Schlüsselwort: Telemediengesetz

Diese NWB Textausgabe vereint alle wichtigen Gesetze des Wirtschaftsverwaltungsrechts in einem Band – einschließlich der gewerberechtlichen Vorschriften und der wichtigsten Gesetze des Öffentlichen Rechts. Klar gegliedert und strukturiert bietet Ihnen diese preisgünstige Gesetzessammlung einen schnellen Zugriff auf alle in der täglichen Praxis benötigten Informationen. Bewährte Detaillösungen, wie die praktische Griffleiste, die Kennzeichnung der Änderungen im Vergleich zur Vorauflage und das ausführliche Stichwortverzeichnis, unterstützen Sie zusätzlich. Ab dieser Ausgabe entfallen jene Gesetze, die Vorschriften zur ökologischen Verantwortung enthalten. Diese gehen stattdessen demnächst in eine neue Textausgabe „Wichtige Klimaschutzgesetze für Unternehmen, Verbände und Verbraucher“ ein. In dieser Ausgabe zusätzlich neu aufgenommen wurde das Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen. Weiterhin sind unter anderem folgende Änderungen berücksichtigt: Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen, Gesetz zur Änderung der Handwerksordnung und anderer handwerksrechtlicher Vorschriften sowie Zweites Gesetz zur Änderung des Geetzes zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern. Inhalte digital in der App nutzbar! Stand: 1. März 2022. Inhaltsverzeichnis: 1. Vertrag über die Europäische Union. 2. Charta der Grundrechte der Europäischen Union. 3. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (+ Prot. 1, 2, 6, 12, 13, 19 AEUV). 4. Verordnung (EU) 2015/1589 des Rates über besondere Vorschriften für die Anwendung von Artikel 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union. 5. Übereinkommen zur Errichtung der Welthandelsorganisation. 6. Allgemeines Übereinkommen über den Handel mit Dienstleistungen – Auszug. 7. Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen 1994 – Auszug. 8. Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums – Auszug. 9. Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen – Auszug. 10. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. 11. Gewerbeordnung. 12. Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern. 13. Gesetz zur Ordnung des Handwerks. 14. Gaststättengesetz. 15. Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch. 16. Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt. 17. Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen. 18. Personenbeförderungsgesetz – Auszug. 19. Güterkraftverkehrsgesetz. 20. Luftverkehrsgesetz. 21. Luftsicherheitsgesetz. 22. Gesetz über die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht. 23. Gesetz über die Kreditanstalt für Wiederaufbau. 24. Telemediengesetz. 25. Telekommunikationsgesetz. 26. Ernährungssicherstellungs- und –vorsorgegesetz. 27. Infektionsschutzgesetz – Auszug. 28. Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen – Auszug. 29. Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge. 30. Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder – Auszug. 31. Bundeshaushaltsordnung – Auszug. 32. Filmförderungsgesetz – Auszug. 33. Außenwirtschaftsgesetz. 34. Außenwirtschaftsverordnung. 35. Verwaltungsverfahrensgesetz – Auszug. 36. Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz. 37. Verwaltungszustellungsgesetz. 38. Onlinezugangsgesetz. 39. Identifikationsnummerngesetz. 40. Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes. 41. Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation. 42. Gesetz über Ordnungswidrigkeiten – Auszug. 43. Gesetz über das Bundesverfassungsgericht – Auszug. 44. Verwaltungsgerichtsordnung – Auszug. 45. Gesetz gegen missbräuchliche Inanspruchnahme von Subventionen – Auszug (+ §§ 264, 299 StGB). 46. Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet – Auszug (+ § 61 AsylG).