Der Grundriss stellt den als unabdingbar angesehenen Fundus europarechtlicher Kenntnisse vor, der heute von einem Juristen, der sich der europäischen Konkurrenz stellen muss, im Pflichtfach "Grundzüge des Europarechts" verlangt wird. Im Vordergrund stehen die in der juristischen Prüfung und Praxis mittlerweile alltäglich gewordenen Fragen des Europarechts. Zahlreiche praxisbezogene Beispielsfälle runden die Darstellung ab.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Die Gesetzessammlung beinhaltet folgende Gesetze:
1. State Aid Scoreboard 2020 (online)
Primärrecht
2. Vertrag über die Europäische Union (online)
3. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (konsolidiert)
Verfahrensrecht
4. Verordnung (EU) 2015/1589
5. Verordnung (EG) 794/2004 konsolidiert
Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung
6. Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (konsolidierte Fassung)
7. Verordnung (EU) 2021/1237 (online)
8. Verordnung (EU) 2017/1084 (online)
9. Verordnung (EU) 651/2014 (online)
10.Verordnung (EU) 2020/972 (online)
11. Verordnung (EU) 733/2013 (online)
12. General Block Exemption Regulation (GBER) – FAQ
DAWI-Paket
13.DAWI-Mitteilung
14.DAWI-De-minimis-Verordnung
15.DAWI-Beschluss
16.DAWI-Rahmen
17.DAWI-Guidance
De-minimis-VO
18.Verordnung (EU) 1407/2013
19.Verordnung (EU) 1408/2013
20.Verordnung (EU) 717/2014
Mitteilungen, Leitlinien, Bekanntmachungen
21. Bekanntmachung zum Begriff der staatlichen Beihilfe
22. Unionsrahmen für staatliche Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation
23. Empfehlung KMU-Definition
24.Transparenzmitteilung
25. Bürgschafts-Mitteilung
26. Referenzzinssatz-Mitteilung
27. Rettungs- und Umstrukturierungsleitlinien (online)
28. Risikokapitalleitlinien (online)
29. Bankenmitteilung
30. IPCEI-Mitteilung
31. Regionalbeihilfeleitlinien
32. Breitbandleitlinien
33. Umweltschutzleitlinien
34. Luftverkehrsleitlinien
35. Mitteilung über die kurzfristige Exportkreditversicherung (online)
36. Rückforderungsmitteilung Beihilfe-Rückforderungen angewandten Zinssätze sowie Referenz- und Abzinsungssätze
Private Enforcement
37. Enforcement Note (online)
38. Beschwerdeformular Private Enforcement (online)
39. Handbuch Private Enforcement (online)
COVID-19
40. COVID-19-Mitteilung
41. 1.COVID.19-Mitteilung (online)
42. 2.COVID.19-Mitteilung (online)
43. 3.COVID.19-Mitteilung (online)
44. 4.COVID.19-Mitteilung (online)
45. 5.COVID.19-Mitteilung (online)
Aktualisiert: 2022-07-29
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Die Gesetzessammlung beinhaltet folgende Gesetze:
1. State Aid Scoreboard 2020 (online)
Primärrecht
2. Vertrag über die Europäische Union (online)
3. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (konsolidiert)
Verfahrensrecht
4. Verordnung (EU) 2015/1589
5. Verordnung (EG) 794/2004 konsolidiert
Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung
6. Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (konsolidierte Fassung)
7. Verordnung (EU) 2021/1237 (online)
8. Verordnung (EU) 2017/1084 (online)
9. Verordnung (EU) 651/2014 (online)
10.Verordnung (EU) 2020/972 (online)
11. Verordnung (EU) 733/2013 (online)
12. General Block Exemption Regulation (GBER) – FAQ
DAWI-Paket
13.DAWI-Mitteilung
14.DAWI-De-minimis-Verordnung
15.DAWI-Beschluss
16.DAWI-Rahmen
17.DAWI-Guidance
De-minimis-VO
18.Verordnung (EU) 1407/2013
19.Verordnung (EU) 1408/2013
20.Verordnung (EU) 717/2014
Mitteilungen, Leitlinien, Bekanntmachungen
21. Bekanntmachung zum Begriff der staatlichen Beihilfe
22. Unionsrahmen für staatliche Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation
23. Empfehlung KMU-Definition
24.Transparenzmitteilung
25. Bürgschafts-Mitteilung
26. Referenzzinssatz-Mitteilung
27. Rettungs- und Umstrukturierungsleitlinien (online)
28. Risikokapitalleitlinien (online)
29. Bankenmitteilung
30. IPCEI-Mitteilung
31. Regionalbeihilfeleitlinien
32. Breitbandleitlinien
33. Umweltschutzleitlinien
34. Luftverkehrsleitlinien
35. Mitteilung über die kurzfristige Exportkreditversicherung (online)
36. Rückforderungsmitteilung Beihilfe-Rückforderungen angewandten Zinssätze sowie Referenz- und Abzinsungssätze
Private Enforcement
37. Enforcement Note (online)
38. Beschwerdeformular Private Enforcement (online)
39. Handbuch Private Enforcement (online)
COVID-19
40. COVID-19-Mitteilung
41. 1.COVID.19-Mitteilung (online)
42. 2.COVID.19-Mitteilung (online)
43. 3.COVID.19-Mitteilung (online)
44. 4.COVID.19-Mitteilung (online)
45. 5.COVID.19-Mitteilung (online)
Aktualisiert: 2022-10-03
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Die Gesetzessammlung beinhaltet insbesondere folgende Rechtsnormen:
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)
Verfahrensverordnung (EU) 2015/1589
DAWI-Beschluss
Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO)
De-minimis-Verordnungen
Bekanntmachung der Kommission zum Begriff der staatlichen Beihilfe Unionsrahmen für staatliche Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation
Referenzzinsmitteilung
Bürgschaftsmitteilung
Energie- und Umweltschutzleitlinien
Risikokapitalleitlinien
Rettungs- und Umstrukturierungsleitlinien
Bankenmitteilung
Befristeter Rahmen für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft angesichts des derzeitigen Ausbruchs von COVID-19
und viele weitere mehr
Aktualisiert: 2022-03-14
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Die Gesetzessammlung beinhaltet insbesondere folgende Rechtsnormen:
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)
Verfahrensverordnung (EU) 2015/1589
DAWI-Beschluss
Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO)
De-minimis-Verordnungen
Bekanntmachung der Kommission zum Begriff der staatlichen Beihilfe Unionsrahmen für staatliche Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation
Referenzzinsmitteilung
Bürgschaftsmitteilung
Energie- und Umweltschutzleitlinien
Risikokapitalleitlinien
Rettungs- und Umstrukturierungsleitlinien
Bankenmitteilung
Befristeter Rahmen für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft angesichts des derzeitigen Ausbruchs von COVID-19
und viele weitere mehr
Aktualisiert: 2021-10-25
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Der Grundriss stellt den als unabdingbar angesehenen Fundus europarechtlicher Kenntnisse vor, der heute von einem Juristen, der sich der europäischen Konkurrenz stellen muss, im Pflichtfach "Grundzüge des Europarechts" verlangt wird. Im Vordergrund stehen die in der juristischen Prüfung und Praxis mittlerweile alltäglich gewordenen Fragen des Europarechts. Zahlreiche praxisbezogene Beispielsfälle runden die Darstellung ab.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Der Grundriss stellt den als unabdingbar angesehenen Fundus europarechtlicher Kenntnisse vor, der heute von einem Juristen, der sich der europäischen Konkurrenz stellen muss, im Pflichtfach "Grundzüge des Europarechts" verlangt wird. Im Vordergrund stehen die in der juristischen Prüfung und Praxis mittlerweile alltäglich gewordenen Fragen des Europarechts. Zahlreiche praxisbezogene Beispielsfälle runden die Darstellung ab.
Aktualisiert: 2020-10-12
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Das Jahrbuch Beihilferecht versteht sich als kombiniertes Informations- und Diskussionsmedium, das aktuelle Entwicklungen des Rechtsgebiets auf breiter Basis und für einen weiten Kreis an Nutzern aus Wissenschaft und Praxis dokumentiert und aufbereitet. Besonderes Augenmerk ist auf eine einfache Orientierung und das rasche Auffinden von Informationen im Text gelegt.
Ein Überblicksteil informiert in Kürze über wesentliche Legislativakte, Urteile der Unionsgerichte und besonders interessante Entscheidungen der Kommission im Berichtsjahr. Im Beitragsteil des Jahrbuchs werden sodann ausgewählte Fragestellungen näher diskutiert. Schwerpunkte legt das diesjährige Jahrbuch beispielsweise im Bereich der sog. LuxLeaks-Folgeverfahren zu Steuervorbescheiden (einschließlich der Situation in Österreich) sowie bei der neuen Mitteilung zum Begriff der staatlichen Beihilfe. Berichtet wird aber etwa auch über die aktuelle beihilferechtliche Judikatur der nationalen Gerichte, über Bankbeihilfen, Beihilfen im Transportbereich sowie über das Subventionsrecht in Freihandelsabkommen wie beispielsweise aktuell CETA.
Aktualisiert: 2022-03-18
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Die Verfasserin beschäftigt sich mit dem Wettbewerbsverhältnis zwischen öffentlichen und privaten Unternehmen im Bereich der Agrarinvestitionsförderung. Die dort häufig anzutreffenden wettbewerbswidrigen Aktivitäten und Praktiken öffentlicher bzw. gemischt-wirtschaftlicher Unternehmen spielen in der Praxis eine große Rolle, werden in der wissenschaftlichen Diskussion jedoch meist als randständig angesehen und vernachlässigt. Die mannigfaltigen rechtlichen Problemkreise, die durch die Teilnahme des Staates am Wirtschaftsgeschehen entstehen, insbesondere die faktische Ungleichbehandlung öffentlicher und privater Unternehmen in der Praxis, werden anhand eines konkreten repräsentativen Falles aufgezeigt und einer rechtlichen Überprüfung unterzogen. Durch diese Fallstudie gelingt es der Verfasserin die verschiedenen dogmatischen Problemkreise in einen rechtlichen und praxisnahen Gesamtzusammenhang zu setzen und so theoretische Konstrukte im Hinblick auf ihre praktischen Auswirkungen zu testen. Forschungsschwerpunkte bilden dabei die Entwicklung des Rechts der öffentlichen Unternehmen im Bereich der Agrarinvestitionsförderung, die verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Existenz öffentlicher Unternehmen und Monopolstellungen mit dem Konzept der Daseinsvorsorge, die Besteuerung öffentlicher Unternehmen sowie die personellen Verflechtungen innerhalb der Organisation der Agrarinvestitionsförderung in Nordrhein-Westfalen. Die Fallstudie zeigt, dass die Diskriminierung privater Unternehmen eine Vielzahl von Gestalten annehmen kann. Insgesamt ist der Verfasserin eine sehr gut lesbare und inhaltlich überzeugende Rekonstruktion der Rechtsprobleme der Koexistenz öffentlicher und privater Unternehmen im Allgemeinen und im Bereich von Landwirtschaft und Agrarinvestitionsförderung im Besonderen gelungen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die Neuauflage:
Die Neuauflage steht ganz im Zeichen der Neuerungen, die das Europarecht durch den Vertrag von Lissabon erfahren hat. Das erweiterte Autorenteam hat die Grundkonzeption des Lehrbuches beibehalten, so dass auch weiterhin alle prüfungsrelevanten Themengebiete des Europarechts, jetzt auf neuestem Stand, abgedeckt werden.
Aktualisiert: 2019-08-26
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