In den letzten Jahren nehmen Fragen des „Sozialhilferegresses" in der anwaltlichen Praxis rasant an Bedeutung zu. Gleichzeitig gab es eine Vielzahl von Anpassungen und Änderungen durch den Gesetzgeber, sowohl im klassischen Sozialhilferecht als auch betreffend die Regeln zum Einsatz von Einkommen und Vermögen und vor allem hinsichtlich des Eingliederungshilferechts für Menschen mit Behinderung (SGB IX). Nicht nur der Sozialrechtler ist hier gefragt. Das Buch soll eine Hilfestellung für den Anwalt und Notar sein, der zum einen als Rechtsanwalt in der akuten Situation den „Zugriff" des Sozialhilfeträgers verhindern oder abwehren soll und zum anderen als Kautelarjurist bei Vermögensübertragungen und letztwilligen Verfügungen mit bedürftigen Begünstigten zu tun hat und rechtssicher die Zukunft gestalten soll. Eine große Anzahl tabellarischer und graphischer Übersichten hilft, die komplexen Zusammenhänge auf der Schnittstelle von Sozialrecht und Erb- und Schenkungsrecht zu verstehen. Denn nur, wer sich im sozialhilferechtlichen Leistungsrecht sicher bewegt, kann den Spielraum für anwaltliche Gestaltung nutzen. Zahlreiche Fallbeispiele erleichtern hierbei den Zugang zu der komplexen Materie.
Aktualisiert: 2022-07-29
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Sozialhilferegress vermeiden
Immer häufiger nimmt das Sozialamt gut verdienende Kinder in die Pflicht, wenn Eltern Sozialhilfe erhalten. Der Fachratgeber Elternunterhalt: Wann zahlen Kinder für ihre Eltern? klärt auf:
Unterhaltsansprüche von Eltern gegenüber Kindern
Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten
Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten
Unterhaltsumfang
Regressforderungen des Sozialamts
Sozialhilferegress bei Schenkungen unter Lebenden und bei erbrechtlichen Ansprüchen
Gestaltungsmöglichkeiten zur Vermeidung des Sozialhilferegresses
Düsseldorfer Tabelle
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen veranschaulichen die konkrete Anwendung des Rechts und helfen bei der Orientierung,
Aktualisiert: 2023-04-05
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Sozialhilferegress vermeiden
Immer häufiger nimmt das Sozialamt gut verdienende Kinder in die Pflicht, wenn Eltern Sozialhilfe erhalten. Der Fachratgeber Elternunterhalt: Wann zahlen Kinder für ihre Eltern? klärt auf:
Unterhaltsansprüche von Eltern gegenüber Kindern
Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten
Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten
Unterhaltsumfang
Regressforderungen des Sozialamts
Sozialhilferegress bei Schenkungen unter Lebenden und bei erbrechtlichen Ansprüchen
Gestaltungsmöglichkeiten zur Vermeidung des Sozialhilferegresses
Düsseldorfer Tabelle
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen veranschaulichen die konkrete Anwendung des Rechts und helfen bei der Orientierung,
Aktualisiert: 2023-04-05
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Sozialhilferegress vermeiden
Immer häufiger nimmt das Sozialamt gut verdienende Kinder in die Pflicht, wenn Eltern Sozialhilfe erhalten. Der Fachratgeber Elternunterhalt: Wann zahlen Kinder für ihre Eltern? klärt auf:
Unterhaltsansprüche von Eltern gegenüber Kindern
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Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten
Unterhaltsumfang
Regressforderungen des Sozialamts
Sozialhilferegress bei Schenkungen unter Lebenden und bei erbrechtlichen Ansprüchen
Gestaltungsmöglichkeiten zur Vermeidung des Sozialhilferegresses
Düsseldorfer Tabelle
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen veranschaulichen die konkrete Anwendung des Rechts und helfen bei der Orientierung,
Aktualisiert: 2023-04-05
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Welche Ansprüche der Eltern und des Staates sind berechtigt?
Wie wird das elterliche Einkommen und Vermögen verwertet, wie das der Kinder angerechnet?
Wie können Unterhaltsansprüche reduziert werden?
Wie lässt sich rechtzeitig vorsorgen?
Mit der aktuellen Düsseldorfer Tabelle und den neuen Bedarfssätzen für Kinder
NEU: Mit allen Änderungen der Pflegereform 2017
Hohe Pflegekosten
Die hohen Kosten für die Pflege im Alter stellen Familien vor große finanzielle Herausforderungen. Unter welchen Voraussetzungen die Eltern finanzielle Unterstützung von ihren Angehörigen verlangen können und wann Kinder für ihre Eltern aufkommen müssen, lesen Sie in diesem Ratgeber. Darüber hinaus erfahren Sie, welche Rolle das Sozialamt beim Elternunterhalt spielt, und erhalten Tipps, wie Sie sich diesem gegenüber verhalten können.
Mit ausführlichem Praxisbeispiel: Die Musterfamilie Meier führt Sie anschaulich durch alle Problemstellungen.
Aktualisiert: 2020-01-10
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Sozialhilferegress vermeiden
Immer häufiger nimmt das Sozialamt gut verdienende Kinder in die Pflicht, wenn Eltern Sozialhilfe erhalten. Der Fachratgeber Elternunterhalt: Wann zahlen Kinder für ihre Eltern? klärt auf:
Unterhaltsansprüche von Eltern gegenüber Kindern
Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten
Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten
Unterhaltsumfang
Regressforderungen des Sozialamts
Sozialhilferegress bei Schenkungen unter Lebenden und bei erbrechtlichen Ansprüchen
Gestaltungsmöglichkeiten zur Vermeidung des Sozialhilferegresses
Online abrufbar: Düsseldorfer Tabelle und maßgebliche Gerichtsentscheidungen
Aktualisiert: 2020-04-16
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Die Arbeit behandelt die praxisrelevante Frage, ob dem Sozialhilfeträger ein Regressanspruch zukommt, wenn ein späterer Erblasser zunächst seine Immobilie im Wege der vorweggenommenen Erbfolge unter Vorbehalt eines dinglichen Wohnungsrechts verschenkt hat, dann pflegebedürftig wird und Sozialhilfeleistungen in Anspruch nehmen muss.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Arbeit behandelt die praxisrelevante Frage, ob dem Sozialhilfeträger ein Regressanspruch zukommt, wenn ein späterer Erblasser zunächst seine Immobilie im Wege der vorweggenommenen Erbfolge unter Vorbehalt eines dinglichen Wohnungsrechts verschenkt hat, dann pflegebedürftig wird und Sozialhilfeleistungen in Anspruch nehmen muss.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Arbeit behandelt die praxisrelevante Frage, ob dem Sozialhilfeträger ein Regressanspruch zukommt, wenn ein späterer Erblasser zunächst seine Immobilie im Wege der vorweggenommenen Erbfolge unter Vorbehalt eines dinglichen Wohnungsrechts verschenkt hat, dann pflegebedürftig wird und Sozialhilfeleistungen in Anspruch nehmen muss.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Sozialhilferegress vermeiden
Immer häufiger nimmt das Sozialamt gut verdienende Kinder in die Pflicht, wenn Eltern Sozialhilfe erhalten. Der Fachratgeber Elternunterhalt: Wann zahlen Kinder für ihre Eltern? klärt auf:
Unterhaltsansprüche von Eltern gegenüber Kindern
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Regressforderungen des Sozialamts
Sozialhilferegress bei Schenkungen unter Lebenden und bei erbrechtlichen Ansprüchen
Gestaltungsmöglichkeiten zur Vermeidung des Sozialhilferegresses
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Aktualisiert: 2020-04-03
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In dieser Neuerscheinung der bekannten Familien- und Sozialrechtlerin Gudrun Doering-Striening geht es nicht nur um den zivilrechtlich verorteten Elternunterhalt, sondern auch um die Vielzahl der sonstigen Sozialhilferegressfälle, die mit der Bedürftigkeit und Pflegebedürftigkeit von Eltern verbunden sein kann. Hinter dem Oberbegriff „Elternunterhalt" verbirgt sich in der anwalt-lichen Praxis mehr als der familienrechtliche Anspruch (pflege-)bedürftiger Eltern gegenüber ihren Kindern. Nicht selten geht es um die Rückabwicklung von Maßnahmen der vorweggenommenen Erbfolge, um Nutzungsrechte, um Zuwendungen für erbrachte oder zu erbringende Pflegeleistungen, etc. Wer solche Ansprüche hat, muss damit rechnen, dass er bei Eintritt der (Pflege-)Bedürftigkeit keine Sozialhilfeleistungen erhält. Oder aber der Sozialhilfeträger leistet vor und nimmt Rückgriff auf diese Ansprüche im Rahmen des sogenannten Sozialhilferegresses. Das Buch beleuchtet alle typischen Lebenssituationen, wie sie in der Praxis bei (Pflege-)bedürftigkeit von Eltern vorkommen. Das Zusammenspiel von Unterhalts- und Sozialhilferecht wird ausführlich dargestellt und anhand einer Vielzahl von Beispielen, Grafiken und Prüfungshinweisen transparent und nachvollziehbar gemacht. Dabei wird auch ein Blick über den Tellerrand geworfen, nämlich insbesondere dann, wenn es darum geht, sich vorsorgend Gedanken über die Gefahr des sozialen Abstiegs innerhalb der Familie zu machen, sie frühzeitig zu erkennen und gegenzusteuern. Das Buch richtet sich daher sowohl an Familien- und Sozialrechtler als auch an Erbrechtler und versteht sich als fundierte und praxisorientierte Hilfestellung auf der Schnittstelle zwischen Familienrecht, Erbrecht und Sozialrecht.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Jetzt mit Online-Update zur Gesetzesänderung vom1.1.2020 Seit dem 1.1.2020 gelten die Neuregelungen des Angehörigen -Entlastungsgesetzes und des Bundesteilhabegesetzes. Der Elternunterhalt ist damit für viele Kinder erledigt, aber eben nicht für alle. Hier werden sich in der Zukunft viele Fragen zur Errechnung von Elternunterhaltsansprüchen und zum Selbstbehalt von Kindern ergeben. In einem Download-Update zu dem etablierten Werk stellt die bekannte Familien- und Sozialrechtlerin Gudrun Doering-Striening die Neuregelungen und die sich daraus ergebenden Probleme für den Elternunterhalt dar. Das Werk leistet mehr als ein herkömmliches Buch zum Elternunterhalt. Es bietet Antworten auf die Fragen: „Was ist, wenn die Eltern (pflege-)bedürftig werden? Welche Leistungen stehen zu? Gibt es Spezialregeln? Was bleibt dem daheimgebliebenen Elternteil, wenn Sozialhilfe beantragt werden muss?“ Fragen zur Pflege von Eltern, z.B. im Rahmen von Schenkungsrückforderungsansprüchen etc. – jeweils immer korrespondierend mit Fragen des Sozialhilferegresses werden beleuchtet. Das Buch beleuchtet alle typischen Lebenssituationen, wie sie in der Praxis bei (Pflege-)bedürftigkeit von Eltern vorkommen. Somit richtet es sich sowohl an Erbrechtler als auch an Familien- und Sozialrechtler und versteht sich als fundierte und praxisorientierte Hilfestellung auf der Schnittstelle zwischen Erbrecht, Familienrecht und Sozialrecht. Prof. Dr. Wolfgang A.O. Burandt, LL.M., M.A., MBA, RA, FA ErbR, FA FamR, FA Handels-und Gesellschaftsrecht in FuR 9/2019: „Diese Buchveröffentlichung kann jedem mit dieser Materie Befassten nur bestens empfohlen werden.“ Dr. Dietmar Kurze, RA, FA ErbR, Berlin in ZEV 3/2019 „Für Anwälte … gibt es nun mit dem vorliegenden Werk … eine Abhandlung, die Unterstützung bei der Beratung schafft und das Zeug zum Standardwerk hat.“
Aktualisiert: 2022-05-27
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Die Arbeit behandelt die praxisrelevante Frage, ob dem Sozialhilfeträger ein Regressanspruch zukommt, wenn ein späterer Erblasser zunächst seine Immobilie im Wege der vorweggenommenen Erbfolge unter Vorbehalt eines dinglichen Wohnungsrechts verschenkt hat, dann pflegebedürftig wird und Sozialhilfeleistungen in Anspruch nehmen muss.
Aktualisiert: 2023-04-06
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In den letzten Jahren nehmen Fragen des „Sozialhilferegresses“ in der anwaltlichen Praxis rasant an Bedeutung zu. Nicht nur der Sozialrechtler ist gefragt. Die schwierige Gratwanderung zwischen sozialhilferechtlichem Nachranggrundsatz einerseits und dem Zufluss bzw. Abfluss von Vermögen durch Schenkung und Erbfall andererseits wird im vorliegenden Buch praxisorientiert aufbereitet. Das Buch soll eine Hilfestellung für den Anwalt und Notar sein, der zum einen als Rechtsanwalt in der akuten Situation den „Zugriff“ des Sozialhilfeträgers verhindern oder abwehren soll und zum anderen als Kautelarjurist bei Vermögensübertragungen und letztwilligen Verfügungen mit bedürftigen Begünstigten zu tun hat und rechtssicher die Zukunft gestalten soll. In einem ausführlichen ersten Teil werden die Grundlagen des Sozialhilferechts (SGB XII und SGB II) dargestellt. Anschließend folgen die sog. Schontatbestände des SGB XII und des SGB II in jeweils eigenen Kapiteln. In einem weiteren Kapitel wird in das sozialrechtrechtliche Verfahrens- und Prozessrecht eingeführt. Sodann folgen die Darstellung der unterschiedlichen Formen des Sozialhilferegresses: Darlehen, der Übergang von Ansprüchen gegen Dritte, Kostenersatzansprüche und die sozialrechtliche Erbenhaftung. In einem Kapitel über das Behindertentestament und den Schenkungsrückforderungsanspruch werden Einzelfragen vertieft. Eine große Anzahl tabellarischer und graphischer Übersichten hilft, die komplexen Zusammenhänge auf der Schnittstelle von Sozialrecht und Erb- und Schenkungsrecht zu verstehen. Denn nur, wer sich im sozialhilferechtlichen Leistungsrecht sicher bewegt, kann den Spielraum für anwaltliche Gestaltung nutzen. Zahlreiche Fallbeispiele erleichtern hierbei den Zugang zu der komplexen Materie.
Aktualisiert: 2019-01-09
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Die interdisziplinäre Arbeit behandelt den bürgerlich-rechtlichen Verwandtenunterhalt (§§ 1601 ff. BGB) in der aufsteigenden Abstammungslinie. Besondere Beachtung finden dabei der Elternunterhalt und der Sozialhilferegress. Der Verfasser untersucht die rechtsphilosophischen und verfassungsrechtlichen Grundlagen des Rechtsinstituts und beleuchtet seine geschichtlichen, gesellschaftlichen und ökonomischen Hintergründe. Die Frage nach der Vereinbarkeit mit den Differenzierungsverboten der „Abstammung“ und „Herkunft“ aus Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG wird ebenso gestellt wie die nach einer tragfähigen Begründung aus Konzeptionen des klassischen Naturrechts, aus rechtsethischen Prinzipien und modernen Gerechtigkeitstheorien. Rechtsdogmatik und Rechtstheorie werden im Hinblick auf den Aszendentenunterhalt entfaltet und zu einem konsistenten Ganzen verbunden. Das Buch richtet sich an familien- und sozialrechtlich tätige Juristen aus Wissenschaft und Praxis sowie an eine rechtstheoretisch und verfassungsrechtlich interessierte Leserschaft.
Dr. Martin Hillebrecht Frhr. von Liebenstein (geb. 1972); Studium der Rechtswissenschaften, Religionswissenschaft, Evangelischen Theologie und Ethnologie an der Universität Bayreuth; 1997–1999 Referendariat; 1999–2001 Rechtsanwalt; seit 2001 Bundesfinanzverwaltung; 2011 Promotion an der Humboldt-Universität zu Berlin.
Der Autor ist Preisträger des Deutschen Studienpreises 2012, der jährlich für die besten Forschungsarbeiten junger Wissenschaftler durch die Körber-Stiftung verliehen wird. Ausgezeichnet wurde er für seinen Beitrag zum Thema „Kinder haften für ihre Eltern. Gibt es eine normative Rechtfertigung des Staates, Kinder für die Pflegeheimkosten ihrer bedürftigen Eltern in Anspruch zu nehmen?“, der die wichtigsten Ergebnisse seiner Dissertation "Aszendentenunterhalt" zusammenfasst.
Aktualisiert: 2022-01-20
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Hauptkapitel sind Verben, Erben, Schenken, Erbschaftsteuer und Vorsorgevollmacht. Mustervorlagen, Beispiele und Grafiken dienen dem Leser zur schnellen Umsetzung.
Aktualisiert: 2023-03-16
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Für die lebzeitige Vermögensnachfolge gibt es zahlreiche Gestaltungsmöglichkeiten. Dabei sind zivil- und steuerrechtliche Aspekte ebenso zu beachten wie der Einfluss des Sozialrechts.
Sachgerechte Gestaltung vermeidet familiäre Konflikte, spart Steuern und beugt dem Zugriff der Sozialbehörde vor. In diesem Werk dargestellt werden alle Vertragstypen der unentgeltlichen Zuwendung von Grundbesitz und Betriebsvermögen im Bereich der Familie:
- Gestaltungsgrundsätze
- Steuerliche Grundlagen
- Nießbrauchsvorbehalt, Rückforderungsrechte, Sozialhilferegress
Wohnungsrechtsvorbehalt, Mitbenutzungsrecht, Pflegeverpflichtung
- Betriebsübergabe, Rentenvorbehalt, Pflichtteilsverzicht, Poolvereinbarung
- Landwirtschaftliche Übergaben, Versorgungsrechte
- Schenkung und Ausstattung
- Grundstückszuwendungen an Ehegatten und Partner
- Kettenschenkung, Aufteilung in Wohnungseigentum und Übergabe, Ehevertrag, pflichtteilsrelevante Gestaltungen, Vorsorgevollmacht des Unternehmers
- Familienvermögensgesellschaften
- Familienstiftung
In die Neuauflage eingearbeitet wurden z.B. die grundlegenden Änderungen durch die Erbschaftsteuerreform einschließlich der Ländererlasse und die auf dem Jahressteuergesetz 2008 beruhenden neuen Grundsätze der steuerlichen Behandlung von Versorgungsrenten. Über 70 Formulierungsmuster mit praxiserprobten oder neu konzipierten Lösungen sowie umfassende Erläuterungen runden das Ganze ab.
Aktualisiert: 2022-02-12
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Sozialhilferegress vermeiden
Immer häufiger nimmt das Sozialamt gut verdienende Kinder in die Pflicht, wenn Eltern Sozialhilfe erhalten. Der Fachratgeber Elternunterhalt: Wann zahlen Kinder für ihre Eltern? klärt auf:
Unterhaltsansprüche von Eltern gegenüber Kindern
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Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten
Unterhaltsumfang
Regressforderungen des Sozialamts
Sozialhilferegress bei Schenkungen unter Lebenden und bei erbrechtlichen Ansprüchen
Gestaltungsmöglichkeiten zur Vermeidung des Sozialhilferegresses
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Ausgewählte Gerichtsentscheidungen veranschaulichen die konkrete Anwendung des Rechts und helfen bei der Orientierung,
Aktualisiert: 2020-04-08
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