Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) bietet ideellen und wirtschaftlichen Schutz für alle schöpferischen geistigen Leistungen auf den Gebieten der Literatur, der Tonkunst, der bildenden Künste und der Filmkunst. Das neue Autorenteam der aktuellen 7. Auflage hat das Standardwerk von Hon.-Prof. DDr. Robert Dittrich umfassend neu bearbeitet und aktualisiert. Die Neuauflage enthält • alle einschlägigen innerstaatlichen Rechtsvorschriften • samt der gesamten Rechtsprechung in Leitsätzen mit Fundstellen,• umfassende Literaturhinweise • sowie die wichtigsten internationalen Verträge und Rechtsvorschriften der Europäischen Union mit Judikatur und Literatur. In bewährter Weise gibt das Werk einen umfassenden Überblick und enthält:Alle Novellen zum UrhG und dem neuen VerwGesG: • UrhG-Novelle 2013 • UrhG-Novelle 2015 • UrhG-Novelle 2018• VerwGesG 2016Wichtige Änderungen auf EU-Ebene, zB: • Richtlinie 2012/28/EU über verwaiste Werke • Richtlinie 2014/26/EU über die kollektive Wahrnehmung (Verwertungsgesellschaften) • Portabilitäts-Verordnung 2017/1128/EUZahlreiche richtungsweisende Entscheidungen des OGH und EuGH, zB: • Speichermedienvergütung: EuGH C-521/11 „Amazon“, OGH 4 Ob 62/16w „Vergütung von Trägermaterial IV“ • Zum Begriff der öffentlichen Wiedergabe und Verantwortlichkeit von Plattformen: EuGH C-527/15 „Filmspeler“ und C-610/15 „The Pirate Bay“ • Sperrverfügungen: EuGH C-314/12 „UPC Telekabel“, OGH 4 Ob 121/17y „Bit Torrent“ Internationale Rechtsvorschriften, zB: • WIPO-Vertrag von Marrakesch • sowie wieder im Volltext abgedruckt: Berner Übereinkunft und Rom-Abkommen
Aktualisiert: 2022-11-10
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Das Internet ermöglicht den weltweiten Zugriff auf eine Vielzahl rechtmäßig angebotener Daten. Es wird jedoch auch für die Begehung von Straftaten genutzt, etwa zur Verbreitung von gewaltverherrlichenden oder kinderpornographischen Inhalten sowie für Urheberrechtsverletzungen, illegales Glücksspiel oder die Werbung für terroristische Ziele.
Die Verhinderung und Verfolgung dieser Delikte bereitet häufig Schwierigkeiten, da die Kompetenzen der nationalen Sicherheitsbehörden an den Staatsgrenzen enden. Auch wenn der Anwendungsbereich des materiellen Strafrechts auf ausländische Server ausgedehnt wird, ist die internationale Rechtsdurchsetzung wegen der fehlenden Gebietshoheit in der Praxis schwierig. Zahlreiche Staaten versuchen daher, ihr eigenes Territorium gegen illegale Inhalte im Internet abzuschotten: Wenn nicht direkt gegen die auf ausländischen Servern gespeicherten Inhalte vorgegangen werden kann, so sollen zumindest technische Sperrmaßnahmen den Zugriff der Bürger unterbinden.
Die Autoren untersuchen in umfassender Weise, inwieweit eine solche Strategie in Deutschland rechtlich möglich und Erfolg versprechend ist. Sie zeigen, dass Sperrverfügungen zahlreiche Grundrechte der Informationsanbieter, der Access-Provider und der Nutzer sowie die technische Integrität des Netzes beeinträchtigen. Insbesondere erfolgt durch die meisten Sperrmaßnahmen ein Eingriff in das Fernmeldegeheimnis, der aufgrund der geltenden Rechtslage nicht zulässig ist. Erforderlich ist in jedem Fall eine sorgfältige Einzelabwägung der betroffenen Interessen.
Aktualisiert: 2020-10-13
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