Welches Verständnis von Parlamentarismus legt das Bundesverfassungsgericht zugrunde, wenn es die Rechte des Bundestages stärkt? Diese Studie bietet eine systematische Aufarbeitung der Rechtsprechung zu den Themen Parlamentsrecht, Auslandseinsätze der Bundeswehr und Wahlrecht. Sie zeigt, wie das Gericht mit den konfligierenden Mustern des parlamentarischen Regierungssystems umgeht: einzelner Abgeordneter eingebunden in das Gruppenprinzip, Funktionsfähigkeit des Parlaments bei umfassender Repräsentation, öffentliche Beschlussfassung unter informeller Entscheidungsfindung. Die theoriegeleitete politikwissenschaftliche Textanalyse von 25 Urteilen deckt eine bemerkenswerte Ambivalenz des Gerichts hinsichtlich der Strukturprinzipien des Parlamentarismus als Parteiendemokratie auf und weist auf Entwicklungslinien der verschiedenen Themen hin.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Mit dem vorliegenden Werk erscheint der vierte Band der von wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verfassten „Linien der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts". Der Erfolg dieser Reihe zeigt, welche Bedeutung Wissenschaft und Praxis der Perspektive der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf die Entscheidungen des Gerichts beimessen.Die Beiträge in den Linienbänden bieten eine durch die besonderen Einblicke und die hervorragende Sachkenntnis der Verfasserinnen und Verfasser geprägte Übersicht über aktuelle Tendenzen der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung. Zugleich sind sie ein Spiegel ihrer Zeit und erlauben aufgrund der erfreulichen Kontinuität ihres Erscheinens einen Blick auf die Entwicklung der Sachthemen, mit denen sich das Bundesverfassungsgericht im Laufe der Jahre zu befassen hatte.Deshalb ist zu wünschen, dass auch dieser Band das Interesse vieler geneigter Leserinnen und Leser findet. Prof. Dr. Andreas VoßkuhlePräsident des Bundesverfassungsgerichts
Aktualisiert: 2023-05-29
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Mit dem vorliegenden Werk erscheint der vierte Band der von wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verfassten „Linien der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts". Der Erfolg dieser Reihe zeigt, welche Bedeutung Wissenschaft und Praxis der Perspektive der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf die Entscheidungen des Gerichts beimessen.Die Beiträge in den Linienbänden bieten eine durch die besonderen Einblicke und die hervorragende Sachkenntnis der Verfasserinnen und Verfasser geprägte Übersicht über aktuelle Tendenzen der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung. Zugleich sind sie ein Spiegel ihrer Zeit und erlauben aufgrund der erfreulichen Kontinuität ihres Erscheinens einen Blick auf die Entwicklung der Sachthemen, mit denen sich das Bundesverfassungsgericht im Laufe der Jahre zu befassen hatte.Deshalb ist zu wünschen, dass auch dieser Band das Interesse vieler geneigter Leserinnen und Leser findet. Prof. Dr. Andreas VoßkuhlePräsident des Bundesverfassungsgerichts
Aktualisiert: 2023-05-29
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Mit dem vorliegenden Werk erscheint der vierte Band der von wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verfassten „Linien der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts". Der Erfolg dieser Reihe zeigt, welche Bedeutung Wissenschaft und Praxis der Perspektive der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf die Entscheidungen des Gerichts beimessen.Die Beiträge in den Linienbänden bieten eine durch die besonderen Einblicke und die hervorragende Sachkenntnis der Verfasserinnen und Verfasser geprägte Übersicht über aktuelle Tendenzen der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung. Zugleich sind sie ein Spiegel ihrer Zeit und erlauben aufgrund der erfreulichen Kontinuität ihres Erscheinens einen Blick auf die Entwicklung der Sachthemen, mit denen sich das Bundesverfassungsgericht im Laufe der Jahre zu befassen hatte.Deshalb ist zu wünschen, dass auch dieser Band das Interesse vieler geneigter Leserinnen und Leser findet. Prof. Dr. Andreas VoßkuhlePräsident des Bundesverfassungsgerichts
Aktualisiert: 2023-05-29
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Neue Parteien nehmen in Demokratien eine wichtige Rolle ein, indem sie nicht ausreichend berücksichtigte gesellschaftliche Belange aufgreifen. Auf diesem Wege tragen sie zu einem Funktionieren des Parteienwettbewerbs und der Demokratie insgesamt bei – vorausgesetzt, sie stellen nicht das politische System als Ganzes infrage. In vergleichender Perspektive wird deutlich, dass sich die Anzahl neuer Parteien und ihr Erfolg über Zeit und Länder hinweg unterscheiden. Diese Varianz lässt sich auf das Verhalten bestehender Parteien ebenso zurückführen wie auf das institutionelle und rechtliche Umfeld, in dem sich Parteien bewegen. Diese Vielfalt verlangt eine interdisziplinäre Herangehensweise, die dieser Band einnimmt. Er nimmt die Faktoren in den Blick, die das Aufkommen und den Erfolg dieser Parteien prägen. Die vergleichende Perspektive ermöglicht die Untersuchung des Zusammenwirkens dieser Faktoren in unterschiedlichen Kontexten.
Mit Beiträgen von:
Gregor Zons; Marc Bühlmann; Martin Morlok; Sophie Schönberger; Nicole Bolleyer; Olaf Jandura; Tim Spier; Stijn van Kessel; Christoph Busch
Aktualisiert: 2023-05-11
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Neue Parteien nehmen in Demokratien eine wichtige Rolle ein, indem sie nicht ausreichend berücksichtigte gesellschaftliche Belange aufgreifen. Auf diesem Wege tragen sie zu einem Funktionieren des Parteienwettbewerbs und der Demokratie insgesamt bei – vorausgesetzt, sie stellen nicht das politische System als Ganzes infrage. In vergleichender Perspektive wird deutlich, dass sich die Anzahl neuer Parteien und ihr Erfolg über Zeit und Länder hinweg unterscheiden. Diese Varianz lässt sich auf das Verhalten bestehender Parteien ebenso zurückführen wie auf das institutionelle und rechtliche Umfeld, in dem sich Parteien bewegen. Diese Vielfalt verlangt eine interdisziplinäre Herangehensweise, die dieser Band einnimmt. Er nimmt die Faktoren in den Blick, die das Aufkommen und den Erfolg dieser Parteien prägen. Die vergleichende Perspektive ermöglicht die Untersuchung des Zusammenwirkens dieser Faktoren in unterschiedlichen Kontexten.
Mit Beiträgen von:
Gregor Zons; Marc Bühlmann; Martin Morlok; Sophie Schönberger; Nicole Bolleyer; Olaf Jandura; Tim Spier; Stijn van Kessel; Christoph Busch
Aktualisiert: 2023-05-11
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Welches Verständnis von Parlamentarismus legt das Bundesverfassungsgericht zugrunde, wenn es die Rechte des Bundestages stärkt? Diese Studie bietet eine systematische Aufarbeitung der Rechtsprechung zu den Themen Parlamentsrecht, Auslandseinsätze der Bundeswehr und Wahlrecht. Sie zeigt, wie das Gericht mit den konfligierenden Mustern des parlamentarischen Regierungssystems umgeht: einzelner Abgeordneter eingebunden in das Gruppenprinzip, Funktionsfähigkeit des Parlaments bei umfassender Repräsentation, öffentliche Beschlussfassung unter informeller Entscheidungsfindung. Die theoriegeleitete politikwissenschaftliche Textanalyse von 25 Urteilen deckt eine bemerkenswerte Ambivalenz des Gerichts hinsichtlich der Strukturprinzipien des Parlamentarismus als Parteiendemokratie auf und weist auf Entwicklungslinien der verschiedenen Themen hin.
Aktualisiert: 2023-05-09
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Wahlsysteme mit Rangfolgewahl wie z.B. die Ersatzstimme sind besonders gut geeignet, den Integrationscharakter von Wahlen zu wahren. Bisher lassen sich diese Wahlsysteme aber nur mit Mühe in die bestehende Verfassungsrechtsprechung einpassen. Dieses Buch gibt Anregungen, wie die Aufgabe gelingen kann, indem es wichtige wahlrechtliche Begriffe von Grund auf neu definiert. Dabei zeigt sich, dass die Integrierte Stichwahl und die Ersatzstimme nicht nur verfassungskonform ausgestaltet werden können, sondern sogar verfassungsrechtlich geboten sind. Die neuen Wahlverfahren ermöglichen es, die im Demokratieprinzip enthaltenen Grundsätze der politischen Partizipation und der demokratischen Legitimation bestmöglich umzusetzen.
Aktualisiert: 2023-01-13
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Wahlsysteme mit Rangfolgewahl wie z.B. die Ersatzstimme sind besonders gut geeignet, den Integrationscharakter von Wahlen zu wahren. Bisher lassen sich diese Wahlsysteme aber nur mit Mühe in die bestehende Verfassungsrechtsprechung einpassen. Dieses Buch gibt Anregungen, wie die Aufgabe gelingen kann, indem es wichtige wahlrechtliche Begriffe von Grund auf neu definiert. Dabei zeigt sich, dass die Integrierte Stichwahl und die Ersatzstimme nicht nur verfassungskonform ausgestaltet werden können, sondern sogar verfassungsrechtlich geboten sind. Die neuen Wahlverfahren ermöglichen es, die im Demokratieprinzip enthaltenen Grundsätze der politischen Partizipation und der demokratischen Legitimation bestmöglich umzusetzen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Welches Verständnis von Parlamentarismus legt das Bundesverfassungsgericht zugrunde, wenn es die Rechte des Bundestages stärkt? Diese Studie bietet eine systematische Aufarbeitung der Rechtsprechung zu den Themen Parlamentsrecht, Auslandseinsätze der Bundeswehr und Wahlrecht. Sie zeigt, wie das Gericht mit den konfligierenden Mustern des parlamentarischen Regierungssystems umgeht: einzelner Abgeordneter eingebunden in das Gruppenprinzip, Funktionsfähigkeit des Parlaments bei umfassender Repräsentation, öffentliche Beschlussfassung unter informeller Entscheidungsfindung. Die theoriegeleitete politikwissenschaftliche Textanalyse von 25 Urteilen deckt eine bemerkenswerte Ambivalenz des Gerichts hinsichtlich der Strukturprinzipien des Parlamentarismus als Parteiendemokratie auf und weist auf Entwicklungslinien der verschiedenen Themen hin.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Welches Verständnis von Parlamentarismus legt das Bundesverfassungsgericht zugrunde, wenn es die Rechte des Bundestages stärkt? Diese Studie bietet eine systematische Aufarbeitung der Rechtsprechung zu den Themen Parlamentsrecht, Auslandseinsätze der Bundeswehr und Wahlrecht. Sie zeigt, wie das Gericht mit den konfligierenden Mustern des parlamentarischen Regierungssystems umgeht: einzelner Abgeordneter eingebunden in das Gruppenprinzip, Funktionsfähigkeit des Parlaments bei umfassender Repräsentation, öffentliche Beschlussfassung unter informeller Entscheidungsfindung. Die theoriegeleitete politikwissenschaftliche Textanalyse von 25 Urteilen deckt eine bemerkenswerte Ambivalenz des Gerichts hinsichtlich der Strukturprinzipien des Parlamentarismus als Parteiendemokratie auf und weist auf Entwicklungslinien der verschiedenen Themen hin.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Phänomen einer demokratischen Kommunalverwaltung im demokratischen Gesamtstaat lässt der Rechtswissenschaft seit der Weimarer Republik keine Ruhe. Stefan Lenz widmet sich aus rechtsdogmatischer Sicht unter Einbeziehung rechtshistorischer, rechtstheoretischer und sozialwissenschaftlicher Erkenntnisse dem Verhältnis von Kommunalverwaltung und Demokratieprinzip unter dem Grundgesetz. Neben der Dogmatik der "Legitimationsketten" sowie den Organisationsprinzipien der Dezentralisation und der Selbstverwaltung schenkt er dem Kommunalwahlrecht besondere Aufmerksamkeit. Seine Studie leistet einen Beitrag zu einem fundierteren Verständnis des grundgesetzlichen Demokratieprinzips und zur Strukturanalyse des Verwaltungsorganisationsrechts. Er legt der Rechtswissenschaft eine multiperspektivische Betrachtung von Wahlsystemen nahe.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das Phänomen einer demokratischen Kommunalverwaltung im demokratischen Gesamtstaat lässt der Rechtswissenschaft seit der Weimarer Republik keine Ruhe. Stefan Lenz widmet sich aus rechtsdogmatischer Sicht unter Einbeziehung rechtshistorischer, rechtstheoretischer und sozialwissenschaftlicher Erkenntnisse dem Verhältnis von Kommunalverwaltung und Demokratieprinzip unter dem Grundgesetz. Neben der Dogmatik der "Legitimationsketten" sowie den Organisationsprinzipien der Dezentralisation und der Selbstverwaltung schenkt er dem Kommunalwahlrecht besondere Aufmerksamkeit. Seine Studie leistet einen Beitrag zu einem fundierteren Verständnis des grundgesetzlichen Demokratieprinzips und zur Strukturanalyse des Verwaltungsorganisationsrechts. Er legt der Rechtswissenschaft eine multiperspektivische Betrachtung von Wahlsystemen nahe.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Mit dem vorliegenden Werk erscheint der vierte Band der von wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verfassten „Linien der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts". Der Erfolg dieser Reihe zeigt, welche Bedeutung Wissenschaft und Praxis der Perspektive der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf die Entscheidungen des Gerichts beimessen.Die Beiträge in den Linienbänden bieten eine durch die besonderen Einblicke und die hervorragende Sachkenntnis der Verfasserinnen und Verfasser geprägte Übersicht über aktuelle Tendenzen der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung. Zugleich sind sie ein Spiegel ihrer Zeit und erlauben aufgrund der erfreulichen Kontinuität ihres Erscheinens einen Blick auf die Entwicklung der Sachthemen, mit denen sich das Bundesverfassungsgericht im Laufe der Jahre zu befassen hatte.Deshalb ist zu wünschen, dass auch dieser Band das Interesse vieler geneigter Leserinnen und Leser findet. Prof. Dr. Andreas VoßkuhlePräsident des Bundesverfassungsgerichts
Aktualisiert: 2023-03-27
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Mit dem vorliegenden Werk erscheint der vierte Band der von wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verfassten „Linien der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts". Der Erfolg dieser Reihe zeigt, welche Bedeutung Wissenschaft und Praxis der Perspektive der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf die Entscheidungen des Gerichts beimessen.Die Beiträge in den Linienbänden bieten eine durch die besonderen Einblicke und die hervorragende Sachkenntnis der Verfasserinnen und Verfasser geprägte Übersicht über aktuelle Tendenzen der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung. Zugleich sind sie ein Spiegel ihrer Zeit und erlauben aufgrund der erfreulichen Kontinuität ihres Erscheinens einen Blick auf die Entwicklung der Sachthemen, mit denen sich das Bundesverfassungsgericht im Laufe der Jahre zu befassen hatte.Deshalb ist zu wünschen, dass auch dieser Band das Interesse vieler geneigter Leserinnen und Leser findet. Prof. Dr. Andreas VoßkuhlePräsident des Bundesverfassungsgerichts
Aktualisiert: 2023-03-27
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Neue Parteien nehmen in Demokratien eine wichtige Rolle ein, indem sie nicht ausreichend berücksichtigte gesellschaftliche Belange aufgreifen. Auf diesem Wege tragen sie zu einem Funktionieren des Parteienwettbewerbs und der Demokratie insgesamt bei – vorausgesetzt, sie stellen nicht das politische System als Ganzes infrage. In vergleichender Perspektive wird deutlich, dass sich die Anzahl neuer Parteien und ihr Erfolg über Zeit und Länder hinweg unterscheiden. Diese Varianz lässt sich auf das Verhalten bestehender Parteien ebenso zurückführen wie auf das institutionelle und rechtliche Umfeld, in dem sich Parteien bewegen. Diese Vielfalt verlangt eine interdisziplinäre Herangehensweise, die dieser Band einnimmt. Er nimmt die Faktoren in den Blick, die das Aufkommen und den Erfolg dieser Parteien prägen. Die vergleichende Perspektive ermöglicht die Untersuchung des Zusammenwirkens dieser Faktoren in unterschiedlichen Kontexten.
Mit Beiträgen von:
Gregor Zons; Marc Bühlmann; Martin Morlok; Sophie Schönberger; Nicole Bolleyer; Olaf Jandura; Tim Spier; Stijn van Kessel; Christoph Busch
Aktualisiert: 2023-04-04
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Mit dem vorliegenden Werk erscheint der vierte Band der von wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verfassten „Linien der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts". Der Erfolg dieser Reihe zeigt, welche Bedeutung Wissenschaft und Praxis der Perspektive der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf die Entscheidungen des Gerichts beimessen.Die Beiträge in den Linienbänden bieten eine durch die besonderen Einblicke und die hervorragende Sachkenntnis der Verfasserinnen und Verfasser geprägte Übersicht über aktuelle Tendenzen der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung. Zugleich sind sie ein Spiegel ihrer Zeit und erlauben aufgrund der erfreulichen Kontinuität ihres Erscheinens einen Blick auf die Entwicklung der Sachthemen, mit denen sich das Bundesverfassungsgericht im Laufe der Jahre zu befassen hatte.Deshalb ist zu wünschen, dass auch dieser Band das Interesse vieler geneigter Leserinnen und Leser findet. Prof. Dr. Andreas VoßkuhlePräsident des Bundesverfassungsgerichts
Aktualisiert: 2023-03-27
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