Schlüsselwort: Staatsverschuldung, Finanzpolitik

Kaum ein Bereich nimmt in der öffentlichen Wahrnehmung so viel Raum ein wie die Finanzwirtschaft der öffentlichen Haushalte. Und über kaum einen anderen Bereich wird so kontrovers und unwissend diskutiert. Neben vielfältigen Eigeninteressen der beteiligten Personen – die nichts mit Gemeinwohl zu tun haben – kommen eine Unzahl verwirrender und widersprechender Meinungen über die „angebliche“ Funktionsweise und Zusammenhänge finanzwirtschaftlicher Prozesse hinzu. Die wohl bekanntesten (öffentlichen) Schlagworte, wenn es um die Beschreibung finanzwirtschaftlicher Zusammenhänge geht, sind wohl folgende: „Die öffentlichen Kassen sind leer“, „Wir müssen sparen“, „Kürzungen bei den Sozialleistungen“, „Schulden machen“ und weitere. Tatsache ist, dass es zwischen den objektiven Zusammenhängen und der Kommunikation über solche Sachverhalte in der öffentlichen Wahrnehmung riesige Diskrepanzen gibt. Die Differenzen sind so groß, dass es kaum möglich ist, ohne Emotionen, nüchtern und sachlich darüber zu diskutieren. Vielerorts sind die Betroffenen so voll gespickt mit MEMEN (Stresshormonen), dass eine „rationale“ im Sinne von „Vernunft“ gestaltende Reflexion ökonomischer Sachverhalte nicht (mehr) möglich ist. Hinzu kommen die unübersehbaren Eigeninteressen der dort beschäftigten MitarbeiterInnen. Vor diesem Hintergrund bietet die vorliegende Publikation eine neutrale und sachliche Einführung in dieses Fachgebiet. Ohne dabei gleichzeitig auf umfangreiche theoretische (und wenn möglich mathematische) Begründungen einzugehen, die im Alltag zumeist wenig hilfreich sind. Neben der Stellung des „Sektors Staat“ im volkswirtschaftlichen Kreislaufmodell wird zunächst beschrieben, wie dieser Sektor eigentlich zu definieren und wie er aufgebaut ist. Ein Blick in die Vergangenheit zeigt die historische Entwicklung bisheriger Staatstätigkeiten und lässt einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen zu. Anschließend werden die Ursachen wachsender Staatstätigkeiten beschrieben, die zeigen, wie heterogen und komplex dieses Gebilde ist. Die weitere Analyse befasst sich mit dem Einnahme- und Ausgabenverhalten der Institutionen, die dem Sektor Staat als Gebietskörperschaften zugerechnet werden. Darüber hinaus wird das Instrument des Haushaltsplans besprochen und auf neuere Entwicklungen im Zusammenhang mit der Einführung der doppelten Buchführung – der so genannten „Doppik“ – im kameralen Rechnungswesen eingegangen. Selbstverständlich wird auch die Problematik der Staatsverschuldung behandelt, und zugleich wird aufgezeigt, welche Lösungsmöglichkeiten es hierzu gibt.