Seit der Novellierung des Krankenversicherungsrechts 2008 ist die Aufrechnung für Versicherer und Versicherungsnehmer ein zunehmend attraktives Mittel der Forderungstilgung geworden. Beitragsschulden und Leistungsverpflichtung stehen sich im Grundsatz als gleichartige Forderungen aufrechenbar gegenüber und können so eine gegenseitige Wettschlagung finden. Allerdings ist die Mehrzahl krankenversicherungsrechtlicher Forderungen dem Verdikt der Unpfändbarkeit unterworfen und daher an sich einer Befriedigung durch eine Aufrechnung nicht zugänglich. Hierzu macht der bisher kaum dogmatisch durchdrungene und in seiner Zweckbegründung oft unterschätzte § 394 Satz 2 BGB eine Ausnahme zugunsten der privaten Krankenversicherer und gesteht diesem damit weitreichend nutzbare Möglichkeiten zu. Die Arbeit geht zur Erläuterung der bestehenden Rechtslage verschiedenen dogmatisch und praktisch relevanten Fragestellungen nach. So findet die Aufrechnung ihre erstmalige dogmatische Rechtsnaturbestimmung unter dem Blickwinkel der herrschenden Exklusivitätsthese in Bezug auf Gestaltungs-, Selbsthilfe- und Einrederechte. Daneben wird das novellierte System der privaten Krankenversicherung im Hinblick auf die in der Praxis relevantesten Tarife und Forderungen erläutert. Es zeigt sich, dass vorhandene Argumentationsmuster mitunter deutlich zu kurz greifen und die Aufrechnung in der privaten Krankenversicherung einer pauschalen und unreflektierten Aussage nicht zugänglich ist. Erforderlich ist vielmehr ein systemorientierter Blickwinkel auf dem Boden juristischer Methodik und Dogmatik.
Die Arbeit richtet sich aufgrund ihrer Dreiteilung sowohl an Wissenschaftler, als auch an Krankenversicherer, Unternehmensjuristen, Versicherungsunternehmen, Rechtsanwälte und Mitarbeiter der BaFin.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Titel: Ein Leben in Sicherheit
Untertitel: Jedermannsrechte und deren rechtssichere Anwendung
Ein Buch für alle Jura Studenten oder sonstigen Bachelor oder Master Studiengänge mit Bezügen zum Sicherheitsrecht. Sehr gut geeignet aber auch für Ausbildungsberufe im Bereich Sicherheit oder zur Vorbereitung auf die IHK Sachkundeprüfung gem. § 34a GewO, Geprüfte Schutz- und Sicherheitskraft, Werkschutzmeister, GSSK oder Fachkraft für Schutz und Sicherheit. Angesprochen sind mit diesem Titel aber auch Menschen mit Zivilcourage und am Recht interessierte Menschen.
Die Erklärungen des Autors sind mit zahlreichen Fußnoten aus Kommentaren und Urteilen unterlegt. Das Buch wurde vom Autor nach rechtswissenschaftlichen Grundsätzen erstellt. Wissenschaftliche Diskussionen sind nicht Inhalt des Buches. Der Autor vertritt überwiegend die herrschende Rechtsmeinung und führt auch Urteile aus der Rechtsprechung und zahlreiche Kommentarstellen als Quellen an.
Ein Leben in Sicherheit: Jedermannsrechte und deren rechtssichere Anwenundung wird selbst ebenfalls in anerkannter juristischer Fachliteratur zitiert!
Themenschwerpunkt des Buches sind die wichtigsten Rechtfertigungsgründe die neben den Entschuldigungsgründen zu den sogenannten Jedermannsrechten zählen. Es werden Rechtfertigungsgründe aus BGB, StGB und StPO besprochen und erläutert. Das Werk ist für Jedermann gut verständlich und enthält sehr viele Beispielfälle im Bereich Recht. Zudem finden Sie wichtige Informationen zu den Themenbereichen Deeskalation und Umgang mit Menschen d.h. Psychologie.
Das Buch kann der juristischen Fachliteratur zugeordnet werden. Da viele Beispiele enthalten sind eignet es sich aber auch hervorragend als Praxisratgeber!
Auf einen Blick finden Sie alles wichtige zu den nachfolgend aufgeführten Themengebieten:
Selbsthilferechte / Festnahmerechte / Notwehrrecht und Notstandsrechtn werden an zahlreichen praktischen Beispielen erklärt. Unter welchen Voraussetzungen darf jemand durch Jedermann festgenommen, durchsucht und aus dem Hausrechtsbereich verwiesen werden? Wann dürfen Gegenstände abgenommen oder verwahrt bzw. wann darf Gewalt angewandt werden? Gesetzliche bzw. allgemeine Voraussetzungen sowie Rechtsfolgen. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, Staatliches Gewaltmonopol, Öffentliche Veranstaltungen und Versammlungen, Verbotene Waffen, Tierabwehrspray, Pfefferspray, CS Gas, CN Gas, Jugendschutz, Fundrecht, Formelles und materielles Strafrecht, Ordnungswidrigkeiten, Strafanzeige, Strafantrag, Zeugenrechte, Rechte als Beschuldigter, Sicherungsstellungen, Eigensicherung, Deeskalation, Verhaltenstipps in Bedrohungssituationen, Nicht Zuzuordnender Gegenstand, Lagebedingter Erstickungstod, Meldungen und Berichte, Gedächtnisprotokoll, Deeskalierendes Einsatzmodell, Auszüge aus StGB, BGB und WaffG sowie StPO.
Aktualisiert: 2022-12-09
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Seit der Novellierung des Krankenversicherungsrechts 2008 ist die Aufrechnung für Versicherer und Versicherungsnehmer ein zunehmend attraktives Mittel der Forderungstilgung geworden. Beitragsschulden und Leistungsverpflichtung stehen sich im Grundsatz als gleichartige Forderungen aufrechenbar gegenüber und können so eine gegenseitige Wettschlagung finden. Allerdings ist die Mehrzahl krankenversicherungsrechtlicher Forderungen dem Verdikt der Unpfändbarkeit unterworfen und daher an sich einer Befriedigung durch eine Aufrechnung nicht zugänglich. Hierzu macht der bisher kaum dogmatisch durchdrungene und in seiner Zweckbegründung oft unterschätzte § 394 Satz 2 BGB eine Ausnahme zugunsten der privaten Krankenversicherer und gesteht diesem damit weitreichend nutzbare Möglichkeiten zu. Die Arbeit geht zur Erläuterung der bestehenden Rechtslage verschiedenen dogmatisch und praktisch relevanten Fragestellungen nach. So findet die Aufrechnung ihre erstmalige dogmatische Rechtsnaturbestimmung unter dem Blickwinkel der herrschenden Exklusivitätsthese in Bezug auf Gestaltungs-, Selbsthilfe- und Einrederechte. Daneben wird das novellierte System der privaten Krankenversicherung im Hinblick auf die in der Praxis relevantesten Tarife und Forderungen erläutert. Es zeigt sich, dass vorhandene Argumentationsmuster mitunter deutlich zu kurz greifen und die Aufrechnung in der privaten Krankenversicherung einer pauschalen und unreflektierten Aussage nicht zugänglich ist. Erforderlich ist vielmehr ein systemorientierter Blickwinkel auf dem Boden juristischer Methodik und Dogmatik.
Die Arbeit richtet sich aufgrund ihrer Dreiteilung sowohl an Wissenschaftler, als auch an Krankenversicherer, Unternehmensjuristen, Versicherungsunternehmen, Rechtsanwälte und Mitarbeiter der BaFin.
Aktualisiert: 2023-02-07
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