Aktualisiert: 2023-07-02
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Schiedsgerichtsbarkeit und Strafrecht
Schlüsselwort: Schiedsfähigkeit
Der Schutz der Verbraucher im Recht der Schiedsgerichtsbarkeit
Schiedsklauseln in Verbraucherverträgen sind vor allem in den USA längst keine Seltenheit mehr. Doch auch in Deutschland und anderen europäischen Staaten kommen die Verbraucher, insbesondere bei grenzüberschreitenden Finanztermingeschäften, immer häufiger mit Schiedsverfahren in Berührung. Die oft zwingenden Schutzvorschriften des Verbraucherrechts geraten dabei zwangsläufig mit den liberalen Grundsätzen der Schiedsgerichtsbarkeit in Konflikt. Die Durchsetzung des materiellen Verbraucherrechts droht hier auf der Verfahrensebene zu scheitern. Diese Arbeit legt die dogmatischen und praktischen Schnittmengen beider Rechtsbereiche offen und zeigt rechtsvergleichend neue Lösungsansätze auf, um die Schiedsgerichtsbarkeit auch in Verbrauchersachen zu einem adäquaten Weg der Streiterledigung zu machen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Der Schutz der Verbraucher im Recht der Schiedsgerichtsbarkeit
Schiedsklauseln in Verbraucherverträgen sind vor allem in den USA längst keine Seltenheit mehr. Doch auch in Deutschland und anderen europäischen Staaten kommen die Verbraucher, insbesondere bei grenzüberschreitenden Finanztermingeschäften, immer häufiger mit Schiedsverfahren in Berührung. Die oft zwingenden Schutzvorschriften des Verbraucherrechts geraten dabei zwangsläufig mit den liberalen Grundsätzen der Schiedsgerichtsbarkeit in Konflikt. Die Durchsetzung des materiellen Verbraucherrechts droht hier auf der Verfahrensebene zu scheitern. Diese Arbeit legt die dogmatischen und praktischen Schnittmengen beider Rechtsbereiche offen und zeigt rechtsvergleichend neue Lösungsansätze auf, um die Schiedsgerichtsbarkeit auch in Verbrauchersachen zu einem adäquaten Weg der Streiterledigung zu machen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Der Schutz der Verbraucher im Recht der Schiedsgerichtsbarkeit
Schiedsklauseln in Verbraucherverträgen sind vor allem in den USA längst keine Seltenheit mehr. Doch auch in Deutschland und anderen europäischen Staaten kommen die Verbraucher, insbesondere bei grenzüberschreitenden Finanztermingeschäften, immer häufiger mit Schiedsverfahren in Berührung. Die oft zwingenden Schutzvorschriften des Verbraucherrechts geraten dabei zwangsläufig mit den liberalen Grundsätzen der Schiedsgerichtsbarkeit in Konflikt. Die Durchsetzung des materiellen Verbraucherrechts droht hier auf der Verfahrensebene zu scheitern. Diese Arbeit legt die dogmatischen und praktischen Schnittmengen beider Rechtsbereiche offen und zeigt rechtsvergleichend neue Lösungsansätze auf, um die Schiedsgerichtsbarkeit auch in Verbrauchersachen zu einem adäquaten Weg der Streiterledigung zu machen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten in Personengesellschaften.
Ausgehend von »Schiedsfähigkeit III« wird untersucht, welche für Kapitalgesellschaften geltenden Gleichwertigkeitskautelen trotz des unterschiedlichen Systems des Beschlussmängelrechts auf Personengesellschaften zu übertragen sind. Dabei werden die unterschiedlichen Ausgestaltungen des Beschlussmängelrechts von Personengesellschaften berücksichtigt. Abgeschlossen wird die praxisorientierte Untersuchung mit Empfehlungen und Musterschiedsklauseln für die jeweiligen Ausgangssituationen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten in Personengesellschaften.
Ausgehend von »Schiedsfähigkeit III« wird untersucht, welche für Kapitalgesellschaften geltenden Gleichwertigkeitskautelen trotz des unterschiedlichen Systems des Beschlussmängelrechts auf Personengesellschaften zu übertragen sind. Dabei werden die unterschiedlichen Ausgestaltungen des Beschlussmängelrechts von Personengesellschaften berücksichtigt. Abgeschlossen wird die praxisorientierte Untersuchung mit Empfehlungen und Musterschiedsklauseln für die jeweiligen Ausgangssituationen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Schiedsverfahren im Scheidungsrecht
Die Schiedsgerichtsbarkeit nimmt im internationalen Wirtschaftsverkehr eine wichtige Funktion im Bereich der Streitschlichtung ein. Es stellt sich die Frage, ob vor dem Hintergrund der hohen Scheidungsraten die private Schiedsgerichtsbarkeit auch im Ehescheidungsrecht zulässig ist und welche Bedeutung ihr gegebenenfalls zukommen kann. Stephanie Gilfrich untersucht die Schiedsfähigkeit scheidungsrechtlicher Streitgegenstände auf der Grundlage des deutschen und des US-amerikanischen Rechts. Die rechtsvergleichende Betrachtung macht deutlich, dass die Idee einer schiedsverfahrensrechtlichen Abwicklung von Scheidungsangelegenheiten in den USA bereits intensiver diskutiert wird als in Deutschland. Die Ehescheidung als solche ist zwar aufgrund ihrer Qualifikation als Statusangelegenheit nach beiden Rechtsordnungen nicht schiedsfähig. Einzelne Scheidungsfolgesachen können aber den Gegenstand einer Schiedsvereinbarung bilden. Einen wesentlichen Aspekt der Untersuchung bilden prozessuale und formelle Probleme der schiedsverfahrensrechtlichen Abwicklung der Scheidungsfolgesachen. Insbesondere wird die Frage diskutiert, inwieweit sich Schiedsklauseln in einen Ehevertrag beziehungsweise in eine Scheidungsvereinbarung integrieren lassen. Die Autorin greift abschließend eine in der Rechtspolitik geführte Diskussion auf, die sich mit der Übertragung der Scheidungsangelegenheiten auf die Notare auseinandersetzt. Diese Problematik weitet sie auf das Schiedsverfahrensrecht aus und untersucht, ob eine Übertragung der einvernehmlichen Scheidungen auch auf die privaten Schiedsgerichte möglich und sinnvoll sein kann.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Beschlussmängelstreitigkeiten in Personengesellschaften und ihre Entscheidung vor Schiedsgerichten
Nach jahrzehntelangem Streit über die Behandlung von Beschlussmängeln der Personengesellschaften hat der Gesetzgeber durch das MoPeG Klarheit geschafft. Die Verfasserin bewertet die Neuregelung und zeigt weiter bestehenden Veränderungsbedarf auf. So spricht sie sich insbesondere für die Geltung des Anfechtungsmodells für alle Personengesellschaften und die Schaffung alternativer Rechtsfolgen zur Beschlusskassation aus. Im zweiten Teil der Arbeit wird die Befassung von Schiedsgerichten mit Beschlussmängelstreitigkeiten behandelt. Ausgehend von der Grundsatzentscheidung "Schiedsfähigkeit III" werden die Anforderungen an die Schiedsvereinbarung näher untersucht.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Beschlussmängelstreitigkeiten in Personengesellschaften und ihre Entscheidung vor Schiedsgerichten
Nach jahrzehntelangem Streit über die Behandlung von Beschlussmängeln der Personengesellschaften hat der Gesetzgeber durch das MoPeG Klarheit geschafft. Die Verfasserin bewertet die Neuregelung und zeigt weiter bestehenden Veränderungsbedarf auf. So spricht sie sich insbesondere für die Geltung des Anfechtungsmodells für alle Personengesellschaften und die Schaffung alternativer Rechtsfolgen zur Beschlusskassation aus. Im zweiten Teil der Arbeit wird die Befassung von Schiedsgerichten mit Beschlussmängelstreitigkeiten behandelt. Ausgehend von der Grundsatzentscheidung „Schiedsfähigkeit III“ werden die Anforderungen an die Schiedsvereinbarung näher untersucht.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Die Schiedsfähigkeit der Patentnichtigkeitsklage
Schiedsgerichtsbarkeit und Strafrecht
Schiedsgerichtsbarkeit und Strafrecht
Gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten in institutionellen Schiedsverfahren
Mit der Entscheidung "Schiedsfähigkeit II" hat der BGH erstmals die Beilegung von Beschlussmängelstreitigkeiten bei der GmbH in Schiedsverfahren zugelassen, diese jedoch an strenge Vorgaben geknüpft. Die Arbeit beinhaltet eine umfassende Analyse der sich hieran anschließenden Fragen. Eine komplexe Betrachtung der gesamten Bandbreite gesellschaftsrechtlicher Streitigkeiten zeigt, dass die Vorgaben des BGH auch bei zahlreichen weiteren Streitigkeiten Geltung beanspruchen müssen. Bei der Umsetzung der Vorgaben stehen die Ergänzenden Regeln für gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit im Fokus, einschließlich ihrer Vorzüge und Schwächen im Vergleich zu den Regeln anderer Schiedsinstitutionen.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten in institutionellen Schiedsverfahren
Mit der Entscheidung „Schiedsfähigkeit II“ hat der BGH erstmals die Beilegung von Beschlussmängelstreitigkeiten bei der GmbH in Schiedsverfahren zugelassen, diese jedoch an strenge Vorgaben geknüpft. Die Arbeit beinhaltet eine umfassende Analyse der sich hieran anschließenden Fragen. Eine komplexe Betrachtung der gesamten Bandbreite gesellschaftsrechtlicher Streitigkeiten zeigt, dass die Vorgaben des BGH auch bei zahlreichen weiteren Streitigkeiten Geltung beanspruchen müssen. Bei der Umsetzung der Vorgaben stehen die Ergänzenden Regeln für gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit im Fokus, einschließlich ihrer Vorzüge und Schwächen im Vergleich zu den Regeln anderer Schiedsinstitutionen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Handbuch Schiedsgerichtsbarkeit und ADR
Arnold, HannesBalthasar, StephanBielesz, HolgerBoras, FilipDorda, ChristianEbert, Björn P.Eder, SimonEdtmayer, MatthiasFörstel-Cherng, AnnaGarber, ThomasGasser, JohannesGrill, Anne-KarinHackl, MartinHahnkamper, WolfgangHeider, ManfredHerdina, SophieHofstätter, MichaelKalss, SusanneKern, MichaelKlausegger, ChristianKnieper, JudithKonzett, PhilippKopetzki, UlrichLeupold, PetraLourie, GregMotal, BernhardNater-Bass, GabrielleNeumayr, MatthiasNueber, MichaelÖhlberger, VeitOrtner, HelmutPfisterer, StefaniePlatte, MartinPitkowitz, NikolausPlavec, KatharinaRiegler, StefanSchifferl, MarkusSippel, HaraldSommer, BernhardStefan, FlorianVavrovsky, NikolausWilske, StephanWöss, HerfriedZollner, Alexander
Aktualisiert: 2021-10-07
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Die Schiedsfähigkeit von Patenten
Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten in Personengesellschaften.
Ausgehend von »Schiedsfähigkeit III« wird untersucht, welche für Kapitalgesellschaften geltenden Gleichwertigkeitskautelen trotz des unterschiedlichen Systems des Beschlussmängelrechts auf Personengesellschaften zu übertragen sind. Dabei werden die unterschiedlichen Ausgestaltungen des Beschlussmängelrechts von Personengesellschaften berücksichtigt. Abgeschlossen wird die praxisorientierte Untersuchung mit Empfehlungen und Musterschiedsklauseln für die jeweiligen Ausgangssituationen.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Schiedsvereinbarungen im deutschen GmbH-Recht
Das Werk beschäftigt sich mit der Frage der Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten im GmbH-Recht, wobei der Schwerpunkt auf einer Prüfung der „Gleichwertigkeitskautelen“ im Lichte der betroffenen Grundrechte liegt. Die nachfolgende Arbeit, die sich auf der Schnittstelle von materiellem Zivilrecht (Bürgerliches Recht, Gesellschaftsrecht), prozessualem Recht (Schiedsrecht, Schiedsverfahrensrecht) sowie dem öffentlichen Recht (Grundrechte, grundrechtsgleiche Rechte) befindet, gibt nach einer Einleitung einen Überblick über das Thema, untersucht die Rechtsentwicklung auf diesem Gebiet, setzt sich kritisch mit dem Urteil des BGH (Schiedsfähigkeit II) auseinander und soll Antworten auf offene Fragen der Praxis geben. Die obergerichtliche Entscheidungspraxis nach Schiedsfähigkeit II sowie die Diskussion in der Literatur zeigen, dass, trotz der grundsätzlich geänderten Haltung des BGH zu Schiedsklauseln in Gesellschaftsverträgen, in der Praxis weiterhin offene Fragen bei der Anwendung der vom BGH aufgestellten Kriterien bestehen. Die These des Verfassers besteht darin, dass eine weitergehende Öffnung hin zu einer noch schiedsfreundlicheren Auslegung der durch die Parteien gewählten Klauseln ihre Grenzen dort findet, wo ein überwiegendes rechtliches oder politisches Interesse an einer Involvierung staatlicher Gerichte gewollt oder zwingend ist, um nicht zuletzt die Wahrung grundrechtlicher Positionen sicherzustellen. Der Autor kommt zum Ergebnis, dass die vom BGH aufgestellten Kriterien inhaltlich richtig und zwingend sind, um die grundrechtlich geschützten Positionen der Betroffenen angemessen zu berücksichtigen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Streitbeilegung im Rahmen des Kyoto-Protokolls und der Flexiblen Mechanismen
Das Kyoto-Protokoll sieht Flexible Mechanismen vor, welche den Industriestaaten zur Erfüllung ihrer eingegangenen Verpflichtungen dienen. Im Zusammenhang mit diesen Mechanismen kann es zu rechtlichen Streitigkeiten kommen. Der Autor stellt das Konfliktpotential dar und erörtert insbesondere die Streitbeilegung im Rahmen eines Schiedsverfahrens.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Streitbeilegung im Rahmen des Kyoto-Protokolls und der Flexiblen Mechanismen
Das Kyoto-Protokoll sieht Flexible Mechanismen vor, welche den Industriestaaten zur Erfüllung ihrer eingegangenen Verpflichtungen dienen. Im Zusammenhang mit diesen Mechanismen kann es zu rechtlichen Streitigkeiten kommen. Der Autor stellt das Konfliktpotential dar und erörtert insbesondere die Streitbeilegung im Rahmen eines Schiedsverfahrens.
Aktualisiert: 2020-09-01
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