Das unionale Dokumentenzugangsrecht und sein Verhältnis zum Wettbewerbsrecht

Das unionale Dokumentenzugangsrecht und sein Verhältnis zum Wettbewerbsrecht von Wolff,  Milena
Ausgehend von seiner Genese analysiert die Arbeit das in Art. 15 Abs. 3 AEUV niedergelegte unionale Dokumentenzugangsrecht. Den Schwerpunkt der Untersuchung bildet die seit dem Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 („Transparenz-Verordnung“) ergangene europäische Rechtsprechung. Insbesondere die zunehmende Anerkennung „allgemeiner Vermutungen“ zugunsten des Vorliegens einer Beeinträchtigung von Schutzgütern der Ausnahmetatbestände des Art. 4 Transparenz-Verordnung wird einer kritischen Würdigung zuteil. Ferner liegt das Augenmerk auf dem Verhältnis des Dokumentenzugangsrechts zum europäischen Wettbewerbsrecht. Hierbei werden alternative Lösungsansätze zur „Vermutungs“-Rechtsprechung des EuGH, die sich mittlerweile auf das Beihilfe-, Fusionskontroll- und Kartellverfahren erstreckt, aufgezeigt. Zudem wird der Frage nachgegangen, ob Kronzeugendokumente innerhalb des Gefüges der Transparenz-Verordnung einer gesonderten Behandlung bedürfen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das unionale Dokumentenzugangsrecht und sein Verhältnis zum Wettbewerbsrecht

Das unionale Dokumentenzugangsrecht und sein Verhältnis zum Wettbewerbsrecht von Wolff,  Milena
Ausgehend von seiner Genese analysiert die Arbeit das in Art. 15 Abs. 3 AEUV niedergelegte unionale Dokumentenzugangsrecht. Den Schwerpunkt der Untersuchung bildet die seit dem Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 („Transparenz-Verordnung“) ergangene europäische Rechtsprechung. Insbesondere die zunehmende Anerkennung „allgemeiner Vermutungen“ zugunsten des Vorliegens einer Beeinträchtigung von Schutzgütern der Ausnahmetatbestände des Art. 4 Transparenz-Verordnung wird einer kritischen Würdigung zuteil. Ferner liegt das Augenmerk auf dem Verhältnis des Dokumentenzugangsrechts zum europäischen Wettbewerbsrecht. Hierbei werden alternative Lösungsansätze zur „Vermutungs“-Rechtsprechung des EuGH, die sich mittlerweile auf das Beihilfe-, Fusionskontroll- und Kartellverfahren erstreckt, aufgezeigt. Zudem wird der Frage nachgegangen, ob Kronzeugendokumente innerhalb des Gefüges der Transparenz-Verordnung einer gesonderten Behandlung bedürfen.
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