Die vorliegende Arbeit setzt sich mit den Anforderungen an die anzustellenden Ermittlungen und den Umgang mit verbleibenden Unsicherheiten in UVP, SUP und FFH-Verträglichkeitsprüfung auseinander. Hierbei greift sie beispielhaft ein äußert praxisrelevantes Konfliktfeld auf: die Auswirkungen von Windenergieanlagen auf Vögel. Nach der Darstellung des gegenwärtigen Kenntnisstandes und verbleibender Kenntnislücken und Unsicherheiten werden die rechtlichen Anforderungen und deren praktische Umsetzung und Umsetzbarkeit kritisch begutachtet sowie die Auswirkung von Erkenntnislücken auf die Zulässigkeit von Windenergievorhaben erörtert.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Die vorliegende Arbeit setzt sich mit den Anforderungen an die anzustellenden Ermittlungen und den Umgang mit verbleibenden Unsicherheiten in UVP, SUP und FFH-Verträglichkeitsprüfung auseinander. Hierbei greift sie beispielhaft ein äußert praxisrelevantes Konfliktfeld auf: die Auswirkungen von Windenergieanlagen auf Vögel. Nach der Darstellung des gegenwärtigen Kenntnisstandes und verbleibender Kenntnislücken und Unsicherheiten werden die rechtlichen Anforderungen und deren praktische Umsetzung und Umsetzbarkeit kritisch begutachtet sowie die Auswirkung von Erkenntnislücken auf die Zulässigkeit von Windenergievorhaben erörtert.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Die vorliegende Arbeit setzt sich mit den Anforderungen an die anzustellenden Ermittlungen und den Umgang mit verbleibenden Unsicherheiten in UVP, SUP und FFH-Verträglichkeitsprüfung auseinander. Hierbei greift sie beispielhaft ein äußert praxisrelevantes Konfliktfeld auf: die Auswirkungen von Windenergieanlagen auf Vögel. Nach der Darstellung des gegenwärtigen Kenntnisstandes und verbleibender Kenntnislücken und Unsicherheiten werden die rechtlichen Anforderungen und deren praktische Umsetzung und Umsetzbarkeit kritisch begutachtet sowie die Auswirkung von Erkenntnislücken auf die Zulässigkeit von Windenergievorhaben erörtert.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Es ist das Ergebnis einer Vielzahl einzelner Entscheidungen, das über die Einhaltung von Klimazielen bestimmt. Die Brücke von den Reduktionszielen zur Vorhabenebene kann eine Klimaverträglichkeitsprüfung schlagen. Anne Kling unternimmt die Ausarbeitung der sich aus der Umweltverträglichkeitsprüfung und dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ergebenden Anforderungen im Rahmen der Vorhabenzulassung und adressiert ihre Einklagbarkeit vor Gericht. Die Konturierung der klimaschutzrechtlichen Berücksichtigungspflicht des § 13 KSG stellt eine Pionierarbeit dar, mit dem im Lichte des Klimabeschlusses gefundenen Ergebnis einer normativen Gewichtungsvorgabe wird seine Relevanz für die Zulassungspraxis gestärkt.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Die vorliegende Arbeit setzt sich mit den Anforderungen an die anzustellenden Ermittlungen und den Umgang mit verbleibenden Unsicherheiten in UVP, SUP und FFH-Verträglichkeitsprüfung auseinander. Hierbei greift sie beispielhaft ein äußert praxisrelevantes Konfliktfeld auf: die Auswirkungen von Windenergieanlagen auf Vögel. Nach der Darstellung des gegenwärtigen Kenntnisstandes und verbleibender Kenntnislücken und Unsicherheiten werden die rechtlichen Anforderungen und deren praktische Umsetzung und Umsetzbarkeit kritisch begutachtet sowie die Auswirkung von Erkenntnislücken auf die Zulässigkeit von Windenergievorhaben erörtert.
Aktualisiert: 2023-05-24
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Es ist das Ergebnis einer Vielzahl einzelner Entscheidungen, das über die Einhaltung von Klimazielen bestimmt. Die Brücke von den Reduktionszielen zur Vorhabenebene kann eine Klimaverträglichkeitsprüfung schlagen. Anne Kling unternimmt die Ausarbeitung der sich aus der Umweltverträglichkeitsprüfung und dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ergebenden Anforderungen im Rahmen der Vorhabenzulassung und adressiert ihre Einklagbarkeit vor Gericht. Die Konturierung der klimaschutzrechtlichen Berücksichtigungspflicht des § 13 KSG stellt eine Pionierarbeit dar, mit dem im Lichte des Klimabeschlusses gefundenen Ergebnis einer normativen Gewichtungsvorgabe wird seine Relevanz für die Zulassungspraxis gestärkt.
Aktualisiert: 2023-05-18
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Es ist das Ergebnis einer Vielzahl einzelner Entscheidungen, das über die Einhaltung von Klimazielen bestimmt. Die Brücke von den Reduktionszielen zur Vorhabenebene kann eine Klimaverträglichkeitsprüfung schlagen. Anne Kling unternimmt die Ausarbeitung der sich aus der Umweltverträglichkeitsprüfung und dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ergebenden Anforderungen im Rahmen der Vorhabenzulassung und adressiert ihre Einklagbarkeit vor Gericht. Die Konturierung der klimaschutzrechtlichen Berücksichtigungspflicht des § 13 KSG stellt eine Pionierarbeit dar, mit dem im Lichte des Klimabeschlusses gefundenen Ergebnis einer normativen Gewichtungsvorgabe wird seine Relevanz für die Zulassungspraxis gestärkt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Nach einem Überblickskapitel und dem Kapitel "Schritt für Schritt durch den SUP-Prozess" folgt nun das Kapitel "SUP in Österreich". Hier findet sich die österreichische SUP-Dokumentation, in der etwa 750 österreichische SUPs nach Planungssektoren gegliedert aufgelistet sind, sowie ausgewählte Fallbeispielbeschreibungen. Außerdem sind in diesem Kapitel die Erfahrungen mit den sieben österreichischen SUP-Pilotprojekten und die SUP-Aktivitäten in Bund und Ländern zusammengefasst. Danach folgen im Kapitel "SUP international" Fallbeispiele aus anderen Staaten, Informationen zur SUP in der EU und ausgewählten EU-Mitgliedstaaten, in den USA und anderen außereuropäischen Staaten sowie SUP-Entwicklungen auf internationaler Ebene. Im Kapitel 5 sind die rechtlichen Grundlagen zur SUP zusammengestellt. Hier finden Sie sowohl internationale Rechtsakte zur SUP wie die SUP-Richtlinie der EU und das SUP-Protokoll der UNECE als auch alle SUP-relevanten österreichischen Gesetze und Verordnungen. Das Kapitel 6 schließt mit SUP-Checklisten sowie mit Literatur- und Link-Hinweisen das Handbuch ab.
Aktualisiert: 2023-05-12
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Es ist das Ergebnis einer Vielzahl einzelner Entscheidungen, das über die Einhaltung von Klimazielen bestimmt. Die Brücke von den Reduktionszielen zur Vorhabenebene kann eine Klimaverträglichkeitsprüfung schlagen. Anne Kling unternimmt die Ausarbeitung der sich aus der Umweltverträglichkeitsprüfung und dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ergebenden Anforderungen im Rahmen der Vorhabenzulassung und adressiert ihre Einklagbarkeit vor Gericht. Die Konturierung der klimaschutzrechtlichen Berücksichtigungspflicht des § 13 KSG stellt eine Pionierarbeit dar, mit dem im Lichte des Klimabeschlusses gefundenen Ergebnis einer normativen Gewichtungsvorgabe wird seine Relevanz für die Zulassungspraxis gestärkt.
Aktualisiert: 2023-05-12
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Seit Mitte 2001 hat die SUP nun eine rechtliche Grundlage auf europäischer Ebene. Die Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (SUP-Richtlinie der EU) muß bis 21. Juli 2004 in nationales Recht umgesetzt werden. Auf weltweiter Ebene wurde im Mai 2003 das SUP-Protokoll der UNECE im Rahmen der 5. Ministerkonferenz „Umwelt für Europa“ beschlossen. Damit bekommt die SUP auch weltweit eine juristische Basis. Nach der rechtlichen Verankerung der SUP auf internationaler Ebene geht es nun in die Phase der nationalen Umsetzung und der verstärkten Durchführung von SUPs in der Planungspraxis. Im Mittelpunkt steht die Entwicklung effektiver SUP-Prozesse, die mit vertretbarem zeitlichem und finanziellem Aufwand zur Integration von Umweltaspekten in Politiken, Pläne und Programme führen. Dazu soll das vorliegende aktualisierte SUP-Handbuch einen Beitrag leisten, indem nun einerseits die Neuerungen auf legistischer Ebene als auch die jüngsten Entwicklungen aus der SUP-Praxis enthalten sind.
Aktualisiert: 2023-05-12
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Es ist das Ergebnis einer Vielzahl einzelner Entscheidungen, das über die Einhaltung von Klimazielen bestimmt. Die Brücke von den Reduktionszielen zur Vorhabenebene kann eine Klimaverträglichkeitsprüfung schlagen. Anne Kling unternimmt die Ausarbeitung der sich aus der Umweltverträglichkeitsprüfung und dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ergebenden Anforderungen im Rahmen der Vorhabenzulassung und adressiert ihre Einklagbarkeit vor Gericht. Die Konturierung der klimaschutzrechtlichen Berücksichtigungspflicht des § 13 KSG stellt eine Pionierarbeit dar, mit dem im Lichte des Klimabeschlusses gefundenen Ergebnis einer normativen Gewichtungsvorgabe wird seine Relevanz für die Zulassungspraxis gestärkt.
Aktualisiert: 2023-04-21
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Es ist das Ergebnis einer Vielzahl einzelner Entscheidungen, das über die Einhaltung von Klimazielen bestimmt. Die Brücke von den Reduktionszielen zur Vorhabenebene kann eine Klimaverträglichkeitsprüfung schlagen. Anne Kling unternimmt die Ausarbeitung der sich aus der Umweltverträglichkeitsprüfung und dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ergebenden Anforderungen im Rahmen der Vorhabenzulassung und adressiert ihre Einklagbarkeit vor Gericht. Die Konturierung der klimaschutzrechtlichen Berücksichtigungspflicht des § 13 KSG stellt eine Pionierarbeit dar, mit dem im Lichte des Klimabeschlusses gefundenen Ergebnis einer normativen Gewichtungsvorgabe wird seine Relevanz für die Zulassungspraxis gestärkt.
Aktualisiert: 2023-04-27
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Der Tagungsband enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge einer im März 2022 durchgeführten wissenschaftlichen Fachtagung an der Technischen Universität Berlin mit dem Thema "Umweltprüfung und Umweltverträglichkeitsprüfung" – in Raumordnungs- und Bauleitplanung sowie bei der Vorhabenzulassung. In ihm enthalten sind Beiträge zum Verfahren von UVP und Umweltprüfung, zur Prüfpflicht, zu den Anforderungen an Alternativenprüfungen, zur Planerhaltung sowie zu neueren Entwicklungen im Umweltrechtsschutz im Zusammenhang mit der Aufstellung, Änderung, Ergänzung und Aufhebung von Raumordnungs- und Bauleitplänen sowie der Vorhabenzulassung. Drei Praxisberichte aus der gemeindlichen und regionalen Planungs-ebene vertiefen planungspraktische Fragestellungen.
Mit Beiträgen von
Michael Bongartz, Prof. Dr. Claudio Franzius, Antje Kosan, Dr. Boas Kümper, Prof. Dr. Christian Otto, Prof. Dr. Olaf Reidt, Prof. Dr. Alexander Schink, Dr. Tim Schwarz, Anke Sterz, Dr. Joachim Tepperwien und Dr. Jörg Wagner.
Aktualisiert: 2023-01-13
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Der Tagungsband enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge einer im März 2022 durchgeführten wissenschaftlichen Fachtagung an der Technischen Universität Berlin mit dem Thema „Umweltprüfung und Umweltverträglichkeitsprüfung“ – in Raumordnungs- und Bauleitplanung sowie bei der Vorhabenzulassung. In ihm enthalten sind Beiträge zum Verfahren von UVP und Umweltprüfung, zur Prüfpflicht, zu den Anforderungen an Alternativenprüfungen, zur Planerhaltung sowie zu neueren Entwicklungen im Umweltrechtsschutz im Zusammenhang mit der Aufstellung, Änderung, Ergänzung und Aufhebung von Raumordnungs- und Bauleitplänen sowie der Vorhabenzulassung. Drei Praxisberichte aus der gemeindlichen und regionalen Planungsebene vertiefen planungspraktische Fragestellungen.
Mit Beiträgen von
Michael Bongartz, Prof. Dr. Claudio Franzius, Antje Kosan, Dr. Boas Kümper, Univ.-Prof. Dr. Stephan Mitschang, Prof. Dr. Christian W. Otto, Prof. Dr. Olaf Reidt, Prof. Dr. Alexander Schink, Dr. Tim Schwarz, Anke Sterz, Dr. Joachim Tepperwien und Dr. Jörg Wagner.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Seit Mitte 2001 hat die SUP nun eine rechtliche Grundlage auf europäischer Ebene. Die Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (SUP-Richtlinie der EU) muß bis 21. Juli 2004 in nationales Recht umgesetzt werden. Auf weltweiter Ebene wurde im Mai 2003 das SUP-Protokoll der UNECE im Rahmen der 5. Ministerkonferenz „Umwelt für Europa“ beschlossen. Damit bekommt die SUP auch weltweit eine juristische Basis. Nach der rechtlichen Verankerung der SUP auf internationaler Ebene geht es nun in die Phase der nationalen Umsetzung und der verstärkten Durchführung von SUPs in der Planungspraxis. Im Mittelpunkt steht die Entwicklung effektiver SUP-Prozesse, die mit vertretbarem zeitlichem und finanziellem Aufwand zur Integration von Umweltaspekten in Politiken, Pläne und Programme führen. Dazu soll das vorliegende aktualisierte SUP-Handbuch einen Beitrag leisten, indem nun einerseits die Neuerungen auf legistischer Ebene als auch die jüngsten Entwicklungen aus der SUP-Praxis enthalten sind.
Aktualisiert: 2023-02-23
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In diesem Werk werden erstmalig und vertieft der konzentrierte Rechtsschutz in der Bundesfernstraßenplanung (FStrG) und Planung von länderübergreifenden bzw. grenzüberschreitenden Höchstspannungsleitungen (NABEG) sowie der phasenspezifische Rechtsschutz in der atomaren Endlagersuche (StandAG) einander gegenübergestellt. Die bestehenden Klagemöglichkeiten werden daraufhin untersucht, ob sie einen effektiven Rechtsschutz zur Durchsetzung umweltrechtlicher Vorschriften gewährleisten. Als besonders konfliktträchtig erweist sich der konzentrierte Rechtsschutz im NABEG. Es bestehen Zweifel, ob mit ihm ein ausreichend effektiver Umweltrechtsschutz gewährleistet wird, was Fragen nach seiner Vereinbarkeit mit Völker- und Unionsrecht aufwirft.
Aktualisiert: 2023-04-04
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In diesem Werk werden erstmalig und vertieft der konzentrierte Rechtsschutz in der Bundesfernstraßenplanung (FStrG) und Planung von länderübergreifenden bzw. grenzüberschreitenden Höchstspannungsleitungen (NABEG) sowie der phasenspezifische Rechtsschutz in der atomaren Endlagersuche (StandAG) einander gegenübergestellt. Die bestehenden Klagemöglichkeiten werden daraufhin untersucht, ob sie einen effektiven Rechtsschutz zur Durchsetzung umweltrechtlicher Vorschriften gewährleisten. Als besonders konfliktträchtig erweist sich der konzentrierte Rechtsschutz im NABEG. Es bestehen Zweifel, ob mit ihm ein ausreichend effektiver Umweltrechtsschutz gewährleistet wird, was Fragen nach seiner Vereinbarkeit mit Völker- und Unionsrecht aufwirft.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Die Untersuchung befasst sich mit den rechtlichen Anforderungen an die bulgarischen Bauleitpläne, ihren Problemlagen und Defiziten. Das deutsche Baurecht wird dabei als Vermittler zwischen den bulgarischen und unionsrechtlichen Rechtssätzen herangezogen. An einer solchen Untersuchung besteht nicht nur ein wissenschaftliches Interesse, sondern auch ein praktisches im Blick auf Investitionen in Bulgarien. Im Fokus der Untersuchung ist das öffentlich-rechtliche Gesetz über territoriale Entwicklung. Es trat 2001 in Kraft, in einer postsozialistischen Umbruchsphase, die durch den Wandel von planwirtschaftlichen zu marktwirtschaftlichen Idealen geprägt war. Bulgarien ist im Jahre 2007 Mitglied der Europäischen Union geworden. Hiermit begann eine neue Phase der Anpassung und der Konsolidierung zu den unionsrechtlichen Werten. Die deutsche Rechtsordnung kann aufgrund ihrer jahrzehntelangen Tradition im Bereich der Rechtsstaatlichkeit, der Demokratie und der EU-Integration als Vorbild für die neuen Mitgliedstaaten des ehemaligen Ostblocks dienen. Die Studie gelangt zu einigen Schwachstellen des bulgarischen Baurechts. Diese betreffen unter anderem die objektiven Plankriterien, die Zweistufigkeit der Bauleitpläne sowie das komplett fehlende Abwägungsgebot. Kritisiert werden auch die Vorschriften, die die Richtlinie über die Strategische Umweltprüfung und die naturschutzrechtlichen Richtlinien (die Vogelschutzrichtlinie und die Flora-Fauna-Habitatrichtlinie) umsetzen. Aus dem Vergleich mit den analogen Rechtsinstrumenten im deutschen Baurecht einschließlich der Rechtsprechung werden Lösungs- und Optimierungswege für das bulgarische städtebauliche Planungssystem und dessen Europarechtskonformität herausgearbeitet und entsprechende Empfehlungen ausgesprochen. Zudem hat diese Studie zum Ziel, einen Beitrag zur Rechtsintegration der städtebaulichen Planung in der Europäischen Union zu leisten.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Aktualisiert: 2020-12-29
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Die in diesem Band enthaltenen Vorträge und Diskussionsberichte behandeln die Entstehungsgeschichte und den völkerrechtlichen Kontext der EG-Richtlinie zur strategischen Umweltprüfung (SUP-Richtlinie) sowie deren Umsetzung aus nationaler, gliedstaatlicher und kommunaler Sicht. Anwendungsbereich sowie die verfahrensrechtlichen Anforderungen der Richtlinie werden eingehend untersucht. Dabei widmen sich die Beiträge auch der Harmonisierung von UVP, SUP, FFH-Verträglichkeitsprüfung und Raumverträglichkeitsprüfung sowie dem gemeinschaftsrechtlichen Erfordernis der Einführung einer Nachkontrolle (Monitoring).
Aktualisiert: 2020-07-01
Autor:
Thomas Bunge,
Christian Calliess,
Kai Demske,
Lieselotte Feldmann,
Reinhard Hendler,
Jürgen Lindemann,
Peter Marburger,
Ursula Platzer-Schneider,
Michael Reinhardt,
Matthias Röder,
Christof Sangenstedt,
Gerd Schmidt-Eichstaedt
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