Das Repetitorium widmet sich dem in der Praxis und auch im Studium zunehmend bedeutsamen Wettbewerbs- und Kartellrecht. Es geht verständlich und strukturiert auf die einzelnen Themen ein und verwendet zahlreiche Beispiele, Grafiken und Übungsfälle. Nach einer Einführung in die Grundlagen werden die einschlägigen Normen des Kartellgesetzes (KG) und des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) sowie andere wettbewerbsrechtlich relevante Erlasse wie namentlich das Submissionsrecht, das Preisüberwachungsgesetz sowie das Binnenmarktgesetz und die Preisbekanntgabe-Verordnung behandelt. Ein weiterer Teil erläutert die prozessualen Bestimmungen des KG und des UWG (Rechtsschutz). Das Werk berücksichtigt auch das europäische Wettbewerbsrecht und liefert hierzu eine verständliche Übersicht. Das Repetitorium bietet ein wertvolles Hilfsmittel zur Prüfungsvorbereitung für Studierende und Anwaltskandidaten, dient aber auch Praktikern. Es liegt mittlerweile in der 2., überarbeiteten Auflage vor.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Vergaberecht, Submissionsrecht, öffentliches Beschaffungswesen: Damit wird das Recht bezeichnet, das die «Einkäufe» der öffentlichen Hand regelt. Die Materie ist komplex und die Vergabepraxis von Behörden im Bund und in den Kantonen unterschiedlich. Die ab 2021 in Kraft tretenden Revisionsvorlagen auf Bundes- und kantonaler Ebene verfolgen das wichtige Ziel einer Harmonisierung und Klärung der gesetzlichen Grundlagen. Die dritte Auflage stellt die Inhalte dieser neuen Gesetze dar und geht auf die umfangreiche Rechtsprechung der kantonalen Verwaltungsgerichte, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundesgerichts ein. Die Gerichtspraxis zu kennen ist für Beschaffungsstellen und für Anbieter wichtig. Die vorliegende Ausgabe enthält einen umfassenden Überblick über die Rechtsprechung und die neusten Entscheide seit Erscheinen der zweiten Auflage.
Aktualisiert: 2020-12-23
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Das Repetitorium widmet sich dem in der Praxis und auch im Studium zunehmend bedeutsamen Wettbewerbs- und Kartellrecht. Es geht verständlich und strukturiert auf die einzelnen Themen ein und verwendet zahlreiche Beispiele, Grafiken und Übungsfälle. Nach einer Einführung in die Grundlagen werden die einschlägigen Normen des Kartellgesetzes (KG) und des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) sowie andere wettbewerbsrechtlich relevante Erlasse wie namentlich das Submissionsrecht, das Preisüberwachungsgesetz sowie das Binnenmarktgesetz und die Preisbekanntgabe-Verordnung behandelt. Ein weiterer Teil erläutert die prozessualen Bestimmungen des KG und des UWG (Rechtsschutz). Das Werk berücksichtigt auch das europäische Wettbewerbsrecht und liefert hierzu eine verständliche Übersicht. Das Repetitorium bietet ein wertvolles Hilfsmittel zur Prüfungsvorbereitung für Studierende und Anwaltskandidaten, dient aber auch Praktikern. Es liegt mittlerweile in der 2., überarbeiteten Auflage vor.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Das öffentliche Beschaffungsrecht in der Schweiz erfuhr vor bald zwanzig Jahren eine umfassende Revision. Seit Beginn sind sich Lehre und Rechtsprechung uneinig darüber, ob und gegebenenfalls wie sich der Zuschlag auf den Vertrag auswirkt. Zeuge davon sind diverse voneinander abweichende Lehrmeinungen und Gerichtsurteile. Die vorliegende Dissertation widmet sich der Schnittstelle zwischen Zuschlag und Vertrag. Dabei steht der verwaltungsrechtliche Aspekt im Vordergrund. Ausgehend von einer dogmatischen Einordnung des Zuschlags wird untersucht, welche Rechtsfolgen vergaberechtlich unerlaubt abgeschlossene Verträge zu gewärtigen haben.
Mit den präsentierten Ansätzen lassen sich Probleme an der Schnittstelle zwischen Zuschlag und Vertrag systemgerecht lösen. So wird unter anderem postuliert, dass die Aufhebung des Zuschlags zur Ungültigkeit ex nunc des Vertrags führt. Darüber hinaus behandelt die Arbeit Einzelfragen des Rechtsschutzes. Ebenfalls wird der Schadenersatz schlaglichtartig skizziert. Der Text wendet sich gleichermassen an Praxis und Wissenschaft.
Aktualisiert: 2021-03-05
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Text 1. Auflage
Vergaberecht, Submissionsrecht, öffentliches Beschaffungswesen: damit wird das Recht bezeichnet, das die 'Einkäufe' der öffentlichen Hand regelt. Die Materie ist komplex, die Gesetzgebung zersplittert und die Vergabepraxis von Behörden im Bund und in den Kantonen uneinheitlich. Bedeutsam ist die - nicht immer kongruente - Rechtsprechung der kantonalen Verwaltungsgerichte, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundesgerichts. Die Gerichtspraxis zu kennen ist für Beschaffungsstellen und für Anbieter wichtig. Die vorliegende 'nutshell' - Darstellung legt deshalb einen starken Fokus auf die Rechtsprechung. Erläutert werden der Geltungsbereich des Vergaberechts, der Ablauf einer Beschaffung von der Ausschreibung, über die Offertbeurteilung bis hin zum Zuschlag und dem Vertragsabschluss sowie der Rechtsschutz. In einem Exkurs werden Wettbewerbe und Studienaufträge behandelt. Die im Kanton Zürich per 1.12.2013 in Kraft getretene Gesetzesrevision ist berücksichtigt.
Aktualisiert: 2020-08-11
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Aktualisiert: 2022-12-29
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Das öffentliche Beschaffungsrecht in der Schweiz erfuhr vor bald zwanzig Jahren eine umfassende Revision. Seit Beginn sind sich Lehre und Rechtsprechung uneinig darüber, ob und gegebenenfalls wie sich der Zuschlag auf den Vertrag auswirkt. Zeuge davon sind diverse voneinander abweichende Lehrmeinungen und Gerichtsurteile. Die vorliegende Dissertation widmet sich der Schnittstelle zwischen Zuschlag und Vertrag. Dabei steht der verwaltungsrechtliche Aspekt im Vordergrund. Ausgehend von einer dogmatischen Einordnung des Zuschlags wird untersucht, welche Rechtsfolgen vergaberechtlich unerlaubt abgeschlossene Verträge zu gewärtigen haben.
Mit den präsentierten Ansätzen lassen sich Probleme an der Schnittstelle zwischen Zuschlag und Vertrag systemgerecht lösen. So wird unter anderem postuliert, dass die Aufhebung des Zuschlags zur Ungültigkeit ex nunc des Vertrags führt. Darüber hinaus behandelt die Arbeit Einzelfragen des Rechtsschutzes. Ebenfalls wird der Schadenersatz schlaglichtartig skizziert. Der Text wendet sich gleichermassen an Praxis und Wissenschaft.
Aktualisiert: 2023-02-01
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Planungs- und Gesamtleistungswettbewerbe spielen bei öffentlichen Beschaffungen eine wichtige Rolle. Der Bund verfügt über eine detaillierte Wettbewerbsordnung, welche die kantonalen Behörden oft ergänzend beiziehen. Die vorliegende Arbeit führt thematisch in diese Ordnung ein und kommentiert sie. Die vollständig überarbeitete 2. Auflage berücksichtigt die Rechtsentwicklung seit anfangs 2004, namentlich die Rechtsprechung der Rekurskommission für das öffentliche Beschaffungswesen; die Rechtsprechung kantonaler Verwaltungsgerichte; die im Rahmen der Justizreform am 1. Januar 2007 in Kraft gesetzten Erlasse und Bestimmungen, namentlich das BGG, das VGG und Art. 29a BV (Rechtsweggarantie); die Revision des BGBM; wichtige Entscheide in beschaffungsrechtlichen Fragen (u.a. zur Befangenheit von Preisrichtern, zur submissionsrechtlichen Beurteilung von Studienaufträgen und zur Anonymität); neue Literatur; neue Wegleitungen des SIA; die Richtlinie 2004/18/EG.
Aktualisiert: 2021-06-16
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