Justizielle Autonomie in Europa

Justizielle Autonomie in Europa von Jeschke,  Mareike
Die richterliche Unabhängigkeit ist ein grundlegendes Prinzip der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Nur eine unabhängige justizielle Kontrolle ermöglicht wirksamen Freiheitsschutz vor öffentlichem und privatem Machtmissbrauch und eine wirksame Kontrolle der anderen Staatsgewalten. Als Grundbedingung jedes modernen Rechtsstaats beinhaltet sie auch die Aufforderung an die Justizverwaltung, Strukturen zu schaffen, in denen ein Richter dieser Verpflichtung auf eine starke und wirksame justizielle Kontrolle der anderen Gewalten Folge leisten kann. Die vorliegende Arbeit möchte die in diesem Zusammenhang geführte Debatte um eine Selbstverwaltung der Justiz um eine europäische Dimension erweitern. Im Anschluss an die Arbeit der Bund-Länder-Kommission „Judicial System“ werden Erfahrungen europäischer Justizverwaltungen mit Selbstverwaltungsstrukturen im Gerichtsalltag ausgewertet. Diese Ergründung von Umsetzungsbedingungen für Selbstverwaltungsstrukturen kann als Informationsgrundlage der deutschen Richterschaft, der Justizministerien, der Landesparlamente und der Gesellschaft genutzt werden, um ihnen durch eine fundierte Erkenntnisbasis eine Entscheidung für oder gegen strukturelle organisatorische Veränderungen der Länderjustizsysteme zu ermöglichen.
Aktualisiert: 2019-03-07
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Generationenvermächtnis: Lasst der Jugend die Zukunft!

Generationenvermächtnis: Lasst der Jugend die Zukunft! von Albrecht,  Peter-Alexis
Die Berliner Cajewitz-Stiftung lud 2017 im Rahmen einer öffentlichen Trilogie „Unser Nachbar Russland“ zur Begegnung von jungen Russen und Ukrainern mit Berliner Senioren ein – im Anspruch und der Hoffnung, zu friedlicher und wirtschaftlich ausgeglichener Nähe zu den osteuropäischen Gesellschaften beizutragen. Die Teilnehmer waren aufgerufen, gemeinsam über die friedensstiftende Funktion von Literatur und Recht zu debattieren. Die Ergebnisse des im Alltag aller Länder höchst selten stattfindenden Erfahrungsaustauschs zwischen Jung und Alt hält dieser Band in Texten und fotografischer Fixierung fest. Die Gespräche zeigen deutlich: Erst wenn persönlicher Austausch im Wege gegenseitigen Sprechens und Zuhörens stattfindet, ist eine Basis für emotionale Nähe und für die Bereitschaft gegeben, Argumente der Vernunft und der Erfahrung zu konstruktivem Wissen zu fügen. Der Jugend muss das letzte Wort bleiben: Ihr allein gehört die Zukunft. Hierfür müssen die Zivilgesellschaften den Rahmen organisatorisch gewähren und Ressourcen verfügbar machen. Nur dann kann Frieden dauerhaft sein.
Aktualisiert: 2019-02-28
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Ende der Wahrheitssuche

Ende der Wahrheitssuche von Wagner,  Joachim
Zum Werk In seinem neuen Werk beschäftigt sich der bekannte Autor mit dem aktuellen Zustand der Justiz. Auf der Basis von fast 200 Interviews mit Richtern, Staatsanwälten und Rechtsanwälten beschreibt und analysiert er unter anderem das ungeklärte Selbstverständnis der Richter, eine neue junge Richtergeneration, die Feminisierung der Justiz und ihre Folgen sowie das in einigen Bundesländern gestörte Verhältnis zwischen Politik und Dritter Gewalt. Im Mittelpunkt des Buches steht die Frage, in welchem Umfang die starke Belastung der Justiz die Verwirklichung der richterlichen Grundwerte Wahrheit und Gerechtigkeit beeinträchtigt hat. Das Ergebnis ist, dass es in der ordentlichen Gerichtsbarkeit und in den Fachgerichtsbarkeiten zu erheblichen Qualitäts- sowie Wahrheits- und Gerechtigkeitsverlusten gekommen ist. Vor allem die Wahrheitssuche hat gelitten, weil Richter verstärkt Vergleiche ohne gründliche Aufklärung des Sachverhalts anstreben und zeitaufwendige Beweisaufnahmen zu vermeiden suchen. Die zentrale These des Buches: Durch die hohe Belastung von Richtern und Staatsanwälten und einen gesellschaftlichen Einstellungswandel ist eine neue Rechtssprechungskultur entstanden: Die traditionelle Rechtsprechung wird zunehmend durch das Modell der einvernehmlichen Konfliktlösung ersetzt. Zielgruppe Für alle Richter und Staatsanwälte sowie die zugehörigen Berufsverbände und Anwälte.
Aktualisiert: 2019-01-03
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Die Beschwerdekammern der europäischen Agenturen

Die Beschwerdekammern der europäischen Agenturen von Dammann,  Amina
. Die Arbeit befasst sich mit den Beschwerdekammern des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) und des Gemeinschaftlichen Sortenamtes. Auf der Grundlage einer Analyse der Aufgaben und Kompetenzen der Beschwerdekammern werden unter Rekurs auf die allgemeinen Grundsätze des Gemeinschaftsrechts institutionelle Schwächen der Beschwerdekammern aufgedeckt. Es wird dargelegt, dass diese Schwächen weder durch eine strenge politische Kontrolle noch durch eine strikte gerichtliche Kontrolle ausgeglichen werden. Folge ist eine negative Auswirkung auf den Grad der Legitimation der Beschwerdekammern.
Aktualisiert: 2019-03-01
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Die Unabhängigkeit der malaysischen Justiz

Die Unabhängigkeit der malaysischen Justiz von Hoerth,  Jochen
Die Justizkrise im Jahr 1988, auf deren Höhepunkt der Präsident des Federal Court abgesetzt und durch einen regierungsnahen höchsten Richter ersetzt wurde, markiert einen Wendepunkt in der malaysischen Rechtsgeschichte. In ihrer Folge kam es zur Erosion der Unabhängigkeit der malaysischen Justiz, welche in der Bevölkerung zur Wahrnehmung führte, dass insbesondere politisch und religiös sensible Fälle und Verfahren ,an denen der Staat beteiligt war oder die die Interessen der Regierung berührten, nicht unabhängig entschieden wurden. Die vorliegende Arbeit analysiert den Status der Unabhängigkeit der malaysischen Justiz ein Vierteljahrhundert nach der Justizkrise. Sie fußt auf zahlreichen Rechtsprechungsrecherchen und wissenschaftlichen Gesprächen mit malaysischen Rechtsgelehrten und Rechtspraktikern vor Ort. Sie macht sich einen objektiven Analyseansatz zu eigen, da der Autor ein im kontinentaleuropäischen Rechtskreis ausgebildeter Jurist ist, der durch seinen zweijährigen Aufenthalt im Nachbarland Singapur und seine wissenschaftliche Tätigkeit für das Rechtsstaatsprogramm Asien der Konrad-Adenauer-Stiftung tiefe Einblicke in die südostasiatische Rechtskultur gewonnen hat, die ihn in die Lage versetzten, ein realitätsnahes Bild der malaysischen Justiz zu zeichnen.
Aktualisiert: 2019-01-02
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Der Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren

Der Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren von Ohrloff,  Maximilian
Die Arbeit befasst sich mit dem Problem der überlangen Verfahrensdauer. Sie setzt sich u. a. kritisch mit dem «Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren» auseinander und geht dabei der Frage nach, welchen Einfluss dieses Gesetz auf die Dauer deutscher Gerichtsverfahren haben wird.
Aktualisiert: 2019-03-01
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Umfang und Grenzen der Kritik an Richtern in Deutschland, den Vereinigten Staaten von Amerika und in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Umfang und Grenzen der Kritik an Richtern in Deutschland, den Vereinigten Staaten von Amerika und in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte von Steinberger,  Eva M
Die Studie behandelt rechtsvergleichend das immer wichtiger werdende Thema der Kritik an Richtern. Die Studie widmet sich der Beantwortung dieser wichtigen und interessanten Fragen. Hierbei wird detailliert und differenziert zunächst auf die aktuelle Lage und die rechtliche Situation in der Bundesrepublik Deutschland eingegangen. Sodann wird ein Lösungskonzept vorgestellt, das die verschiedenen durch Richterkritik berührten Interessen in Ausgleich bringt. Rechtsvergleichend werden anschließend Probleme aus den Vereinigten Staaten von Amerika dargestellt, Lösungsvorschläge vorgestellt und deren Anwendbarkeit auf das deutsche System überprüft. Abschließend wird das Problem der Richterkritik im Hinblick auf die hierzu immer umfangreichere Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte untersucht und das entwickelte Lösungskonzept diesbezüglich nochmals überprüft.
Aktualisiert: 2019-01-04
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Justiz von unten

Justiz von unten von Strecker,  Christoph
Die Justiz wird häufig als Black Box, als undurchschaubares System wahrgenommen. Viele Entscheidungsprozesse sind nicht nachvollziehbar. Der Rechtsstaat ist keine Selbstverständlichkeit. Die grundgesetzlich garantierte richterliche Unabhängigkeit ist immer von innen und außen bedroht. Eine demokratische und transparente Selbstverwaltung der Justiz existiert in Deutschland nicht. Der ehemalige Richter Christoph Strecker berichtet aus der Black Box über seine Erfahrungen und über die richterliche Lebenswelt in einem System von Hierarchie und Karriere. Er bemängelt, dass es in der Justiz weniger auf Gerechtigkeit und menschenfreundliche Verfahren ankommt als auf die effiziente Erledigung von ‚Fällen‘. Dazu gehört auch, dass in der Richterschaft die Vorstellung weit verbreitet ist, Rechtsprechung habe nichts mit Politik zu tun. So führt das Desinteresse an den gesellschaftlichen Rahmenbedingungen zu einer permanenten Bestätigung der bestehenden Machtverhältnisse. Gegenüber den inneren und äußeren Anpassungszwängen plädiert der Autor für einen ‚aufrechten Gang‘ in der Justiz, für einen rücksichtsvollen Umgang mit den Menschen vor Gericht und für eine bewusste Orientierung an den Menschenrechten. Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sollten sich als Teil der Zivilgesellschaft begreifen und sich für die Rechte derer einsetzen, die auf den Schutz des Rechts angewiesen sind.
Aktualisiert: 2018-10-01
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Der gesetzliche Richter als rechtsstaatstragendes Prinzip in europäischen Staaten

Der gesetzliche Richter als rechtsstaatstragendes Prinzip in europäischen Staaten von Bohn,  Kerstin
Der gesetzliche Richter gilt in Deutschland als ein zentrales Organisationsprinzip der Rechtspflege. Von dieser deutschen Sichtweise weicht die rechtliche und tatsächliche Handhabung der Fallzuteilung in anderen europäischen Ländern zum Teil erheblich ab. Die Notwendigkeit der Gewährleistung des Prinzips ist gerade vor dem Hintergrund zunehmender europäischer Integration mittels Analyse der Fallzuteilung in anderen europäischen Staaten, insbesondere in England, auf den Prüfstand zu stellen. Die Thematisierung der Hintergründe für die abweichende Handhabung in England und die davon ausgehenden Auswirkungen auf die kollektive und individuelle richterliche Unabhängigkeit sind zentraler Gegenstand dieser Arbeit. Im Kontext der aktuellen Diskussion um Bedeutung und Tragweite von Strafrechtsprinzipien in Europa spricht sich die Verfasserin für eine strikte Beachtung des gesetzlichen Richters als institutionalisierte Sicherheitsvorkehrung für die Rechtspflege aus.
Aktualisiert: 2019-03-01
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