Aktualisiert: 2023-07-02
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Dieses Buch widmet sich zum einen allgemein der Frage, wie internationale Vorgaben in den nationalen Bereich umgesetzt werden und untersucht zum anderen die konkrete Umsetzung der UN-Leitprinzipien durch nationale Aktionspläne. Der Begriff des "Soft Implementation Laws" wird entwickelt und es wird aufgezeigt, welche Rolle Soft Law im Umsetzungsrecht einnimmt.
Einen weiteren Gegenstand dieses Buches bilden nationale Aktionspläne als Instrumente zur Umsetzung von internationalen Vorgaben. Im Rahmen der Untersuchung von Umsetzungsprozessen der UN-Leitprinzipien werden der deutsche, dänische und britische Aktionsplan analysiert und miteinander verglichen. Die verschiedenen Umsetzungsprozesse werden bewertet und rechtlich eingeordnet.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Das Buch untersucht Empfehlungen und Leitlinien der Europäischen Finanzaufsichtsbehörden von einem handlungsformtheoretischen Ansatz ausgehend. Miteinbezogen werden auch die Empfehlungen und Leitlinien der Level-3-Ausschüsse als Vorläuferausschüsse. Es stehen u.a. Fragen der Identifikation und Abgrenzung von anderen Handlungsformen, der Wirkungen von Leitlinien und Empfehlungen, des Verfahrens und des Rechtsschutzes im Mittelpunkt der Untersuchung. Das Vorhaben systematisiert erstmals Empfehlungen und Leitlinien der Europäischen Finanzaufsichtsbehörden als Handlungsform. Kennzeichnend für das Werk ist dabei insbesondere die rechtswissenschaftliche – öffentlich-rechtliche Sichtweise auf aktuelle Entwicklungen in der Finanzaufsicht.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Das Buch untersucht Empfehlungen und Leitlinien der Europäischen Finanzaufsichtsbehörden von einem handlungsformtheoretischen Ansatz ausgehend. Miteinbezogen werden auch die Empfehlungen und Leitlinien der Level-3-Ausschüsse als Vorläuferausschüsse. Es stehen u.a. Fragen der Identifikation und Abgrenzung von anderen Handlungsformen, der Wirkungen von Leitlinien und Empfehlungen, des Verfahrens und des Rechtsschutzes im Mittelpunkt der Untersuchung. Das Vorhaben systematisiert erstmals Empfehlungen und Leitlinien der Europäischen Finanzaufsichtsbehörden als Handlungsform. Kennzeichnend für das Werk ist dabei insbesondere die rechtswissenschaftliche – öffentlich-rechtliche Sichtweise auf aktuelle Entwicklungen in der Finanzaufsicht.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Jede Herrschaftsordnung bedarf der Legitimation. Das Werk befasst sich mit der Legitimation derjenigen Instrumente internationaler Institutionen, die nicht zum verbindlichen Völkerrecht gehören, deren Anzahl und Bedeutung mit der Globalisierung massiv angestiegen sind. Dazu zählen das Soft Law, aber auch Informationsakte wie Indikatoren oder Indizes. Legitimationsbedürftig, so die These, sind neben dem verbindlichen Völkerrecht alle Akte, die als „internationale öffentliche Gewalt“ einzustufen sind. Dieser Begriff wird auf Grundlage der Diskurstheorie von Jürgen Habermas konzipiert, die dazu in einigen Punkten fortzuentwickeln ist. Das Werk entwirft sodann eine Handlungsformenlehre, mit der sich der abstrakte Begriff der internationalen öffentlichen Gewalt auf vergleichbare Instrumentenkategorien herunterbrechen lässt, die durch ein einheitliches Rechtsregime legitimiert werden können. Am Beispiel der PISA-Studie demonstriert es, wie diese sich durch Konzeption einer Handlungsform „staatliche Politikbewertung“ rechtlich einhegen lässt.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Jede Herrschaftsordnung bedarf der Legitimation. Das Werk befasst sich mit der Legitimation derjenigen Instrumente internationaler Institutionen, die nicht zum verbindlichen Völkerrecht gehören, deren Anzahl und Bedeutung mit der Globalisierung massiv angestiegen sind. Dazu zählen das Soft Law, aber auch Informationsakte wie Indikatoren oder Indizes. Legitimationsbedürftig, so die These, sind neben dem verbindlichen Völkerrecht alle Akte, die als „internationale öffentliche Gewalt“ einzustufen sind. Dieser Begriff wird auf Grundlage der Diskurstheorie von Jürgen Habermas konzipiert, die dazu in einigen Punkten fortzuentwickeln ist. Das Werk entwirft sodann eine Handlungsformenlehre, mit der sich der abstrakte Begriff der internationalen öffentlichen Gewalt auf vergleichbare Instrumentenkategorien herunterbrechen lässt, die durch ein einheitliches Rechtsregime legitimiert werden können. Am Beispiel der PISA-Studie demonstriert es, wie diese sich durch Konzeption einer Handlungsform „staatliche Politikbewertung“ rechtlich einhegen lässt.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Jede Herrschaftsordnung bedarf der Legitimation. Das Werk befasst sich mit der Legitimation derjenigen Instrumente internationaler Institutionen, die nicht zum verbindlichen Völkerrecht gehören, deren Anzahl und Bedeutung mit der Globalisierung massiv angestiegen sind. Dazu zählen das Soft Law, aber auch Informationsakte wie Indikatoren oder Indizes. Legitimationsbedürftig, so die These, sind neben dem verbindlichen Völkerrecht alle Akte, die als „internationale öffentliche Gewalt“ einzustufen sind. Dieser Begriff wird auf Grundlage der Diskurstheorie von Jürgen Habermas konzipiert, die dazu in einigen Punkten fortzuentwickeln ist. Das Werk entwirft sodann eine Handlungsformenlehre, mit der sich der abstrakte Begriff der internationalen öffentlichen Gewalt auf vergleichbare Instrumentenkategorien herunterbrechen lässt, die durch ein einheitliches Rechtsregime legitimiert werden können. Am Beispiel der PISA-Studie demonstriert es, wie diese sich durch Konzeption einer Handlungsform „staatliche Politikbewertung“ rechtlich einhegen lässt.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Die Arbeit stellt ausführlich die den Unternehmen auferlegten Sorgfaltspflichten zum Respekt der Menschenrechte und das Beschwerdeverfahren bei den Nationalen Kontaktstellen dar. Dies erfolgt im Vergleich mit sonstigen Ansätzen zur Regulierung und Haftbarmachung von Unternehmen. Die Autorin sieht die Leitsätze als Teil einer aktuellen Dynamik, die zwar keine Anpassung des klassischen Völkerrechtsverständnisses erfordert, aber zu einer völker(gewohnheits)rechtlichen Verfestigung der unternehmerischen Verantwortung zum Respekt der Menschenrechte führen kann.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Lehrbuch erlaubt Einblicke in das kürzlich etablierte internationale Sonderrechtsregime zu den Rechten indigener Völker. Dabei wird die Leserschaft von den Anfängen in den 1970er Jahren bis hin zu aktueller Rechtsprechung geführt. Angenommene internationale und regionale Normen werden mit gesellschaftspolitischen Herausforderungen kontrastiert. Ähnlich werden breitere Debatten rund um die Anerkennungs- und Dekolonialisierungspolitik, Multilateralismus-Systeme und globales Regieren, die Pluralisierung der Gesellschaft und ihrer Institutionen, Kollektivrechte und die Bedeutung ziviler, politischer, wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte eröffnet. Dieses gruppenspezifische Gebiet des internationalen Menschenrechtsschutzes wird somit mittels des internationalen Rechtes und sozio-politischen Herangehensweisen betrachtet.
„Die Arbeit von Frau Eichler kommt genau zur rechten Zeit. Land und Landrechte, kulturelle Rückzugsräume von Indigenen Völkern kommen derzeit weltweit immer stärker unter Nutzungsdruck der jeweiligen Staaten oder Gesellschaften. Indigene Völker und Ihre Länder sind zudem betroffen von Auswirkungen des Klimawandels und anderer ökologischer Herausforderungen wie Abholzungen, Veränderungen des Wasserhaushalts, großflächiger Feuer oder anderer Wetterexterme. Die Arbeit ist eine didaktische wertvolle Aufarbeitung der Entwicklung des menschenrechtlichen Verständnisses und Schutzes der Rechte indigener Völker und ihrer Lebensräume, sowohl in der Entwicklung in den Menschenrechtsregimen wie in der Rechtssprechung, ausgesprochen hilfreich für alle, die mit den Rechten Indigener zu tun haben.“
Michael Windfuhr, Mitglied im UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte und stellv. Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte
"Ein beeindruckender Überblick zur weltweiten Lage der Rechte indigener Völker, ihrer Umsetzung und den damit verbundenen Herausforderungen. Das Buch führt Leser und Leserinnen sowohl in die Grundpfeiler indigener Rechte bei der UN ein, als auch in zahlreiche Fallbeispiele und konkrete Rechtsprechungsverfahren auf der ganzen Welt. Ein zukünftiges Standardwerk über indigene Völker im globalen Menschenrechtsschutzsystem."
Koordinationsgruppe Menschenrechte und Indigene Völker, Amnesty International Deutschland
Aktualisiert: 2023-06-06
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Breit angelegt untersucht die Arbeit die verfassungsrechtliche Zulässigkeit geschlechtsspezifischer Wahlrechtsregelungen und geht dabei auch auf die entsprechende (landes-)verfassungsrechtliche Rechtsprechung ein. Die Autorin befasst sich mit grundlegenden und bislang ungeklärten Problemen des Grundgesetzes, insbesondere mit der demokratischen Repräsentation, der Konkretisierung der Wahlrechtsgrundsätze sowie deren Verhältnis zu den Gleichheitsrechten und Art. 3 Abs. 2 S. 2 GG. Das Werk zeigt letztlich einen eigenen Lösungsweg auf, der nicht an das Wahlrecht anknüpft, sondern auf das Soft Law und die politische Debatte setzt.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Olaf Poeschke untersucht die gegenwärtige Sanktionspraxis und geht einigen zentralen Themen nach: Sind multilaterale Sanktionen effektiver als unilaterale? Welche Rolle spielen internationale Organisationen? Was erschwert kooperatives Verhalten bei Sanktionsvorhaben? Ergebnis ist eine neuartige Interpretation der aktuellen Sanktionspraxis, in deren Zentrum immer wieder das Spannungsverhältnis von Verrechtlichung und Selbstermächtigung steht.
Aktualisiert: 2023-06-05
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Aktualisiert: 2023-06-02
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Dieses Buch widmet sich zum einen allgemein der Frage, wie internationale Vorgaben in den nationalen Bereich umgesetzt werden und untersucht zum anderen die konkrete Umsetzung der UN-Leitprinzipien durch nationale Aktionspläne. Der Begriff des "Soft Implementation Laws" wird entwickelt und es wird aufgezeigt, welche Rolle Soft Law im Umsetzungsrecht einnimmt.
Einen weiteren Gegenstand dieses Buches bilden nationale Aktionspläne als Instrumente zur Umsetzung von internationalen Vorgaben. Im Rahmen der Untersuchung von Umsetzungsprozessen der UN-Leitprinzipien werden der deutsche, dänische und britische Aktionsplan analysiert und miteinander verglichen. Die verschiedenen Umsetzungsprozesse werden bewertet und rechtlich eingeordnet.
Aktualisiert: 2023-05-24
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