Schlüsselwort: Teledienstedatenschutzgesetz

Rechtsfragen der Internet- und E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz

Rechtsfragen der Internet- und E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz von Elschner, Günter
Immer mehr Arbeitnehmer haben am Arbeitsplatz die Möglichkeit, auf Informationsangebote im Internet, insbesondere im World Wide Web, zuzugreifen und per E-Mail dienstliche, aber auch private Nachrichten auszutauschen. Mit der fortschreitenden Vernetzung der Arbeitsplätze wächst der Anreiz, die vom Arbeitgeber als Arbeitsmittel zur Verfügung gestellten Informations- und Kommunikationssysteme auch für private Zwecke zu nutzen. Daher sehen sich immer mehr Arbeitgeber veranlasst, das private „Surfen im Internet“ oder den Versand von E-Mails mit privaten Inhalten einzuschränken und die Nutzung des Internet-Arbeitsplatzes zu protokollieren, um eine unerwünschte Privatnutzung aufzudecken. Die arbeitsrechtliche Einordnung der privaten Internet- und E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz und die datenschutzrechtliche Beurteilung von Überwachungsmaßnahmen des Arbeitgebers werfen in der betrieblichen Praxis erhebliche Schwierigkeiten auf, da keine spezifische gesetzliche Regelung existiert. In der vorliegenden Publikation werden die arbeits- und datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen der Internet- und E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz untersucht. Besondere Berücksichtigung finden dabei die gesetzlichen Regelungen zum bereichsspezifischen Datenschutzrecht im Telekommunikationsrecht (TKG und TDSV) und im Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG).
Aktualisiert: 2019-10-03
Autor:
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Verbesserung des Teledienstedatenschutzes im nicht öffentlichen Bereich durch die Ansprüche nach § 2 UKlaG, §§ 3, 4 Nr. 11, 8 UWG

Verbesserung des Teledienstedatenschutzes im nicht öffentlichen Bereich durch die Ansprüche nach § 2 UKlaG, §§ 3, 4 Nr. 11, 8 UWG von Hosser, Marcus A.
Ziel dieses Buches ist die Verbesserung des Teledienstedatenschutzes durch den Einsatz nicht originär datenschutzrechtlicher Sanktionen. Die Vorschriften des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) sollen primär das informationelle Selbstbestimmungsrecht der Nutzer und diese vor einer unkontrollierten Verwendung ihrer personenbezogenen Daten schützen. Die TDDSG-Vorgaben werden häufig missachtet oder nur unzureichend umgesetzt. Diese Rechtsverletzungen betreffen – bei einer Dienstnutzung durch einen Verbraucher – Verbraucher(datenschutz)interessen. Kann deren Verletzung mit dem Anspruch nach § 2 UKlaG verfolgt werden? Bestehen außerdem wettbewerbsrechtliche (Unterlassungs-)Ansprüche, wenn sich ein Anbieter durch die TDDSG-Verletzungen einen ungerechtfertigten Vorsprung gegenüber seinen Mitbewerbern verschafft, etwa durch höhere Einnahmen aus Direktwerbung oder bessere Kundenbindung? Kann ein Mitbewerber nach §§ 3, 4 Nr. 11, 8 UWG die Unterlassung von TDDSG-Verletzungen verlangen? Diese Fragestellungen haben durch das neue Telemediengesetz (TMG) nichts an Aktualität verloren. Der Anhang enthält eine Synopse zu den behandelten Vorschriften des TDDSG und des neuen TMG.
Aktualisiert: 2023-04-08
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