Die Arbeit fasst die Heilung, die Lehre vom fehlerhaften Verband und das Freigabeverfahren zu einem konsistenten Bestandsschutzsystem bei fehlerhaften Kapitalmaßnahmen und Unternehmensverträgen zusammen. Dabei wird die Ausgestaltung des flankierenden Rechtsschutzes unter Berücksichtigung eigentumsrechtlicher Implikationen kritisch beleuchtet.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Arbeit fasst die Heilung, die Lehre vom fehlerhaften Verband und das Freigabeverfahren zu einem konsistenten Bestandsschutzsystem bei fehlerhaften Kapitalmaßnahmen und Unternehmensverträgen zusammen. Dabei wird die Ausgestaltung des flankierenden Rechtsschutzes unter Berücksichtigung eigentumsrechtlicher Implikationen kritisch beleuchtet.
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Die Arbeit fasst die Heilung, die Lehre vom fehlerhaften Verband und das Freigabeverfahren zu einem konsistenten Bestandsschutzsystem bei fehlerhaften Kapitalmaßnahmen und Unternehmensverträgen zusammen. Dabei wird die Ausgestaltung des flankierenden Rechtsschutzes unter Berücksichtigung eigentumsrechtlicher Implikationen kritisch beleuchtet.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Für die Ausgleichszahlung gemäß 304 AktG stellt sich die Frage nach der Behandlung im Jahresabschluß, da dieser Fragekomplex mit 158 Abs. 2 AktG unvollständig geregelt ist. Zur Problemlösung werden im Vorfeld die rechtlichen Aspekte des Ausgleichs geklärt. Dabei bestätigt auch die historische Rekonstruktion des Instruments Ausgleich, daß Schuldner des Ausgleichs der andere Vertragsteil des Unternehmensvertrages ist und Gläubiger die außenstehenden Aktionäre sind. Auf der Basis dieses Untersuchungsergebnisses wird dargelegt, wie die Ausgleichszahlung im Jahresabschluß des anderen Vertragsteils und der Gesellschaft zu behandeln ist. Die Handhabung der Ausgleichszahlung in der GuV der Gesellschaft darf dabei keine Unterscheidung dadurch erfahren, ob der andere Vertragsteil oder die Gesellschaft die Zahlungsdurchführung übernimmt. Abschließend erfolgt eine kritische Würdigung der bisherigen rechtlichen Regelung unter dem Gesichtspunkt der Koordinierung des Gesellschaftsrechts im Rahmen der Europäischen Gemeinschaft.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der erste Teil des Dritten Buches des Aktiengesetzes behandelt die Rechtsverhältnisse der verbundenen Unternehmen und definiert dabei in seinem ersten Abschnitt den Inhalt der sogenannten Unternehmensverträge. Der Gewinnabführungs- und der Beherrschungsvertrag werden in 291 Abs. 1 AktG geregelt. Die Gewinngemeinschaft, der Teilgewinnabführungsvertrag und der Betriebspacht- bzw. Betriebsüberlassungsvertrag sind in 292 AktG kodifiziert. Sämtliche aufgeführten Vertragstypen sind in der bisherigen Literatur unter wirtschafts- und insbesondere steuerrechtlichen Gesichtspunkten analysiert worden. Die Arbeit untersucht die Auswirkungen auf den handelsrechtlichen Jahresabschluß der Vertragspartner. Die wesentlichen handelsrechtlichen Problemstellungen sind die Beteiligungsbewertung und die Behandlung verlustbringender Unternehmensverträge im Jahresabschluß der aus dem Vertrag berechtigten Gesellschaft.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die §§ 293 a ff. AktG fordern bei Abschluß und Änderung von Unternehmensverträgen neben einer schriftlichen Berichterstattung der Vorstände auch eine Prüfung durch Wirtschaftsprüfer. Welche Anforderungen dabei im einzelnen zu erfüllen sind wird durch die Untersuchung ebenso aufgezeigt wie die Rechtsfolgen mangelhafter Berichterstattung und Prüfung. Neben den Prüfungs- und Berichtspflichten bei mehrstufigen und internationalen Unternehmensverträgen wird auch auf die analoge Anwendungsmöglichkeit der §§ 293 a ff. AktG bei Beteiligung einer GmbH oder Personengesellschaft am Vertragsschluß eingegangen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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