Die Strukturprinzipien der türkischen Verfassung von 1982 im Lichte der Prinzipientheorie des Rechts von Robert Alexy.

Die Strukturprinzipien der türkischen Verfassung von 1982 im Lichte der Prinzipientheorie des Rechts von Robert Alexy. von Çap,  Günes
Die Arbeit befasst sich im Wesentlichen mit den Strukturprinzipien der türkischen Verfassung von 1982, spezifisch mit dem Laizitäts- und dem Nationalitätsprinzip. Darüber hinaus liefert sie auch eine analytische Folie zum Begriff des Prinzips, die auf die Prinzipientheorie von Robert Alexy zurückgeht. In Annäherung an die Prinzipienkonstruktion von Alexy wird versucht, die Frage zu beantworten, ob der Prinzipienbegriff Alexys für die Strukturprinzipien der türkischen Verfassung eine adäquate rechtstheoretische Grundlage bietet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Strukturprinzipien der türkischen Verfassung von 1982 im Lichte der Prinzipientheorie des Rechts von Robert Alexy.

Die Strukturprinzipien der türkischen Verfassung von 1982 im Lichte der Prinzipientheorie des Rechts von Robert Alexy. von Çap,  Günes
Die Arbeit befasst sich im Wesentlichen mit den Strukturprinzipien der türkischen Verfassung von 1982, spezifisch mit dem Laizitäts- und dem Nationalitätsprinzip. Darüber hinaus liefert sie auch eine analytische Folie zum Begriff des Prinzips, die auf die Prinzipientheorie von Robert Alexy zurückgeht. In Annäherung an die Prinzipienkonstruktion von Alexy wird versucht, die Frage zu beantworten, ob der Prinzipienbegriff Alexys für die Strukturprinzipien der türkischen Verfassung eine adäquate rechtstheoretische Grundlage bietet.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die sachlich zutreffende Besteuerung

Die sachlich zutreffende Besteuerung von Bödigheimer-Christ,  Anna
Personengesellschaften stehen seit jeher im Spannungsfeld zwischen zivilrechtlicher Selbstständigkeit und steuerlicher Transparenz. Das bildet der Streit zwischen der Einheitstheorie, die für die partielle Steuersubjektivität der Gesellschaft eintritt und der Bilanzbündeltheorie, die die Gesellschaftssphäre völlig negiert, wider. Beide Theorien mussten immer wieder durchbrochen werden, um sachgerechten Ergebnissen zu erreichen. Die Arbeit analysiert Entscheidungen des BFH, die von der Einheitstheorie aus Gründen einer „sachlich zutreffenden Besteuerung“ abweichen, um Aufschluss darüber zu geben, was sich hinter dieser Formel verbirgt. Dabei werden die Entscheidungen prinzipientheoretisch i.S.d. Prinzipientheorie Robert Alexys rekonstruiert.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Gleichheit und Verhältnismäßigkeit

Gleichheit und Verhältnismäßigkeit von Voesch,  Gesine
Die Verhältnismäßigkeitsprüfung wirft im Kontext der Gleichheitsrechte zahlreiche Probleme auf. Sie reichen von der Frage der grundsätzlichen Möglichkeit einer gleichheitsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsprüfung bis zu der Frage nach der genaueren Ausgestaltung derselben. Eine ausschließlich auf Einzelprobleme bezogene Betrachtung ist nicht ausreichend. Diese Arbeit schlägt daher auf der Basis der Prinzipientheorie Alexys und vor dem Hintergrund einer Analyse bedeutender Gleichheitsmodelle in der Literatur ein umfassendes Prinzipienmodell des allgemeinen Gleichheitssatzes vor. Auf der Grundlage dieses Modells werden die Teilgrundsätze einer gleichheitsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsprüfung behandelt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die sachlich zutreffende Besteuerung

Die sachlich zutreffende Besteuerung von Bödigheimer-Christ,  Anna
Personengesellschaften stehen seit jeher im Spannungsfeld zwischen zivilrechtlicher Selbstständigkeit und steuerlicher Transparenz. Das bildet der Streit zwischen der Einheitstheorie, die für die partielle Steuersubjektivität der Gesellschaft eintritt und der Bilanzbündeltheorie, die die Gesellschaftssphäre völlig negiert, wider. Beide Theorien mussten immer wieder durchbrochen werden, um sachgerechte Ergebnisse zu erreichen. Die Arbeit analysiert Entscheidungen des BFH, die von der Einheitstheorie aus Gründen einer „sachlich zutreffenden Besteuerung“ abweichen, um Aufschluss darüber zu geben, was sich hinter dieser Formel verbirgt. Dabei werden die Entscheidungen prinzipientheoretisch i.S.d. Prinzipientheorie Robert Alexys rekonstruiert.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Gleichheit und Verhältnismäßigkeit

Gleichheit und Verhältnismäßigkeit von Voesch,  Gesine
Die Verhältnismäßigkeitsprüfung wirft im Kontext der Gleichheitsrechte zahlreiche Probleme auf. Sie reichen von der Frage der grundsätzlichen Möglichkeit einer gleichheitsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsprüfung bis zu der Frage nach der genaueren Ausgestaltung derselben. Eine ausschließlich auf Einzelprobleme bezogene Betrachtung ist nicht ausreichend. Diese Arbeit schlägt daher auf der Basis der Prinzipientheorie Alexys und vor dem Hintergrund einer Analyse bedeutender Gleichheitsmodelle in der Literatur ein umfassendes Prinzipienmodell des allgemeinen Gleichheitssatzes vor. Auf der Grundlage dieses Modells werden die Teilgrundsätze einer gleichheitsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsprüfung behandelt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Geltung als Tatsache

Die Geltung als Tatsache von Neves,  Henrique Gonçalves
Die Arbeit untersucht die Relation zwischen Rechtsnormativität und Rechtstatsächlichkeit auf der Grundlage des Positivismus von Hans Kelsen und des Nichtpositivismus von Robert Alexy. In Anlehnung an die Parallelitätsthese erörtert der Autor die Konstitutivität des Rechtlichen, indem er die Konstituierungs- und Existenzweise von Rechtsnormen und Rechtstatsachen gründlich analysiert. Er plädiert für die Bedeutung eines Rechtstatsachenbegriffs in der Rechtstheorie und für seine Parallelität zum Normbegriff. Ein wesentliches Ergebnis der Untersuchung besteht in der Erkenntnis, dass Rechtstatsachen sowohl Bedingung als auch Verwirklichung der rechtlichen Geltung sind.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Geltung als Tatsache

Die Geltung als Tatsache von Neves,  Henrique Gonçalves
Die Arbeit untersucht die Relation zwischen Rechtsnormativität und Rechtstatsächlichkeit auf der Grundlage des Positivismus von Hans Kelsen und des Nichtpositivismus von Robert Alexy. In Anlehnung an die Parallelitätsthese erörtert der Autor die Konstitutivität des Rechtlichen, indem er die Konstituierungs- und Existenzweise von Rechtsnormen und Rechtstatsachen gründlich analysiert. Er plädiert für die Bedeutung eines Rechtstatsachenbegriffs in der Rechtstheorie und für seine Parallelität zum Normbegriff. Ein wesentliches Ergebnis der Untersuchung besteht in der Erkenntnis, dass Rechtstatsachen sowohl Bedingung als auch Verwirklichung der rechtlichen Geltung sind.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Strukturprinzipien der türkischen Verfassung von 1982 im Lichte der Prinzipientheorie des Rechts von Robert Alexy.

Die Strukturprinzipien der türkischen Verfassung von 1982 im Lichte der Prinzipientheorie des Rechts von Robert Alexy. von Çap,  Günes
Die Arbeit befasst sich im Wesentlichen mit den Strukturprinzipien der türkischen Verfassung von 1982, spezifisch mit dem Laizitäts- und dem Nationalitätsprinzip. Darüber hinaus liefert sie auch eine analytische Folie zum Begriff des Prinzips, die auf die Prinzipientheorie von Robert Alexy zurückgeht. In Annäherung an die Prinzipienkonstruktion von Alexy wird versucht, die Frage zu beantworten, ob der Prinzipienbegriff Alexys für die Strukturprinzipien der türkischen Verfassung eine adäquate rechtstheoretische Grundlage bietet.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Institutionalisierung des Nichtinstitutionellen

Die Institutionalisierung des Nichtinstitutionellen von Hartwig,  Ruben
Der Band untersucht das Verhältnis von Recht, Vernunft und Diskurs in der Theorie Robert Alexys. Er folgt dabei einer zweifachen Selbstbeschreibung Alexys. In seiner Theorie der juristischen Argumentation aus dem Jahre 1978 spricht Alexy von der kantischen Idee, ein "Gesetzbuch der praktischen Vernunft" zu entwerfen. Heute stellt Alexy sein gesamtes Werk unter die Idee einer "Institutionalisierung der Vernunft". Die Arbeit unternimmt es, die dem zugrundeliegende Konzeption der praktischen Vernunft zu rekonstruieren. Hierzu werden sowohl die zur praktischen Philosophie Kants zurückreichenden Wurzeln als auch das in über 40 Jahren gewachsene System der Rechtsphilosophie Alexys in den Blick genommen. Im Mittelpunkt steht dabei die Notwendigkeit einer Realisierung der Vernunft durch den rationalen praktischen Diskurs im Recht – kurz: Alexys Versuch der Institutionalisierung des Nichtinstitutionellen.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Die Institutionalisierung des Nichtinstitutionellen

Die Institutionalisierung des Nichtinstitutionellen von Hartwig,  Ruben
Der Band untersucht das Verhältnis von Recht, Vernunft und Diskurs in der Theorie Robert Alexys. Er folgt dabei einer zweifachen Selbstbeschreibung Alexys. In seiner Theorie der juristischen Argumentation aus dem Jahre 1978 spricht Alexy von der kantischen Idee, ein „Gesetzbuch der praktischen Vernunft“ zu entwerfen. Heute stellt Alexy sein gesamtes Werk unter die Idee einer „Institutionalisierung der Vernunft“. Die Arbeit unternimmt es, die dem zugrundeliegende Konzeption der praktischen Vernunft zu rekonstruieren. Hierzu werden sowohl die zur praktischen Philosophie Kants zurückreichenden Wurzeln als auch das in über 40 Jahren gewachsene System der Rechtsphilosophie Alexys in den Blick genommen. Im Mittelpunkt steht dabei die Notwendigkeit einer Realisierung der Vernunft durch den rationalen praktischen Diskurs im Recht – kurz: Alexys Versuch der Institutionalisierung des Nichtinstitutionellen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Soziale Vergünstigung für nichterwerbstätige Unionsbürger als Grundsatz der Europäischen Union

Soziale Vergünstigung für nichterwerbstätige Unionsbürger als Grundsatz der Europäischen Union von Herbst,  Nico Benedict
Nicht erst seit der Brexit-Debatte wird die Europäische Union dafür kritisiert, den Zugang von nichterwerbstätigen Unionsbürgern zu Sozialleistungen zu fördern. Der Autor nimmt diese Kritik zum Anlass um einen Grundsatz der sozialen Vergünstigung für nichterwerbstätige Unionsbürger im Unionsrecht nachzuweisen. Zur Bestimmung der Ausgestaltung eines solchen Grundsatzes nutzt der Autor das in Deutschland durch Robert Alexy eingeführte Regel-/Prinzipienmodell. Er zeigt auf, dass sich ein Grundsatz der sozialen Vergünstigung bei der Menschenwürde und dem Solidaritätsprinzip im Unionsrecht verorten lässt, gleichzeitig aber auch mit Letzterem und dem Subsidiaritätsprinzip kollidiert.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Einführung in die Rechtswissenschaft und Rechtsphilosophie

Einführung in die Rechtswissenschaft und Rechtsphilosophie von Horn,  Norbert
Die Neuauflage: Dieses insbesondere für Studienanfänger zur Orientierung geeignete Buch schlägt eine Brücke zwischen aktuellen Fragen der verschiedensten Rechtsgebiete und konstanten Grundsätzen des Rechts und der Rechtsphilosophie. Stets werden die Bezüge zum geltenden Recht und zu gegenwärtigen rechtspolitischen Problemen aufgezeigt. In dieser Auflage erhält das Thema Menschenrechte einen eigenen Abschnitt, die Ausführungen zu Moralphilosophie und zur Verteilungsgerechtigkeit werden vertieft und im Kapitel Methodenlehre die Rechtsfortbildung durch Richterrecht stark überarbeitet. Aktuelle Fragestellungen zB des Asylrechts, zur Deregulierung, zu Patientenverfügung und Sterbehilfe sowie zur Genmanipulation sind auf den neuesten Diskussionsstand gebracht. Der Inhalt: Neben einer Einführung in die Rechtswissenschaft und ihre Arbeitsmethoden verbunden mit einer Einführung in die Rechtsphilosophie werden zugleich Verbindungslinien zur Rechtsgeschichte und zur allgemeinen Philosophie aufgezeigt. Dem Studienanfänger wird durch Vermittlung der Grundbegriffe unserer Rechtsordnung der Einstieg in das Fach ermöglicht. Das Verständnis der juristischen Arbeitsmethoden und der geistigen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Wirkungsbedingungen des Rechts wird geweckt und so das geistige Band, das die einzelnen Fächer der Rechtswissenschaft verbindet, verdeutlicht.
Aktualisiert: 2020-10-12
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Festschrift für Edzard Schmidt-Jortzig

Festschrift für Edzard Schmidt-Jortzig von Ernst,  Christian, Schliesky,  Utz, Schultz,  Sönke
Das Geleitwort der Bundesministerin der Justiz: „Im Fall von Edzard Schmidt-Jortzig geht mein persönlicher Dank an den Wissenschaftler und an den Politiker zu gleichen Teilen“. Ein runder Geburtstag war Anlass für Schüler, Freunde, Kollegen und wissenschaftliche Wegbegleiter, Bilanz zu ziehen und Edzard Schmidt-Jortzig mit Beiträgen zu ehren: „Die Freiheit des Menschen in Kommune, Staat und Europa“, der Titel dieser Festschrift, mag dabei als Leitmotiv für sein wissenschaftliches, sein berufliches und auch sein politisches Leben gelten. Nähere Informationen zu seinem Werdegang vermitteln Vorwort und Inhalt.
Aktualisiert: 2020-10-12
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Diskurs und Menschenrechte

Diskurs und Menschenrechte von Pinzani,  Alessandro
Wir erleben eine Epoche der Krise. Die zunehmende Komplexität der Welt, die zunehmende Individualisierung und der gleichzeitige Verlust an geteilten moralischen Überzeugungen machen es immer schwieriger, sich auf eine universale, allgemein gültige Moral zu berufen. In einer solchen Krisenzeit scheint das Recht das letzte Stück festen Grundes zu sein, auf das eine bessere Form menschlichen Zusammenlebens aufbauen kann. Daran mag es liegen, dass in den letzten Jahren die Rechtsphilosophie in Deutschland eine wahre Renaissance erlebt hat. Dies zeigt sich am deutlichsten daran, dass sich mit der Frage nach dem Recht mittlerweile auch Autoren befassen, die ihr bislang nur wenig Aufmerksamkeit geschenkt haben. Ein markantes Beispiel dafür stellt Jürgen Habermas' 1992 erschienenes Buch Faktizität und Geltung dar. Den letzten Teil seiner Untersuchung widmet der Verfasser der Prüfung von Rechtstheorien, die nicht diskurstheoretisch angelegt sind: das Spektrum reicht von Rortys Konzept des Ethnozentrismus und Lyotards Auffassung des Dialogs über Spaemanns teleologische Position und Maslows empirische Anthropologie bis zu Gewirths "transzendentaler" Anthropologie und Höffes Partialanthropologie. Am Ende wird die von der Idee des transzendentalen Tausches ausgehende Argumentation betrachtet, in der normative Kriterien formuliert werden, die es dank ihres minimalen moralischen Inhalts erlauben, Gerechtigkeits- und Legitimationsfragen zu beurteilen. Bei dieser Analyse zeichnet sich eine transzendentale Begründung der Menschenrechte dadurch aus, dass sie die Frage nach der Legitimität des Rechts überhaupt und die Frage nach der Begründung der Menschenrechte miteinander verbinden und beantworten kann. Darin liegt für den Autor eine Stärke einer auf transzendentalen Argumenten aufbauenden Rechtstheorie, durch die sie sich gegenüber der diskurstheoretischen Rechtsauffassung auszeichnet.
Aktualisiert: 2020-12-04
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