Das Handbuch erläutert praxisbezogen den wiederkehrenden Straßenausbaubeitrag, welcher von allen Kommunen in Rheinland-Pfalz erhoben werden kann und inzwischen auch in vielen anderen Bundesländern eingeführt worden ist. Dabei werden neben der beitragsrechtlichen Systematik auch kommunalpolitische Aspekte wie z. B. die Vor- und Nachteile der Beitragssysteme erörtert sowie allgemeine Fragen des Ausbaubeitragsrechts beantwortet.
Das Werk richtet sich damit gleichermaßen an Verwaltungsmitarbeiter, Kommunalpolitiker, Rechtsanwälte, betroffene Bürger sowie an alle, die sich mit dem Straßenbeitragsrecht eingehender beschäftigen möchten.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Das Handbuch erläutert praxisbezogen den wiederkehrenden Straßenausbaubeitrag, welcher von allen Kommunen in Rheinland-Pfalz erhoben werden kann und inzwischen auch in vielen anderen Bundesländern eingeführt worden ist. Dabei werden neben der beitragsrechtlichen Systematik auch kommunalpolitische Aspekte wie z. B. die Vor- und Nachteile der Beitragssysteme erörtert sowie allgemeine Fragen des Ausbaubeitragsrechts beantwortet.
Das Werk richtet sich damit gleichermaßen an Verwaltungsmitarbeiter, Kommunalpolitiker, Rechtsanwälte, betroffene Bürger sowie an alle, die sich mit dem Straßenbeitragsrecht eingehender beschäftigen möchten.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Das Handbuch erläutert praxisbezogen den wiederkehrenden Straßenausbaubeitrag, welcher von allen Kommunen in Rheinland-Pfalz erhoben werden kann und inzwischen auch in vielen anderen Bundesländern eingeführt worden ist. Dabei werden neben der beitragsrechtlichen Systematik auch kommunalpolitische Aspekte wie z. B. die Vor- und Nachteile der Beitragssysteme erörtert sowie allgemeine Fragen des Ausbaubeitragsrechts beantwortet.
Das Werk richtet sich damit gleichermaßen an Verwaltungsmitarbeiter, Kommunalpolitiker, Rechtsanwälte, betroffene Bürger sowie an alle, die sich mit dem Straßenbeitragsrecht eingehender beschäftigen möchten.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-01
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Aktualisiert: 2023-06-01
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Aktualisiert: 2023-05-23
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Aktualisiert: 2023-05-23
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Dies ist ein Produkt aus der neuen Online-Fachbibliothek von rehm.
Intuitive Bedienung, rechtssichere Fachinhalte, eine Suche über alle Werke
In dieser Online-Ausgabe des Loseblattklassikers erhalten Sie umfassende Erläuterungen aus dem Bayerischen Gemeindetag zum Thema der (also die Herstellung von Anlagen, die für eine bauliche Nutzung von Grundstücken erforderlich sind) mit den dazugehörigen . Die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts und der Obergerichte sind hier gesammelt berücksichtigt. Viele Beispielsfälle helfen zusätzlich bei der Anwendung in der Praxis.
Der Anhang enthält verschiedene aus dem Gemeindetag, so z.B. für einen Ablösungsvertrag oder einen Erschließungsvertrag mit den dazugehörigen Erläuterungen, was in der Praxis zusätzlich wertvolle Unterstützung bietet.
Auch wenn das Erschließungsbeitragsrecht seit mehr als 50 Jahren (30. Juni 1961) gilt, bleibt es in diesem Rechtsgebiet auch weiterhin spannend. Immer wieder ändert sich auch als gefestigt geltende Rechtsprechung.
Und auch im Erschließungsvertragsrecht gibt es seit 2013 neue Regelungen. Der Erschließungsvertrag (ehemals § 124 BauGB) ist seither in den Städtebaulichen Vertrag (§ 11 BauGB) integriert. Die damit erweiterten Vertragsgestaltungsmöglichkeiten eröffnen den Gemeinden einen größeren Spielraum. Es bleibt spannend.
Aktualisiert: 2023-05-23
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Dies ist ein Produkt aus der neuen Online-Fachbibliothek von rehm.
Intuitive Bedienung, rechtssichere Fachinhalte, eine Suche über alle Werke
Alles, was man wissen muss zum Thema Erschließung von Grundstücken für eine bauliche Nutzung mit den dazugehörigen . Ebenso alles zu den für die Erneuerung und Verbesserung der Anlagen bedeutsamen .
Das Erschließungs- und Straßenausbaubeitragsrecht ist nahezu ausschließlich Rechtsprechungsrecht. Sie finden hier die neueste Rechtsprechung stets aktuell kommentiert, leicht zu finden anhand einer Rechtsprechungs-Schnellübersicht mit griffigen Schlagworten.
Auch wenn das Erschließungsbeitragsrecht seit mehr als 50 Jahren (30. Juni 1961) gilt, bleibt es in diesem Rechtsgebiet auch weiterhin spannend. Immer wieder ändert sich auch als gefestigt geltende Rechtsprechung.
Und auch im Erschließungsvertragsrecht gibt es seit 2013 neue Regelungen. Der Erschließungsvertrag (ehemals § 124 BauGB) ist seither in den Städtebaulichen Vertrag (§ 11 BauGB) integriert. Die damit erweiterten Vertragsgestaltungsmöglichkeiten eröffnen den Gemeinden einen größeren Spielraum. Es bleibt spannend.
Aktualisiert: 2023-05-23
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Nehmen Sie einmal an, ihre Gemeinde teilt Ihnen mit, dass sie beabsichtige eine Grundinstandsetzung ihrer Straße durchzuführen. Mit dieser Baumaßnahme solle die Erstmalige Endgültige Herstellung der Straße erzielt werden (eeh-Straße), da der bisherige Ausbauzustand nur ein provisorischer gewesen sei. Der überwiegende Teil der Kosten für die Baumaßnahme sei durch die Anlieger zu tragen. Sie fragen sich, warum nicht schon früher diese Straße formal erschlossen wurde, immerhin gebe es die Straße ja seit mehr als 70 Jahren, und ob es Rechtens sei die Kosten auf die Anlieger abzuwälzen.
Das preußische Fluchtliniengesetz wurde vor mehr als 140 Jahren eingeführt und überdauerte das Kaiserreich, die Weimarer Republik, den Nationalsozialismus und ebenso die Anfänge der jungen Bundesrepublik. In dem Vorwort zu diesem Kommentar führt der Verfasser, Oberverwaltungsgerichtsrat R. Friedrichs, aus, dass es die Aufgabe dieses kleinen Werkes sei, die Erkenntnisse und Entscheidungen des Preußischen Oberverwaltungsgerichtes einem größerem Kreise bekannt zu machen, um nicht dieselben Fragen, welche bereits in einer Reihe von Fällen an das genannte Gericht gelangt sind, immer wieder von Neuem zum Gegenstande der Erörterung im Verwaltungsstreitverfahren werden zu lassen.
Die Erläuterungen zum Straßen- und Baufluchtengesetz sind auch weiterhin von großer Bedeutung für Grundbesitzer, die von einer Straßenerschließungsmaßnahme an einer - möglicherweise - vorhandenen Straße betroffen sind.
Das Bundesverwaltungsgericht hat in mehreren Grundsatzurteilen bestimmt, dass die Regelungen der damaligen Zeit für Straßen, die vor dem 29. Juni 1961 von einer Gemeinde unterhalten wurden, entsprechend anzuwenden sind.
Aktualisiert: 2020-02-15
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Nehmen Sie einmal an, ihre Gemeinde teilt Ihnen mit, dass sie beabsichtige eine Grundinstandsetzung ihrer Straße durchzuführen. Mit dieser Baumaßnahme solle die Erstmalige Endgültige Herstellung der Straße erzielt werden (eeh-Straße), da der bisherige Ausbauzustand nur ein provisorischer gewesen sei. Der überwiegende Teil der Kosten für die Baumaßnahme sei durch die Anlieger zu tragen. Sie fragen sich, warum nicht schon früher diese Straße formal erschlossen wurde, immerhin gebe es die Straße ja seit mehr als 70 Jahren, und ob es Rechtens sei die Kosten auf die Anlieger abzuwälzen.
Das preußische Fluchtliniengesetz wurde vor mehr als 140 Jahren eingeführt und überdauerte das Kaiserreich, die Weimarer Republik, den Nationalsozialismus und ebenso die Anfänge der jungen Bundesrepublik. In dem Vorwort zu diesem Kommentar führt der Verfasser, Oberverwaltungsgerichtsrat R. Friedrichs, aus, dass es die Aufgabe dieses kleinen Werkes sei, die Erkenntnisse und Entscheidungen des Preußischen Oberverwaltungsgerichtes einem größerem Kreise bekannt zu machen, um nicht dieselben Fragen, welche bereits in einer Reihe von Fällen an das genannte Gericht gelangt sind, immer wieder von Neuem zum Gegenstande der Erörterung im Verwaltungsstreitverfahren werden zu lassen.
Die Erläuterungen zum Straßen- und Baufluchtengesetz sind auch weiterhin von großer Bedeutung für Grundbesitzer, die von einer Straßenerschließungsmaßnahme an einer - möglicherweise - vorhandenen Straße betroffen sind.
Das Bundesverwaltungsgericht hat in mehreren Grundsatzurteilen bestimmt, dass die Regelungen der damaligen Zeit für Straßen, die vor dem 29. Juni 1961 von einer Gemeinde unterhalten wurden, entsprechend anzuwenden sind.
Aktualisiert: 2020-07-01
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Aktualisiert: 2023-04-25
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Aktualisiert: 2023-03-20
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Dies ist ein Produkt aus der neuen Online-Fachbibliothek von rehm.
Intuitive Bedienung, rechtssichere Fachinhalte, eine Suche über alle Werke
Alles, was man wissen muss zum Thema Erschließung von Grundstücken für eine bauliche Nutzung mit den dazugehörigen . Ebenso alles zu den für die Erneuerung und Verbesserung der Anlagen bedeutsamen .
Das Erschließungs- und Straßenausbaubeitragsrecht ist nahezu ausschließlich Rechtsprechungsrecht. Sie finden hier die neueste Rechtsprechung stets aktuell kommentiert, leicht zu finden anhand einer Rechtsprechungs-Schnellübersicht mit griffigen Schlagworten.
Auch wenn das Erschließungsbeitragsrecht seit mehr als 50 Jahren (30. Juni 1961) gilt, bleibt es in diesem Rechtsgebiet auch weiterhin spannend. Immer wieder ändert sich auch als gefestigt geltende Rechtsprechung.
Und auch im Erschließungsvertragsrecht gibt es seit 2013 neue Regelungen. Der Erschließungsvertrag (ehemals § 124 BauGB) ist seither in den Städtebaulichen Vertrag (§ 11 BauGB) integriert. Die damit erweiterten Vertragsgestaltungsmöglichkeiten eröffnen den Gemeinden einen größeren Spielraum. Es bleibt spannend.
Aktualisiert: 2023-04-25
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Das Handbuch erläutert praxisbezogen den wiederkehrenden Straßenausbaubeitrag, welcher von allen Kommunen in Rheinland-Pfalz erhoben werden kann und inzwischen auch in vielen anderen Bundesländern eingeführt worden ist. Dabei werden neben der beitragsrechtlichen Systematik auch kommunalpolitische Aspekte wie z. B. die Vor- und Nachteile der Beitragssysteme erörtert sowie allgemeine Fragen des Ausbaubeitragsrechts beantwortet.
Das Werk richtet sich damit gleichermaßen an Verwaltungsmitarbeiter, Kommunalpolitiker, Rechtsanwälte, betroffene Bürger sowie an alle, die sich mit dem Straßenbeitragsrecht eingehender beschäftigen möchten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der lang geplante und vorbereitete Ausbau der Meißner Straße als Voraussetzung zum Erhalt von
Straßenbahn und Schmalspurbahn ist eng mit der Entwicklung des innerstädtischen Bereiches in
Radebeul-Mitte verbunden.
Unterdessen ist die Baumaßnahme zum „Ausbau Meißner Straße – Bauabschnitt 2.1 zwischen
Pestalozzistraße und Weintraubenstraße“ einschließlich Neubau der Gleiskreuzung „Weißes Roß“
fast schon wieder Geschichte.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Der Anhang enthält verschiedene aus dem Gemeindetag, so z.B. für einen Ablösungsvertrag oder einen Erschließungsvertrag mit den dazugehörigen Erläuterungen, was in der Praxis zusätzlich wertvolle Unterstützung bietet.
Auch wenn das Erschließungsbeitragsrecht seit mehr als 50 Jahren (30. Juni 1961) gilt, bleibt es in diesem Rechtsgebiet auch weiterhin spannend. Immer wieder ändert sich auch als gefestigt geltende Rechtsprechung.
Und auch im Erschließungsvertragsrecht gibt es seit 2013 neue Regelungen. Der Erschließungsvertrag (ehemals § 124 BauGB) ist seither in den Städtebaulichen Vertrag (§ 11 BauGB) integriert. Die damit erweiterten Vertragsgestaltungsmöglichkeiten eröffnen den Gemeinden einen größeren Spielraum. Es bleibt spannend.
Aktualisiert: 2023-04-25
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