Die Konturen des im Mittelpunkt der Untersuchung stehenden Begriffs des «Unfallbeteiligten» sind unscharf, in zahlreichen höchstrichterlichen Entscheidungen ist die Auslegungsschwierigkeit offengelegt. Nach allgemeiner Auffassung ist ausreichend, daß der Unfallbeteiligte nur «im Verdacht stehen muß», einen Beitrag zum Unfallgeschehen geleistet zu haben. Die Verfasserin geht über die bisherige Debatte hinaus und fragt nach der materiellen Legitimation des Gesetzgebers, den Normbefehl zwar nicht an «unbeteiligte Dritte», aber an «unbeteiligte Unfallbeteiligte» zu richten. Dafür wird keine tragfähige Begründung gefunden, sondern ein Bruch rechtsstaatlicher Prinzipien festgestellt. Die Konstruktion wird als Lehrstück unzulässiger Strafrechtsdogmatik enttarnt. Die Arbeit schließt mit einem eigenen Vorschlag für die Neubestimmung der Anforderungen an die Begründung der Tätereigenschaft des 142 StGB.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Pflicht des Unfallbeteiligten, am Unfallort zu warten, beeinträchtigt sein Recht auf Selbstbegünstigung. Ziel der Arbeit ist daher die Suche nach Alternativen zur Wartepflicht. Dabei steht die Fallgestaltung im Vordergrund, daß ein Unfallbeteiligter von dem anderen das Verbleiben am Unfallort bis zum Eintreffen der Polizei verlangt. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt in der Darstellung und Abwägung der gegensätzlichen Interessen der Unfallbeteiligten. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, daß der Unfallbeteiligte die Pflicht zum Warten auf die Polizei abwenden kann.
Aktualisiert: 2019-12-19
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