Die Sorge um die Gesundheit ist grundsätzlich Angelegenheit jedes Einzelnen. An vielen Stellen nimmt der Staat aber direkt oder indirekt Einfluss auf die Lebensführung. Das damit bezweckte gesundheitsgerechte Verhalten des Bürgers soll diesen selbst und Dritte schützen sowie das staatliche Solidarsystem entlasten. Die Arbeit untersucht, auf welchen Rechtsgrundlagen der Staat zu gesundheitsschützenden Maßnahmen greifen darf oder – aufgrund staatlicher Schutzpflichten – sogar muss. Die Schrift arbeitet heraus, welche Wertungen der Gesetzgeber zum Anlass nahm, geltende gesundheitsrelevante Ge- und Verbote zu erlassen, und unter welchen Voraussetzungen neue Pflichten, die von reinen Obliegenheiten abzugrenzen sind, eingeführt werden dürfen. In diesem Zuge identifiziert die Arbeit Fallgruppen, bei denen mögliche staatliche Initiativen auf rechtliche Grenzen stoßen.
Aktualisiert: 2023-03-30
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