Haftungsrecht beim Einsatz hoch- und vollautomatisierter sowie vollautonomer Fahrzeuge

Haftungsrecht beim Einsatz hoch- und vollautomatisierter sowie vollautonomer Fahrzeuge von Preuß,  Melanie
„Hände hoch und freie Fahrt“ – so lautet das Motto der Zukunft. Unser Alltag wird merklich durch die künstliche Intelligenz und Mensch-Maschine-Interaktion beeinflusst, insbesondere beim Autofahren im Straßenverkehr. Dabei hat der Übergang vom konventionellen zum selbstfahrenden Fahrzeug längst stattgefunden. Doch wirft der Einsatz hoch- und vollautomatisierter sowie vollautonomer Fahrzeuge neue Fragen im Straßenverkehrsrecht auf. Ist das Straßenverkehrsrecht dieser rasanten technischen Entwicklung von Fahrzeugen mit hoch- und vollautomatisierten sowie vollautonomen Fahrfunktionen gewappnet oder hinkt es der Fahrzeugtechnik hinterher? Die Abhandlung beleuchtet daher die sich nicht nur Fahrern, Haltern und Herstellern von teil- und vollautonomen Fahrzeugen, sondern auch Versicherern, Cyberangreifern und sonstigen Dritten stellende Frage, ob und wann selbstfahrende Fahrzeuge im Straßenverkehr zugelassen und genutzt werden dürfen und ob und inwiefern das bisherige Haftungssystem unter Berücksichtigung der Fahrzeugrisiken adäquate Lösungen bereithält und überarbeitet werden sollte. Daneben werden Vorschläge zur Anpassung des Straßenverkehrs-, Fahrausbildungs- und Personenbeförderungsrecht unterbreitet, insbesondere vor dem Hintergrund der erkennbaren neuen Geschäftsfelder selbstfahrender Fahrzeuge im öffentlichen Personen- und Nahverkehr.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Automatisiertes Fahren und strafrechtliche Verantwortlichkeit wegen Fahrlässigkeit

Automatisiertes Fahren und strafrechtliche Verantwortlichkeit wegen Fahrlässigkeit von Wigger,  Dominika
Der Einsatz automatisierter Fahrzeuge im Straßenverkehr wirft zahlreiche Fragen für das Strafrecht auf, zu deren Klärung diese Arbeit beitragen soll. Dazu wird die Rechtslage und der Umgang mit Unfällen automatisierter Fahrzeuge in den USA vergleichend miteinbezogen. Die Untersuchung geht der Frage nach, ob eine Verantwortlichkeit intelligenter Systeme – gewissermaßen als "Tatnächstem" – möglich erscheint. Im Hinblick auf den Fahrer, Halter und Hersteller der Fahrzeuge wird anhand von Fallgruppen und fiktiven Szenarien die Strafbarkeit wegen fahrlässig begangener Körperverletzungs- und Tötungsdelikte sowie hinsichtlich der Straßenverkehrsdelikte betrachtet. Dabei liegt ein Fokus auf Möglichkeiten der Einschränkung von Sorgfaltspflichten durch "erlaubte Risiken". Zudem wird diskutiert, wer strafrechtlich verantwortlicher Fahrzeugführer ist, wenn das System die Fahraufgabe übernimmt. Die Arbeit schließt mit Überlegungen zur Entkriminalisierung bei Fahrlässigkeit im Straßenverkehr.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Automatisiertes Fahren und strafrechtliche Verantwortlichkeit wegen Fahrlässigkeit

Automatisiertes Fahren und strafrechtliche Verantwortlichkeit wegen Fahrlässigkeit von Wigger,  Dominika
Der Einsatz automatisierter Fahrzeuge im Straßenverkehr wirft zahlreiche Fragen für das Strafrecht auf, zu deren Klärung diese Arbeit beitragen soll. Dazu wird die Rechtslage und der Umgang mit Unfällen automatisierter Fahrzeuge in den USA vergleichend miteinbezogen. Die Untersuchung geht der Frage nach, ob eine Verantwortlichkeit intelligenter Systeme – gewissermaßen als „Tatnächstem“ – möglich erscheint. Im Hinblick auf den Fahrer, Halter und Hersteller der Fahrzeuge wird anhand von Fallgruppen und fiktiven Szenarien die Strafbarkeit wegen fahrlässig begangener Körperverletzungs- und Tötungsdelikte sowie hinsichtlich der Straßenverkehrsdelikte betrachtet. Dabei liegt ein Fokus auf Möglichkeiten der Einschränkung von Sorgfaltspflichten durch „erlaubte Risiken“. Zudem wird diskutiert, wer strafrechtlich verantwortlicher Fahrzeugführer ist, wenn das System die Fahraufgabe übernimmt. Die Arbeit schließt mit Überlegungen zur Entkriminalisierung bei Fahrlässigkeit im Straßenverkehr.
Aktualisiert: 2023-04-04
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