Ein neuer Standard: Der Heidelberger Kommentar Medienstaatsvertrag Jugendmedienschutz-Staatsvertrag
Im September 2020 ist es soweit: Der neue Medienstaatsvertrag löst den bisherigen Rundfunkstaatsvertrag ab. Er bedeutet nicht weniger als eine umfassende Neuregulierung der elektronischen Medien.
Auch die Vorschriften zur Aufsicht erfahren umfangreiche Neuregelungen. Insgesamt lassen sich im Vergleich zum Rundfunkstaatsvertrag erhebliche Änderungen sowohl in der Systematik als auch in vielen Details verzeichnen. Der Medienstaatsvertrag trägt damit technischen Entwicklungen ebenso Rechnung wie der Umsetzung von neuen Vorgaben auf unionaler Ebene. Überarbeitet und geändert wurden Regelungen zum Rundfunkbegriff- und Zulassungsvorschriften sowie die Plattformregulierung. Teilweise völlig neu oder mindestens erheblich geändert sind die Abschnitte zu neuen Medienformen und -plattformarten, zu "Medienintermediären", "Benutzeroberflächen" und "Video-Sharing-Diensten".
Unser Standardwerk zum bisherigen Rundfunkstaatsvertrag sowie Jugendmedienschutzstaatsvertrag trägt diesen weitreichenden Änderungen Rechnung und wird zum Heidelberger Kommentar Medienstaatsvertrag Jugendmedienschutz-Staatsvertrag.
In gewohnter Qualität und Expertise - Herausgeber und Autoren sind namhafte Experten aus der deutschen Medienlandschaft - wird die gesamte historische Entwicklung des föderal vereinbarten Rundfunk- und Telemedienrechts einschließlich des Jugendmedienschutzrechts und der europäischen Entwicklungen berücksichtigt und es wird eine vollständige Informationsquelle zu verfassungsrechtlichen, einfachgesetzlichen und praktischen Streitfragen geboten. Dabei enthält der Kommentar neben dem Text der Staatsverträge sämtliche relevanten begleitenden Texte wie die amtlichen Begründungen, die Ratifizierungsgesetze sowie Dokumente aus dem Europarecht und von Landesmedienanstalten, Rundfunkanstalten und Selbstkontrollorganisationen. Ausführungen zur Entstehungsgeschichte geben wertvolle Erkenntnisse zu Hintergründen des Medienstaatsvertrags. Übersichtsbeiträge zur relevanten Verfassungsrechtsprechung, zu den einschlägigen Rechtsgrundlagen und zu den europäischen Entwicklungen bilden die Basis für die ausführlichen Einzelkommentierungen zum Medienstaatsvertrag und Jugendmedienschutzstaatsvertrag. Dabei sind durchgängig die europarechtlichen Vorgaben durch die EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD) berücksichtigt.
Zuletzt erschien Lieferung 96 (Mai 2023/ 96,- €).
Aktualisiert: 2023-06-06
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Das Handbuch stellt umfassend die rechtlichen Rahmenbedingungen für die elektronischen Medien dar.
Schwerpunkt bildet das Rundfunk- und Telemedienrecht, soweit es sich um Inhalte von journalistischer Relevanz handelt. Daneben werden die wesentlichen Bezüge zum Telekommunikationsrecht und die besonders praxisrelevanten zivilrechtlichen Probleme aus dem Werberecht, Medienurheberrecht und mögliche Ansprüche der Medienunternehmen und der von der Medienberichterstattung betroffenen Privatpersonen dargestellt. Zudem werden die relevanten technischen Grundlagen im Hinblick auf die behandelten audiovisuellen Medien erläutert. Die Ausführungen anhand wichtiger Fälle aus der Praxis runden das Handbuch ab.
Die vollständig überarbeitete und umfänglich erweiterte Neuauflage berücksichtigt die Medienordnung, wie sie sich aus der EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste von 2018 und dem deutschen Rundfunk- und Telemedienrecht aus dem Medienstaatsvertrag, dem TMG und verwandten Regelungswerken ergibt, wobei alle Änderungen des Jahres 2021 eingearbeitet sind und auch Auswirkungen aktueller Gesetzesvorhaben dargestellt werden.
Aktualisiert: 2022-05-20
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Das Handbuch stellt umfassend die rechtlichen Rahmenbedingungen für die elektronischen Medien dar.
Schwerpunkt bildet das Rundfunk- und Telemedienrecht, soweit es sich um Inhalte von journalistischer Relevanz handelt. Daneben werden die wesentlichen Bezüge zum Telekommunikationsrecht und die besonders praxisrelevanten zivilrechtlichen Probleme aus dem Werberecht, Medienurheberrecht und mögliche Ansprüche der Medienunternehmen und der von der Medienberichterstattung betroffenen Privatpersonen dargestellt. Zudem werden die relevanten technischen Grundlagen im Hinblick auf die behandelten audiovisuellen Medien erläutert. Die Ausführungen anhand wichtiger Fälle aus der Praxis runden das Handbuch ab.
Die vollständig überarbeitete und umfänglich erweiterte Neuauflage berücksichtigt die Medienordnung, wie sie sich aus der EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste von 2018 und dem deutschen Rundfunk- und Telemedienrecht aus dem Medienstaatsvertrag, dem TMG und verwandten Regelungswerken ergibt, wobei alle Änderungen des Jahres 2021 eingearbeitet sind und auch Auswirkungen aktueller Gesetzesvorhaben dargestellt werden.
Aktualisiert: 2022-05-20
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Das Handbuch stellt umfassend die rechtlichen Rahmenbedingungen für die elektronischen Medien dar.
Schwerpunkt bildet das Rundfunk- und Telemedienrecht, soweit es sich um Inhalte von journalistischer Relevanz handelt. Daneben werden die wesentlichen Bezüge zum Telekommunikationsrecht und die besonders praxisrelevanten zivilrechtlichen Probleme aus dem Werberecht, Medienurheberrecht und mögliche Ansprüche der Medienunternehmen und der von der Medienberichterstattung betroffenen Privatpersonen dargestellt. Zudem werden die relevanten technischen Grundlagen im Hinblick auf die behandelten audiovisuellen Medien erläutert. Die Ausführungen anhand wichtiger Fälle aus der Praxis runden das Handbuch ab.
Die vollständig überarbeitete und umfänglich erweiterte Neuauflage berücksichtigt die Medienordnung, wie sie sich aus der EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste von 2018 und dem deutschen Rundfunk- und Telemedienrecht aus dem Medienstaatsvertrag, dem TMG und verwandten Regelungswerken ergibt, wobei alle Änderungen des Jahres 2021 eingearbeitet sind und auch Auswirkungen aktueller Gesetzesvorhaben dargestellt werden.
Aktualisiert: 2022-05-20
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Ein neuer Standard: Der Heidelberger Kommentar Medienstaatsvertrag Jugendmedienschutz-Staatsvertrag
Im September 2020 ist es soweit: Der neue Medienstaatsvertrag löst den bisherigen Rundfunkstaatsvertrag ab. Er bedeutet nicht weniger als eine umfassende Neuregulierung der elektronischen Medien.
Auch die Vorschriften zur Aufsicht erfahren umfangreiche Neuregelungen. Insgesamt lassen sich im Vergleich zum Rundfunkstaatsvertrag erhebliche Änderungen sowohl in der Systematik als auch in vielen Details verzeichnen. Der Medienstaatsvertrag trägt damit technischen Entwicklungen ebenso Rechnung wie der Umsetzung von neuen Vorgaben auf unionaler Ebene. Überarbeitet und geändert wurden Regelungen zum Rundfunkbegriff- und Zulassungsvorschriften sowie die Plattformregulierung. Teilweise völlig neu oder mindestens erheblich geändert sind die Abschnitte zu neuen Medienformen und -plattformarten, zu "Medienintermediären", "Benutzeroberflächen" und "Video-Sharing-Diensten".
Unser Standardwerk zum bisherigen Rundfunkstaatsvertrag sowie Jugendmedienschutzstaatsvertrag trägt diesen weitreichenden Änderungen Rechnung und wird zum Heidelberger Kommentar Medienstaatsvertrag Jugendmedienschutz-Staatsvertrag.
In gewohnter Qualität und Expertise - Herausgeber und Autoren sind namhafte Experten aus der deutschen Medienlandschaft - wird die gesamte historische Entwicklung des föderal vereinbarten Rundfunk- und Telemedienrechts einschließlich des Jugendmedienschutzrechts und der europäischen Entwicklungen berücksichtigt und es wird eine vollständige Informationsquelle zu verfassungsrechtlichen, einfachgesetzlichen und praktischen Streitfragen geboten. Dabei enthält der Kommentar neben dem Text der Staatsverträge sämtliche relevanten begleitenden Texte wie die amtlichen Begründungen, die Ratifizierungsgesetze sowie Dokumente aus dem Europarecht und von Landesmedienanstalten, Rundfunkanstalten und Selbstkontrollorganisationen. Ausführungen zur Entstehungsgeschichte geben wertvolle Erkenntnisse zu Hintergründen des Medienstaatsvertrags. Übersichtsbeiträge zur relevanten Verfassungsrechtsprechung, zu den einschlägigen Rechtsgrundlagen und zu den europäischen Entwicklungen bilden die Basis für die ausführlichen Einzelkommentierungen zum Medienstaatsvertrag und Jugendmedienschutzstaatsvertrag. Dabei sind durchgängig die europarechtlichen Vorgaben durch die EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD) berücksichtigt.
Zuletzt erschien Lieferung 95 (April 2023/ 90 €).
Aktualisiert: 2023-04-30
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Aktualisiert: 2021-02-15
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Das Handbuch stellt umfassend die rechtlichen Rahmenbedingungen für die elektronischen Medien dar.
Schwerpunkt bildet das Rundfunk- und Telemedienrecht, soweit es sich um Inhalte von journalistischer Relevanz handelt. Daneben werden die wesentlichen Bezüge zum Telekommunikationsrecht und die besonders praxisrelevanten zivilrechtlichen Probleme aus dem Werberecht, Medienurheberrecht und mögliche Ansprüche der Medienunternehmen und der von der Medienberichterstattung betroffenen Privatpersonen dargestellt. Zudem werden die relevanten technischen Grundlagen im Hinblick auf die behandelten audiovisuellen Medien erläutert. Die Ausführungen anhand wichtiger Fälle aus der Praxis runden das Handbuch ab.
Die vollständig überarbeitete und umfänglich erweiterte Neuauflage berücksichtigt die Medienordnung, wie sie sich aus der EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste von 2018 und dem deutschen Rundfunk- und Telemedienrecht aus dem Medienstaatsvertrag, dem TMG und verwandten Regelungswerken ergibt, wobei alle Änderungen des Jahres 2021 eingearbeitet sind und auch Auswirkungen aktueller Gesetzesvorhaben dargestellt werden.
Aktualisiert: 2022-06-30
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Die Regulierung der Fernsehwerbung in Deutschland ist im Zuge der Umsetzung der europarechtlichen Vorgaben der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste fundamentalen Änderungen unterzogen worden. Diese Neuausrichtung der Fernsehwerberegelungen im deutschen und europäischen Recht steht im Fokus der Untersuchung. Die von der Europäischen Kommission angestoßene grundlegende Neuausrichtung in Bezug auf zum Teil bislang als ehern angesehene mediale Rechtsgrundsätze wird zum Anlass für eine kritische Untersuchung und eingehende Bewertung des Einflusses des Europarechts auf die deutsche Fernsehwerberegulierung genommen. In diesem Zusammenhang wird auch die verhältnismäßig streng verfasste deutsche Fernsehwerberegulierung selbst als Ausfluss einer besonders ausgestalteten Rundfunkordnung kritisch hinterfragt. Dabei werden die für die Fernsehwerberegulierung in Deutschland maßgeblichen, namentlich durch das BVerfG geprägten rundfunkverfassungsrechtlichen Vorgaben nicht einfach als unumstößlich antizipiert. Vielmehr verfolgt die Untersuchung das ehrgeizige Ziel, den Rundfunk- bzw. Fernsehsektor als Grundlage dieser Betrachtung umfassend und kritisch unter rechtssoziologischen und ökonomischen Gesichtspunkten zu analysieren. Denn das Phänomen der in Deutschland streng regulierten Fernsehwerbung ist ohne ein tiefer gehendes Verständnis der ökonomischen und rechtssoziologischen Ausgangsbedingungen dieses Wirtschafts- und Kulturzweiges kaum nachvollziehbar. Neben der umfassenden Untersuchung der europarechtlichen Auswirkungen auf das deutsche Fernsehwerberecht wird daher der Kontext der Rundfunkregulierung als Determinante der einfachgesetzlichen Vorgaben der Werberegulierung speziell aus deutscher Sicht eingehend analysiert, um die Regulierung und Deregulierung des Fernsehwerberechts - und hier nicht zuletzt auch die spezifischen Vorgaben der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste - letztlich wiederum im Lichte der ökonomischen und kommunikationswissenschaftlichen Implikationen bewerten zu können. Die Studie strebt insofern eine unvoreingenommene, ganzheitliche Betrachtung der Regulierung und Deregulierung des Fernsehwerberechts im Kontext der Rundfunkregulierung und unter Einbezug der Einwirkungen des primären und sekundären Unionsrechts an.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Die Neuerscheinung:
Das einführende Lehrbuch richtet sich an Studenten und Praktiker, die sich das (bislang kaum zusammenfassend in Buchform bearbeitete) europäische und internationale Medienrecht erschließen wollen. Die Querschnittsmaterie wird im Überblick und mit Fällen nebst Lösungen aufgearbeitet und die Verbindungen zwischen der völkerrechtlichen Ebene und derjenigen der Europäischen Gemeinschaft werden geknüpft. Den Abschluss eines jeden Kapitels bildet ein Glossar, in dem Fachvokabular kompakt erklärt wird. Auf diese Weise bietet das Buch einen leicht verständlichen Zugang unter anderem zu Rechtsfragen um die neue EG-Richtlinie für Audiovisuelle Medien ohne Grenzen, das europäische Medienwettbewerbsrecht, die kommunikationsrelevanten Garantien aus Menschenrechtsverträgen, die internationalen Vereinbarungen zum Geistigen Eigentum und um die wirtschaftlich besonders relevanten .com und .eu Internet-Domain-Namen. Damit werden die rechtlichen Bezüge der (klassischen) Medien ebenso wie moderner Anwendungen im E-Commerce behandelt.
Aktualisiert: 2021-10-07
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Der Jugendschutz für das Fernsehen und seine gemeinschaftsrechtliche Regelung bleiben aufgrund der fortschreitenden Digitalisierung aktuelle Themen. Der europäische Jugendschutz befindet sich hierbei im Spannungsfeld zwischen der Wahrung kultureller Vielfalt und einem gemeinsamen Markt. Um Möglichkeiten und Grenzen eines einheitlichen Jugendschutzes zu bestimmen, untersucht diese Arbeit die Umsetzung der Fernsehrichtlinie, nunmehr Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste, in ausgewählten Mitgliedstaaten. Zum einen kann so die Effektivität der geltenden Richtlinienbestimmungen bewertet werden, zum anderen ergeben sich nationale Regelungsansätze, die auf die europäische Ebene übertragbar sind. Sodann wird ermittelt, inwieweit die geltenden europäischen Vorschriften sowie eine verbindliche Umsetzung geeigneter nationaler Jugendschutzstrukturen auf die Gemeinschaftskompetenz aus Art. 55 i.V.m. 47 EG gestützt werden können. Die Arbeit schließt mit konkreten Änderungsvorschlägen an den europäischen Gesetzgeber. Das Buch enthält eine polnischsprachige Zusammenfassung.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Aktualisiert: 2020-07-23
Autor:
Roland Bornemann,
Mark D. Cole,
Dieter Dörr,
Reinhard Hartstein,
Manuel LL.M. Eur Jäger,
Johannes Kreile,
Peter Matzneller,
Henning Mellage,
Jan Oster,
Michael LL.M. Eur Petri,
Wolf-Dieter Ring,
Sabine Schmieding,
Thorsten Schmiege,
Rupert Stettner,
Eva Ellen Wagner
Aktualisiert: 2020-07-23
Autor:
Roland Bornemann,
Mark D. Cole,
Dieter Dörr,
Reinhard Hartstein,
Manuel LL.M. Eur Jäger,
Johannes Kreile,
Peter LL.M. Eur Matzneller,
Henning Mellage,
Jan Oster,
Michael LL.M. Eur Petri,
Wolf-Dieter Ring,
Sabine Schmieding,
Thorsten Schmiege,
Rupert Stettner,
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