Schlüsselwort: Tüxen

Kollegialprinzip oder Einzelrichter

Kollegialprinzip oder Einzelrichter von Tüxen, Markus
Bereits wenige Jahre nach Inkrafttreten der Zivilprozessordnung von 1877 mit der Entscheidung des Reichsgesetzgebers für das Kammerprinzip sowohl für das erstinstanzlich tätige Landgericht als auch für die Oberlandesgerichte waren Bestrebungen erkennbar geworden, die Zuständigkeit der Zivilkammern zugunsten eines Einzelrichters zurückzudrängen. Gleichwohl hat es schließlich eines Zeitraumes von knapp 125 Jahren, nämlich bis zur Zivilprozessreform von 2002, bedurft, die Idee eines erstinstanzlich originär zuständigen Einzelrichters beim Landgericht zu verwirklichen. Diese Entwicklung wird unter Herausstellung der für und wider das Kollegialprinzip bzw. den Einzelrichter angeführten Argumente nachgezeichnet. Im Zentrum des Interesses dieser Arbeit stehen dabei die Reformen des Zivilprozesses in den Jahren 1974 und 1976.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die einstweilige Anordnung im Kartellverfahren

Die einstweilige Anordnung im Kartellverfahren von Tüxen, Thomas
Im Rahmen des Verfahrens vor den Kartellbehörden sind den Behörden durch 56 GWB weitreichende Möglichkeiten eröffnet worden, einstweilige Anordnungen erlassen zu können. Im Rahmen der Untersuchung wird durch graphische Darstellungen und Auswertungen das «Schicksal» einer einstweiligen Anordnung vom Erlass durch das Bundeskartellamt bis zum Ergebnis im Rechtsmittelverfahren verfolgt. Zudem werden aus der Untersuchung der Entscheidungspraxis die gesetzlich nicht fixierten Voraussetzungen der einstweiligen Anordnung abgeleitet und konkretisiert. Weiterhin untersucht der Verfasser die verfahrensrechtliche Problematik von einstweiligen Anordnungen und beschäftigt sich mit einem Ausblick hinsichtlich der gänzlich ungeklärten schadensersatzrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit dem Erlass von ungerechtfertigten einstweiligen Anordnungen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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