Grundlegende und rechtsvergleichende Analyse des Grundrechtsverhältnisses
Nach der klassischen Erzählung noch Abwehrrechte der Bürger gegen den Staat, werden Grundrechte heute mitunter dem Staat selbst zuteil: So gesteht der VfGH sogar Bund und Ländern Grundrechtsschutz zu und macht damit die Hauptadressaten der Grundrechtsverpflichtung zu Grundrechtsberechtigten. Dies birgt die Gefahr, dass die Grundrechte, als "Kampfrechte" des Individuums gegen staatliche Eingriffe, von staatlichen Akteuren usurpiert und gegen jene eingesetzt werden, die sie eigentlich schützen sollen.
Vor diesem Hintergrund wird der Frage nachgegangen, ob sich staatliche Akteure auf Grundrechte berufen können. Hierzu wird rechtsvergleichend - unter Einbeziehung der deutschen und der schweizerischen Grundrechtsdogmatik - die Struktur des Grundrechtsverhältnisses analysiert. Dabei werden die Kriterien systematisiert, anhand derer beurteilt wird, ob eine Entität grundrechtsverpflichtet bzw grundrechtsberechtigt ist.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Grundlegende und rechtsvergleichende Analyse des Grundrechtsverhältnisses
Nach der klassischen Erzählung noch Abwehrrechte der Bürger gegen den Staat, werden Grundrechte heute mitunter dem Staat selbst zuteil: So gesteht der VfGH sogar Bund und Ländern Grundrechtsschutz zu und macht damit die Hauptadressaten der Grundrechtsverpflichtung zu Grundrechtsberechtigten. Dies birgt die Gefahr, dass die Grundrechte, als "Kampfrechte" des Individuums gegen staatliche Eingriffe, von staatlichen Akteuren usurpiert und gegen jene eingesetzt werden, die sie eigentlich schützen sollen.
Vor diesem Hintergrund wird der Frage nachgegangen, ob sich staatliche Akteure auf Grundrechte berufen können. Hierzu wird rechtsvergleichend - unter Einbeziehung der deutschen und der schweizerischen Grundrechtsdogmatik - die Struktur des Grundrechtsverhältnisses analysiert. Dabei werden die Kriterien systematisiert, anhand derer beurteilt wird, ob eine Entität grundrechtsverpflichtet bzw grundrechtsberechtigt ist.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Grundlegende und rechtsvergleichende Analyse des Grundrechtsverhältnisses
Nach der klassischen Erzählung noch Abwehrrechte der Bürger gegen den Staat, werden Grundrechte heute mitunter dem Staat selbst zuteil: So gesteht der VfGH sogar Bund und Ländern Grundrechtsschutz zu und macht damit die Hauptadressaten der Grundrechtsverpflichtung zu Grundrechtsberechtigten. Dies birgt die Gefahr, dass die Grundrechte, als "Kampfrechte" des Individuums gegen staatliche Eingriffe, von staatlichen Akteuren usurpiert und gegen jene eingesetzt werden, die sie eigentlich schützen sollen.
Vor diesem Hintergrund wird der Frage nachgegangen, ob sich staatliche Akteure auf Grundrechte berufen können. Hierzu wird rechtsvergleichend - unter Einbeziehung der deutschen und der schweizerischen Grundrechtsdogmatik - die Struktur des Grundrechtsverhältnisses analysiert. Dabei werden die Kriterien systematisiert, anhand derer beurteilt wird, ob eine Entität grundrechtsverpflichtet bzw grundrechtsberechtigt ist.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Grundlegende und rechtsvergleichende Analyse des Grundrechtsverhältnisses
Nach der klassischen Erzählung noch Abwehrrechte der Bürger gegen den Staat, werden Grundrechte heute mitunter dem Staat selbst zuteil: So gesteht der VfGH sogar Bund und Ländern Grundrechtsschutz zu und macht damit die Hauptadressaten der Grundrechtsverpflichtung zu Grundrechtsberechtigten. Dies birgt die Gefahr, dass die Grundrechte, als "Kampfrechte" des Individuums gegen staatliche Eingriffe, von staatlichen Akteuren usurpiert und gegen jene eingesetzt werden, die sie eigentlich schützen sollen.
Vor diesem Hintergrund wird der Frage nachgegangen, ob sich staatliche Akteure auf Grundrechte berufen können. Hierzu wird rechtsvergleichend - unter Einbeziehung der deutschen und der schweizerischen Grundrechtsdogmatik - die Struktur des Grundrechtsverhältnisses analysiert. Dabei werden die Kriterien systematisiert, anhand derer beurteilt wird, ob eine Entität grundrechtsverpflichtet bzw grundrechtsberechtigt ist.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Grundlegende und rechtsvergleichende Analyse des Grundrechtsverhältnisses
Nach der klassischen Erzählung noch Abwehrrechte der Bürger gegen den Staat, werden Grundrechte heute mitunter dem Staat selbst zuteil: So gesteht der VfGH sogar Bund und Ländern Grundrechtsschutz zu und macht damit die Hauptadressaten der Grundrechtsverpflichtung zu Grundrechtsberechtigten. Dies birgt die Gefahr, dass die Grundrechte, als "Kampfrechte" des Individuums gegen staatliche Eingriffe, von staatlichen Akteuren usurpiert und gegen jene eingesetzt werden, die sie eigentlich schützen sollen.
Vor diesem Hintergrund wird der Frage nachgegangen, ob sich staatliche Akteure auf Grundrechte berufen können. Hierzu wird rechtsvergleichend - unter Einbeziehung der deutschen und der schweizerischen Grundrechtsdogmatik - die Struktur des Grundrechtsverhältnisses analysiert. Dabei werden die Kriterien systematisiert, anhand derer beurteilt wird, ob eine Entität grundrechtsverpflichtet bzw grundrechtsberechtigt ist.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Grundlegende und rechtsvergleichende Analyse des Grundrechtsverhältnisses
Nach der klassischen Erzählung noch Abwehrrechte der Bürger gegen den Staat, werden Grundrechte heute mitunter dem Staat selbst zuteil: So gesteht der VfGH sogar Bund und Ländern Grundrechtsschutz zu und macht damit die Hauptadressaten der Grundrechtsverpflichtung zu Grundrechtsberechtigten. Dies birgt die Gefahr, dass die Grundrechte, als "Kampfrechte" des Individuums gegen staatliche Eingriffe, von staatlichen Akteuren usurpiert und gegen jene eingesetzt werden, die sie eigentlich schützen sollen.
Vor diesem Hintergrund wird der Frage nachgegangen, ob sich staatliche Akteure auf Grundrechte berufen können. Hierzu wird rechtsvergleichend - unter Einbeziehung der deutschen und der schweizerischen Grundrechtsdogmatik - die Struktur des Grundrechtsverhältnisses analysiert. Dabei werden die Kriterien systematisiert, anhand derer beurteilt wird, ob eine Entität grundrechtsverpflichtet bzw grundrechtsberechtigt ist.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Aktualisiert: 2023-02-21
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Die Gesetzessammlung beinhaltet folgende Gesetze:
1.Vertrag über die Europäische Union
2.Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (konsolidiert)
3.Charta der Grundrechte der EU
4.Verordnung (EU) 1407/2013 über die Anwendung der Artikel 107 und 108 AEUV auf De-minimis-Beihilfen
5.Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung
6.EG-Fusionskontrollverordnung
7.Bundes-Verfassungsgesetz
8.Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger
9.Europäische Menschenrechtskonvention
10.1. Zusatzprotokoll zur EMRK
11.Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991
12.Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz
13.Gewerbeordnung 1994
14.Oö. Bauordnung 1994
15.Oö. Bautechnikgesetz 2013
16.Oö. Raumordnungsgesetz 1994
17.Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000
18.Bundesvergabegesetz
19.Bundesvergabegesetz Konzessionen 2018
20.Telekommunikationsgesetz 2021
21.Elektrizitätswirtschafts- und –organisationsgesetz 2010
22.Postmarktgesetz
23.Eisenbahngesetz 1957
24.2. Genehmigungsfreistellungsverordnung
25.Betriebsanlagen - vereinfachtes Genehmigungsverfahren
26.Betriebsanlagen - vereinfachtes Genehmigungsverfahren (keinesfalls)
Aktualisiert: 2022-10-17
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FlexLex STEOP Verfassungsrecht umfasst die wesentlichen rechtlichen Grundlagen zum Verfassungsrecht und empfiehlt sich als Begleiterin im Studium.
Die Gesetzessammlung beinhaltet folgende Gesetze:
1.Bundes-Verfassungsgesetz
2.Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger
3.Europäische Menschenrechtskonvention
4.Datenschutzgesetz (Auszug)
5.Gesetz zum Schutze des Hausrechtes
6.Schutz der persönlichen Freiheit
7.Charta der Grundrechte der EU
Aktualisiert: 2023-02-24
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Aktualisiert: 2023-02-21
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Die Gesetzessammlung beinhaltet folgende Gesetze:
1. Bundes-Verfassungsgesetz
2. Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger
3. Europäische Menschenrechtskonvention
4. Datenschutzgesetz (§§ 1-1) (Auszug)
5. Gesetz zum Schutze des Hausrechtes
6. Schutz der persönlichen Freiheit
7. Charta der Grundrechte der EU
Aktualisiert: 2022-07-29
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Die Gesetzessammlung beinhaltet folgende Gesetze:
1. Bundes-Verfassungsgesetz
2. Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger
3. Europäische Menschenrechtskonvention
4. Datenschutzgesetz (§§ 1-1) (Auszug)
5. Gesetz zum Schutze des Hausrechtes
6. Schutz der persönlichen Freiheit
7. Charta der Grundrechte der EU
Aktualisiert: 2022-09-07
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Aktualisiert: 2022-08-22
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Die Gesetzessammlung beinhaltet folgende Gesetze:
1. Vertrag über die Europäische Union
2. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (konsolidiert)
3. Charta der Grundrechte der EU
4. Verordnung (EU) 1407/2013 über die Anwendung der Artikel 107 und 108 AEUV auf De-minimis-Beihilfen
5. Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung
6. EG-Fusionskontrollverordnung
7. Bundes-Verfassungsgesetz
8. Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger
9. Europäische Menschenrechtskonvention
10. 1. Zusatzprotokoll zur EMRK
11. Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991
12. Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz
13. Gewerbeordnung 1994
14. Oö. Bauordnung 1994
15. Oö. Bautechnikgesetz 2013
16. Oö. Raumordnungsgesetz 1994
17. Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000
18.Bundesvergabegesetz
19.Bundesvergabegesetz Konzessionen 2018
20.Telekommunikationsgesetz 2021
21.Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2010
22. Postmarktgesetz
23.Eisenbahngesetz 1957
24. 2. Genehmigungsfreistellungsverordnung
25.Betriebsanlagen - vereinfachtes Genehmigungsverfahren
26.Betriebsanlagen - vereinfachtes Genehmigungsverfahren (keinesfalls)
Aktualisiert: 2022-10-17
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Die Gesetzessammlung beinhaltet folgende Gesetze:
1. Vertrag über die Europäische Union
2. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (konsolidiert)
3. Charta der Grundrechte der EU
4. Verordnung (EU) 1407/2013 über die Anwendung der Artikel 107 und 108 AEUV auf De-minimis-Beihilfen
5. Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung
6. EG-Fusionskontrollverordnung
7. Bundes-Verfassungsgesetz
8. Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger
9. Europäische Menschenrechtskonvention
10. 1. Zusatzprotokoll zur EMRK
11. Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991
12. Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz
13. Gewerbeordnung 1994
14. Oö. Bauordnung 1994
15. Oö. Bautechnikgesetz 2013
16. Oö. Raumordnungsgesetz 1994
17. Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000
18.Bundesvergabegesetz
19.Bundesvergabegesetz Konzessionen 2018
20.Telekommunikationsgesetz 2021
21.Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2010
22. Postmarktgesetz
23.Eisenbahngesetz 1957
24. 2. Genehmigungsfreistellungsverordnung
25.Betriebsanlagen - vereinfachtes Genehmigungsverfahren
26.Betriebsanlagen - vereinfachtes Genehmigungsverfahren (keinesfalls)
Aktualisiert: 2022-07-29
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Grundlegende und rechtsvergleichende Analyse des Grundrechtsverhältnisses
Nach der klassischen Erzählung noch Abwehrrechte der Bürger gegen den Staat, werden Grundrechte heute mitunter dem Staat selbst zuteil: So gesteht der VfGH sogar Bund und Ländern Grundrechtsschutz zu und macht damit die Hauptadressaten der Grundrechtsverpflichtung zu Grundrechtsberechtigten. Dies birgt die Gefahr, dass die Grundrechte, als "Kampfrechte" des Individuums gegen staatliche Eingriffe, von staatlichen Akteuren usurpiert und gegen jene eingesetzt werden, die sie eigentlich schützen sollen.
Vor diesem Hintergrund wird der Frage nachgegangen, ob sich staatliche Akteure auf Grundrechte berufen können. Hierzu wird rechtsvergleichend - unter Einbeziehung der deutschen und der schweizerischen Grundrechtsdogmatik - die Struktur des Grundrechtsverhältnisses analysiert. Dabei werden die Kriterien systematisiert, anhand derer beurteilt wird, ob eine Entität grundrechtsverpflichtet bzw grundrechtsberechtigt ist.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Die Gesetzessammlung beinhaltet folgende Gesetze:
1. Bundes-Verfassungsgesetz
2. Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger
3. Europäische Menschenrechtskonvention
4. Datenschutzgesetz (§§ 1-1) (Auszug)
5. Gesetz zum Schutze des Hausrechtes
6. Schutz der persönlichen Freiheit
7. Charta der Grundrechte der EU
Aktualisiert: 2022-02-14
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Aufgrund eines Versehens wurde Art 12 (1) Z 1 B-VG (Seite 15) nicht vollständig abgedruckt. Unter dem Titel "Korrektur" finden Sie diese Seite kostenfrei zum download links von diesem Text.
Anm. zum E-Book: diese Vorgehensweise betrifft nicht das E-Book, ab jetzt ist nur noch die korrigierte Version erhältlich.
Die Gesetzessammlung beinhaltet folgende Gesetze:
1. Bundes-Verfassungsgesetz
2. Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger
3. Europäische Menschenrechtskonvention
4. Datenschutzgesetz (§§ 1-1) (Auszug)
5. Gesetz zum Schutze des Hausrechtes
6. Schutz der persönlichen Freiheit
7. Charta der Grundrechte der EU
Aktualisiert: 2022-02-14
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Aktualisiert: 2022-02-15
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Aktualisiert: 2021-06-17
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