen, die gewonnenen Erkenntnisse zu Grundzügen einer politischen Theorie der Reversibilität zusammenzufügen. Auch werden Betrachtungen zur Übertragung auf die politische Praxis angestellt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Autorin beschäftigt sich zum einen mit der theoretischen Frage, wie Tat- und Rechtsfrage, wie Tatsächliches und Rechtliches im tatrichterlichen Urteil am besten zu scheiden sind und versucht zum anderen die dogmatisch hergeleitete Abgrenzungstheorie auf ihre Praxistauglichkeit zu testen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Autorin beschäftigt sich zum einen mit der theoretischen Frage, wie Tat- und Rechtsfrage, wie Tatsächliches und Rechtliches im tatrichterlichen Urteil am besten zu scheiden sind und versucht zum anderen die dogmatisch hergeleitete Abgrenzungstheorie auf ihre Praxistauglichkeit zu testen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Autorin beschäftigt sich zum einen mit der theoretischen Frage, wie Tat- und Rechtsfrage, wie Tatsächliches und Rechtliches im tatrichterlichen Urteil am besten zu scheiden sind und versucht zum anderen die dogmatisch hergeleitete Abgrenzungstheorie auf ihre Praxistauglichkeit zu testen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Demokratie zeichnet sich durch Nichtdefinitivität aus. In der politischen Realität fallen jedoch nicht selten Entscheidungen mit mindestens faktisch irreversiblen Konsequenzen. Unter Rückgriff auf die Pragmatisten Charles Sanders Peirce und John Dewey werden die demokratietheoretischen Implikationen untersucht. Insbesondere wird das Verhältnis von Rationalität, Demokratie und Reversibilität beleuchtet:
Sind Entscheidungen, deren Konsequenzen reversibel sind, rationaler und mit einem höheren Grad an demokratischer Qualität ausgestattet? Es wird abschließend der Versuch unternommen, die gewonnenen Erkenntnisse zu Grundzügen einer politischen Theorie der Reversibilität zusammenzufügen. Auch werden Betrachtungen zur Übertragung auf die politische Praxis angestellt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Welchen Spielraum hat ein Strafgericht in der Rechtsanwendung? Wie weit reicht seine Entscheidungskompetenz? Diese grundsätzlichen Fragen gewinnen an Relevanz, wenn die Anwendung sogenannter normativer Tatbestandsmerkmale in Rede steht. Während gängige Ansätze in der Strafrechtswissenschaft diese Gesetzeselemente primär im Hinblick auf den Tätervorsatz beleuchten, widmet Kuhli sich den normativen Merkmalen unter dem Blickwinkel ihrer richterlichen Anwendung. Er zeichnet hierfür zunächst die historische Entwicklung des Konzepts normativer Elemente nach, um auf dieser Basis ein eigenes sprachtheoretisches Modell zu entwerfen. Die sich anschließende Untersuchung grundlegender Anwendungsprobleme behandelt den gegenwärtigen Diskurs über Beurteilungsspielräume in der Revision und Fragen der strafrichterlichen Bindung an zivilgerichtliche Entscheidungen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Untersuchung behandelt den Umgang des BGH mit dem Rechtsbegriff der groben Fahrlässigkeit. Untersucht wurden die wichtigsten Urteile des BGH zu diesem Themenkomplex. Herausgearbeitet wurden die Fragen, inwieweit die Beurteilung eines Sachverhalts, im Hinblick auf die Feststellung grober Fahrlässigkeit durch das Berufungsgericht, durch den BGH überhaupt überprüfbar ist, ob eine Definition möglich und sinnvoll ist, welcher Beurteilungsmaßstab angewendet wurde und schließlich inwieweit der BGH dem Erwerber zur Annahme gutgläubigen Erwerbs einer Sache Nachforschungspflichten auferlegt.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Die Arbeit untersucht, ob der von der noch herrschenden Rechtsprechung und Literatur aufrechterhaltene Grundsatz der Irrevisibilität der Auslegung individueller Vertragserklärungen für alle Auslegungsstufen Geltung beanspruchen kann und inwieweit er in der Rechtsprechungspraxis realisiert ist. Anhand eines umfangreichen Entscheidungsmaterials werden die Prüfungskriterien der Revisionsgerichte zu den einzelnen Auslegungsstufen umfassend dargestellt und analysiert sowie an ausgesuchten Revisionsurteilen die Prüfungstechnik der Rechtsprechung und ihrer Begründung tatrichterlicher Auslegungsfehler veranschaulicht und kommentiert.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der Autor untersucht die Rechtsprechung des BGH zur Auslegung von Willenserklärungen im Hinblick auf den dabei anzuwendenden prozessualen Prüfungsmaßstab. Kern der Betrachtung ist die Frage, inwiefern der BGH dabei den von ihm selbst aufgestellten Grundsätzen einer eingeschränkten Kontrolle der tatrichterlichen Auslegung gerecht wird. Ferner wird die Auswirkung dieser Revisionspraxis auf den weiteren Verfahrensverlauf nach Zurückverweisung sowie auf seine Vereinbarkeit mit allgemeinen zivilprozessualen Grundsätzen untersucht. Der Autor leitet daraus einen eigenen Ansatz des gebotenen Prüfungsmaßstabs für die Auslegung gemäß §§ 133, 157 BGB in der Revisionsinstanz ab. Schließlich beleuchtet er, inwiefern sich die ZPO-Reform des Jahres 2002 auf die Auslegungskontrolle ausgewirkt hat.
Aktualisiert: 2023-04-19
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Die Autorin beschäftigt sich zum einen mit der theoretischen Frage, wie Tat- und Rechtsfrage, wie Tatsächliches und Rechtliches im tatrichterlichen Urteil am besten zu scheiden sind und versucht zum anderen die dogmatisch hergeleitete Abgrenzungstheorie auf ihre Praxistauglichkeit zu testen.
Aktualisiert: 2023-04-07
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