Aktualisiert: 2023-06-27
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BAO 2020/2021
Schlüsselwort: Säumnisbeschwerde
BAO 2020/2021
BAO 2020/2021
Rechtsschutz gegen staatliche Untätigkeit
Schutz gegen staatliche Untätigkeit in einem Rechtsstaat Ein Rechtsstaat, der Rechtsschutzstaat sein will, muss dafür sorgen, dass auch an rechtswidrig unterlassenes Handeln von Staatsorganen Sanktionen geknüpft werden. Beim Schutz gegen staatliche Untätigkeit steht der „Rechtswegestaat“ allerdings vor besonderen Herausforderungen. Das Buch befasst sich mit dieser Thematik und stellt die vielfältigen Konstellationen, in denen staatliche Untätigkeit zu einem Rechtsschutzproblem wird, näher dar. Es geht wie seine Vorgänger auf ein Symposion zurück, das am 20. und 21. November 2009 an der Wirtschaftsuniversität Wien veranstaltet wurde.
Aktualisiert: 2023-05-25
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BAO 2020/2021
BAO 2018/2019
SWK-Spezial Praxisleitfaden FinanzOnline
BAO 2016/2017
Instanzenzüge im öffentlichen Recht grafisch dargestellt
Umfassende Neuordnung der Instanzenzüge im öffentlichen RechtSeit 1. Jänner 2014 ist die Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 in Kraft. Die bis weit ins Verfassungsrecht reichenden Änderungen haben mit der Einführung von Verwaltungsgerichten erster Instanz zu einer umfassenden Neuordnung der Instanzenzüge im öffentlichen Recht geführt. Rechtsmittel, Rechtsmittelfristen und Säumnisfolgen wurden grundlegend umgestaltet. Das Buch gibt einen Überblick über die relevantesten Fristen sowie Einbringungsarten und erläutert die maßgeblichen Abläufe anhand von Grafiken. Für die wichtigsten Fachgebiete des öffentlichen Rechts wird jeweils einzeln zu besonders praxisrelevanten Verfahrensarten der Instanzenzug detailliert grafisch dargestellt. Themen:· Allgemeines Verfahrensrecht· Umweltrecht · Kartell-, Vergabe- und Immaterialgüterrecht· Verkehrs- und Regulierungsrecht · Bank- und Börserecht· Finanzrecht · Baurecht
Aktualisiert: 2020-12-22
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Das Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof
Umfassende Darstellung des VwGH-Verfahrens
Mit 1. Jänner 2014 ist die Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 in Kraft getreten. Im Mittelpunkt stand eine große bundesverfassungsgesetzliche Strukturreform. Die Beiträge in diesem Buch bieten eine Bestandsaufnahme des neu geschaffenen Rechtsschutzsystems innerhalb der Verwaltungsgerichtsbarkeit und geben damit der Praxis wertvolle Hilfestellungen. Im Einzelnen beschäftigen sich die Beiträge u.a. mit:
der neuen Rolle des VwGH und seinen Befugnissen
dem Thema der Revision
Rechtsschutz und den Parteien vor dem VwGH
der Rolle der Verwaltungsgerichte und des Bundesfinanzgerichts im Lichte der VwGH-Zuständigkeiten
Ermessenskontrolle durch den VwGH
Aktualisiert: 2020-12-22
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Verwaltungsverfahren und Verwaltungsgerichtsbarkeit
Mit Beiträgen von:
Mag. Philipp J. Graf und Dr. Isabelle Dessulemoustier-Bovekercke-Ofner, Rechtsanwälte, Wien
Österreichische Verwaltungsgerichtsbarkeit
Mag. Horst Fössl, Rechtsanwalt, Wien
Grenzüberschreitende Tätigkeit in Österreich - Typische verwaltungsrechtliche Fallen und Praxisbeispiele
Dr. Michael Lips, LL.M., Rechtsanwalt und MLaw Madeleine Schreiner, Zürich
Verwaltungsrechtspflege in Bund und Kantonen - Einzelfragen zu Schutzschriften, Baubewilligungen und Vergabeentscheiden
Monique Stengel, Avocat à la Cour, Paris
Verwaltungsrechtliche Praktiken in Frankreich, Kollisionen mit dem europäischen Recht
lic. iur. Stephan Stauber, Rechtsanwalt, Vorsteher des Steueramtes des Kantons Basel-Stadt, Basel
Steuerverfahren, Verfahrensrechte der Betroffenen sowie Rechtsmittel, insbesondere auch im Rahmen der schweizerischen Amtshilfe in Steuersachen gegenüber Drittstaaten
Dr. Peter Kamphausen, Anne Schulz und Sebastian Bramorski, Rechtsanwälte, Düsseldorf
Schaffung von öffentlichem Baurecht für Investoren in Deutschland
Epameinondas Kalagiakos, Rechtsanwalt, Dikigoros und Mediator, Athen
Das Vergaberecht in Griechenland
Aktualisiert: 2020-01-17
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Rechtsschutz gegen staatliche Untätigkeit
Schutz gegen staatliche Untätigkeit in einem Rechtsstaat
Ein Rechtsstaat, der Rechtsschutzstaat sein will, muss dafür sor-gen, dass auch an rechtswidrig unterlassenes Handeln von Staatsorganen Sanktionen geknüpft werden. Beim Schutz gegen staatliche Untätigkeit steht der "Rechtswegestaat" allerdings vor besonderen Herausforderungen. Das Buch befasst sich mit dieser Thematik und stellt die vielfältigen Konstellationen, in denen staatliche Untätigkeit zu einem Rechtsschutzproblem wird, näher dar.
Es geht wie seine Vorgänger auf ein Symposion zurück, das am 20. und 21. November 2009 an der Wirtschaftsuniversität Wien veranstaltet wurde.
Aktualisiert: 2020-12-22
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Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht und dem Bundesfinanzgericht
Umfassende Aufarbeitung des neuen Verfahrensrechts
Die Verwaltungsgerichtsbarkeit ist Realität. Auf Basis der großen bundesverfassungsgesetzlichen Strukturreform gestaltet nunmehr insbesondere das Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) das „Verwaltungsprozessrecht“ im Detail aus. Die Beiträge in diesem Buch behandeln das Verfahren vor dem BVwG und dem BFG und geben damit der Praxis wertvolle Hilfestellungen. Im Einzelnen werden sowohl die verschiedenen Beschwerdeverfahren analysiert als auch allgemeine verfahrensrechtliche Fragen zu Zuständigkeiten, Rechtswirkungen von Entscheidungen, Gebühren oder Übergangsbestimmungen ausführlich erörtert.
Das Autorenteam:
HR Dr. Christian Lenneis; Univ.-Prof. Dr. Stefan Storr; Univ.-Prof. Dr. Claus Staringer; Mag. Gisela Kristoferitsch; Univ.-Prof. Dr. Eva Schulev-Steindl; Univ.-Prof. Dr. Nicolas Raschauer; Univ.-Prof. Dr. Michael Holoubek; Assoz.-Prof. Dr. Thomas Müller; Assoz.-Prof. Dr. Reinhard Klaushofer; Assoz.-Prof. Dr. Daniel Ennöckl; Mag. Josefa Breitenlechner; Univ.-Prof. Dr. Michael Lang; Univ.-Prof. Dr. Harald Eberhard; Ass.-Prof. Dr. Claudia Fuchs; Hofrat Dr. Franz Sutter; Univ.-Prof. Dr. Michael Tanzer; Ass.-Prof. Dr. Mathis Fister; Hofrat Dr. Martin Köhler
Aktualisiert: 2020-12-22
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Säumnis
Das Problem überlanger Verfahren ist selbst in entwickelten Rechtsstaaten weit verbreitet. Auch die österreichische Gerichts- und Verwaltungspraxis kennt mitunter jahrelange Verzögerungen, welche das in Artikel 6 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) verbriefte Recht auf Entscheidung innerhalb angemessener Frist nachhaltig beeinträchtigen.
Diese Arbeit gibt eine systematische Übersicht über die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Verfahrensdauerfällen. Weiters erörtert werden Rechtsschutzmechanismen, welche allerdings im Spiegel der europarechtlichen Vorgaben des Artikel 13 EMRK in einigen Bereichen der österreichischen Rechtsordnung unzulänglich erscheinen.
Aktualisiert: 2022-01-03
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Bücher zum Thema Säumnisbeschwerde
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