Geheimnisschutz setzt Geheimnisqualität voraus und diese kann leicht verloren gehen. Innerhalb der Mitgliedstaaten ist der Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen unterschiedlich ausgestaltet. Um diesen Schutz zu verbessern, hat die EU am 8. Juni 2016 die Richtlinie (EU) 2016/943 erlassen. Die Richtlinie enthält in Art. 2 Abs. 1 eine Legaldefinition für Geschäftsgeheimnisse. Hierdurch tritt die in Deutschland von der Rechtsprechung entwickelte Definition auf den Prüfstand. Entspricht die in Deutschland entwickelte Definition auch den europäischen Anforderungen? Um diese Frage zu beantworten, untersucht die Verfasserin eingehend die Merkmale des Geheimnisbegriffs nach deutschem Recht und vergleicht diese mit denen der Richtlinie. Darüber hinaus setzt sich die Verfasserin mit der Rechtsnatur von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen auseinander. Hierbei geht es um die bis heute umstrittene Frage, ob Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse absolute Rechte im Sinne von § 823 Abs. 1 BGB darstellen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Geheimnisschutz setzt Geheimnisqualität voraus und diese kann leicht verloren gehen. Innerhalb der Mitgliedstaaten ist der Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen unterschiedlich ausgestaltet. Um diesen Schutz zu verbessern, hat die EU am 8. Juni 2016 die Richtlinie (EU) 2016/943 erlassen. Die Richtlinie enthält in Art. 2 Abs. 1 eine Legaldefinition für Geschäftsgeheimnisse. Hierdurch tritt die in Deutschland von der Rechtsprechung entwickelte Definition auf den Prüfstand. Entspricht die in Deutschland entwickelte Definition auch den europäischen Anforderungen? Um diese Frage zu beantworten, untersucht die Verfasserin eingehend die Merkmale des Geheimnisbegriffs nach deutschem Recht und vergleicht diese mit denen der Richtlinie. Darüber hinaus setzt sich die Verfasserin mit der Rechtsnatur von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen auseinander. Hierbei geht es um die bis heute umstrittene Frage, ob Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse absolute Rechte im Sinne von § 823 Abs. 1 BGB darstellen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Studie vergleicht den Schutz von Wirtschaftsgeheimnissen in Deutschland mit dem Schutz in dem für Deutschland als Wirtschafts- und Handelspartner immer bedeutender werdenden Indien. Beleuchtet werden dabei zunächst die einzelnen Anforderungen, die an eine Information gestellt werden um in den beiden Rechtsordnungen als Wirtschaftsgeheimnis anerkannt zu werden. Weiterhin wird untersucht, über welche Gesetze und Vorschriften Schutz für solche als Wirtschaftsgeheimnis qualifizierte Information vermittelt werden kann und gegen welche Verhaltensweisen sie geschützt sind. Die Erkenntnisse müssen auch im Licht der internationalen Rechtsvereinheitlichung gesehen werden, sowohl Indien als auch Deutschland sind Mitglieder der wesentlichen internationalen Abkommen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes. Als besonders interessant erweist sich dabei der Kontrast zwischen dem deutschen Recht und der vom englischen Common Law geprägten indischen Rechtsordnung. Dabei zeigt sich nicht nur der konzeptionelle Unterschied zwischen beiden Rechtsordnungen in manchmal sehr unterschiedlichen Lösungsansätzen, sondern auch die unterschiedliche Rechtskultur in beiden Ländern sowie deren unterschiedliche wirtschaftliche Entwicklung.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Abseits der Politik wird Whistleblowing auch als Schlagwort in Wirtschaft und Arbeitswelt zunehmend wahrgenommen und gewinnt vor allem in großen Unternehmen an Bedeutung. Folgende Fragen werden erläutert:
Wie lässt sich Whistleblowing definieren und welche Aspekte sind aus arbeitsrechtlicher Perspektive von Bedeutung? Wie hat sich ein/e Arbeitnehmer/in zu verhalten, um von rechtmäßigem und erlaubtem Whistleblowing sprechen zu können und welche Grenzen gibt es dabei zu beachten? Welche Besonderheiten ergeben sich für Belegschaftsorgane im Zusammenhang mit Whistleblowing und welche Befugnisse erwachsen ihnen durch ihre Vertretungsaufgabe der Arbeitnehmerschaft? Existieren bereits Schutzbestimmungen für Whistleblower im österreichischen Arbeitsrecht und wie sind diese hinsichtlich ihrer Schutzwirkung zu bewerten?
Aktualisiert: 2018-07-09
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Der Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen ist nicht nur für das einzelne Unternehmen mit Blick auf seine Wettbewerbsposition zentral, sondern auch für den Erhalt von Wettbewerb schlechthin. Das deutsche Zivilverfahrensrecht bietet diesen Schutz kaum. Im Gegenteil: Der Gesetzgeber, die Rechtsprechung und die Wissenschaft formten seit Inkrafttreten der ZPO ein weitreichendes System der zivilprozessualen Informationsbeschaffung und bauen dieses bis heute beständig aus. Diese Rechtslage ebnet den Weg zu gleichsam legaler Industriespionage. Ausgehend von diesem Befund stellt Andreas Götz dem System der prozessualen Informationsbeschaffung ein System des prozessualen Geheimnisschutzes an die Seite. Er behandelt hierbei neben dem Erkenntnisverfahren in seinen verschiedenen Ausprägungen die praktisch bedeutsame vorprozessuale Informationsbeschaffung sowie das Vollstreckungsverfahren.
Aktualisiert: 2022-12-22
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