Aktualisiert: 2023-07-02
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Mittelbare Verantwortlichkeit im Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht
Schlüsselwort: Störerhaftung
Mittelbare Verantwortlichkeit im Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht
Die Umsetzung des „Rechts auf Vergessenwerden“ im deutschen Recht
Jens Milker analysiert die Leitlinien der aktuellen zivilgerichtlichen Rechtsprechung zur Haftung für Treffer in Ergebnislisten einer Suchmaschine. Dies geschieht im Lichte der neueren Entwicklungen nach der Google-Spain-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 13. Mai 2014 (Rs. C‑131/12) – das sogenannte „Recht auf Vergessenwerden“ – und Geltung der DS-GVO ab dem 25. Mai 2018. Der Autor arbeitet die in der Rechtsprechung entwickelten Lösungsansätze sowie deren Reibungspunkte mit unionsrechtlichen Vorgaben heraus und präsentiert einen eigenen Lösungsvorschlag.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Ökonomische Analyse der öffentlich-rechtlichen Störerhaftung
Silke Bender analysiert die öffentlich-rechtliche Haftung des Störers. Sie zeigt, dass die Störerhaftung durch einen Haftungsausschluss für Fälle der "höheren Gewalt" eingeschränkt und die Zustandshaftung durch den Begriff des "Halters" modifiziert werden sollte, und präsentiert einen entsprechenden rechtspolitischen Vorschlag.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Ökonomische Analyse der öffentlich-rechtlichen Störerhaftung
Silke Bender analysiert die öffentlich-rechtliche Haftung des Störers. Sie zeigt, dass die Störerhaftung durch einen Haftungsausschluss für Fälle der "höheren Gewalt" eingeschränkt und die Zustandshaftung durch den Begriff des "Halters" modifiziert werden sollte, und präsentiert einen entsprechenden rechtspolitischen Vorschlag.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Ökonomische Analyse der öffentlich-rechtlichen Störerhaftung
Silke Bender analysiert die öffentlich-rechtliche Haftung des Störers. Sie zeigt, dass die Störerhaftung durch einen Haftungsausschluss für Fälle der "höheren Gewalt" eingeschränkt und die Zustandshaftung durch den Begriff des "Halters" modifiziert werden sollte, und präsentiert einen entsprechenden rechtspolitischen Vorschlag.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Die Haftung von Plattformbetreibern für die Mitwirkung an fremden Rechtsverletzungen nach deutschem und chinesischem Recht
Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Haftung und Privilegierung von Plattformbetreibern
Aktualisiert: 2023-06-28
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Die Haftung von Plattformbetreibern für die Mitwirkung an fremden Rechtsverletzungen nach deutschem und chinesischem Recht
Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Haftung und Privilegierung von Plattformbetreibern
Aktualisiert: 2023-06-28
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Organaußenhaftung im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht
Die Organaußenhaftung im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht hat aufgrund der höchstrichterlichen Rechtsprechung besondere Aufmerksamkeit erlangt. Dabei werden die Voraussetzungen einer Organaußenhaftung von den einzelnen Senaten des Bundesgerichtshofs uneinheitlich beurteilt. Die Verfasserin setzt sich in dieser Arbeit kritisch mit den Voraussetzungen einer Organaußenhaftung auseinander und entwickelt ein einheitliches Haftungssystem für die Organaußenhaftung im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Providerhaftung, Störerhaftung und Internetauktion
Die Arbeit befasst sich zum einen mit der Providerhaftung im Allgemeinen. Im Mittelpunkt der Betrachtung steht dabei die Haftungsprivilegierung von Diensteanbietern gemäß dem TMG (TDG). Zum anderen richtet sich das Augenmerk auf eine der vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten des Internets, die Internetauktion. Neben ihrer tatsächlichen und rechtlichen Ausgestaltung wird vertieft behandelt, unter welchen Voraussetzungen die Betreiber von Internetauktionsplattformen zivilrechtlich für rechtswidrige Auktionsangebote haften.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Providerhaftung, Störerhaftung und Internetauktion
Die Arbeit befasst sich zum einen mit der Providerhaftung im Allgemeinen. Im Mittelpunkt der Betrachtung steht dabei die Haftungsprivilegierung von Diensteanbietern gemäß dem TMG (TDG). Zum anderen richtet sich das Augenmerk auf eine der vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten des Internets, die Internetauktion. Neben ihrer tatsächlichen und rechtlichen Ausgestaltung wird vertieft behandelt, unter welchen Voraussetzungen die Betreiber von Internetauktionsplattformen zivilrechtlich für rechtswidrige Auktionsangebote haften.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Providerhaftung, Störerhaftung und Internetauktion
Die Arbeit befasst sich zum einen mit der Providerhaftung im Allgemeinen. Im Mittelpunkt der Betrachtung steht dabei die Haftungsprivilegierung von Diensteanbietern gemäß dem TMG (TDG). Zum anderen richtet sich das Augenmerk auf eine der vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten des Internets, die Internetauktion. Neben ihrer tatsächlichen und rechtlichen Ausgestaltung wird vertieft behandelt, unter welchen Voraussetzungen die Betreiber von Internetauktionsplattformen zivilrechtlich für rechtswidrige Auktionsangebote haften.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Haftung von Plattformbetreibern für die Mitwirkung an fremden Rechtsverletzungen nach deutschem und chinesischem Recht
Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Haftung und Privilegierung von Plattformbetreibern
Aktualisiert: 2023-05-28
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Organaußenhaftung im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht
Die Organaußenhaftung im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht hat aufgrund der höchstrichterlichen Rechtsprechung besondere Aufmerksamkeit erlangt. Dabei werden die Voraussetzungen einer Organaußenhaftung von den einzelnen Senaten des Bundesgerichtshofs uneinheitlich beurteilt. Die Verfasserin setzt sich in dieser Arbeit kritisch mit den Voraussetzungen einer Organaußenhaftung auseinander und entwickelt ein einheitliches Haftungssystem für die Organaußenhaftung im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht.
Aktualisiert: 2023-05-04
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Die Haftung privater Internetanschlussinhaber
In einer Welt des flächendeckenden und anonymitätsfördernden Internets gerät die Durchsetzung von Urheber- und Leistungsschutzrechten an ihre Grenzen. In den vergangenen Jahren begegneten Rechtsprechung und Literatur dem drohenden Haftungsausfall, indem man den privaten Anschlussinhaber etwa zum Detektiv, Lehrer oder Kontrolleur seiner Haushaltsmitglieder beförderte. Die Haftung für Verletzungen von Immaterialgüterrechten über private Netzwerke liegt dann in einem besonderen Spannungsfeld. Ein systemtheoretischer Perspektivenwechsel offenbart, dass das urheberrechtliche Durchsetzungsregime tendenziell auf die Auflösung des Konflikts zugunsten wirtschaftlicher Eigenrationalität drängt. Die familialen und personalen Abläufe können dadurch nachhaltig gestört werden. Es ist dann Aufgabe eines sensiblen Urheberrechts, auch für den Erhalt von Familie und Privatheit zu streiten. Der BGH bietet dafür einen rechtsdogmatischen Ansatz.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Urheberrecht
Das Lehrbuch erläutert das deutsche, europäische und internationale Urheberrecht nebst verwandten Schutzrechten. Ein Grundlagenteil und Querverweise in den folgenden Kapiteln stellen größere dogmatische Zusammenhänge her. Beispiele aus der Rechtsprechung veranschaulichen den Zweck und die praktische Bedeutung der gesetzlichen Regelungen. Besonderes Augenmerk gilt aktuellen Fragestellungen des digitalen Urheberrechts.
Besondere Vorteile:
Aktualisiert: 2023-04-04
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Sperrverfügungen gegen Internet Service Provider
Das Werk befasst sich mit der Möglichkeit der Inanspruchnahme von Access Providern zur Sperrung von rechtsverletzenden Internetangeboten, die in der EU durch Richtlinien vorgegeben ist. Mit dem 3. TMGÄndG hat der deutsche Gesetzgeber aber die einzige nationale Rechtsgrundlage zur Inanspruchnahme von Access Provider, die Störerhaftung, abgeschafft und nur für W-Lan Anbieter eine neue Anspruchsgrundlage geschaffen. Es werden Ansätze zur Abwendung der Unionsrechtswidrigkeit des deutschen Rechts untersucht. Der vorzugswürdige Ansatz wird mit dem englischen und australischen Recht verglichen, die beide jahrelange Erfahrung mit der praktischen Anwendung haben. Durch den Vergleich werden Probleme in der aufkommenden Anwendung im deutschen Recht erkennbar.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Haftung von Domain-Registraren
Die Domain ist prägend für den Wiedererkennungswert einer Website und erleichtert ihre Auffindbarkeit. Daher nehmen Rechteinhaber zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen Domain-Registrare in Anspruch, um problematische Domains sperren zu lassen. Malte Baumann entwickelt im Spannungsfeld der berechtigten Interessen der Rechteinhaber und der Vulnerabilität des Urheberrechts im Internet auf der einen Seite und der Interessen legaler Unterstützungsdienstleister auf der anderen Seite ein praxistaugliches Haftungskonzept für Registrare. Dabei untersucht er nicht nur die technischen und vertraglichen Grundlagen der Domainregistrierung. Vielmehr klärt er Grundsatzfragen der Verantwortlichkeit neutraler, infrastruktureller Diensteanbieter für Inhalte Dritter und entwirrt das Zusammenspiel der nationalen und unionsrechtlichen Haftungsnormen für Vermittler im Urheberrecht.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Haftung von Domain-Registraren
Die Domain ist prägend für den Wiedererkennungswert einer Website und erleichtert ihre Auffindbarkeit. Daher nehmen Rechteinhaber zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen Domain-Registrare in Anspruch, um problematische Domains sperren zu lassen. Malte Baumann entwickelt im Spannungsfeld der berechtigten Interessen der Rechteinhaber und der Vulnerabilität des Urheberrechts im Internet auf der einen Seite und der Interessen legaler Unterstützungsdienstleister auf der anderen Seite ein praxistaugliches Haftungskonzept für Registrare. Dabei untersucht er nicht nur die technischen und vertraglichen Grundlagen der Domainregistrierung. Vielmehr klärt er Grundsatzfragen der Verantwortlichkeit neutraler, infrastruktureller Diensteanbieter für Inhalte Dritter und entwirrt das Zusammenspiel der nationalen und unionsrechtlichen Haftungsnormen für Vermittler im Urheberrecht.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Sperrverfügungen gegen Internet Service Provider
Das Werk befasst sich mit der Möglichkeit der Inanspruchnahme von Access Providern zur Sperrung von rechtsverletzenden Internetangeboten, die in der EU durch Richtlinien vorgegeben ist. Mit dem 3. TMGÄndG hat der deutsche Gesetzgeber aber die einzige nationale Rechtsgrundlage zur Inanspruchnahme von Access Provider, die Störerhaftung, abgeschafft und nur für W-Lan Anbieter eine neue Anspruchsgrundlage geschaffen. Es werden Ansätze zur Abwendung der Unionsrechtswidrigkeit des deutschen Rechts untersucht. Der vorzugswürdige Ansatz wird mit dem englischen und australischen Recht verglichen, die beide jahrelange Erfahrung mit der praktischen Anwendung haben. Durch den Vergleich werden Probleme in der aufkommenden Anwendung im deutschen Recht erkennbar.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Bücher zum Thema Störerhaftung
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