Die Arbeit befasst sich mit praxisrelevanten Schwerpunkten im Bereich der arbeitsrechtlichen Sonderzahlung. Dabei erfolgt eine Differenzierung zwischen einzelvertraglichen und tariflichen Sonderzahlungsvereinbarungen, um bestehende Unterschiede bzw. eventuelle Angleichungen beider Regelungsinstrumente herauszuarbeiten. Einführend werden zunächst die dogmatischen Grundlagen in Form der Begriffsbestimmung und der möglichen Anspruchsgrundlagen dargestellt. Hierauf aufbauend werden die Auslegung und die AGB-Kontrolle behandelt. Vor dem Hintergrund einer komplexen Rechtsprechung und der zunehmenden Abkehr von traditionellen Zusatzleistungen an den Arbeitnehmer stellt die Untersuchung der gängigen Sonderzahlungsformen, der bisher vorgenommenen dreiteiligen Zweckbetrachtung und der Zulässigkeit von Bindungsklauseln den Kern dieser Arbeit dar. Es erfolgt insbesondere eine systematische Darstellung der zu diesen Themenbereichen ergangenen Rechtsprechung. Abschließend werden unter Zugrundelegung verschiedener Vertragsgestaltungen und unter Berücksichtigung der AGB-Kontrolle die Grenzen der Vereinbarung einer Kürzungsmöglichkeit in Bezug auf einzelvertragliche Sonderzahlungen aufgezeigt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Rückzahlungsklauseln haben sich in der betrieblichen Praxis als primäre Lösung zur Investitionssicherung arbeitgeberseitiger Fortbildungsfinanzierung herausgebildet. Doch selbst nach mehr als einem halben Jahrhundert höchstrichterlicher Rechtsprechung zu diesem Klauseltyp besteht auf Seiten der Klauselverwender nach wie vor erhebliche Rechtsunsicherheit bei der Aufstellung von Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten. Grund dafür ist das Aufeinandertreffen einer komplexen Tatbestandsebene und einer äußerst restriktiven gerichtlichen Handhabung der Möglichkeit zur Rechtsfolgenkorrektur. Die Autorin legt unter grundsätzlicher Revision der Voraussetzungen und Grenzen richterlicher Rechtsfolgenkorrektur im AGB-Recht offen, wie eine praxisgerechte Behandlung von Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten durch die Rechtsprechung erreicht werden kann.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Rückzahlungsklauseln haben sich in der betrieblichen Praxis als primäre Lösung zur Investitionssicherung arbeitgeberseitiger Fortbildungsfinanzierung herausgebildet. Doch selbst nach mehr als einem halben Jahrhundert höchstrichterlicher Rechtsprechung zu diesem Klauseltyp besteht auf Seiten der Klauselverwender nach wie vor erhebliche Rechtsunsicherheit bei der Aufstellung von Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten. Grund dafür ist das Aufeinandertreffen einer komplexen Tatbestandsebene und einer äußerst restriktiven gerichtlichen Handhabung der Möglichkeit zur Rechtsfolgenkorrektur. Die Autorin legt unter grundsätzlicher Revision der Voraussetzungen und Grenzen richterlicher Rechtsfolgenkorrektur im AGB-Recht offen, wie eine praxisgerechte Behandlung von Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten durch die Rechtsprechung erreicht werden kann.
Aktualisiert: 2023-04-17
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Aktualisiert: 2021-08-25
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Die Arbeit befasst sich mit praxisrelevanten Schwerpunkten im Bereich der arbeitsrechtlichen Sonderzahlung. Dabei erfolgt eine Differenzierung zwischen einzelvertraglichen und tariflichen Sonderzahlungsvereinbarungen, um bestehende Unterschiede bzw. eventuelle Angleichungen beider Regelungsinstrumente herauszuarbeiten. Einführend werden zunächst die dogmatischen Grundlagen in Form der Begriffsbestimmung und der möglichen Anspruchsgrundlagen dargestellt. Hierauf aufbauend werden die Auslegung und die AGB-Kontrolle behandelt. Vor dem Hintergrund einer komplexen Rechtsprechung und der zunehmenden Abkehr von traditionellen Zusatzleistungen an den Arbeitnehmer stellt die Untersuchung der gängigen Sonderzahlungsformen, der bisher vorgenommenen dreiteiligen Zweckbetrachtung und der Zulässigkeit von Bindungsklauseln den Kern dieser Arbeit dar. Es erfolgt insbesondere eine systematische Darstellung der zu diesen Themenbereichen ergangenen Rechtsprechung. Abschließend werden unter Zugrundelegung verschiedener Vertragsgestaltungen und unter Berücksichtigung der AGB-Kontrolle die Grenzen der Vereinbarung einer Kürzungsmöglichkeit in Bezug auf einzelvertragliche Sonderzahlungen aufgezeigt.
Aktualisiert: 2023-04-17
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Zum Werk
Dieses Buch gibt einen Überblick über einzelne Klauseln und ist dabei Wegweiser durch den Dschungel der Kasuistik. Es zeigt auf, welche Regelungsspielräume sich (bislang noch) erhalten haben, wo die roten Linien verlaufen und welche Gesichtspunkte ungeklärt sind.
Grundlage der Darstellung sind Abwägung und Beurteilung der Parteiinteressen und der Sachverhaltskonstellationen im Einzelfall. Das Buch ist unter diesem Gesichtspunkt bemüht, Gestaltungsspielräume auszuloten. Das Werk zielt auf eine Ausdeutung der im Rahmen der Rechtsprechung bestehenden Gestaltungsmöglichkeiten ab.
Vorteile auf einen Blickschneller ÜberblickOrdnung der KasuistikAufzeigen von Gestaltungsspielräumen
Zur Neuauflage
Die erläuterten Klauseln werden auf den aktuellen Stand von Rechtsprechung und Gesetzgebung gebracht, an der gängigen Praxis ausgerichtet und um weitere praxisrelevante Klauseln ergänzt.
Praxishinweise, Klauselvorschläge und weiterführende Literaturhinweise runden den Band ab und erweitern den Anwendungsbereich für den Leser.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Personalabteilungen, Richter, Arbeitgeber, leitende Angestellte, Betriebsräte, Arbeitnehmer.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zum Werk
Durch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz wurde die AGB-Kontrolle auch auf das Arbeitsrecht erstreckt. Seitdem bemühen sich Literatur und Rechsprechung mehr recht als schlecht Licht ins Dunkle der Klausekontrolle zu bringen. Ein System wird, wenn überhaupt, in Anbetracht der Kasuistik nur schwer zu entwickeln sein.
Bislang ist der Rechtsuchende gezwungen, die gesamte einschlägige Rechtsprechung neu aufzubereiten oder in voluminösen Werken praktisch Verwertbares zu finden.
Dieses Buch gibt einen Überblick über einzelne Klauseln und ist dabei Wegweiser durch den Dschungel der Kasuistik. Es zeigt auf, welche Regelungsspielräume sich (bislang noch) erhalten haben, wo die "roten" Linien verlaufen und welche Gesichtspunkte ungeklärt sind.
Grundlage der Darstellung sind Abwägung und Beurteilung der Parteiinteressen und der Sachverhaltskonstellationen im Einzelfall. Das Buch ist unter diesem Gesichtspunkt bemüht, Gestaltungsspielräume auszuloten. Format und Umfang des Buches sind daher nicht auf eine wissenschaftliche Auseinandersetzung und Vertiefung angelegt. Es zielt auf eine Ausdeutung der im Rahmen der Rechtsprechung bestehenden Gestaltungsmöglichkeiten ab.
Vorteile auf einen Blick
- schneller Überblick
- Ordnung der Kasuistik
- Aufzeigen von Gestaltungsspielräumen
Zu den Autoren
Professor Dr. Martin Henssler ist als renommierter Hochschullehrer bekannt und hat sich wissenschaftlich mit einer Vielzahl von arbeitsvertraglichen Gestaltungsfragen befasst.
Dr. Wilhelm Moll ist als Fachanwalt für Arbeitsrecht seit Jahrzehnten auf dem Gebiet des Arbeitsrechts tätig und berät Arbeitgeber, Führungskräfte und Organmitglieder bei der Gestaltung von Arbeits- und Aufhebungsverträgen.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Personalabteilungen, Richter, Arbeitgeber, leitende Angestellte, Betriebsräte, Arbeitnehmer
Aktualisiert: 2020-04-08
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