Im Rahmen von Unternehmensrestrukturierungen sieht sich der Arbeitsrechtler zwangsläufig mit der Betriebsübergangsnorm § 613a BGB konfrontiert, die den gesetzlichen Übergang der Arbeitsverhältnisse von dem Betriebsveräußerer auf den Betriebserwerber vorsieht. Unter Berücksichtigung der Umgehungslehre im Allgemeinen Zivilrecht nimmt sich Werner Thienemann dem Problem der Abgrenzung von Vertragsgestaltungen, die den Anwendungsbereich der Norm zulässig vermeiden, und solchen, die als unzulässiges Umgehungsgeschäft qualifiziert werden, an.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Im Rahmen von Unternehmensrestrukturierungen sieht sich der Arbeitsrechtler zwangsläufig mit der Betriebsübergangsnorm § 613a BGB konfrontiert, die den gesetzlichen Übergang der Arbeitsverhältnisse von dem Betriebsveräußerer auf den Betriebserwerber vorsieht. Unter Berücksichtigung der Umgehungslehre im Allgemeinen Zivilrecht nimmt sich Werner Thienemann dem Problem der Abgrenzung von Vertragsgestaltungen, die den Anwendungsbereich der Norm zulässig vermeiden, und solchen, die als unzulässiges Umgehungsgeschäft qualifiziert werden, an.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Im Rahmen von Unternehmensrestrukturierungen sieht sich der Arbeitsrechtler zwangsläufig mit der Betriebsübergangsnorm § 613a BGB konfrontiert, die den gesetzlichen Übergang der Arbeitsverhältnisse von dem Betriebsveräußerer auf den Betriebserwerber vorsieht. Unter Berücksichtigung der Umgehungslehre im Allgemeinen Zivilrecht nimmt sich Werner Thienemann dem Problem der Abgrenzung von Vertragsgestaltungen, die den Anwendungsbereich der Norm zulässig vermeiden, und solchen, die als unzulässiges Umgehungsgeschäft qualifiziert werden, an.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Aktualisiert: 2023-04-12
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Dieses Buch beschäftigt sich mit der Wirksamkeit von Aufhebungsverträgen, die im Zusammenhang mit einem Betriebsübergang vereinbart werden. Schwerpunkt ist die Frage, ob und wann ein Aufhebungsvertrag dogmatisch als «unwirksames Umgehungsgeschäft» eingeordnet werden kann.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Dieses Buch beschäftigt sich mit der Wirksamkeit von Aufhebungsverträgen, die im Zusammenhang mit einem Betriebsübergang vereinbart werden. Schwerpunkt ist die Frage, ob und wann ein Aufhebungsvertrag dogmatisch als «unwirksames Umgehungsgeschäft» eingeordnet werden kann.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Dieses Buch beschäftigt sich mit der Wirksamkeit von Aufhebungsverträgen, die im Zusammenhang mit einem Betriebsübergang vereinbart werden. Schwerpunkt ist die Frage, ob und wann ein Aufhebungsvertrag dogmatisch als «unwirksames Umgehungsgeschäft» eingeordnet werden kann.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Im Rahmen von Unternehmensrestrukturierungen sieht sich der Arbeitsrechtler zwangsläufig mit der Betriebsübergangsnorm § 613a BGB konfrontiert, die den gesetzlichen Übergang der Arbeitsverhältnisse von dem Betriebsveräußerer auf den Betriebserwerber vorsieht. Unter Berücksichtigung der Umgehungslehre im Allgemeinen Zivilrecht nimmt sich Werner Thienemann dem Problem der Abgrenzung von Vertragsgestaltungen, die den Anwendungsbereich der Norm zulässig vermeiden, und solchen, die als unzulässiges Umgehungsgeschäft qualifiziert werden, an.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Der Autor widmet sich der Frage, ob die Thesaurierungspflicht geeignet ist, das verminderte Stammkapital der UG (haftungsbeschränkt) auszugleichen. Für deren Beantwortung erfolgt eine kurze Auseinandersetzung mit dessen Sinnhaftigkeit unter Beachtung ausländischer Haftungssysteme. Er kommt zu dem Ergebnis, dass lediglich eine bedingte Kompensation besteht. Als Lösung schlägt er u.a. vor, §§ 30, 31 GmbHG sowohl analog als auch direkt anzuwenden. Einen Hauptteil des Buches nehmen die Auseinandersetzungen ein, wie mit überhöhten Geschäftsführergehältern umzugehen und wie der Einsatz der UG als Komplementärin ohne Kapitalanteil zu bewerten ist. Der Autor zieht die Grundsätze der steuerrechtlichen verdeckten Gewinnausschüttung heran und wendet als Umgehungsschutz § 300 AktG analog an.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Durch die §§ 95 a und 108 b UrhG werden sogenannte technische Maßnahmen in Deutschland erstmals gesetzlich geschützt. Doch was verbirgt sich genau hinter dem Ausdruck "technische Maßnahme", wann ist eine solche "wirksam" und wann wird sie im Sinne des Gesetzes "umgangen"? Das Buch thematisiert die eigentlichen Kernelemente des rechtlichen Schutzes technischer Maßnahmen. Im Rahmen der Untersuchung kann gezeigt werden, dass eine überzeugende und praxistaugliche Definition nur unter Berücksichtigung der tatsächlichen technischen Gegebenheiten und auf der Basis des vermeintlich tologischen Gesetzestextes erfolgen kann. Andernfalls besteht die Gefahr, die Wirksamkeit und die Umgehung einer technischen Maßnahme zirkelschlüssig aus sich selbst zu begründen oder ein Definitionspaar aufzustellen, das bei konsequenter Anwendung zu einem Leerlaufen der Tatbestände der §§ 95 a, 108 b UrhG führt. Dabei nimmt die Untersuchung auch das Ausnutzen der sogenannten "Analogen-Lücke" in den Fokus und stellt im Ergebnis neue Definitionen für die Tatbestandsmerkmale "Wirksamkeit" und "Umgehung" auf.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Die Einräumung von Vorkaufsrechten stellt vor allem im Gesellschafts- und Grundstücksrecht seit jeher eine Möglichkeit dar, Erwerbs- und Abwehrinteressen zu verwirklichen. Gerade in diesem Spannungsfeld wird häufig versucht, die oft vor vielen Jahren begründeten Verpflichtungen durch geschickte Vertragskonstruktionen zu umgehen. Über die Frage, bis zu welchem Grad solche Umgehungsversuche wirksam sind, besteht trotz jahrelanger Diskussionen Streit. Das vorliegende Werk stellt zunächst kurz den derzeitigen Stand in Rechtsprechung und Literatur dar und schlägt anschließend als praktischen Lösungsansatz und dogmatische Grundlage die Vorkaufsabrede vor. Hierbei werden Gestaltungsmöglichkeiten aus zahlreichen Rechtsgebieten berücksichtigt.
Aktualisiert: 2020-12-04
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Die Arbeit befaßt sich mit einer der meist diskutierten Fragen des deutschen Personengesellschaftsrechts, der Zulässigkeit einer sogenannten Drittorganschaft bei Personengesellschaften. Unter Neubewertung des bisherigen Streitstands betrachtet sie insbesondere die von der herrschenden Meinung als Ersatz für die abgelehnte Drittorganschaft angebotenen Gestaltungen. Durch einen Vergleich der bei derartigen Gestaltungen bestehenden - und von der herrschenden Meinung tolerierten - Gefahren für Gesellschafter und Rechtsverkehr mit möglichen Gefahren und Schutz im Rahmen einer sachgerecht ausgestalteten Drittorganschaft, wird aufgezeigt, daß weder ein vermeintlicher Schutzzweck noch sonstige Gründe das starre Festhalten am Grundsatz der Selbstorganschaft bei Personengesellschaften rechtfertigen können.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Eines der ältesten Rechtsphänomene ist das der Umgehung. Seit es Rechtsnormen gibt, wurden Wege entwickelt, Vorschriften auszuweichen. Im deutschen Recht setzen sich Gesetzgebung, Rechtsprechung und Rechtswissenschaft seit langer Zeit - wenn auch nicht einheitlich - mit dem Problem auseinander. Dogmatisch interessant ist insbesondere die Abgrenzung zwischen zulässiger Sachverhaltsgestaltung und nicht mehr zu billigender Manipulation. Die Autorin unterzieht den Stand der Diskussion im deutschen Sach- und Internationalen Privatrecht zunächst einer kritischen Analyse. Im Hauptteil des Werkes werden sodann zahlreiche englische Fallgestaltungen, welche aus deutschrechtlicher Sicht das Problem der Umgehung aufwerfen würden, daraufhin untersucht, wie die englische Rechtspraxis und -literatur diese tatsächlich behandelt. Erstmalig mit diesem Werk werden systematisch sowohl die Parallelen als auch die sehr grundsätzlichen Unterschiede herausgearbeitet. Hinsichtlich des englischen Sachrechts wurde ein breiter Querschnitt von Fallgestaltungen sowohl aus dem common law als auch aus dem statutory law untersucht. Bei der Auswahl zum englischen Internationalen Privatrecht liegt der Fokus im Eheschließungs- und Scheidungsrecht, da dort Umgehungen verhältnismäßig häufig versucht wurden. Das Werk ermöglicht dem Praktiker einen schnellen und gleichwohl fundierten Überblick zum deutschen Rechtsinstitut der Umgehung. Dem wissenschaftlich Interessierten bietet es einen vertieften Vergleich mit dem englischen Recht.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Aktualisiert: 2023-04-01
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Die Umsetzung der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie führte zu zahlreichen Veränderungen im Zivilrecht, insbesondere im Bereich des Verbrauchsgüterkaufs. In den §§ 474 ff. BGB wurden zahlreiche zwingende Vorschriften für Verträge zwischen Unternehmern und Verbrauchern aufgenommen. Durch Versuche von Vertragsparteien, die Anwendung dieser Vorschriften zu vermeiden, sind bereits neue Problemfelder und Fragen entstanden. Im ersten Teil dieses Werks geht der Autor allgemein auf das Thema «Gesetzesumgehung» ein und stellt die Besonderheiten des in § 475 Abs. 1 S. 2 BGB normierten Umgehungsverbots dar. In den weiteren Kapiteln wird untersucht, inwiefern durch Beschaffenheitsvereinbarungen, Zwischenschaltung von Dritten (Agenturvertrag) und den Rollenwechsel vom Unternehmer zum Verbraucher bzw. vom Verbraucher zum Unternehmer die zwingenden Vorschriften des Verbrauchsgüterkaufs «umgangen» werden können. Aufgrund des hohen Praxisbezugs ist dieses Buch nicht nur für die Rechtswissenschaft, sondern für jeden Unternehmer von Interesse, der die Anwendung von Verbraucherschutzvorschriften vermeiden möchte.
Aktualisiert: 2019-12-19
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