Schlüsselwort: Schäuble, Wolfgang

In Deutschland leben heute mehr als vier Millionen Muslime. Die Auseinandersetzung mit dem Islam und den damit zusammenhängenden gesellschaftlichen Fragen ist zu einem Dauerthema geworden. Mit der Deutschen Islamkonferenz begann der damalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble 2006 einen Dialogprozess, der für die vielfältigen gesellschaftlichen, religiösen und politischen Fragen, die sich durch die Religionszugehörigkeit zum Islam ergeben hatten, Lösungen finden wollte. Schäuble sagte bereits im September 2008 im Deutschen Bundestag das bis dahin nicht Gehörte: „Muslime sind in Deutschland willkommen.“ Sie seien „keine ausländische Bevölkerungsgruppe“ mehr, sondern „Bestandteil der Gesellschaft“. Äußerungen wie diese wurden und werden immer noch heftig diskutiert. Dabei verfügen die politisch Verantwortlichen mit der Deutschen Islamkonferenz über ein bewährtes Instrument zum Dialog, das vermitteln, initiieren und auch Visionen eines guten Miteinanders der deutschen Mehrheitsgesellschaft mit den muslimischen Bürgerinnen und Bürgern entwickeln kann. Auf Grundlage der von Schäuble gesetzten Impulse – insbesondere Reden und Interviews – sowie der in der ersten Runde der Deutschen Islamkonferenz erzielten Ergebnisse untersucht die Studie auch die Rolle der Medien und zeichnet den in der politischen Tages- und Wochenpresse geführten Diskurs nach. Der Rückblick auf die erste Runde der Deutschen Islamkonferenz und ihre Ergebnisse lohnt für all diejenigen, die den Dialogprozess aufmerksam verfolgen. „Schäuble ist als Polizeiminister in die Islamkonferenz hineingegangen und nach drei Jahren als Integrationsminister herausgekommen.“ (Patrick Schwarz in der ZEIT vom 8. April 2009) Aus dem Vorwort des Herausgebers: Die vorliegende Studie setzt sich mit einem Teilaspekt der gewandelten Integrationspolitik auseinander, die die Union zur Zeit der Großen Koalition mit der Deutschen Islam Konferenz (DIK) begann. Bereits in ihrer Regierungserklärung zum Amtsantritt hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Integration als eine Kernaufgabe ihrer Politik angekündigt. Unter dem Vorsitz von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble wurde dann im September 2006 mit der Deutschen Islam Konferenz ein Dialogforum ins Leben gerufen, dessen Ziel die bessere Integration der bis dato etwa dreieinhalb Millionen in Deutschland lebenden Muslime war. Kurz zuvor wurde vom Kanzleramt ein „Nationaler Integrationsgipfel“ unter Vorsitz der Staatsministerin für Integrationsfragen, Maria Böhmer, einberufen, um sich mit den sozialen sowie arbeitsmarkt- und bildungspolitischen Fragen zu befassen. In der Deutschen Islam Konferenz hingegen sollten sich alle Ebenen des Staates – Kommunen, Länder, Bund – mit organisierten und nicht-organisierten Vertretern des Islams in Deutschland über Grundregeln zwischen Staat und Religion verständigen können. Ein weiteres Ziel des auf Dauer angelegten Dialogprozesses war, die gegenseitige Abgrenzung und Abschottung von Mehrheitsgesellschaft und Muslimen zu beenden. Die vorliegende Studie vertritt die These, dass womöglich nur ein konservativer Politiker einen Integrationsprozess in Gang setzen konnte, der in der Erklärung gipfelte: „Der Islam ist Teil unseres Landes“. Die Konstruktion, Inhalte und Ergebnisse der Deutschen Islam Konferenz dienten als Instrument, um für diese an der gesellschaftlichen Realität ausgerichtete Integrationspolitik sowohl bei den in Deutschland lebenden Muslimen wie auch bei der deutschen Mehrheitsgesellschaft um gegenseitiges Verständnis zu werben. Obwohl es bereits entsprechende Überlegungen auf der Fachebene des Bundesinnenministeriums in den vorangegangenen Jahren gab, hatte erst Wolfgang Schäuble als Innenminister den politischen Willen und Mut, einen solchen Dialogprozess zu beginnen und ihn auch selbst zu moderieren. Der rund um die Deutsche Islam Konferenz geführte Diskurs in den Medien entwickelte sich aufgrund der von ihr selbst ausgehenden Impulse von einer islamkritischen, in Teilen islamfeindlichen, terrorismuskonnotierten, verallgemeinernden Betrachtung zu einer überwiegend differenzierten und integrationsförderlichen Berichterstattung. Es freut mich, dass mit der Arbeit von Gabriele Hermani eine unterrichtete Betrachtung vorliegt, die dazu beitragen mag, die notwendige religions- und gesellschaftspolitische Integration der muslimischen Bevölkerung und damit das gedeihliche, friedvolle und freundliche Miteinander aller Menschen in Deutschland, gleich welchen Glaubens, zu fördern. Stefan Graf Finck von Finckenstein