Die Causa Austria

Die Causa Austria von Schönborn,  Tim
Die Maßnahmen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union gegen Österreich infolge der Beteiligung der Freiheitlichen Partei Österreichs des Rechtspopulisten Haider an der österreichischen Bundesregierung erregten im Jahr 2000 als bis dahin beispielloses Ereignis europaweites Aufsehen. Aus juristischer Sicht verdeutlichten sie, dass der mit dem Vertrag von Amsterdam neu in den Unionsvertrag aufgenommene Art. 7 EUV durchaus praktische Bedeutung erlangen kann. Diese Vorschrift ermöglicht die Aussetzung bestimmter Rechte eines Mitgliedstaates, der die in Art. 6 EUV verankerten Grundsätze – Freiheit, Demokratie, Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten, Rechtsstaatlichkeit – schwerwiegend und anhaltend verletzt. Nach einer ausführlichen Chronologie der Ereignisse untersucht die Fallstudie, ob das Vorgehen gegen Österreich mit den Vorgaben des Sanktionsmechanismus sowie sonstigen Regeln des Europa- und Völkerrechts vereinbar war. Darüber hinaus befasst sich die Arbeit mit der Ergänzung des Art. 7 EUV durch den Vertrag von Nizza als Folge der Maßnahmen gegen Österreich. Insgesamt liefert das Werk wichtige Argumente für den künftigen Umgang zwischen den EU-Mitgliedstaaten im Falle der Beteiligung extremer politischer Parteien an deren Regierungen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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zukunft denken. Festschrift für Wolfgang Schüssel

zukunft denken. Festschrift für Wolfgang Schüssel von Khol,  Andreas, Lopatka, Molterer
Aus dem Inhalt: Wolfgang Schüssel ist kein Bundeskanzler, der im Stil seiner Vorgänger das Bild eines inszenierten Medienkanzlers verkörpert. Die „Adabei-Gesellschaft“ und Glitzerwelt sind nicht das seine. Abendliche Empfänge, Premieren und Eröffnungen zählen nicht zu seinem bevorzugten Metier. Wolfgang Schüssel ist ein Sachpolitiker von geraden Linien und bar jedes Ämterpompes und persönlicher Eitelkeit. Das macht die Zusammenarbeit mit ihm so einfach, aber für manche auch schwer.
Aktualisiert: 2019-08-21
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