Öffentliches Recht

Öffentliches Recht von Baumgartner,  Gerhard
Am Beginn dieses Jahrbuches steht die Auseinandersetzung mit einer Reihe von Verfassungsfragen. Behandelt werden die Änderungen der Kompetenzverteilung, die Einführung der Bildungsdirektionen, die Neuorganisation der Sozialversicherung sowie die Zusammenführung der Prüfungsorganisationen von Finanzverwaltung und SV-Trägern. Verfahrensrechtlichen Neuerungen sind sodann die Beiträge zum Standort-Entwicklungsgesetz und zur AVG-Novelle BGBl I 57/2018 gewidmet. Darüber hinaus werden die Organisation sowie die Aufgaben und Befugnisse der Datenschutzbehörde erörtert. Mit der Judikatur der Gerichtshöfe öffentlichen Rechts beschäftigen sich die Beiträge zur Bedarfsorientierten Mindestsicherung, zum Verlust der österreichischen Staatsbürgerschaft und zu aktuellen Entscheidungen des VfGH im Zusammenhang mit Untersuchungsausschüssen des Nationalrates. Der zweite Teil des Jahrbuchs dokumentiert die Rechtsentwicklung im öffentlichen Recht in der EU, im Bund und in den Ländern. Im dritten Teil finden sich Berichte über die Judikatur des EGMR zu Österreich und über die Rechtsprechung der österreichischen Höchstgerichte zur EMRK.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Öffentliches Recht

Öffentliches Recht von Baumgartner,  Gerhard
Am Beginn dieses Jahrbuches steht die Auseinandersetzung mit einer Reihe von Verfassungsfragen. Behandelt werden die Änderungen der Kompetenzverteilung, die Einführung der Bildungsdirektionen, die Neuorganisation der Sozialversicherung sowie die Zusammenführung der Prüfungsorganisationen von Finanzverwaltung und SV-Trägern. Verfahrensrechtlichen Neuerungen sind sodann die Beiträge zum Standort-Entwicklungsgesetz und zur AVG-Novelle BGBl I 57/2018 gewidmet. Darüber hinaus werden die Organisation sowie die Aufgaben und Befugnisse der Datenschutzbehörde erörtert. Mit der Judikatur der Gerichtshöfe öffentlichen Rechts beschäftigen sich die Beiträge zur Bedarfsorientierten Mindestsicherung, zum Verlust der österreichischen Staatsbürgerschaft und zu aktuellen Entscheidungen des VfGH im Zusammenhang mit Untersuchungsausschüssen des Nationalrates. Der zweite Teil des Jahrbuchs dokumentiert die Rechtsentwicklung im öffentlichen Recht in der EU, im Bund und in den Ländern. Im dritten Teil finden sich Berichte über die Judikatur des EGMR zu Österreich und über die Rechtsprechung der österreichischen Höchstgerichte zur EMRK.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Öffentliches Recht

Öffentliches Recht von Baumgartner,  Gerhard
Am Beginn dieses Jahrbuches steht die Auseinandersetzung mit einer Reihe von Verfassungsfragen. Behandelt werden die Änderungen der Kompetenzverteilung, die Einführung der Bildungsdirektionen, die Neuorganisation der Sozialversicherung sowie die Zusammenführung der Prüfungsorganisationen von Finanzverwaltung und SV-Trägern. Verfahrensrechtlichen Neuerungen sind sodann die Beiträge zum Standort-Entwicklungsgesetz und zur AVG-Novelle BGBl I 57/2018 gewidmet. Darüber hinaus werden die Organisation sowie die Aufgaben und Befugnisse der Datenschutzbehörde erörtert. Mit der Judikatur der Gerichtshöfe öffentlichen Rechts beschäftigen sich die Beiträge zur Bedarfsorientierten Mindestsicherung, zum Verlust der österreichischen Staatsbürgerschaft und zu aktuellen Entscheidungen des VfGH im Zusammenhang mit Untersuchungsausschüssen des Nationalrates. Der zweite Teil des Jahrbuchs dokumentiert die Rechtsentwicklung im öffentlichen Recht in der EU, im Bund und in den Ländern. Im dritten Teil finden sich Berichte über die Judikatur des EGMR zu Österreich und über die Rechtsprechung der österreichischen Höchstgerichte zur EMRK.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Öffentliches Recht

Öffentliches Recht von Baumgartner,  Gerhard
Am Beginn dieses Jahrbuches steht die Auseinandersetzung mit einer Reihe von Verfassungsfragen. Behandelt werden die Änderungen der Kompetenzverteilung, die Einführung der Bildungsdirektionen, die Neuorganisation der Sozialversicherung sowie die Zusammenführung der Prüfungsorganisationen von Finanzverwaltung und SV-Trägern. Verfahrensrechtlichen Neuerungen sind sodann die Beiträge zum Standort-Entwicklungsgesetz und zur AVG-Novelle BGBl I 57/2018 gewidmet. Darüber hinaus werden die Organisation sowie die Aufgaben und Befugnisse der Datenschutzbehörde erörtert. Mit der Judikatur der Gerichtshöfe öffentlichen Rechts beschäftigen sich die Beiträge zur Bedarfsorientierten Mindestsicherung, zum Verlust der österreichischen Staatsbürgerschaft und zu aktuellen Entscheidungen des VfGH im Zusammenhang mit Untersuchungsausschüssen des Nationalrates. Der zweite Teil des Jahrbuchs dokumentiert die Rechtsentwicklung im öffentlichen Recht in der EU, im Bund und in den Ländern. Im dritten Teil finden sich Berichte über die Judikatur des EGMR zu Österreich und über die Rechtsprechung der österreichischen Höchstgerichte zur EMRK.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Multikulturelle Demokratien im Vergleich

Multikulturelle Demokratien im Vergleich von Behr,  Hartmut, Schmidt,  Siegmar
Multikulturalität ist in vielen westlichen und nichtwestlichen Gesellschaften mittlerweile bestandteil alltäglicher erfahrung geworden. Deshalb stellt sich dringend die Frage, wie der Zusammenhang von Demokratie und Multikulturalität heute gedacht werden muß und welche neuen Herausforderungen von den demokratischen Institutionen bewältigt werden müssen. Wieviel Pluralität und Differenz ist in einer Demokratie möglich? Um diese Kernfrage drehen sich die Beiträge dieses Buches. Dabei werden einerseits die theoretischen Voraussetzungen des traditionellen politikwissenschaftlichen Institutionen- und Demokratiebegriffs hinterfragt und mit der Tatsache der Multikulturalität konfrontiert. Andererseits werden empirisch sowohl etablierte westliche Demokratien als auch die Transformationsgesellschaften daraufhin analysiert, wie sie institutionell die ethnischen und kulturellen Differenzen innerhalb ihrer Grenzen bewältigen.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Multikulturelle Demokratien im Vergleich

Multikulturelle Demokratien im Vergleich von Behr,  Hartmut, Schmidt,  Siegmar
Multikulturalität ist in vielen westlichen und nichtwestlichen Gesellschaften mittlerweile bestandteil alltäglicher erfahrung geworden. Deshalb stellt sich dringend die Frage, wie der Zusammenhang von Demokratie und Multikulturalität heute gedacht werden muß und welche neuen Herausforderungen von den demokratischen Institutionen bewältigt werden müssen. Wieviel Pluralität und Differenz ist in einer Demokratie möglich? Um diese Kernfrage drehen sich die Beiträge dieses Buches. Dabei werden einerseits die theoretischen Voraussetzungen des traditionellen politikwissenschaftlichen Institutionen- und Demokratiebegriffs hinterfragt und mit der Tatsache der Multikulturalität konfrontiert. Andererseits werden empirisch sowohl etablierte westliche Demokratien als auch die Transformationsgesellschaften daraufhin analysiert, wie sie institutionell die ethnischen und kulturellen Differenzen innerhalb ihrer Grenzen bewältigen.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Diskriminierung und soziale Ungleichheiten

Diskriminierung und soziale Ungleichheiten von Scherr,  Albert
Der Beitrag geht von der Beobachtungen aus, dass sich die sozialwissenschaftliche Ungleichheitsforschung einerseits, die psychologische und die sozialwissenschaftliche Diskriminierungsforschung anderseits weitgehend getrennt voneinander entwickelt haben. Davon ausgehend wird gezeigt, dass dies zu einem unzureichenden Verständnis der gesellschaftlichen Bedingungen von Diskriminierung führt.  Vor diesem Hintergrund werden Überlegungen zu einem ungleichheitstheoretisch fundierten Verständnis von Diskriminierung entwickelt, das dazu befähigt, die Bedeutung diskriminierender Strukturen und Praktiken in modernen, funktional differenzierten Gesellschaften zu verstehen. Dies führt zur Unterscheidungen zwischen Formen der Diskriminierung, die durch politische und rechtliche Maßnahmen aufgebrochen werden können und solchen, die eine starke gesellschaftsstrukturelle Verankerung haben.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Diskriminierung und soziale Ungleichheiten

Diskriminierung und soziale Ungleichheiten von Scherr,  Albert
Der Beitrag geht von der Beobachtungen aus, dass sich die sozialwissenschaftliche Ungleichheitsforschung einerseits, die psychologische und die sozialwissenschaftliche Diskriminierungsforschung anderseits weitgehend getrennt voneinander entwickelt haben. Davon ausgehend wird gezeigt, dass dies zu einem unzureichenden Verständnis der gesellschaftlichen Bedingungen von Diskriminierung führt.  Vor diesem Hintergrund werden Überlegungen zu einem ungleichheitstheoretisch fundierten Verständnis von Diskriminierung entwickelt, das dazu befähigt, die Bedeutung diskriminierender Strukturen und Praktiken in modernen, funktional differenzierten Gesellschaften zu verstehen. Dies führt zur Unterscheidungen zwischen Formen der Diskriminierung, die durch politische und rechtliche Maßnahmen aufgebrochen werden können und solchen, die eine starke gesellschaftsstrukturelle Verankerung haben.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Staatsbürgerschaft im Spannungsfeld von Inklusion und Exklusion

Staatsbürgerschaft im Spannungsfeld von Inklusion und Exklusion von Grünendahl,  Sarah J., Kewes,  Andreas, Mouissi,  Jasmin, Ndahayo,  Emmanuel, Nieswandt,  Carolin
Staatsbürgerschaft gilt in soziologischer Theorie und politischer Praxis als Ausdruck gesellschaftlicher Zugehörigkeit und politischer Teilhabe. Der Band lädt dazu ein, sich dem Konzept der Staatsbürgerschaft als einem wandelbaren und spannungsreichen Konzept zu nähern. Einerseits zeigen die Beiträge, wie die Ergänzung und praktische Inanspruchnahme von (Staats-)Bürgerschaft auf lokaler Ebene und in zivilgesellschaftlichen Kontexten geschieht. Andererseits gerät auch die exklusive Wirkung von Staatsbürgerschaft in gesellschaftlichen Aushandlungen, rechtlicher Praxis und (Bildungs-) Politiken in den Blick.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Staatsbürgerschaft im Einwanderungsland Deutschland

Staatsbürgerschaft im Einwanderungsland Deutschland von Reißlandt,  Carolin, Storz,  Henning
Das Handbuch "Staatsbürgerschaft im Einwanderungsland Deutschland" richtet sich an alle Personen, die im Rahmen ihrer beruflichen oder ehrenamtlichen Arbeit mit Menschen mit Migrationshintergrund - seien es Arbeitnehmer, deren Familie, Kinder oder Jugendliche - zu tun haben. Zielgruppe sind vor allem diejenigen, die im Kontext ihrer Arbeit in den Bereichen von Integration oder politischer Bildung ein Interesse daran haben, mehr über die Themen Einwanderung in Deutschland, Integration im Stadtteil und das reformierte Staatsangehörigkeitsrecht zu erfahren. Darüber hinaus dient das Handbuch insbesondere der Information von Interessierten und Betroffenen, die sich über die politischen und rechtlichen Hintergründe und Aspekte einer Einbürgerung umfassend informieren möchten.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Staatsbürgerschaft neu definiert

Staatsbürgerschaft neu definiert von Pedroza,  Luicy
Erweiterungen des Stimmrechts betreffen auch die Frage, wer an der Selbstbestimmung der Gemeinschaft teilnehmen darf. Durch einen umfassenden Vergleich von über 50 Fällen von Wahlrechtserweiterungen an Nicht-Staatsangehörige auf der ganzen Welt bietet dieses Buch eine breite empirische Basis, um diese Reformen zu rekonstruieren und erklärt gleichzeitig, wie Staatsbürgerschaft verstanden wird. Durch mehrere Vergleichsmethoden widerlegt die Autorin die Idee, dass manche Länder eine bestimmte „ethnische“ und andere eine „liberale“ Staatbürgerschaftskultur haben, die alle damit verbundenen Fragen determiniert. Vielmehr reflektieren die Debatten, wie Entscheidungsträger in einem dynamischen politischen Kontext ihre Reformvorschläge sowohl mittels auf Grundlage historischer Bedingungen als auch zeitgenössischer politischer Haltungen gestalten.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Staatsbürgerschaft neu definiert

Staatsbürgerschaft neu definiert von Pedroza,  Luicy
Erweiterungen des Stimmrechts betreffen auch die Frage, wer an der Selbstbestimmung der Gemeinschaft teilnehmen darf. Durch einen umfassenden Vergleich von über 50 Fällen von Wahlrechtserweiterungen an Nicht-Staatsangehörige auf der ganzen Welt bietet dieses Buch eine breite empirische Basis, um diese Reformen zu rekonstruieren und erklärt gleichzeitig, wie Staatsbürgerschaft verstanden wird. Durch mehrere Vergleichsmethoden widerlegt die Autorin die Idee, dass manche Länder eine bestimmte „ethnische“ und andere eine „liberale“ Staatbürgerschaftskultur haben, die alle damit verbundenen Fragen determiniert. Vielmehr reflektieren die Debatten, wie Entscheidungsträger in einem dynamischen politischen Kontext ihre Reformvorschläge sowohl mittels auf Grundlage historischer Bedingungen als auch zeitgenössischer politischer Haltungen gestalten.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Staatsbürgerschaft neu definiert

Staatsbürgerschaft neu definiert von Pedroza,  Luicy
Erweiterungen des Stimmrechts betreffen auch die Frage, wer an der Selbstbestimmung der Gemeinschaft teilnehmen darf. Durch einen umfassenden Vergleich von über 50 Fällen von Wahlrechtserweiterungen an Nicht-Staatsangehörige auf der ganzen Welt bietet dieses Buch eine breite empirische Basis, um diese Reformen zu rekonstruieren und erklärt gleichzeitig, wie Staatsbürgerschaft verstanden wird. Durch mehrere Vergleichsmethoden widerlegt die Autorin die Idee, dass manche Länder eine bestimmte „ethnische“ und andere eine „liberale“ Staatbürgerschaftskultur haben, die alle damit verbundenen Fragen determiniert. Vielmehr reflektieren die Debatten, wie Entscheidungsträger in einem dynamischen politischen Kontext ihre Reformvorschläge sowohl mittels auf Grundlage historischer Bedingungen als auch zeitgenössischer politischer Haltungen gestalten.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Heterogenität – Diversity – Intersektionalität

Heterogenität – Diversity – Intersektionalität von Emmerich,  Marcus, Hormel,  Ulrike
Die Verbreitung von Konzepten der Heterogenität, Diversity und Intersektionalität innerhalb wissenschaftlicher wie praxisnaher pädagogischer Diskurse verweisen auf die zunehmende Bedeutung der Beobachtung sozialer Differenz im und durch das Erziehungssystem und seiner Organisationen. Gemeinsam ist allen drei Ansätzen ein Kanon von Differenzkategorien, deren Relevanz sowohl analytisch als auch normativ-programmatisch beansprucht wird. Gleichzeitig stehen Heterogenität, Diversity und Intersektionalität jedoch für Konzepte, deren Entstehungskontext und Genese auf funktionssystemspezifisch zu unterscheidenden Bezugsproblemen und Diskursfeldern (Erziehung, Wirtschaft, Wissenschaft) basiert. Vor diesem Hintergrund geht diese Darstellung der Frage nach, welche Folgen die je spezifischen Beobachtungslogiken von Differenz in Hinblick auf die ‚Konstruktion sozialer Wirklichkeit’ innerhalb der adressierten pädagogischen Kontexte haben.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Heterogenität – Diversity – Intersektionalität

Heterogenität – Diversity – Intersektionalität von Emmerich,  Marcus, Hormel,  Ulrike
Die Verbreitung von Konzepten der Heterogenität, Diversity und Intersektionalität innerhalb wissenschaftlicher wie praxisnaher pädagogischer Diskurse verweisen auf die zunehmende Bedeutung der Beobachtung sozialer Differenz im und durch das Erziehungssystem und seiner Organisationen. Gemeinsam ist allen drei Ansätzen ein Kanon von Differenzkategorien, deren Relevanz sowohl analytisch als auch normativ-programmatisch beansprucht wird. Gleichzeitig stehen Heterogenität, Diversity und Intersektionalität jedoch für Konzepte, deren Entstehungskontext und Genese auf funktionssystemspezifisch zu unterscheidenden Bezugsproblemen und Diskursfeldern (Erziehung, Wirtschaft, Wissenschaft) basiert. Vor diesem Hintergrund geht diese Darstellung der Frage nach, welche Folgen die je spezifischen Beobachtungslogiken von Differenz in Hinblick auf die ‚Konstruktion sozialer Wirklichkeit’ innerhalb der adressierten pädagogischen Kontexte haben.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Diskriminierung in der Einwanderungsgesellschaft

Diskriminierung in der Einwanderungsgesellschaft von Hormel,  Ulrike
Die Auseinandersetzung mit Diskriminierung gewinnt in politischen und rechtlichen Kontexten zunehmend an Bedeutung. Sozialwissenschaftliche und pädagogische Thematisierungen von Diskriminierungen können jedoch an die dort gängigen normativen Verwendungsweisen nicht unmittelbar anschließen. Sie sind darauf verwiesen, die Plausibilitätsbedingungen der Beschreibungsform 'Diskriminierung' und die Semantiken, die selektiv bestimmte klassifizierende Unterscheidungen als Diskriminierungen zum Thema machen, systematisch zu berücksichtigen. Ulrike Hormel diskutiert im Interesse einer Klärung des Diskriminierungsbegriffs Ansätze der sozialpsychologischen Vorurteilsforschung, Konzepte der institutionellen Diskriminierung sowie soziologische Analysen zur Soziogenese asymmetrischer Gruppenbeziehungen und zur Bestimmung des systematischen Stellenwerts von 'Staatsbürgerschaft' und 'Ethnizität' in der Einwanderungsgesellschaft.
Aktualisiert: 2023-07-03
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Diskriminierung in der Einwanderungsgesellschaft

Diskriminierung in der Einwanderungsgesellschaft von Hormel,  Ulrike
Die Auseinandersetzung mit Diskriminierung gewinnt in politischen und rechtlichen Kontexten zunehmend an Bedeutung. Sozialwissenschaftliche und pädagogische Thematisierungen von Diskriminierungen können jedoch an die dort gängigen normativen Verwendungsweisen nicht unmittelbar anschließen. Sie sind darauf verwiesen, die Plausibilitätsbedingungen der Beschreibungsform 'Diskriminierung' und die Semantiken, die selektiv bestimmte klassifizierende Unterscheidungen als Diskriminierungen zum Thema machen, systematisch zu berücksichtigen. Ulrike Hormel diskutiert im Interesse einer Klärung des Diskriminierungsbegriffs Ansätze der sozialpsychologischen Vorurteilsforschung, Konzepte der institutionellen Diskriminierung sowie soziologische Analysen zur Soziogenese asymmetrischer Gruppenbeziehungen und zur Bestimmung des systematischen Stellenwerts von 'Staatsbürgerschaft' und 'Ethnizität' in der Einwanderungsgesellschaft.
Aktualisiert: 2023-07-03
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