Neben den durch die allgemeinen Kommunalwahlen gewählten Rats¬mitgliedern nehmen die Sachkundigen Bürger und Sachkundigen Einwohner Aufgaben der ehrenamtlichen kommunalen Selbstverwaltung wahr. Sie sind in den meisten Städten, Gemeinden und Kreisen ein wichtiger Bestandteil der Kommunalpolitik, die ohne sie heute kaum noch vorstellbar ist. In der Praxis machen nahezu alle Kommunen von der Möglichkeit Gebrauch, Sachkundige Bürger und Sachkundige Einwohner zu Ausschussmitgliedern zu bestellen.
Bei der praktischen Arbeit ergeben sich naturgemäß zahlreiche Fragen, die nicht ohne Weiteres zu beantworten sind. Doch auch im Vorfeld eines Engagements oder direkt nach Amtsantritt entstehen oftmals Ungewissheiten, wie z. B. über eigene Rechte, das Verhältnis zur Fraktion oder Voraussetzungen für die Wählbarkeit.
Dieser Leitfaden möchte den kommunalpolitisch Interessierten sowie den neuen und erfahrenen Amtsträgern Fragen im Zusammenhang mit der Aufgabe als Sachkundiger Bürger bzw. Sachkundiger Einwohner beantworten. Gedacht ist er als Hilfe, um sich in der Kommunalpolitik zurechtzufinden.
Dem Verfasser war daran gelegen, die rechtliche Materie auch für Nichtjuristen einfach und verständlich wiederzugeben. Erfahrungen aus der kommunalen Praxis und ständigen Rechtsberatung sind in die Darstellung mit eingeflossen.
Aus Gründen der Übersichtlichkeit und Verständlichkeit beschränken sich die nachfolgenden Erläuterungen auf die Ebene der Städte und Gemeinden. Die Ausführungen gelten aber auch für die Kreise, deren Regelungen zu Sachkundigen Bürgern und Sachkundigen Einwohnern weitestgehend denen der anderen Kommunen entsprechen, sowie für die Landschaftsverbände. Sofern es Abweichungen gibt, wird darauf hingewiesen.
Alle Ämter und Funktionen stehen unabhängig von der sprachlichen Bezeichnung selbstverständlich in gleicher Weise Frauen, Männern und diversgeschlechtlichen Menschen offen. Die Verwendung des generischen Maskulinums in diesem Leitfaden erfolgt lediglich zwecks besserer Lesbarkeit.
Aktualisiert: 2021-05-13
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Aktualisiert: 2020-11-24
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