Diskriminierungsverbote bedürfen im Privatrecht aus traditioneller Sicht einer besonderen Legitimation. Ausgehend von der Rechtsprechung des EuGH untersucht die Autorin vor diesem Hintergrund, inwieweit die primärrechtlichen Diskriminierungsverbote aufgrund der Staatsangehörigkeit Privatpersonen verpflichten. Im Zentrum der Arbeit steht die Frage nach dem besonderen Geltungsgrund einer Horizontalwirkung der primärrechtlichen Diskriminierungsverbote und deren Vereinbarkeit mit der Privatautonomie. Hierauf aufbauend stellt die Untersuchung die konkreten Verhaltensanforderungen dar, die sich für Privatpersonen aus einer solchen Horizontalwirkung ergeben, und zeigt mögliche Rechtsfolgen einer rechtswidrigen Diskriminierung auf.
Aktualisiert: 2023-01-13
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Diskriminierungsverbote bedürfen im Privatrecht aus traditioneller Sicht einer besonderen Legitimation. Ausgehend von der Rechtsprechung des EuGH untersucht die Autorin vor diesem Hintergrund, inwieweit die primärrechtlichen Diskriminierungsverbote aufgrund der Staatsangehörigkeit Privatpersonen verpflichten. Im Zentrum der Arbeit steht die Frage nach dem besonderen Geltungsgrund einer Horizontalwirkung der primärrechtlichen Diskriminierungsverbote und deren Vereinbarkeit mit der Privatautonomie. Hierauf aufbauend stellt die Untersuchung die konkreten Verhaltensanforderungen dar, die sich für Privatpersonen aus einer solchen Horizontalwirkung ergeben, und zeigt mögliche Rechtsfolgen einer rechtswidrigen Diskriminierung auf.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Verstößt die Anforderung "sehr gute Deutschkenntnisse" gegen das Diskriminierungsverbot wegen der "ethnischen Herkunft"? Die Autorin stellt die Rechtsprechung des BAG zu dieser Rechtsfrage auf den Prüfstand. Sie entwickelt alternativ zum gruppenbezogenen Ansatz ein Begriffsverständnis der "ethnischen Herkunft" im Sinne der Richtlinie 2000/43/EG, das ethnische Zuschreibungen miteinbezieht. Das Werk berücksichtigt sozialwissenschaftliche Erkenntnisse zum Linguizismus. Zudem grenzt es das Verbot der mittelbaren Diskriminierung von angemessenen Vorkehrungen sowie positiven Maßnahmen ab und zeigt auf, dass von Arbeitgebern zumutbare Abhilfemaßnahmen als mildere Mittel erwartet werden können.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Verstößt die Anforderung „sehr gute Deutschkenntnisse“ gegen das Diskriminierungsverbot wegen der „ethnischen Herkunft“? Die Autorin stellt die Rechtsprechung des BAG zu dieser Rechtsfrage auf den Prüfstand. Sie entwickelt alternativ zum gruppenbezogenen Ansatz ein Begriffsverständnis der „ethnischen Herkunft“ im Sinne der Richtlinie 2000/43/EG, das ethnische Zuschreibungen miteinbezieht. Das Werk berücksichtigt sozialwissenschaftliche Erkenntnisse zum Linguizismus. Zudem grenzt es das Verbot der mittelbaren Diskriminierung von angemessenen Vorkehrungen sowie positiven Maßnahmen ab und zeigt auf, dass von Arbeitgebern zumutbare Abhilfemaßnahmen als mildere Mittel erwartet werden können.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist 2006 erstmals kategorialer Diskriminierungsschutz in das deutsche Privatrecht eingeführt worden - für die einen bedeutet dies einen Frontalangriff auf die Privatautonomie, für die anderen den lang erhofften Rechtsschutz gegen Diskriminierung. Der vermeintlich fundamentale Widerspruch zwischen Privatautonomie einerseits und verfassungsrechtlichem Gleichheitsversprechen andererseits wirft die Frage nach Voraussetzungen und Implikationen von Antidiskriminierungsrecht auf. Aus verfassungstheoretischer Perspektive untersucht Anna Katharina Mangold dessen Legitimation. Ihre These lautet: Antidiskriminierungsrecht, auch privatrechtlicher Schutz vor Diskriminierung, dient der Sicherung demokratischer Inklusion. Verbote von diskriminierendem Verhalten im Privatrecht sind Ermöglichungsbedingung der demokratischen Begegnung von Freien und Gleichen auf Augenhöhe.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist 2006 erstmals kategorialer Diskriminierungsschutz in das deutsche Privatrecht eingeführt worden - für die einen bedeutet dies einen Frontalangriff auf die Privatautonomie, für die anderen den lang erhofften Rechtsschutz gegen Diskriminierung. Der vermeintlich fundamentale Widerspruch zwischen Privatautonomie einerseits und verfassungsrechtlichem Gleichheitsversprechen andererseits wirft die Frage nach Voraussetzungen und Implikationen von Antidiskriminierungsrecht auf. Aus verfassungstheoretischer Perspektive untersucht Anna Katharina Mangold dessen Legitimation. Ihre These lautet: Antidiskriminierungsrecht, auch privatrechtlicher Schutz vor Diskriminierung, dient der Sicherung demokratischer Inklusion. Verbote von diskriminierendem Verhalten im Privatrecht sind Ermöglichungsbedingung der demokratischen Begegnung von Freien und Gleichen auf Augenhöhe.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Auswahlentscheidungen gehen nicht ohne Ungleichbehandlung einher. Aber unter welchen Umständen ist es verbotene Diskriminierung, wenn etwa ein Bewerber um einen Miet- oder Arbeitsvertrag kein Angebot erhält? Henrik Schramm spürt der in Rechtsprechung und Literatur zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) verbreiteten Unsicherheit über subjektive und objektive Komponenten des Diskriminierungsunrechts nach. Dabei wird deutlich, dass die unmittelbare Diskriminierung zwar nicht nur verwerfliche Motive erfasst, sondern jedwedes Anknüpfen an ein geschütztes Merkmal und die mittelbare Diskriminierung unverhältnismäßig nachteilige Auswirkungen neutraler Kriterien. Aber das heißt im Privatrechtsverkehr nichts anderes als aus verbotenen Gründen entscheiden oder anhand unakzeptabler Kriterien. Wird private Diskriminierung auf handlungstheoretisch-analytischer Grundlage schärfer konturiert, kommt Licht in ein Dickicht von Streitfragen - über die begriffliche Rekonstruktion der Tatbestände bis hin etwa zur EuGH-Rechtsprechung zur Schwangerschafts- als Geschlechtsdiskriminierung, die sich als weniger systemlos und schwankend erweist als oft angenommen. Das Problem aber, dass für die Außenwelt oft ungewiss und manchmal auch für den Verbotsadressaten selbst diffus bleibt, ob diskriminierende Gründe im Spiel sind, erfordert eine Beweiserleichterung. Richtig verstanden setzt diese nur beim Beweismaß an und verändert die Beweislast nicht.
Aktualisiert: 2022-12-22
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