Das Buch beschäftigt sich mit verfassungs- und europarechtlichen Aspekten eines allgemeinen Mindestlohns. Der Ansatz ist interdisziplinär und bezieht auch andere sozialwissenschaftliche, insbesondere ökonomische Erwägungen ein. Neben den Freiheitsrechten des Europarechts und des Grundgesetzes wird der Mindestlohn auch in gleichheitsrechtlicher Perspektive betrachtet. Als „internalisierendes Sozialrecht“ dient er der Existenzsicherung der Arbeitnehmer. Aber belastet werden für dieses gesamtgesellschaftliche Ziel nur die Arbeitgeber. Weil die denkbaren Rechtfertigungen für diese Ungleichbehandlung im Ergebnis nicht überzeugen, ist der Mindestlohn verfassungswidrig. Der Gesetzgeber wäre auf Transferzahlungen zur Aufstockung nicht bedarfssichernder Arbeitsentgelte verwiesen. Den Abschluss bildet ein Blick auf alternative Modelle, insbesondere Kombilöhne nach Muster des US-amerikanischen Earned Income Tax Credit.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Aktualisiert: 2023-04-24
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Diese Arbeit beschäftigt sich damit, wie § 138 Abs. 1 BGB ausgelegt und angewendet werden sollte, um die Problematik niedriger Löhne rechtlich zu bewältigen. Bei dem verfolgten individualarbeitsrechtlichen Ansatz wird nicht nur dafür plädiert, die Sittenwidrigkeit anhand eines relativen, sondern auch anhand eines absoluten Richtwertes zu prüfen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2023-03-06
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Nach den heftig umstrittenen Entscheidungen des EuGH in der Rs Laval und der Rs Viking waren gewerkschaftliche Kampfmaßnahmen an den Marktfreiheiten der EU zu messen. Durch das Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon und damit verbunden der Grundrechtecharta änderte sich die Hierarchie der europäischen Grundrechte und Marktfreiheiten.
Der Autor untersucht die österreichischen Grundrechte im Hinblick auf Arbeitskämpfe sowie die Auswirkungen von Kampfmaßnahmen aus zivilrechtlicher Sicht. Der Konflikt zwischen nationalen und gemeinschaftlichen Grundrechten wird beleuchtet und internationale Vereinbarungen, wie etwa die Europäische Sozialcharta, werden diskutiert. In einem Exkurs wird aufgezeigt, wie die Kollision von Entsende-RL und Dienstleistungs-RL aufzulösen ist.
Aktualisiert: 2018-06-25
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Die Arbeit befaßt sich mit dem Einfluß und der Bedeutung der Europäischen Sozialcharta (ESC) auf das deutsche Recht und auf das Recht der Europäischen Union. Einführend werden die Geschichte, der Inhalt und die Protokolle der ESC sowie deren Kontrollverfahren dargestellt. Im Hauptteil der Arbeit wird der Einfluß der ESC auf Gesetzgebung und Rechtsprechung in Deutschland untersucht. Ausgehend von dem Ergebnis dieser Untersuchung werden unter Hinweis auf den Grundsatz der Völkerrechtsfreundlichkeit die Möglichkeiten der mittelbaren Anwendbarkeit der ESC im nationalen Recht aufgezeigt. In diesem Zusammenhang wird detailliert das «Case law» des Komitees der Sozialen Rechte zu den sozialrechtlichen Bestimmungen der ESC dargelegt. Der dritte Teil der Arbeit beleuchtet die Bedeutung der ESC im Gemeinschaftsrecht und insbesondere in der Grundrechtscharta von Nizza.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Diese Arbeit beschäftigt sich damit, wie § 138 Abs. 1 BGB ausgelegt und angewendet werden sollte, um die Problematik niedriger Löhne rechtlich zu bewältigen. Bei dem verfolgten individualarbeitsrechtlichen Ansatz wird nicht nur dafür plädiert, die Sittenwidrigkeit anhand eines relativen, sondern auch anhand eines absoluten Richtwertes zu prüfen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Das Buch beschäftigt sich mit verfassungs- und europarechtlichen Aspekten eines allgemeinen Mindestlohns. Der Ansatz ist interdisziplinär und bezieht auch andere sozialwissenschaftliche, insbesondere ökonomische Erwägungen ein. Neben den Freiheitsrechten des Europarechts und des Grundgesetzes wird der Mindestlohn auch in gleichheitsrechtlicher Perspektive betrachtet. Als „internalisierendes Sozialrecht“ dient er der Existenzsicherung der Arbeitnehmer. Aber belastet werden für dieses gesamtgesellschaftliche Ziel nur die Arbeitgeber. Weil die denkbaren Rechtfertigungen für diese Ungleichbehandlung im Ergebnis nicht überzeugen, ist der Mindestlohn verfassungswidrig. Der Gesetzgeber wäre auf Transferzahlungen zur Aufstockung nicht bedarfssichernder Arbeitsentgelte verwiesen. Den Abschluss bildet ein Blick auf alternative Modelle, insbesondere Kombilöhne nach Muster des US-amerikanischen Earned Income Tax Credit.
Aktualisiert: 2023-04-04
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