Speicher sind eine Schlüsselkomponente der Energiewende, welche mit der zunehmenden dargebotsabhängigen und dezentralen Stromproduktion aus erneuerbaren Energien (insb. Photovoltaik, Wind) zusätzliche Flexibilitäten im Strom- bzw. Energiesystem erfordert. Das bisherige Energie- und Stromversorgungsrecht regelt Speicher nicht. In einem kurzen rechtsvergleichenden Teil werden die Entwicklung der regulatorischen Rahmenbedingungen für Speicher in Deutschland sowie die Vorschläge der EU-Kommission für eine künftige Regulierung dargelegt. Die vorliegende Arbeit zeigt auf, dass im Rahmen der Totalrevision des Energiegesetzes auf den 1. Januar 2018 nun auch in der Schweiz Regelungen eingeführt wurden, welche die bisherige Lücke 'Speicher' punktuell regeln. So namentlich mit der Einführung eines Flexibilitätsmodells sowie auch mit den Regelungen betreffend den Einsatz von Speichern beim Zusammenschluss zum Eigenverbrauch. Die vom Parlament im Dezember 2017 verabschiedete Strategie Stromnetze enthält weitere Regelungen, die Speicher betreffen. Die vorliegende Arbeit schliesst mit einer Analyse des weiteren Regulierungsbedarfs im Rahmen der bevorstehenden Revision des Stromversorgungsgesetzes.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.
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Die 3 Bereiche von njus.ch:
Rechtsetzung
Im Bereich der Rechtsetzung wird auf beschlossene Änderungen im Bundesrecht sowie im Recht ausgewählter Kantone hingewiesen. Zudem werden pendente Rechtsetzungsprojekte vorgestellt.
Rechtsprechung
Im Bereich der Rechtsprechung wird insbesondere die gesamte amtlich und nicht amtlich publizierte Rechtsprechung des Bundesgerichts sowie gegebenenfalls diejenige spezialisierter Bundesbehörden referiert, gegebenenfalls übersetzt und mit Leitsätzen versehen.
Literatur
Im Bereich der Literatur wird umfassend auf Neuerscheinungen im Berichtsjahr hingewiesen und mit Bezug auf die bedeutenderen eine Darstellung der Hauptaussagen geboten (und zwar auch bei französischsprachigen Publikationen auf Deutsch).
Aktualisiert: 2019-12-19
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