Aktualisiert: 2023-07-03
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Der neue Sammelband bietet einen umfassenden Überblick zum komplexen Berg-Karabach-Konflikt und beschäftigt sich mit den zahlreichen völkerrechtlichen Problemfeldern. Neben der Statusfrage widmet sich das Werk auch den Folgen des Konflikts. Dabei untersuchen die Autorinnen und Autoren die Begebenheiten vor, während und nach dem dritten Berg-Karabach-Krieg. Die Beiträge behandeln u.a. die Flüchtlingsfrage, die Verfahren wegen rassischer Diskriminierung vor dem IGH und wegen Menschenrechtsverletzungen vor dem EGMR, das Problem der Landminen, die mögliche Strafverfolgung von Kriegsverbrechen sowie die staatliche Verantwortung für Verletzungen des humanitären Völkerrechts.
Mit Beiträgen von
Mariana Amoyan, Araksya Arakelyan, Dr. Sarah Babaian, Max Friedrich Bergmann, Marina Carlsen, Anita Grigoryan, RA Christian Mkhitaryan, RA Goharik Mnatsakanyan, Elinar Oganezova, Dr. Gurgen Petrossian, Ani Rshtunyan, Erik Torosyan, Angela Tovmasyan, Lilit Weber und Dr. Arlette Zakarian.
Aktualisiert: 2023-05-16
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Der neue Sammelband bietet einen umfassenden Überblick zum komplexen Berg-Karabach-Konflikt und beschäftigt sich mit den zahlreichen völkerrechtlichen Problemfeldern. Neben der Statusfrage widmet sich das Werk auch den Folgen des Konflikts. Dabei untersuchen die Autorinnen und Autoren die Begebenheiten vor, während und nach dem dritten Berg-Karabach-Krieg. Die Beiträge behandeln u.a. die Flüchtlingsfrage, die Verfahren wegen rassischer Diskriminierung vor dem IGH und wegen Menschenrechtsverletzungen vor dem EGMR, das Problem der Landminen, die mögliche Strafverfolgung von Kriegsverbrechen sowie die staatliche Verantwortung für Verletzungen des humanitären Völkerrechts.
Mit Beiträgen von
Mariana Amoyan, Araksya Arakelyan, Dr. Sarah Babaian, Max Friedrich Bergmann, Marina Carlsen, Anita Grigoryan, RA Christian Mkhitaryan, RA Goharik Mnatsakanyan, Elinar Oganezova, Dr. Gurgen Petrossian, Ani Rshtunyan, Erik Torosyan, Angela Tovmasyan, Lilit Weber und Dr. Arlette Zakarian.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Aktualisiert: 2021-12-21
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Aktualisiert: 2021-12-21
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Aktualisiert: 2021-12-21
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Aktualisiert: 2023-04-09
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Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist einer der wichtigsten Begriffes des Völkerrechts. Bis in die 90er Jahre konnte das im Völkerrecht verankerte Selbstbestimmungsrecht der Völker so wirksam sein, dass ein Kompromiss zwischen der staatlichen Integrität und dem Selbstbestimmungsrecht der Völker trotz unterschiedlicher Auslegung in Bezug auf das Prinzip der territorialen Integrität möglich war. Ab den 90er Jahren hatte sich der Konflikt zwischen dem Selbstbestimmungsrecht der Völker und der staatlichen Integrität so intensiviert, dass die Anzahl der Sezessionsbewegungen rasant anstieg. Seitdem hat sich das Selbstbestimmungsrecht der Völker zu einer Art politischen Instruments der Staaten entwickelt. Verschiedene Auslegungen des Selbstbestimmungsrechts der Völker in Bezug auf die territoriale Integrität durch internationale Akteure führen zum Missbrauch des Selbstbestimmungsrechts von Großmächten und zu internationalen Konflikten. Das aktuellste Beispiel der unterschiedlichen Interpretation der Grenzen für das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist die seit 2014 andauernde Ukraine-Krise. Jede Seite des Konflikts, Russland und die Ukraine, beruft sich auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker oder auf die territoriale Integrität für die Rechtfertigung der eigenen rechtlichen Stellungnahme. Die Ukraine-Krise wird als Modellfall für die Kollision zweier konkurrierender Rechte vorgestellt, des Selbstbestimmungsrechts der Völker einerseits und des Rechts auf territoriale Integrität andererseits. Mithilfe der Analyse des Konfliktes in der Ukraine wird versucht, die Grenzen des Selbstbestimmungsrechts der Völker im modernen Völkerrecht zu bestimmen. Es werden die Ursachen für die Gestaltung der Grenzen im Völkerrecht aufgezeigt und welche Auswirkung diese Gestaltung auf die Auslegung der wichtigsten Rechtsnormen des Selbstbestimmungsrechts hat. Es wird auch die Frage gestellt, ob das Selbstbestimmungsrecht der Völker im modernen Völkerrecht eine Folge des Widerspruches zweier unterschiedlicher Ideologien des Kalten Krieges ist. Dabei stehen zwei gegensätzliche Lehren des Selbstbestimmungsrechts der Völker im Fokus der Untersuchung: Lenins Lehre des Selbstbestimmungsrechts der Völker und Wilsons Lehre des Selbstbestimmungsrechts der Völker.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Burkhard Wehner skizziert in diesem essential ein Regelwerk, das Bürgern die größtmögliche friedliche Selbstbestimmung über Staatszugehörigkeiten und Staatsgrenzen verschaffen würde. Staaten können Zwangsgemeinschaften sein, und in vielen Ländern würden Teile der Bevölkerung lieber einem anderen, neu zu gründenden oder bestehenden Staat angehören. Sie streben somit also nach Sezession. In der Regel werden Sezessionen aber verwehrt oder an schwer erträgliche Bedingungen geknüpft. Dies hat immer wieder schleichende und akute Staatskrisen zur Folge und kann in Gewaltkonflikte bis hin zu Kriegen und Bürgerkriegen münden. Bislang haben Staatengemeinschaften keine konsistenten Regeln für den Umgang mit ungewollten Staatszugehörigkeiten entwickelt und sich daher im Umgang mit sezessionistischen Bestrebungen in tiefe Widersprüche verstrickt. Um diese zu überwinden, bedarf es eines friedenspolitischen Paradigmenwechsels.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Aktualisiert: 2023-01-25
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Burkhard Wehner skizziert in diesem essential ein Regelwerk, das Bürgern die größtmögliche friedliche Selbstbestimmung über Staatszugehörigkeiten und Staatsgrenzen verschaffen würde. Staaten können Zwangsgemeinschaften sein, und in vielen Ländern würden Teile der Bevölkerung lieber einem anderen, neu zu gründenden oder bestehenden Staat angehören. Sie streben somit also nach Sezession. In der Regel werden Sezessionen aber verwehrt oder an schwer erträgliche Bedingungen geknüpft. Dies hat immer wieder schleichende und akute Staatskrisen zur Folge und kann in Gewaltkonflikte bis hin zu Kriegen und Bürgerkriegen münden. Bislang haben Staatengemeinschaften keine konsistenten Regeln für den Umgang mit ungewollten Staatszugehörigkeiten entwickelt und sich daher im Umgang mit sezessionistischen Bestrebungen in tiefe Widersprüche verstrickt. Um diese zu überwinden, bedarf es eines friedenspolitischen Paradigmenwechsels.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Begriff der Sezession spiegelt in exemplarischer Weise den rapiden Wandel wider, der sich im Völkerrecht in den vergangenen Jahrzehnten vollzogen hat. Die Analyse der Staatenpraxis, auf die die Arbeit besonderes Augenmerk legt, offenbart, dass das lange Zeit existierende Tabu gegenüber einem Recht auf Sezession ins Wanken geraten ist. Eine Interpretation des Selbstbestimmungsrechts als Grundlage legaler Sezessionen rührt an den Grundfesten des Völkerrechts, das in seiner traditionellen Konzeption von staatlicher Souveränität, Interventionsverbot und Anerkennung eine ausschließlich auf das Effektivitätsprinzip ausgerichtete Ordnung darstellt.
Die Arbeit zeigt auf, dass das zunehmende Bekenntnis des Völkerrechts zu materiellen Werten – wie Individualrechtsschutz, Minderheitenschutz und Selbstbestimmungsrecht der Völker – keine bloße Rhetorik ist, sondern sich auch in den fundamentalen Ordnungsmustern manifestiert. Unter eingehender Würdigung der mit dem Selbstbestimmungsrecht befassten Instrumente, der Spruchpraxis und der – nicht auf das Völkerrecht beschränkten – Literatur entwickelt die Arbeit eine gleichermaßen praxisorientierte wie rechtlich tragfähige Konzeption zur Beurteilung der Rechtmäßigkeit von Sezessionen, ohne dabei aus den Augen zu verlieren, dass eine kohärente Durchsetzung von Selbstbestimmungsansprüchen innerstaatlicher Gemeinschaften auf absehbare Zeit utopisch bleiben wird.
Aktualisiert: 2022-01-20
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Krisen in den Ländern Kosovo, Tschetschenien, Berg Karabach, Kurdistan, Palästina, Irak, Afghanistan, Kaschmir, Taiwan, Sudan, Bolivien und Chile prägten das letzte Jahrzehnt. Völker und Volksgruppen kämpfen um ihre Selbstbestimmung, Staaten sorgen sich um ihre territoriale Integrität. In der Arktis fördert das Abschmelzen der Eisdecke den Anspruch nördlicher Staaten auf den Meeresboden dieser Region. Studierende des Völkerrechts und der internationalen Beziehungen widmen sich diesen Krisengebieten, befassen sich mit der Geschichte und der Politik der Regionen und würdigen die erhobenen Ansprüche völkerrechtlich.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Ist mit der oft kolportierten Bekanntmachungsformel des französischen Thronwechsels ‚ der König ist tot, es lebe der König’ nicht schon alles gesagt? Das Beispiel Lippe lässt daran zweifeln: Der Erbgraf bleibt der Testamentseröffnung des Landesherren fern, Verwandte griffen die territoriale Integrität der Grafschaft an, die Trauerfeierlichkeiten begleiteten gleich mehrere Eklats und gipfelten in der Regentschaft der Grafenwitwe, die per Vertrag davon ausgeschlossen war. Das führt zur Frage, welche Mittel und Strategien den Akteuren zur Verfügung standen, um einen Platz auf dem Thron zu erhalten und Herrschaft faktisch zu erlangen, zu sichern und auszuüben. Mit dieser Studie soll ein Forschungsbeitrag zur Geschichte vormoderner Politik geleistet werden.
Aktualisiert: 2023-04-14
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