Während das deutsche Recht eine Beachtlichkeit des Motivirrtums nur für letztwillige Verfügungen kennt, ist im französischen und österreichischen Recht der Motivirrtum auch bei Schenkungen beachtlich. Dieser Unterschied bei der Lösung einer zeitlosen Problemstellung ist angesichts des gemeinsamen Ursprungs der kontinentaleuropäischen Rechtsordnungen im römischen Recht bemerkenswert. Wie haben sich diese gesetzlichen Regelungen in Deutschland, Frankreich und Österreich entwickelt? Wie werden sie heute in Wissenschaft und Praxis gehandhabt? Und haben Rechtsprechung und Lehre in Deutschland funktionale Ersatztatbestände für eine Motivirrtumsanfechtung von Schenkungen geschaffen? Diese Fragen beantwortet Luca Wimmer aus rechtshistorischer und -vergleichender Perspektive und unterzieht die Lösung des deutschen Rechts einer kritischen Würdigung.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Während das deutsche Recht eine Beachtlichkeit des Motivirrtums nur für letztwillige Verfügungen kennt, ist im französischen und österreichischen Recht der Motivirrtum auch bei Schenkungen beachtlich. Dieser Unterschied bei der Lösung einer zeitlosen Problemstellung ist angesichts des gemeinsamen Ursprungs der kontinentaleuropäischen Rechtsordnungen im römischen Recht bemerkenswert. Wie haben sich diese gesetzlichen Regelungen in Deutschland, Frankreich und Österreich entwickelt? Wie werden sie heute in Wissenschaft und Praxis gehandhabt? Und haben Rechtsprechung und Lehre in Deutschland funktionale Ersatztatbestände für eine Motivirrtumsanfechtung von Schenkungen geschaffen? Diese Fragen beantwortet Luca Wimmer aus rechtshistorischer und -vergleichender Perspektive und unterzieht die Lösung des deutschen Rechts einer kritischen Würdigung.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Während das deutsche Recht eine Beachtlichkeit des Motivirrtums nur für letztwillige Verfügungen kennt, ist im französischen und österreichischen Recht der Motivirrtum auch bei Schenkungen beachtlich. Dieser Unterschied bei der Lösung einer zeitlosen Problemstellung ist angesichts des gemeinsamen Ursprungs der kontinentaleuropäischen Rechtsordnungen im römischen Recht bemerkenswert. Wie haben sich diese gesetzlichen Regelungen in Deutschland, Frankreich und Österreich entwickelt? Wie werden sie heute in Wissenschaft und Praxis gehandhabt? Und haben Rechtsprechung und Lehre in Deutschland funktionale Ersatztatbestände für eine Motivirrtumsanfechtung von Schenkungen geschaffen? Diese Fragen beantwortet Luca Wimmer aus rechtshistorischer und -vergleichender Perspektive und unterzieht die Lösung des deutschen Rechts einer kritischen Würdigung.
Aktualisiert: 2023-05-30
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Während das deutsche Recht eine Beachtlichkeit des Motivirrtums nur für letztwillige Verfügungen kennt, ist im französischen und österreichischen Recht der Motivirrtum auch bei Schenkungen beachtlich. Dieser Unterschied bei der Lösung einer zeitlosen Problemstellung ist angesichts des gemeinsamen Ursprungs der kontinentaleuropäischen Rechtsordnungen im römischen Recht bemerkenswert. Wie haben sich diese gesetzlichen Regelungen in Deutschland, Frankreich und Österreich entwickelt? Wie werden sie heute in Wissenschaft und Praxis gehandhabt? Und haben Rechtsprechung und Lehre in Deutschland funktionale Ersatztatbestände für eine Motivirrtumsanfechtung von Schenkungen geschaffen? Diese Fragen beantwortet Luca Wimmer aus rechtshistorischer und -vergleichender Perspektive und unterzieht die Lösung des deutschen Rechts einer kritischen Würdigung.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Während das deutsche Recht eine Beachtlichkeit des Motivirrtums nur für letztwillige Verfügungen kennt, ist im französischen und österreichischen Recht der Motivirrtum auch bei Schenkungen beachtlich. Dieser Unterschied bei der Lösung einer zeitlosen Problemstellung ist angesichts des gemeinsamen Ursprungs der kontinentaleuropäischen Rechtsordnungen im römischen Recht bemerkenswert. Wie haben sich diese gesetzlichen Regelungen in Deutschland, Frankreich und Österreich entwickelt? Wie werden sie heute in Wissenschaft und Praxis gehandhabt? Und haben Rechtsprechung und Lehre in Deutschland funktionale Ersatztatbestände für eine Motivirrtumsanfechtung von Schenkungen geschaffen? Diese Fragen beantwortet Luca Wimmer aus rechtshistorischer und -vergleichender Perspektive und unterzieht die Lösung des deutschen Rechts einer kritischen Würdigung.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Während das deutsche Recht eine Beachtlichkeit des Motivirrtums nur für letztwillige Verfügungen kennt, ist im französischen und österreichischen Recht der Motivirrtum auch bei Schenkungen beachtlich. Dieser Unterschied bei der Lösung einer zeitlosen Problemstellung ist angesichts des gemeinsamen Ursprungs der kontinentaleuropäischen Rechtsordnungen im römischen Recht bemerkenswert. Wie haben sich diese gesetzlichen Regelungen in Deutschland, Frankreich und Österreich entwickelt? Wie werden sie heute in Wissenschaft und Praxis gehandhabt? Und haben Rechtsprechung und Lehre in Deutschland funktionale Ersatztatbestände für eine Motivirrtumsanfechtung von Schenkungen geschaffen? Diese Fragen beantwortet Luca Wimmer aus rechtshistorischer und -vergleichender Perspektive und unterzieht die Lösung des deutschen Rechts einer kritischen Würdigung.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Aktualisiert: 2023-05-04
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Während das deutsche Recht eine Beachtlichkeit des Motivirrtums nur für letztwillige Verfügungen kennt, ist im französischen und österreichischen Recht der Motivirrtum auch bei Schenkungen beachtlich. Dieser Unterschied bei der Lösung einer zeitlosen Problemstellung ist angesichts des gemeinsamen Ursprungs der kontinentaleuropäischen Rechtsordnungen im römischen Recht bemerkenswert. Wie haben sich diese gesetzlichen Regelungen in Deutschland, Frankreich und Österreich entwickelt? Wie werden sie heute in Wissenschaft und Praxis gehandhabt? Und haben Rechtsprechung und Lehre in Deutschland funktionale Ersatztatbestände für eine Motivirrtumsanfechtung von Schenkungen geschaffen? Diese Fragen beantwortet Luca Wimmer aus rechtshistorischer und -vergleichender Perspektive und unterzieht die Lösung des deutschen Rechts einer kritischen Würdigung.
Aktualisiert: 2023-04-26
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Aktualisiert: 2022-01-18
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Aktualisiert: 2022-01-27
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Bei erheblichen Zuwendungen unter Ehegatten soll es sich nach Auffassung der Rechtsprechung und des überwiegenden Teils des Schrifttums um sogenannte unbenannte Zuwendungen handeln. Dieses Konzept hat die Rechtsprechung auf weitere Nähebeziehungen ausgedehnt: Bei nichtehelichen Lebensgemeinschaften oder anderen Formen des gemeinschaftlichen Lebens und Wirtschaftens soll das Rechtsinstitut ebenfalls zur Anwendung gelangen. Unklar ist aber hingegen, ob die unbenannte Zuwendung über die genannten Fälle hinaus einen Anwendungsbereich hat. Bei Schwiegerelternzuwendungen lehnt die Rechtsprechung das Vorliegen einer unbenannten Zuwendung ab. Außerhalb familienrechtlicher Zusammenhänge hat die Rechtsprechung bisher nicht auf das Institut der unbenannten Zuwendung zurückgegriffen. Bei Leistungen im Hinblick auf eine zukünftige Erbeinsetzung hat der BGH ausdrücklich das Vorliegen einer unbenannten Zuwendung verneint. Im Schrifttum wird dagegen teilweise die Auffassung vertreten, dass es sich bei der unbenannten Zuwendung um ein Rechtsinstitut eigener Art handele, das über das Familienrecht hinaus auch in anderen Bereichen des Zivilrechts von Bedeutung sei. Dabei wird etwa auf das Gesellschafts- und Stiftungsrecht verwiesen. Dieser Fragestellung nimmt sich diese Untersuchung an. Dabei wird in einem ersten Schritt die Rechtsfigur der unbenannten Zuwendung im Familienrecht beleuchtet, insbesondere die Begründungslinie der Rechtsprechung analysiert. In einem weiteren Schritt werden Konstellationen außerhalb des Familienrechts untersucht, in denen die Rechtsfigur der unbenannten Zuwendung einen Anwendungsbereich haben kann. In einem dritten Teil werden die gefundenen Ergebnisse analysiert, in Verhältnis zueinander gesetzt und es wird ein Vorschlag de lege ferenda präsentiert.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Zuwendungen zwischen Ehegatten sind ein «ewiges Thema» sowohl im Zivilrecht als auch im Schenkungsteuerrecht. Im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft verfügen die Ehegatten über eigene Vermögen – häufig trennen die Ehegatten jedoch nicht zwischen den Vermögenssphären. Es wird ohne Beachtung der schenkungsteuerlichen Konsequenzen Vermögen verschoben. Der Gesetzgeber hat Zuwendung zwischen Ehegatten in vielerlei Hinsicht privilegiert. Gleichwohl sind sie grundsätzlich schenkungsteuerpflichtig. Die Untersuchung zeigt auf, inwieweit sich aus dem Zivilrecht Folgen für die schenkungsteuerliche Beurteilung einer Ehegattenzuwendung ergeben und welche Grenzen das Grundgesetz der Besteuerung dieser Zuwendungen setzt.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Während der Ehe machen Ehegatten einander oft mit Rücksicht auf die eheliche Lebensgemeinschaft wertvolle Zuwendungen, die über die Unterhaltspflicht der Ehe hinausgehen, z. B. Wertpapiere, Bankguthaben, Miteigentum eines von beiden Ehegatten erworbenen Grundstücks, Vermögensmehrung des empfangenden Ehegatten durch die von beiden erledigte Errichtung eines dem Empfänger gehörenden Hauses oder durch Umbau und Renovierung eines dem Empfänger zustehenden Hausgrundstücks. In einer intakten Ehe haben die Ehegatten miteinander regelmäßig keine Probleme damit. Aber beim Scheitern der Ehe streiten sich die Ehegatten wegen des großen Wertes einer solchen Zuwendung sehr häufig darüber, wie diese Zuwendung behandelt werden soll und wem sie schließlich gehört. Eheleute machen auch häufig eine Zuwendung unter Ehegatten, um im Außenverhältnis gegenüber einem schutzwürdigen Dritten, z. B. einem Gläubiger oder einem Pflichtberechtigten, das Vermögen in der Familie weiter zu halten. Um den Rechtsgrund der oben genannten Zuwendungen unter Ehegatten festzustellen, untersucht die Autorin vor allem mit vielen Einzelheiten die Entwicklung der Rechtsprechung des Reichsgericht und des BGH, und die Änderung der Stellung der Frau in der Familie und in der Gesellschaft sowie die entsprechende Änderung der Gesetzgebung in den verschiedenen Entwicklungsphasen der Gesellschaft. Diese Arbeit wird dem Leser jedenfalls helfen, auf das Thema über „die ehebezogene Zuwendung unter Ehegatten“ näher und besser einzugehen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Wenn Eltern ihre verheirateten Kinder unterstützen, wenden sie oftmals auch ihrem Schwiegerkind Vermögenswerte zu. Wird die Ehe zwischen Kind und Schwiegerkind später geschieden, kann sich die Frage stellen, ob die Schwiegereltern ihre Zuwendungen wieder zurückverlangen können. Anna Leszczenski nimmt diese Frage zum Anlass, eine dogmatische Einordnung und Fortentwicklung des familienrechtlichen Vertrages sui generis vorzunehmen. Auf dieser Grundlage erarbeitet die Verfasserin dann eine konsistente und einheitliche Lösung für den gesamten Themenbereich des Ausgleichs innerfamiliärer Zuwendungen und Arbeitsleistungen und plädiert für eine lex ferenda, welche die bestehende Rechtsprechung präzisiert und festschreibt.
Aktualisiert: 2022-12-22
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