Die dreifache Schadensberechnung findet im deutschen Immaterialgüterrecht bereits seit über 100 Jahren Anwendung und wird aufgrund ihrer Widersprüche zur Haftungssystematik des BGB in der deutschen Rechtswissenschaft seit jeher kontrovers diskutiert. Katharina Ernicke widmet sich der Frage, wie dieses Rechtsinstitut ursprünglich Eingang ins deutsche Recht fand und sich dort trotz seiner Widersprüche dauerhaft etablieren konnte. Dazu untersucht sie die Entstehung der dreifachen Schadensberechnung Ende des 19. Jahrhunderts, ihre darauffolgende Ausweitung auf die verschiedenen Rechtsgebiete des Immaterialgüterrechts und ihre dauerhafte Etablierung im deutschen Recht in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die dreifache Schadensberechnung findet im deutschen Immaterialgüterrecht bereits seit über 100 Jahren Anwendung und wird aufgrund ihrer Widersprüche zur Haftungssystematik des BGB in der deutschen Rechtswissenschaft seit jeher kontrovers diskutiert. Katharina Ernicke widmet sich der Frage, wie dieses Rechtsinstitut ursprünglich Eingang ins deutsche Recht fand und sich dort trotz seiner Widersprüche dauerhaft etablieren konnte. Dazu untersucht sie die Entstehung der dreifachen Schadensberechnung Ende des 19. Jahrhunderts, ihre darauffolgende Ausweitung auf die verschiedenen Rechtsgebiete des Immaterialgüterrechts und ihre dauerhafte Etablierung im deutschen Recht in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das Werk behandelt die materiellrechtlichen und prozessualen Anforderungen an die Schadensersatzberechnung bei der Verletzung von Immaterialgüterrechten. Ausgehend von den in der deutschen Rechtsprechung seit mehr als 100 Jahren anerkannten und mittlerweile kodifizierten Berechnungsmethoden wird deren aktuelle Handhabung sowie die Vereinbarkeit mit den europarechtlichen Vorgaben durch die Enforcement-Richtlinie von 2004 analysiert. Daran schließen sich prozessrechtliche Fragestellungen an. Nach einer Bestimmung des Streitgegenstandes werden einzelne Auswirkungen auf den Schadensersatzprozess thematisiert. Dabei stehen insbesondere Überlegungen zu den objektiven Grenzen der materiellen Rechtskraft und zur Reichweite der richterlichen Schadensermittlung nach § 287 ZPO im Fokus.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Werk behandelt die materiellrechtlichen und prozessualen Anforderungen an die Schadensersatzberechnung bei der Verletzung von Immaterialgüterrechten. Ausgehend von den in der deutschen Rechtsprechung seit mehr als 100 Jahren anerkannten und mittlerweile kodifizierten Berechnungsmethoden wird deren aktuelle Handhabung sowie die Vereinbarkeit mit den europarechtlichen Vorgaben durch die Enforcement-Richtlinie von 2004 analysiert. Daran schließen sich prozessrechtliche Fragestellungen an. Nach einer Bestimmung des Streitgegenstandes werden einzelne Auswirkungen auf den Schadensersatzprozess thematisiert. Dabei stehen insbesondere Überlegungen zu den objektiven Grenzen der materiellen Rechtskraft und zur Reichweite der richterlichen Schadensermittlung nach § 287 ZPO im Fokus.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Schwerpunktthema der Düsseldorfer Patentrechtstage 2013 war erneut das EU-Patentpaket. In einem Workshop wurden zentrale Fragestellungen im Zusammenhang mit der Verfahrensordnung für das Einheitliche Patentgericht behandelt. Weitere Referate, die in dem vorliegenden Tagungsband dokumentiert sind, beschäftigten sich aus rechtsvergleichender Sicht mit dem Verhältnis von Verletzungsprozess und Nichtigkeitsverfahren in Japan und Korea. Den Themenkreis der Rechtsdurchsetzung greifen überdies Beiträge zur FRAND-Rechtsprechung und zur Schadensersatzberechnung nach der Enforcement-Richtlinie auf. Abgerundet wird der Band durch Abhandlungen zur Entscheidungspraxis des Europäischen Patentamtes und zur Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Patentrecht sowie durch eine zusammenfassende Dokumentation des Tagungsverlaufs.
Aktualisiert: 2021-03-02
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