Šime Jozipović untersucht die bisherige Beihilferechtspraxis des EuGH und der EU-Kommission zum internationalen Steuerrecht und erstellt ein umfassendes Prüfungsschema für Steuervorteile, welche aus DBA, Rulings, Außensteuerrecht oder EU-Sekundärrecht resultieren. Hierfür definiert der Autor allgemeingültige Prinzipien der Beihilfeprüfung im Bereich des internationalen Steuerrechts, insbesondere bezüglich der grenzüberschreitenden Zurechnung von Maßnahmen, der Bestimmung des geographischen Ausgangssystems und der wesentlichen Charakteristika der im internationalen Rahmen selektiv begünstigten Gruppen.
Aktualisiert: 2023-06-26
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Šime Jozipović untersucht die bisherige Beihilferechtspraxis des EuGH und der EU-Kommission zum internationalen Steuerrecht und erstellt ein umfassendes Prüfungsschema für Steuervorteile, welche aus DBA, Rulings, Außensteuerrecht oder EU-Sekundärrecht resultieren. Hierfür definiert der Autor allgemeingültige Prinzipien der Beihilfeprüfung im Bereich des internationalen Steuerrechts, insbesondere bezüglich der grenzüberschreitenden Zurechnung von Maßnahmen, der Bestimmung des geographischen Ausgangssystems und der wesentlichen Charakteristika der im internationalen Rahmen selektiv begünstigten Gruppen.
Aktualisiert: 2023-06-26
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Šime Jozipović untersucht die bisherige Beihilferechtspraxis des EuGH und der EU-Kommission zum internationalen Steuerrecht und erstellt ein umfassendes Prüfungsschema für Steuervorteile, welche aus DBA, Rulings, Außensteuerrecht oder EU-Sekundärrecht resultieren. Hierfür definiert der Autor allgemeingültige Prinzipien der Beihilfeprüfung im Bereich des internationalen Steuerrechts, insbesondere bezüglich der grenzüberschreitenden Zurechnung von Maßnahmen, der Bestimmung des geographischen Ausgangssystems und der wesentlichen Charakteristika der im internationalen Rahmen selektiv begünstigten Gruppen.
Aktualisiert: 2023-06-26
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Šime Jozipović untersucht die bisherige Beihilferechtspraxis des EuGH und der EU-Kommission zum internationalen Steuerrecht und erstellt ein umfassendes Prüfungsschema für Steuervorteile, welche aus DBA, Rulings, Außensteuerrecht oder EU-Sekundärrecht resultieren. Hierfür definiert der Autor allgemeingültige Prinzipien der Beihilfeprüfung im Bereich des internationalen Steuerrechts, insbesondere bezüglich der grenzüberschreitenden Zurechnung von Maßnahmen, der Bestimmung des geographischen Ausgangssystems und der wesentlichen Charakteristika der im internationalen Rahmen selektiv begünstigten Gruppen.
Aktualisiert: 2023-06-26
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Šime Jozipović untersucht die bisherige Beihilferechtspraxis des EuGH und der EU-Kommission zum internationalen Steuerrecht und erstellt ein umfassendes Prüfungsschema für Steuervorteile, welche aus DBA, Rulings, Außensteuerrecht oder EU-Sekundärrecht resultieren. Hierfür definiert der Autor allgemeingültige Prinzipien der Beihilfeprüfung im Bereich des internationalen Steuerrechts, insbesondere bezüglich der grenzüberschreitenden Zurechnung von Maßnahmen, der Bestimmung des geographischen Ausgangssystems und der wesentlichen Charakteristika der im internationalen Rahmen selektiv begünstigten Gruppen.
Aktualisiert: 2023-06-26
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Der Brexit erneuert die Frage, ob eine glaubwürdige Beihilfenregulierung bereits ihrem Wesen nach überstaatlich sein muss. Nach einer Standortbestimmung der das internationale Subventionsrecht prägenden Disziplinen des EU-Beihilfen- und des WTO-Subventionsrechts wird dargelegt, warum die Einführung bi- und plurilateraler Kontrollregime jenseits der WTO aus EU-Sicht notwendig ist und welchen Hürden sich dieses Unterfangen gegenübersieht. Anhand einer Gesamtanalyse der EU-(Freihandels-)Abkommen wird schließlich ein beihilfenrechtliches Modell konzentrischer Kreise entwickelt, das den Konnex zwischen Abkommenstyp, Marktintegration, geographischer Nähe und der Unionsrechtsnähe der mit den Vertragspartnern vereinbarten Beihilfenregeln offenlegt.
Die Dissertation wurde mit dem
Promotionspreis des Vereins der Freunde und Förderer der Rechtswissenschaft an der Universität Passau ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Das Werk Grundlagen des EU-Beihilferechts bietet einen raschen Überblick über wesentliche Teile des EU-Beihilferechts. Die Grundstruktur des EU-Beihilferechts wird verdeutlicht und wesentliche Begrifflichkeiten und Fallkonstellationen werden vorgestellt. Das Buch bietet somit einen schnellen, praxisnahen Zugang zu den wesentlichen Kernbereichen des EU-Beihilferechts. Ab sofort gibt es ergänzend dazu alle passenden Gesetzestexte im FlexLex EU-Beihilferecht. Gemeinsam stellen die beiden Bücher die perfekte Kombination für Studium und Praxis dar. Preisersparnis beim Kauf eines Paketes: € 14,─
Aktualisiert: 2022-10-13
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Der Brexit erneuert die Frage, ob eine glaubwürdige Beihilfenregulierung bereits ihrem Wesen nach überstaatlich sein muss. Nach einer Standortbestimmung der das internationale Subventionsrecht prägenden Disziplinen des EU-Beihilfen- und des WTO-Subventionsrechts wird dargelegt, warum die Einführung bi- und plurilateraler Kontrollregime jenseits der WTO aus EU-Sicht notwendig ist und welchen Hürden sich dieses Unterfangen gegenübersieht. Anhand einer Gesamtanalyse der EU-(Freihandels-)Abkommen wird schließlich ein beihilfenrechtliches Modell konzentrischer Kreise entwickelt, das den Konnex zwischen Abkommenstyp, Marktintegration, geographischer Nähe und der Unionsrechtsnähe der mit den Vertragspartnern vereinbarten Beihilfenregeln offenlegt.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Der Brexit erneuert die Frage, ob eine glaubwürdige Beihilfenregulierung bereits ihrem Wesen nach überstaatlich sein muss. Nach einer Standortbestimmung der das internationale Subventionsrecht prägenden Disziplinen des EU-Beihilfen- und des WTO-Subventionsrechts wird dargelegt, warum die Einführung bi- und plurilateraler Kontrollregime jenseits der WTO aus EU-Sicht notwendig ist und welchen Hürden sich dieses Unterfangen gegenübersieht. Anhand einer Gesamtanalyse der EU-(Freihandels-)Abkommen wird schließlich ein beihilfenrechtliches Modell konzentrischer Kreise entwickelt, das den Konnex zwischen Abkommenstyp, Marktintegration, geographischer Nähe und der Unionsrechtsnähe der mit den Vertragspartnern vereinbarten Beihilfenregeln offenlegt.
Die Dissertation wurde mit dem
Promotionspreis des Vereins der Freunde und Förderer der Rechtswissenschaft an der Universität Passau ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Gesetzessammlung beinhaltet folgende Gesetze:
1. State Aid Scoreboard 2020 (online)
Primärrecht
2. Vertrag über die Europäische Union (online)
3. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (konsolidiert)
Verfahrensrecht
4. Verordnung (EU) 2015/1589
5. Verordnung (EG) 794/2004 konsolidiert
Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung
6. Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (konsolidierte Fassung)
7. Verordnung (EU) 2021/1237 (online)
8. Verordnung (EU) 2017/1084 (online)
9. Verordnung (EU) 651/2014 (online)
10.Verordnung (EU) 2020/972 (online)
11. Verordnung (EU) 733/2013 (online)
12. General Block Exemption Regulation (GBER) – FAQ
DAWI-Paket
13.DAWI-Mitteilung
14.DAWI-De-minimis-Verordnung
15.DAWI-Beschluss
16.DAWI-Rahmen
17.DAWI-Guidance
De-minimis-VO
18.Verordnung (EU) 1407/2013
19.Verordnung (EU) 1408/2013
20.Verordnung (EU) 717/2014
Mitteilungen, Leitlinien, Bekanntmachungen
21. Bekanntmachung zum Begriff der staatlichen Beihilfe
22. Unionsrahmen für staatliche Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation
23. Empfehlung KMU-Definition
24.Transparenzmitteilung
25. Bürgschafts-Mitteilung
26. Referenzzinssatz-Mitteilung
27. Rettungs- und Umstrukturierungsleitlinien (online)
28. Risikokapitalleitlinien (online)
29. Bankenmitteilung
30. IPCEI-Mitteilung
31. Regionalbeihilfeleitlinien
32. Breitbandleitlinien
33. Umweltschutzleitlinien
34. Luftverkehrsleitlinien
35. Mitteilung über die kurzfristige Exportkreditversicherung (online)
36. Rückforderungsmitteilung Beihilfe-Rückforderungen angewandten Zinssätze sowie Referenz- und Abzinsungssätze
Private Enforcement
37. Enforcement Note (online)
38. Beschwerdeformular Private Enforcement (online)
39. Handbuch Private Enforcement (online)
COVID-19
40. COVID-19-Mitteilung
41. 1.COVID.19-Mitteilung (online)
42. 2.COVID.19-Mitteilung (online)
43. 3.COVID.19-Mitteilung (online)
44. 4.COVID.19-Mitteilung (online)
45. 5.COVID.19-Mitteilung (online)
Aktualisiert: 2022-07-29
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Die Gesetzessammlung beinhaltet folgende Gesetze:
1. State Aid Scoreboard 2020 (online)
Primärrecht
2. Vertrag über die Europäische Union (online)
3. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (konsolidiert)
Verfahrensrecht
4. Verordnung (EU) 2015/1589
5. Verordnung (EG) 794/2004 konsolidiert
Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung
6. Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (konsolidierte Fassung)
7. Verordnung (EU) 2021/1237 (online)
8. Verordnung (EU) 2017/1084 (online)
9. Verordnung (EU) 651/2014 (online)
10.Verordnung (EU) 2020/972 (online)
11. Verordnung (EU) 733/2013 (online)
12. General Block Exemption Regulation (GBER) – FAQ
DAWI-Paket
13.DAWI-Mitteilung
14.DAWI-De-minimis-Verordnung
15.DAWI-Beschluss
16.DAWI-Rahmen
17.DAWI-Guidance
De-minimis-VO
18.Verordnung (EU) 1407/2013
19.Verordnung (EU) 1408/2013
20.Verordnung (EU) 717/2014
Mitteilungen, Leitlinien, Bekanntmachungen
21. Bekanntmachung zum Begriff der staatlichen Beihilfe
22. Unionsrahmen für staatliche Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation
23. Empfehlung KMU-Definition
24.Transparenzmitteilung
25. Bürgschafts-Mitteilung
26. Referenzzinssatz-Mitteilung
27. Rettungs- und Umstrukturierungsleitlinien (online)
28. Risikokapitalleitlinien (online)
29. Bankenmitteilung
30. IPCEI-Mitteilung
31. Regionalbeihilfeleitlinien
32. Breitbandleitlinien
33. Umweltschutzleitlinien
34. Luftverkehrsleitlinien
35. Mitteilung über die kurzfristige Exportkreditversicherung (online)
36. Rückforderungsmitteilung Beihilfe-Rückforderungen angewandten Zinssätze sowie Referenz- und Abzinsungssätze
Private Enforcement
37. Enforcement Note (online)
38. Beschwerdeformular Private Enforcement (online)
39. Handbuch Private Enforcement (online)
COVID-19
40. COVID-19-Mitteilung
41. 1.COVID.19-Mitteilung (online)
42. 2.COVID.19-Mitteilung (online)
43. 3.COVID.19-Mitteilung (online)
44. 4.COVID.19-Mitteilung (online)
45. 5.COVID.19-Mitteilung (online)
Aktualisiert: 2022-10-03
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Die Gesetzessammlung beinhaltet insbesondere folgende Rechtsnormen:
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)
Verfahrensverordnung (EU) 2015/1589
DAWI-Beschluss
Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO)
De-minimis-Verordnungen
Bekanntmachung der Kommission zum Begriff der staatlichen Beihilfe Unionsrahmen für staatliche Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation
Referenzzinsmitteilung
Bürgschaftsmitteilung
Energie- und Umweltschutzleitlinien
Risikokapitalleitlinien
Rettungs- und Umstrukturierungsleitlinien
Bankenmitteilung
Befristeter Rahmen für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft angesichts des derzeitigen Ausbruchs von COVID-19
und viele weitere mehr
Aktualisiert: 2022-03-14
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Die Gesetzessammlung beinhaltet insbesondere folgende Rechtsnormen:
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)
Verfahrensverordnung (EU) 2015/1589
DAWI-Beschluss
Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO)
De-minimis-Verordnungen
Bekanntmachung der Kommission zum Begriff der staatlichen Beihilfe Unionsrahmen für staatliche Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation
Referenzzinsmitteilung
Bürgschaftsmitteilung
Energie- und Umweltschutzleitlinien
Risikokapitalleitlinien
Rettungs- und Umstrukturierungsleitlinien
Bankenmitteilung
Befristeter Rahmen für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft angesichts des derzeitigen Ausbruchs von COVID-19
und viele weitere mehr
Aktualisiert: 2021-10-25
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Šime Jozipović untersucht die bisherige Beihilferechtspraxis des EuGH und der EU-Kommission zum internationalen Steuerrecht und erstellt ein umfassendes Prüfungsschema für Steuervorteile, welche aus DBA, Rulings, Außensteuerrecht oder EU-Sekundärrecht resultieren. Hierfür definiert der Autor allgemeingültige Prinzipien der Beihilfeprüfung im Bereich des internationalen Steuerrechts, insbesondere bezüglich der grenzüberschreitenden Zurechnung von Maßnahmen, der Bestimmung des geographischen Ausgangssystems und der wesentlichen Charakteristika der im internationalen Rahmen selektiv begünstigten Gruppen.
Aktualisiert: 2023-04-02
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Šime Jozipović untersucht die bisherige Beihilferechtspraxis des EuGH und der EU-Kommission zum internationalen Steuerrecht und erstellt ein umfassendes Prüfungsschema für Steuervorteile, welche aus DBA, Rulings, Außensteuerrecht oder EU-Sekundärrecht resultieren. Hierfür definiert der Autor allgemeingültige Prinzipien der Beihilfeprüfung im Bereich des internationalen Steuerrechts, insbesondere bezüglich der grenzüberschreitenden Zurechnung von Maßnahmen, der Bestimmung des geographischen Ausgangssystems und der wesentlichen Charakteristika der im internationalen Rahmen selektiv begünstigten Gruppen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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