Ein neuer Standard: Der Heidelberger Kommentar Medienstaatsvertrag Jugendmedienschutz-Staatsvertrag
Im September 2020 ist es soweit: Der neue Medienstaatsvertrag löst den bisherigen Rundfunkstaatsvertrag ab. Er bedeutet nicht weniger als eine umfassende Neuregulierung der elektronischen Medien.
Auch die Vorschriften zur Aufsicht erfahren umfangreiche Neuregelungen. Insgesamt lassen sich im Vergleich zum Rundfunkstaatsvertrag erhebliche Änderungen sowohl in der Systematik als auch in vielen Details verzeichnen. Der Medienstaatsvertrag trägt damit technischen Entwicklungen ebenso Rechnung wie der Umsetzung von neuen Vorgaben auf unionaler Ebene. Überarbeitet und geändert wurden Regelungen zum Rundfunkbegriff- und Zulassungsvorschriften sowie die Plattformregulierung. Teilweise völlig neu oder mindestens erheblich geändert sind die Abschnitte zu neuen Medienformen und -plattformarten, zu "Medienintermediären", "Benutzeroberflächen" und "Video-Sharing-Diensten".
Unser Standardwerk zum bisherigen Rundfunkstaatsvertrag sowie Jugendmedienschutzstaatsvertrag trägt diesen weitreichenden Änderungen Rechnung und wird zum Heidelberger Kommentar Medienstaatsvertrag Jugendmedienschutz-Staatsvertrag.
In gewohnter Qualität und Expertise - Herausgeber und Autoren sind namhafte Experten aus der deutschen Medienlandschaft - wird die gesamte historische Entwicklung des föderal vereinbarten Rundfunk- und Telemedienrechts einschließlich des Jugendmedienschutzrechts und der europäischen Entwicklungen berücksichtigt und es wird eine vollständige Informationsquelle zu verfassungsrechtlichen, einfachgesetzlichen und praktischen Streitfragen geboten. Dabei enthält der Kommentar neben dem Text der Staatsverträge sämtliche relevanten begleitenden Texte wie die amtlichen Begründungen, die Ratifizierungsgesetze sowie Dokumente aus dem Europarecht und von Landesmedienanstalten, Rundfunkanstalten und Selbstkontrollorganisationen. Ausführungen zur Entstehungsgeschichte geben wertvolle Erkenntnisse zu Hintergründen des Medienstaatsvertrags. Übersichtsbeiträge zur relevanten Verfassungsrechtsprechung, zu den einschlägigen Rechtsgrundlagen und zu den europäischen Entwicklungen bilden die Basis für die ausführlichen Einzelkommentierungen zum Medienstaatsvertrag und Jugendmedienschutzstaatsvertrag. Dabei sind durchgängig die europarechtlichen Vorgaben durch die EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD) berücksichtigt.
Zuletzt erschien Lieferung 96 (Mai 2023/ 96,- €).
Aktualisiert: 2023-06-06
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Aktualisiert: 2023-05-30
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Aktualisiert: 2023-05-30
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Der Band, erschienen zum 80. Geburtstag von Martin Heidegger (1889--1976), vereinigt vier Stücke: den 1962 im Rahmen des Freiburger Studium Generale gehaltenen Vortrag »Zeit und Sein«, das Protokoll eines Seminars zu diesem Vortrag, die deutsche Erstveröffentlichung des Vortrags »Das Ende der Philosophie und die Aufgabe des Denkens« aus dem Jahr 1964 sowie den Beitrag »Mein Weg in die Phänomenologie«, 1963 zuerst als Privatdruck erschienen in der Festgabe für den Verleger Hermann Niemeyer zum 80. Geburtstag.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Aktualisiert: 2023-05-22
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Die Auswirkungen der Konvergenz sind überall gegenwärtig. Das Smartphone wird zum Anschauen von Fernsehsendungen genutzt, der Fernseher, um im Internet einzukaufen. Über das Fernsehgerät, das Mobiltelefon und den PC werden dieselben Inhalte genutzt. Neben diesen neuen Übertragungswegen bestehen weiter die "klassischen" Medien wie beispielsweise der öffentlich-rechtliche Rundfunk. Sind solche Medien auch von der Konvergenz beeinflusst?
Die vorliegende Arbeit hat die Auswirkungen der Konvergenz auf den Auftrag des öffentlichrechtlichen Rundfunks untersucht, der die Grundlage für die Tätigkeit der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten bildet. Alexandra Wagler geht in diesem Zusammenhang sowohl auf die Geschichte des Rundfunks seit den Anfängen als auch auf die einschlägigen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, die sogenannten Rundfunkurteile, ein. Ebenso wird die Entwicklung des Rundfunkstaatsvertrages mit seinen bis dato 21 Änderungsverträgen dargestellt und auf das gegen die Bundesrepublik Deutschland angestrengte Beihilfeverfahren der EU zur Rundfunkfinanzierung eingegangen. Wie die Analyse zeigt, haben die in diesem Zusammenhang erfolgten Zusagen einen deutlich höheren Einfluss auf Veränderungen im Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als die Konvergenz.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Das Medienkonzentrationsrecht hat sich in der jüngeren Vergangenheit zu einem bedeutenden Rechtsgebiet entwickelt. Ein prominentes Beispiel dafür ist die heftig diskutierte geplante Fusion zwischen ProSiebenSat.1 und dem Springer Verlag. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich ausführlich mit der Frage, ob das geltende Recht noch in der Lage ist, mit den im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung auftretenden neuen Fallgestaltungen gerecht zu werden und diskutiert unterschiedliche Reformmöglichkeiten.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Wie soll die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Fernsehens aussehen? Eine Frage, die normalerweise von Expertinnen und Experten und Akteurinnen und Akteuren des Mediensystems diskutiert wird, wurde im Rahmen der Online-Partizipationsplattform #meinfernsehen2021 auf interessierte Bürgerinnen und Bürger ausgeweitet. Die vorliegende Publikation stellt das Verfahren, die Inhalte sowie die Ergebnisse des Beteiligungsprojekts dar und verhandelt darüber hinaus den Status Quo des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, verordnet diesen im allgemeinen Diskurs und wagt einen Blick in die (mögliche) Zukunft.
Mit Beiträgen von
Christoph Bieber, Christiane Eilders, Katharina Esau, Tim Gensheimer, Frauke Gerlach, Gerd Hallenberger, Dominique Heinbach, Julian Junggeburth, Henri Mütschele, Christoph Neuberger, Sarah-Michelle Nienhaus, Karl-Nikolaus Pfeifer, Lena Reuters, Anne Schulz, Jonathan Seim, Anna Soßdorf, Matthias Trénel, Viviana N.E. Warnken, Lena K. Wilms und Marc Ziegele.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Wie soll die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Fernsehens aussehen? Eine Frage, die normalerweise von Expertinnen und Experten und Akteurinnen und Akteuren des Mediensystems diskutiert wird, wurde im Rahmen der Online-Partizipationsplattform #meinfernsehen2021 auf interessierte Bürgerinnen und Bürger ausgeweitet. Die vorliegende Publikation stellt das Verfahren, die Inhalte sowie die Ergebnisse des Beteiligungsprojekts dar und verhandelt darüber hinaus den Status Quo des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, verordnet diesen im allgemeinen Diskurs und wagt einen Blick in die (mögliche) Zukunft.
Mit Beiträgen von
Christoph Bieber, Christiane Eilders, Katharina Esau, Tim Gensheimer, Frauke Gerlach, Gerd Hallenberger, Dominique Heinbach, Julian Junggeburth, Henri Mütschele, Christoph Neuberger, Sarah Nienhaus, Karl-Nikolaus Pfeifer, Lena Reuters, Anne Schulz, Jonathan Seim, Anna Soßdorf, Matthias Trénel, Viviana Warnken, Lena Wilms und Marc Ziegele.
Aktualisiert: 2023-01-13
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Seit Inkrafttreten des zwölften Rundfunkänderungsstaatsvertrags ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk unter bestimmten Bedingungen zur Entfaltung 'kommerzieller Tätigkeiten' berechtigt. Hintergrund ist der sogenannte 'Beihilfenkompromiss' zwischen Deutschland und der EU-Kommission von 2007, welcher die Ausübung von Tätigkeiten, die nicht zum öffentlich-rechtlichen Rundfunkauftrag zählen, mit dem EU-Beihilfenrecht in Einklang bringen soll. Zusätzlich sind bei der Entfaltung solcher Tätigkeiten verfassungsrechtliche Vorgaben zu beachten, um dysfunktionale kommerzielle Einflüsse auf die Auftragserfüllung abzuwehren. Jörg Frederik Ferreau untersucht, ob der Gesetzgeber bei der einfachrechtlichen Ausgestaltung kommerzieller Betätigungsmöglichkeiten der Anstalten und ihrer Beteiligungsunternehmen die beihilfenrechtlichen und verfassungsrechtlichen Vorgaben hinreichend berücksichtigt hat.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Aktualisiert: 2023-04-30
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Aktualisiert: 2023-04-30
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Wie soll die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Fernsehens aussehen? Eine Frage, die normalerweise von Expertinnen und Experten und Akteurinnen und Akteuren des Mediensystems diskutiert wird, wurde im Rahmen der Online-Partizipationsplattform #meinfernsehen2021 auf interessierte Bürgerinnen und Bürger ausgeweitet. Die vorliegende Publikation stellt das Verfahren, die Inhalte sowie die Ergebnisse des Beteiligungsprojekts dar und verhandelt darüber hinaus den Status Quo des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, verordnet diesen im allgemeinen Diskurs und wagt einen Blick in die (mögliche) Zukunft.
Mit Beiträgen von
Christoph Bieber, Christiane Eilders, Katharina Esau, Tim Gensheimer, Frauke Gerlach, Gerd Hallenberger, Dominique Heinbach, Julian Junggeburth, Henri Mütschele, Christoph Neuberger, Sarah-Michelle Nienhaus, Karl-Nikolaus Pfeifer, Lena Reuters, Anne Schulz, Jonathan Seim, Anna Soßdorf, Matthias Trénel, Viviana N.E. Warnken, Lena K. Wilms und Marc Ziegele.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Handbuch stellt umfassend die rechtlichen Rahmenbedingungen für die elektronischen Medien dar.
Schwerpunkt bildet das Rundfunk- und Telemedienrecht, soweit es sich um Inhalte von journalistischer Relevanz handelt. Daneben werden die wesentlichen Bezüge zum Telekommunikationsrecht und die besonders praxisrelevanten zivilrechtlichen Probleme aus dem Werberecht, Medienurheberrecht und mögliche Ansprüche der Medienunternehmen und der von der Medienberichterstattung betroffenen Privatpersonen dargestellt. Zudem werden die relevanten technischen Grundlagen im Hinblick auf die behandelten audiovisuellen Medien erläutert. Die Ausführungen anhand wichtiger Fälle aus der Praxis runden das Handbuch ab.
Die vollständig überarbeitete und umfänglich erweiterte Neuauflage berücksichtigt die Medienordnung, wie sie sich aus der EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste von 2018 und dem deutschen Rundfunk- und Telemedienrecht aus dem Medienstaatsvertrag, dem TMG und verwandten Regelungswerken ergibt, wobei alle Änderungen des Jahres 2021 eingearbeitet sind und auch Auswirkungen aktueller Gesetzesvorhaben dargestellt werden.
Aktualisiert: 2022-05-20
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Das Handbuch stellt umfassend die rechtlichen Rahmenbedingungen für die elektronischen Medien dar.
Schwerpunkt bildet das Rundfunk- und Telemedienrecht, soweit es sich um Inhalte von journalistischer Relevanz handelt. Daneben werden die wesentlichen Bezüge zum Telekommunikationsrecht und die besonders praxisrelevanten zivilrechtlichen Probleme aus dem Werberecht, Medienurheberrecht und mögliche Ansprüche der Medienunternehmen und der von der Medienberichterstattung betroffenen Privatpersonen dargestellt. Zudem werden die relevanten technischen Grundlagen im Hinblick auf die behandelten audiovisuellen Medien erläutert. Die Ausführungen anhand wichtiger Fälle aus der Praxis runden das Handbuch ab.
Die vollständig überarbeitete und umfänglich erweiterte Neuauflage berücksichtigt die Medienordnung, wie sie sich aus der EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste von 2018 und dem deutschen Rundfunk- und Telemedienrecht aus dem Medienstaatsvertrag, dem TMG und verwandten Regelungswerken ergibt, wobei alle Änderungen des Jahres 2021 eingearbeitet sind und auch Auswirkungen aktueller Gesetzesvorhaben dargestellt werden.
Aktualisiert: 2022-05-20
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Das Handbuch stellt umfassend die rechtlichen Rahmenbedingungen für die elektronischen Medien dar.
Schwerpunkt bildet das Rundfunk- und Telemedienrecht, soweit es sich um Inhalte von journalistischer Relevanz handelt. Daneben werden die wesentlichen Bezüge zum Telekommunikationsrecht und die besonders praxisrelevanten zivilrechtlichen Probleme aus dem Werberecht, Medienurheberrecht und mögliche Ansprüche der Medienunternehmen und der von der Medienberichterstattung betroffenen Privatpersonen dargestellt. Zudem werden die relevanten technischen Grundlagen im Hinblick auf die behandelten audiovisuellen Medien erläutert. Die Ausführungen anhand wichtiger Fälle aus der Praxis runden das Handbuch ab.
Die vollständig überarbeitete und umfänglich erweiterte Neuauflage berücksichtigt die Medienordnung, wie sie sich aus der EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste von 2018 und dem deutschen Rundfunk- und Telemedienrecht aus dem Medienstaatsvertrag, dem TMG und verwandten Regelungswerken ergibt, wobei alle Änderungen des Jahres 2021 eingearbeitet sind und auch Auswirkungen aktueller Gesetzesvorhaben dargestellt werden.
Aktualisiert: 2022-05-20
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Sammlung der wichtigsten medienrechtlichen Vorschriften für die Ausbildung
Aktualisiert: 2022-05-11
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Zum Werk
Der Kommentar enthält ausführliche Erläuterungen zum gesamten Jugendschutzrecht mit seinen Bestimmungenzum Jugendschutz in der Öffentlichkeit und zu den Verbreitungsbeschränkungen bei sogenannten jugendgefährdenden Trägermedien (JuSchG)zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)Er enthält darüber hinaus Erläuterungen zu jugendschutzrelevanten Bestimmungen des Strafgesetzbuchs (StGB) und des Medienstaatsvertrags (MStV).
Vorteile auf einen BlickKommentierung sämtlicher jugendschutzrechtlich relevanter Vorschriftenenthält wichtige Materialien zum Jugendschutz (z.B. FSK-Grundsätze, Richtlinien der Medienaufsicht)
Zur Neuauflage
Mit der Neuauflage wurden die seit der Vorauflage ergangenen jugendschutzrechtlichen Neuerungen in die Kommentierung eingearbeitet. So wurden im Jugendschutzgesetz (JuSchG) unter anderem durch das Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas das Verbot des Rauchens in der Öffentlichkeit auf die genannten nikotinfreien Erzeugnisse ausgeweitet und die Abgabe und das Anbieten derselben durch Veranstalter oder Gewerbetreibende unter Bußgeldbewehrung gestellt. Weiterhin wurde die Abgabe und der Verzehr alkoholischer Getränke an Jugendliche in § 9 durch das Branntweinmonopolverwaltungs-Auflösungsgesetz neu geregelt. Die Regelungen zum Verfahren der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (§ 21) wurden zwischenzeitlich zweimal geändert.
Ebenfalls berücksichtigt wurde das Zweite Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes, das die Gewährleistung eines zeitgemäßen Kinder- und Jugendmedienschutzes, insbesondere die Teilhabe an Internetangeboten im Sinne einer risikoarmen Wahrnehmung und Schutz vor Gefahren für die persönliche Integrität von Kindern und Jugendlichen (Stichworte:Cybermobbing oder Cybergrooming) zum Ziel hat.
In den Kommentar neu aufgenommen wurden zudem die umfangreich novellierten Vorschriften des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG).
Außerdem wurde die bis September 2021 veröffentlichte jugendschutzrelevante Rechtsprechung und Rechtsliteratur berücksichtigt.
Zielgruppe
Für Veranstalterinnen und Veranstalter und Gewerbetreibende (Gaststätten, Verkaufsstellen, Spielbetriebe, Verlage, Filmproduzenten, Film- und Theaterveranstalter), Medienunternehmen sowie Behörden, Verbände, Gerichte, Jugendschutz- und Polizeibehörden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2023-01-26
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Die Sammlung befindet sich auf dem Stand August 2020 und bietet eine komprimierte Zusammenfassung der wichtigsten medienrechtlichen Vorschriften aus den Bereichen Presse, Rundfunk, Buch, Film und Multimediarecht. Darüber hinaus finden sich zahlreiche übergeordnete Rechtsvorschriften wie z.B. UrhG, UrhWG, UWG u.v.m.
Diese werden zusätzlich in Form von Synopsen landesrechtlicher Vorschriften, systematischen Hinweisen und Querverweisen nutzergerecht aufbereitet.
Aktualisiert: 2022-03-01
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