Vorgaben des Grundgesetzes und der Europäischen Menschenrechtskonvention für einen Rechtsschutz gegen überlange Gerichtsverfahren

Vorgaben des Grundgesetzes und der Europäischen Menschenrechtskonvention für einen Rechtsschutz gegen überlange Gerichtsverfahren von Schubert,  Manuel Julius
Das Grundgesetz und die Europäische Menschenrechtskonvention gebieten einen Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren. Diesen regelte der deutsche Gesetzgeber für überlange Gerichtsverfahren und strafrechtliche Ermittlungsverfahren im Jahr 2011. Ob er verfassungs- und konventionskonform ist, untersucht der Autor.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Vorgaben des Grundgesetzes und der Europäischen Menschenrechtskonvention für einen Rechtsschutz gegen überlange Gerichtsverfahren

Vorgaben des Grundgesetzes und der Europäischen Menschenrechtskonvention für einen Rechtsschutz gegen überlange Gerichtsverfahren von Schubert,  Manuel Julius
Das Grundgesetz und die Europäische Menschenrechtskonvention gebieten einen Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren. Diesen regelte der deutsche Gesetzgeber für überlange Gerichtsverfahren und strafrechtliche Ermittlungsverfahren im Jahr 2011. Ob er verfassungs- und konventionskonform ist, untersucht der Autor.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Vorgaben des Grundgesetzes und der Europäischen Menschenrechtskonvention für einen Rechtsschutz gegen überlange Gerichtsverfahren

Vorgaben des Grundgesetzes und der Europäischen Menschenrechtskonvention für einen Rechtsschutz gegen überlange Gerichtsverfahren von Schubert,  Manuel Julius
Das Grundgesetz und die Europäische Menschenrechtskonvention gebieten einen Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren. Diesen regelte der deutsche Gesetzgeber für überlange Gerichtsverfahren und strafrechtliche Ermittlungsverfahren im Jahr 2011. Ob er verfassungs- und konventionskonform ist, untersucht der Autor.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Lang-Lkw

Lang-Lkw von Förg,  A., Süßmann,  A., Wenzelis,  A.
BASt F 116: Lang-Lkw – Auswirkung auf Fahrzeugsicherheit und Umwelt A. Süßmann, A. Förg, A. Wenzelis 64 Seiten (18,7 MB), 74 Abb., 6 Tab., ISBN 978-3-95606-292-6, 2017 Im Rahmen dieser Begleitstudie zum Feldversuch mit Lang-Lkw wurde untersucht, wie die technischen Anforderungen der Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge (LKWÜberlStVAusnV) von teilnehmenden Speditionen umgesetzt wurden. Die Studie fußt auf den der BASt von den am Feldversuch teilnehmenden Speditionen zur Verfügung gestellten Daten sowie Fahrzeugbegutachtungen. Sie bildet den Stand vom 15.07.2013 mit 43 Lang-Lkw von 23 Speditionen ab. 31 Lang-Lkw vom Typ 3 bilden hierbei den größten Anteil. Alternative Umsetzungsmöglichkeiten technischer Anforderungen wurden speziell bei Achslastüberwachungssystemen und Kamera-Monitor-Systemen am Heck betrachtet. Die Achslastüberwachungssysteme weisen keine Spezifikationen hinsichtlich ihrer Genauigkeit auf. Probemessungen zeigten jedoch eine hinreichende Genauigkeit, um etwaige Überladungszustände transparent zu machen. Mit den Kamera-Monitor-Systemen können Objekte hinter dem Fahrzeug erkannt werden, eignen sich jedoch je nach Kameraposition eher zur Beobachtung des rückwärtigen Verkehrs oder als Rückfahrhilfe. Durch Simulationen und Fahrversuche wurde das Kurvenlaufverhalten der Fahrzeuge entsprechend § 32d der StVZO („BO-Kraftkreis“) überprüft. Es zeigte sich hierbei, dass die Prüfvorschriften nicht hinreichend genau definiert sind und sich speziell für Lang-Lkw je nach Auslegung unterschiedliche Werte ergeben können. Die Studie zeigt weiter, dass Lang-Lkw gegenüber Lkw herkömmlicher Bauart bei einem Gesamtgewicht von 40 t einen kürzeren Bremsweg aufweisen und keine erhöhte Sogwirkung auf Zweiräder ausüben. Darüber hinaus werden Unterschiede in der Fahrdynamik durch Simulationen aufgeschlüsselt, wodurch auf weiteren Forschungsbedarf hingewiesen wird. In Fragebögen wurde die Wirksamkeit der hinteren Beschilderung der Lang-Lkw untersucht. Die Befragung zeigte eine höhere Wirksamkeit von Piktogrammen, welche gegenüber Aufschriften zu bevorzugen sind. Die Auswertung von Flottentelematikdaten ergab eine CO2-Reduktion eines Lang-Lkw von rund 15 % gegenüber Lkw herkömmlicher Bauart, wenn beide Fahrzeuge die gleiche Güterart transportieren.
Aktualisiert: 2019-01-17
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Entschädigung bei überlangen Gerichtsverfahren

Entschädigung bei überlangen Gerichtsverfahren von Stahnecker,  Thomas
Zum Werk Mit dem Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren vom 24.11.2011 hat der Gesetzgeber einen Entschädigungsanspruch gegen den Staat als speziellen Rechtsbehelf bei unangemessener Verfahrensdauer normiert, um eine Lücke im bisherigen Rechtsschutzsystem zu schließen. In diesem Buch werden die Neuregelungen dargestellt. Inhalt: - Übersicht zum Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren - der Rechtsschutz bei überlanger Verfahrensdauer nach §§ 198 ff. GVG - der Rechtsschutz bei überlanger Verfahrensdauer nach §§ 97 ff. BVerfGG Vorteil auf einen Blick - knapp und präzise auf den Punkt gebracht Zum Autor Dr. Thomas Stahnecker, Richter am Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Zielgruppe Für Betroffene, Richter, Rechtsanwälte, Bibliotheken.
Aktualisiert: 2023-04-04
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