Pfade in den Leviathanstaat?

Pfade in den Leviathanstaat? von Eschbach,  Alexander
Vorliegende Arbeit untersucht die Determinanten der öffentlichen Sozialausgaben in 21 OECD-Ländern seit 1980 mittels unterschiedlicher ökonometrischer Analysen. Überprüft werden unter anderem der Einfluss der wirtschaftlichen und demographischen Entwicklung, der Einfluss von Parteien sowie unterschiedliche Institutionen wie z. B. direkte Demokratie, Föderalismus oder auch Wahl- und Regierungssysteme. Hauptergebnis der Arbeit ist der zentrale Einfluss der Altersentwicklung auf die Sozialausgaben im Ländervergleich.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Geschichte und Gegenwart der Rentenversicherung in Deutschland.

Geschichte und Gegenwart der Rentenversicherung in Deutschland. von Fisch,  Stefan, Haerendel,  Ulrike
Krisen und Forderungen nach Reform haben die Geschichte der deutschen Rentenversicherung seit ihrer Entstehung vor über einem Jahrhundert stets mitgeprägt. Auch die aktuelle Diskussion bringt wieder Vorschläge ins Spiel, die schon eine alte Tradition haben: So wurde die Rentenversicherung ursprünglich durchaus als ein kapitalgedecktes System begründet und erst nach dem Zweiten Weltkrieg endgültig auf eine Umlagefinanzierung umgestellt, die heute wieder in Frage gestellt wird. Die Autoren des vorliegenden Sammelbandes stellen wichtige Wegmarken in Geschichte und Gegenwart der Altersversicherung vor, von den Debatten des späten 19. Jahrhunderts, die die Gründung einer »Invaliditäts- und Altersversicherung« vor allem für die Industriearbeiter begleitet haben, bis zu den gegenwärtigen Reformdiskussionen. Sie bieten dazu international und systemisch vergleichende Beiträge, Längsschnitte durch die Geschichte dieser zentralen Institution des modernen Sozialstaats, die sich auf bestimmte Grundsatzprobleme konzentrieren, und Schlaglichter auf die administrative Praxis. Die Autoren rekonstruieren schließlich nicht nur die tatsächliche Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte der deutschen Rentenversicherung, sondern öffnen darüber hinaus den Blick auch auf alternative Wege, die zwar diskutiert, aber nicht eingeschlagen wurden. Die Verfasser geben die Ergebnisse einer interdisziplinär angelegten wissenschaftlichen Tagung am Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung bei der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer wieder. Eine ausführliche Einleitung der Herausgeber und Einführungen in die jeweiligen Sektionen erleichtern die Orientierung innerhalb des Bandes.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Arbeiteremanzipation zwischen Karl Marx und Lujo Brentano.

Arbeiteremanzipation zwischen Karl Marx und Lujo Brentano. von Ratz,  Ursula
Der Band enthält einerseits Beiträge, die Einblick geben in die Geschichte der Arbeiterbewegung als der wirkungsmächtigsten Ausprägung des sich herausbildenden modernen Sozialstaates. Andererseits gilt die Aufmerksamkeit der Bürgerlichen Sozialreform, die durch Emanzipation und Integration der sozialen Bewegung "von unten" einen Ausgleich der vorherrschenden Klassengegensätze anstrebte. Die in dem Band versammelten Studien verbinden verfassungs-, sozial-, kultur- und ideengeschichtliche Fragestellungen. Im Vordergrund steht die Untersuchung des ambivalenten Beziehungsverhältnisses zwischen Arbeiterbewegung und Bürgerlicher Sozialreform im Deutschen Kaiserreich und in der Weimarer Republik. Dabei verfolgt die Autorin die vielfältigen Organisationsformen der Arbeiterschaft auch auf lokaler und regionaler Ebene sowie die bis in die Weimarer Zeit fortbestehenden strukturellen und mentalitätsbedingten Grundprobleme der Arbeiterbewegung. Ebenso eingehend werden parallele Erscheinungen in der Entwicklung der wirkungsgeschichtlich bedeutendsten Vereinsbildungen der Bürgerlichen Sozialreform analysiert. Das Buch bietet eine repräsentative Auswahl aus dem Werk der durch eine 35jährige wissenschaftliche Tätigkeit bekannten Historikerin, deren Abhandlungen auch von Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlern im Hochschulbetrieb und zu Unterrichtszwecken an Fachhochschulen und Gymnasien herangezogen werden. Die Arbeiten der Autorin haben aufgrund ihres Praxisbezugs, ihrer gründlichen Quellen- und Literaturerschließung sowie ihres exemplarischen Charakters das Interesse der Fachwelt des In- und Auslandes geweckt. Dies belegen Übersetzungen ins Chinesische, Japanische und Englische.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der soziale Rechtsstaat als Alternative zur autoritären Herrschaft.

Der soziale Rechtsstaat als Alternative zur autoritären Herrschaft. von Lee,  Eun-Jeung
Der konventionell anmutende Titel dieser Arbeit verrät nicht den brisanten Aspekt ihres Gegenstandes. Es geht nämlich um nichts Geringeres als um die Anwendbarkeit von normativen Prämissen und Erkenntnissen der Staats- und Demokratietheorie Hermann Hellers auf südkoreanische Verhältnisse. Seit Beginn der Industrialisierung ist der ökonomische Modernisierungsprozeß von ausgeprägten sozialen Disparitäten begleitet worden, die sich oft in schweren politischen Krisen entluden und nicht nur in den westlichen Ländern, sondern auch in der Dritten Welt den Demokratisierungsprozeß schwer belasteten, wenn nicht sogar unterbrachen und zu einer Regression in diktatorische Regime führten. Südkorea war dabei keine Ausnahme. Die historischen Erfahrungen zeigen eindeutig, daß derartige Probleme nicht mittels einer »autoritär-repressiven« Politik zu bewältigen sind, sondern nur durch konsequent durchgeführte wirtschaftliche und soziale Demokratisierung. Ohne Zweifel gehört Hermann Heller zu den sozialphilosophischen Köpfen, die sich in der Weimarer Republik dieser Krise stellten und nach Möglichkeiten einer Alternative in Gestalt eines demokratischen und zugleich sozialen Rechtsstaates suchten. In der vorliegenden Arbeit erläutert und kommentiert die Autorin die zu Unrecht in Vergessenheit geratene Theorie Hellers, die dem sehr viel bekannteren Ansatz Carl Schmitts an Bedeutung nicht nachsteht, und untersucht, inwieweit der Hellersche Entwurf des »Sozialen Rechtsstaates« für die Entwicklung zeitgenössischer, nicht-westlicher Gesellschaften wie Südkorea fruchtbar gemacht werden könnte.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Reform des Sozialstaats I.

Reform des Sozialstaats I. von Hauser,  Richard
»Globalisierung des Wettbewerbs«, »Erfüllung der Maastricht-Kriterien zum Eintritt in die Europäische Währungsunion«, »Bevölkerungsrückgang und Alterung der Gesellschaft« - dies sind die beherrschenden Themen der gegenwärtigen öffentlichen Debatte um die Sozialpolitik. In diesem Zusammenhang wird zunehmend der »Umbau des Sozialstaats« beschworen. Dieser schillernde Begriff meint primär eine Begrenzung der ökonomischen Belastungen durch die Sozialpolitik, deren originäre Ziele - »Gerechtigkeit der Verteilung«, »Gewährleistung sozialer Sicherheit«, »Integration aller Gesellschaftsmitglieder«, »Aufrechterhaltung des inneren Friedens« und »Legitimierung des politischen Systems« - dabei jedoch nicht ausreichend abgewogen werden. Unbeachtet bleibt in der mit sehr pauschalen Argumenten geführten öffentlichen Debatte auch, daß die Lasten der von einer überwältigenden Mehrheit befürworteten deutschen Wiedervereinigung noch eine Generation lang zu tragen sein werden - und nicht als untragbare Großzügigkeit des Sozialstaats mißverstanden werden dürfen. Dieser Diskussionsstand bildet den Hintergrund für die Beiträge des vorliegenden Bandes. Hans Jürgen Rösner behandelt als mögliche Abwehr- und Reformstrategien des Sozialstaats zum einen die Implementierung internationaler Arbeits- und Sozialstandards und zum anderen eine Ausweitung des Sozialversicherungsschutzes bei gleichzeitiger besserer Abstimmung zwischen Beschäftigungs- und Sicherungssystem. Roland Eisen beschäftigt sich mit Reformüberlegungen zur Arbeitslosenversicherung. Insbesondere werden die Ausgliederung einiger »versicherungsfremder« Leistungen, eine andere zeitliche Staffelung des Arbeitslosengeldes sowie verschiedene Formen von Lohnsubventionen auf der Basis von Vouchern diskutiert. Anita B. Pfaff widmet sich Reformproblemen der Gesetzlichen Krankenversicherung. Während bei der Familienmitversicherung und bei der Erhöhung der Beitrags- und Versicherungspflichtgrenzen sowie bei der Ausweitung der Bemessungsgrundlage Ansatzpunkte für Einnahmesteigerungen gesehen werden, zeigen sich beim Übergang zu risikoäquivalenten Beiträgen gravierende Verteilungsprobleme, die diese Strategie als nicht akzeptabel erscheinen lassen. Günter Neubauer präsentiert seine eigene Sichtweise zum Gutachten »Gesundheitsreform 2000 - Ziele, Konzeption, Instrumente«. Dabei werden Probleme der Zielfindung, der Bedarfsgerechtigkeit und einer verbesserten Wirtschaftlichkeit durch Einführung von stärker wettbewerblich organisierten Steuerungselementen diskutiert. Abschließend behandelt Winfried Schmähl Reformmöglichkeiten für die Finanzierungsstruktur der Sozialversicherungen sowie die zur Begründung dienenden allokativen, distributiven und ordnungspolitischen Aspekte und Wirkungen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Stoppt den Judenhass!

Stoppt den Judenhass! von Gottlieb,  Sigmund
Die neue Judenfeindlichkeit in Deutschland Die zunehmende Feindseligkeit, die Jüdinnen und Juden in Deutschland erfahren, lässt sich durch Sonntagsreden nicht länger beschönigen. Antisemitismus macht sich auf bedrohliche Weise in der Mitte der Gesellschaft breit. Sigmund Gottlieb richtet seinen Weckruf daher an die breite Bevölkerung: Steht auf – nicht nur gegen rechtsradikale Gewalttaten und Islamismus, sondern auch gegen Hass in den sozialen Medien, gegen unlautere Kritik am Staat Israel, gegen antijüdische Schimpfworte auf dem Schulhof, gegen verharmlosende Berichte in den Medien und gegen die alltägliche Gleichgültigkeit. Dass in jüdischen Gemeinden der Satz der »gepackten Koffer« zurückkehrt, ist ein Armutszeugnis. Es ist untragbar.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Sozialstaat und Moderne.

Sozialstaat und Moderne. von Huf,  Stefan
Hergebrachte Theorien, die den Zusammenhang von Sozialstaat und Moderne einzufangen versuchen, reduzieren Sozialpolitik zumeist auf ein kompensatorisches Krisenarrangement, das auf Verwerfungen im Modernisierungsprozeß reagiert. Dieses defensive Verständnis betrachtet Sozialpolitik als die erforderliche staatliche Antwort auf gesellschaftliche Problemlagen und Konflikte, die im Zuge von Industrialisierung, Urbanisierung, sozialer Entwurzelung und der Erosion traditionaler, gemeinschaftlicher Solidaritätsarrangements zu Beginn der kapitalistischen Entwicklung entstanden. Einerseits für die gesellschaftliche Stabilität als notwendig erachtet, andererseits als ordnungsinkonformer staatlicher Eingriff in die Marktwirtschaft gebrandmarkt, muß Sozialpolitik als defensive Stabilisierungspolitik erscheinen, die sich reaktiv-kompensatorisch der schlimmsten Blessuren der Industriegesellschaft annimmt. In der hier vorgelegten Analyse wird der Versuch unternommen, eine abweichende Verknüpfung von Sozialstaat und Moderne vorzunehmen. Betrachtet wird die konstitutiv-gestalterische Funktion von Sozialpolitik in Modernisierungsprozessen und ihr Beitrag zur erfolgreichen Etablierung moderner Institutionen. Ist Sozialpolitik nur abhängige Variable von Modernisierungsprozessen, oder gehen von ihr selbst Modernisierungsimpulse aus? Ist der Sozialstaat nur das Produkt, der Output oder ist er auch Motor und Input von Modernisierung? Konkreter: Reagiert Sozialpolitik nur auf das Zerbrechen kleinräumiger Gemeinschaften und die Freisetzung der modernen Individuen, oder ermöglicht sie erst Individualisierung? Reagiert Sozialpolitik auf die Entfesselung der Marktkräfte, oder ist sie nicht ebenso konstitutiv für die funktionale Ausdifferenzierung des Kapitalismus? Wurde die friedliche Koexistenz von Kapitalismus und Demokratie erst sozialpolitisch ermöglicht? Welche Rolle kommt der Sozialpolitik bei der Etablierung des modernen Nationalstaates und der Installierung bürokratischer Herrschaft zu? Welchen Einfluß nimmt der Sozialstaat ferner auf die Institutionalisierung des modernen dreigeteilten Lebenslaufs, und inwiefern gestaltet er das moderne Geschlechterverhältnis mit? Antworten auf diese Fragen lassen die Sozialpolitik in einem neuen Licht erscheinen. Sie erlauben einen Perspektivenwechsel, der die konstitutiv-gestalterischen Modernisierungsbeiträge staatlicher Sozialpolitik betont. Diese Modernisierungseffekte bilden den Fokus der hier vorgelegten historisch-soziologischen Wirkungsanalyse staatlicher Sozialpolitik. Die Addition der vielfältigen Modernisierungsbeiträge verdeutlicht die Zentralität der sozialpolitischen Entwicklung für die gesellschaftliche Transformation der Moderne. Als ein komplexes institutionelles Arrangement hat sich der Wohlfahrtsstaat als produktive Lösung für zahlreiche Modernisierungsaufgaben erwiesen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Demokratie für morgen

Demokratie für morgen von Hentschel,  Karl-Martin
Demokratie hat Zukunft! Die Welt bewegt sich trotz all der Mühe vieler engagierter Aktivisten, Autoren und Politiker immer weiter in die falsche Richtung. Die Schere zwischen Reichtum und Armut wird immer größer. Afrika wird weiterhin abgehängt. Rund um die EU rücken die Bürgerkriege immer näher: Afghanistan, Sudan, Mali, Libyen, Syrien, Ukraine. Der jahrzehntelange Siegeszug der Demokratie nach dem Zweiten Weltkrieg ist ins Stocken geraten. Denn demokratische Grundlagen werden massiv bekämpft und in Frage gestellt. Werte, die diese Gesellschaft tragen, werden gezielt destabilisiert. Umso wichtiger ist es, dass die richtigen Fragen aufgeworfen und diskutiert werden. Karl-Martin Hentschel trägt mit seinem Buch dazu bei und gibt Denkanstöße für eine demokratische Erneuerung. Er holt in seinem Buch die wirklich großen Fragen aus dem politischen Warteraum. Er erläutert, wie die Demokratie weiterentwickelt werden kann, damit sie die scheinbare Alternativlosigkeit überwindet und sich von den Zwängen der Konzerne und Finanzmärkte emanzipiert. Er leistet somit einen wichtigen Beitrag zur Strategie der Transformation vom Kapitalismus zu einer demokratischen, sozialen und nachhaltigen Gleichgewichtsgesellschaft im 21. Jahrhundert.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Humus der Gesellschaft

Der Humus der Gesellschaft von Röbke,  Thomas
Dieses Buch setzt sich mit bürgerschaftlichem Engagement aus verschiedenen Perspektiven auseinander. So wird u.a. bürgerschaftliches Engagement als demokratisches Heilmittel, Innovationsmotor oder Gestaltungskraft für demografischen Wandel diskutiert. Was bewegt Menschen überhaupt, sich für andere zu engagieren und in welchen Formen tun sie dies? Seine Wirkung entfaltet bürgerschaftliches Engagement besonders dann, wenn zivilgesellschaftliche Netzwerke und eine vorausschauende Engagementpolitik für entsprechende Rahmenbedingungen und Förderung sorgen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Zukunft des Sozialstaats.

Die Zukunft des Sozialstaats. von Hauser,  Richard
Mit der Wahl des Generalthemas "Die Zukunft des Sozialstaats" hat sich der Vorstand des Vereins für Socialpolitik für die Jahrestagung 1998 in Rostock ein Programm vorgegeben, das nicht nur beziehungsreich für den Verein, sondern auch europaweit von besonderer Aktualität ist. Die Frage nach der Zukunft des Sozialstaats würde sich nicht stellen, wenn keine Krisensymptome diagnostiziert werden könnten. Die Diagnose über das Ausmaß einer möglichen Krise hängt auch von unterschiedlichen Werturteilspositionen über die vom deutschen Sozialstaat zu erreichenden Ziele und der mit der Vorausschauperiode zunehmenden Unsicherheit über die künftige Entwicklung ab. Dennoch sind immer mehr Beobachter in Wissenschaft und Politik davon überzeugt, daß ernsthafte Probleme drohen. Dabei geht es um zweierlei: Zum einen handelt es sich um demographische, ökonomische und gesellschaftliche Trends, die - wenn auch mit Unsicherheit - vorhersehbar sind. Sie werden zu Funktionsstörungen des Systems der sozialen Sicherung führen und nur noch einen unbefriedigenden Zielerreichungsgrad zulassen, weil die vorhandenen Institutionen nicht auf die sich ändernden Rahmenbedingungen ausgerichtet sind und sich ihnen ohne Umgestaltung auch nicht anpassen können. Zum anderen geht es um die grundlegende Akzeptanz der mit einem Sozialstaat verbundenen Solidaritätserfordernisse; denn nur wenn diese Voraussetzung gegeben ist, können soziale Sicherungseinrichtungen ihre zweite Funktion als wesentliches Stabilisierungselement eines demokratischen Staates erfüllen. Dabei sind beide Aspekte eng verknüpft: Eine ungenügende Erreichung der sozialen Schutzziele gefährdet auch die Akzeptanz. In diesem Band werden die auf Einladung gehaltenen Vorträge der Kerntagung zur Zukunft des Sozialstaats publiziert. Außerdem wird der Vortrag des diesjährigen Thünen-Preisträgers, Prof. Dr. Erich W. Streissler, damit der Fachöffentlichkeit zugänglich gemacht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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