Zum Werk
Das neue Einheitspatent hat in den teilnehmenden Staaten einheitliche Gültigkeit und führt zu einer Reduzierung des Verwaltungs- und Kostenaufwands bei dem Schutz von Erfindungen. Im Rahmen der Prozessführung vor dem neu geschaffenen Einheitliche Patentgericht (EPG) sind jedoch einige Besonderheiten zu beachten.
Dieses Handbuch bringt der patentrechtlichen Praxis das Einheitspatentsystem näher und erläutert die möglichen Handlungsoptionen sowie -strategien bei gerichtlichen Verfahren unter allen relevanten Gesichtspunkten.
Das Praxishandbuch fungiert als knappes und lösungsorientiertes Nachschlagewerk, da in der täglichen Arbeit sowohl in Kanzleien als auch in Rechtsabteilungen von Unternehmen häufig wenig Zeit für ein eingehendes Literaturstudium besteht. Ziel ist, dass die Leserin oder der Leser das Buch mit einer akuten Problemstellung in die Hand nehmen kann und in effizienter Weise konkrete Lösungen und Handlungsoptionen erfährt.
Vorteile auf einen BlickEinführung in das EinheitspatentsystemErläuterung von konkreten Handlungsoptionen und -strategienknappe und lösungsorientierte Darstellung
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaft sowie Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-06-29
Autor:
Stephan Altmeyer,
Andreas Gröschel,
Ulrich Harst,
Christian Peter Hille,
Matthias Hülsewig,
Nicolas Jacobi,
Christian Kau,
Sabine Keim,
Stefan Kettler,
Wasilis Koukounis,
Spyros Makris,
Gabriele Mohsler,
Konstantin Schallmoser,
Karsten Schnetzer,
Christoph Volpers,
Stephan Wolke
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Das neue Einheitspatent hat in den teilnehmenden Staaten einheitliche Gültigkeit und führt zu einer Reduzierung des Verwaltungs- und Kostenaufwands bei dem Schutz von Erfindungen. Im Rahmen der Prozessführung vor dem neu geschaffenen Einheitliche Patentgericht (EPG) sind jedoch einige Besonderheiten zu beachten.
Dieses Handbuch bringt der patentrechtlichen Praxis das Einheitspatentsystem näher und erläutert die möglichen Handlungsoptionen sowie -strategien bei gerichtlichen Verfahren unter allen relevanten Gesichtspunkten.
Das Praxishandbuch fungiert als knappes und lösungsorientiertes Nachschlagewerk, da in der täglichen Arbeit sowohl in Kanzleien als auch in Rechtsabteilungen von Unternehmen häufig wenig Zeit für ein eingehendes Literaturstudium besteht. Ziel ist, dass die Leserin oder der Leser das Buch mit einer akuten Problemstellung in die Hand nehmen kann und in effizienter Weise konkrete Lösungen und Handlungsoptionen erfährt.
Vorteile auf einen BlickEinführung in das EinheitspatentsystemErläuterung von konkreten Handlungsoptionen und -strategienknappe und lösungsorientierte Darstellung
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaft sowie Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-06-29
Autor:
Stephan Altmeyer,
Andreas Gröschel,
Ulrich Harst,
Christian Peter Hille,
Matthias Hülsewig,
Nicolas Jacobi,
Christian Kau,
Sabine Keim,
Stefan Kettler,
Wasilis Koukounis,
Spyros Makris,
Gabriele Mohsler,
Konstantin Schallmoser,
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Stephan Wolke
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das neue Einheitspatent hat in den teilnehmenden Staaten einheitliche Gültigkeit und führt zu einer Reduzierung des Verwaltungs- und Kostenaufwands bei dem Schutz von Erfindungen. Im Rahmen der Prozessführung vor dem neu geschaffenen Einheitliche Patentgericht (EPG) sind jedoch einige Besonderheiten zu beachten.
Dieses Handbuch bringt der patentrechtlichen Praxis das Einheitspatentsystem näher und erläutert die möglichen Handlungsoptionen sowie -strategien bei gerichtlichen Verfahren unter allen relevanten Gesichtspunkten.
Das Praxishandbuch fungiert als knappes und lösungsorientiertes Nachschlagewerk, da in der täglichen Arbeit sowohl in Kanzleien als auch in Rechtsabteilungen von Unternehmen häufig wenig Zeit für ein eingehendes Literaturstudium besteht. Ziel ist, dass die Leserin oder der Leser das Buch mit einer akuten Problemstellung in die Hand nehmen kann und in effizienter Weise konkrete Lösungen und Handlungsoptionen erfährt.
Vorteile auf einen BlickEinführung in das EinheitspatentsystemErläuterung von konkreten Handlungsoptionen und -strategienknappe und lösungsorientierte Darstellung
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaft sowie Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Stephan Altmeyer,
Andreas Gröschel,
Ulrich Harst,
Christian Peter Hille,
Matthias Hülsewig,
Nicolas Jacobi,
Christian Kau,
Sabine Keim,
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Wasilis Koukounis,
Spyros Makris,
Gabriele Mohsler,
Konstantin Schallmoser,
Karsten Schnetzer,
Christoph Volpers,
Stephan Wolke
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Das neue Einheitspatent hat in den teilnehmenden Staaten einheitliche Gültigkeit und führt zu einer Reduzierung des Verwaltungs- und Kostenaufwands bei dem Schutz von Erfindungen. Im Rahmen der Prozessführung vor dem neu geschaffenen Einheitliche Patentgericht (EPG) sind jedoch einige Besonderheiten zu beachten.
Dieses Handbuch bringt der patentrechtlichen Praxis das Einheitspatentsystem näher und erläutert die möglichen Handlungsoptionen sowie -strategien bei gerichtlichen Verfahren unter allen relevanten Gesichtspunkten.
Das Praxishandbuch fungiert als knappes und lösungsorientiertes Nachschlagewerk, da in der täglichen Arbeit sowohl in Kanzleien als auch in Rechtsabteilungen von Unternehmen häufig wenig Zeit für ein eingehendes Literaturstudium besteht. Ziel ist, dass die Leserin oder der Leser das Buch mit einer akuten Problemstellung in die Hand nehmen kann und in effizienter Weise konkrete Lösungen und Handlungsoptionen erfährt.
Vorteile auf einen BlickEinführung in das EinheitspatentsystemErläuterung von konkreten Handlungsoptionen und -strategienknappe und lösungsorientierte Darstellung
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaft sowie Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Stephan Altmeyer,
Andreas Gröschel,
Ulrich Harst,
Christian Peter Hille,
Matthias Hülsewig,
Nicolas Jacobi,
Christian Kau,
Sabine Keim,
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Wasilis Koukounis,
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Das neue Einheitspatentsystem basiert auf einem Zusammenspiel internationaler Verträge, primären und sekundären EU-Rechts sowie nationaler Vorschriften der teilnehmenden Mitgliedstaaten. Die Funktionsweise des Systems erschließt sich erst aus einer Gesamtschau der einschlägigen Regelungen unterschiedlicher Provenienz und der Erkenntnis ihres Verhältnisses zueinander. Damit sind in der Rechtsanwendung auf mehrere Ebenen verteilte Rechtsgrundlagen zu berücksichtigen sowie deren Verzahnung und Geltungshierarchie.
Das neue Patentsystem, insbesondere das Ineinandergreifen seiner Teile für die Praxis zu erläutern, ist Aufgabe dieses Buches. Es unterrichtet in kompakter Form über die Schritte und Möglichkeiten, mit denen sie auf Klägerseite eine Patentverletzungsklage zum Einheitlichen Patentgericht (EPG) vorbereiten und durchführen oder auf Beklagtenseite einer solchen Klage begegnen kann.
Ein Großteil der patentrechtlichen Beratung zu dem neuen Einheitspatentsystem wird gegenüber einer internationalen Mandantschaft erfolgen. Diesem Umstand trägt das Handbuch dadurch Rechnung, dass die Darstellung sowohl in deutscher als auch englischer Sprache erfolgt.
Vorteile auf einen Blickkompakte Einführung zum Einheitspatentsystemstarke Praxisorientierungdeutsch- und englischsprachige Darstellung
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaft sowie Rechts- und Patentabteilungen in Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-01-12
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Das neue Einheitspatent hat in den teilnehmenden Staaten einheitliche Gültigkeit und führt zu einer Reduzierung des Verwaltungs- und Kostenaufwands bei dem Schutz von Erfindungen. Im Rahmen der Prozessführung vor dem neu geschaffenen Einheitliche Patentgericht (EPG) sind jedoch einige Besonderheiten zu beachten.
Dieses Handbuch bringt der patentrechtlichen Praxis das Einheitspatentsystem näher und erläutert die möglichen Handlungsoptionen sowie -strategien bei gerichtlichen Verfahren unter allen relevanten Gesichtspunkten.
Das Praxishandbuch fungiert als knappes und lösungsorientiertes Nachschlagewerk, da in der täglichen Arbeit sowohl in Kanzleien als auch in Rechtsabteilungen von Unternehmen häufig wenig Zeit für ein eingehendes Literaturstudium besteht. Ziel ist, dass die Leserin oder der Leser das Buch mit einer akuten Problemstellung in die Hand nehmen kann und in effizienter Weise konkrete Lösungen und Handlungsoptionen erfährt.
Vorteile auf einen BlickEinführung in das EinheitspatentsystemErläuterung von konkreten Handlungsoptionen und -strategienknappe und lösungsorientierte Darstellung
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaft, Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-04-13
Autor:
Stephan Altmeyer,
Andreas Gröschel,
Ulrich Harst,
Christian Peter Hille,
Matthias Hülsewig,
Nicolas Jacobi,
Christian Kau,
Sabine Keim,
Stefan Kettler,
Wasilis Koukounis,
Spyros Makris,
Gabriele Mohsler,
Konstantin Schallmoser,
Karsten Schnetzer,
Christoph Volpers,
Stephan Wolke
Das Werk dokumentiert den Verlauf der parlamentarischen Beratungen über das „Einheitspatent-Paket“. Es gibt die Redebeiträge aus ausgewählten Sitzungen des Europäischen Parlaments und seines Rechtsausschusses zum „Patentpaket“ im Wortlaut wieder und erlaubt es so, die unterschiedlichen Stadien und Entwicklungen des Gesetzgebungsverfahrens im Detail nachzuvollziehen, beispielsweise den Umgang mit dem Gutachten 1/09 des Europäischen Gerichtshofs zur ursprünglich vorgesehenen Struktur der Patentgerichtsbarkeit, die Diskussionen hinsichtlich der Anwendung des Verfahrens der verstärkten Zusammenarbeit oder aber die Entwicklung der Kontroversen über die ehemaligen Artikel 6 bis 8 der „Einheitspatent“-Verordnung, die Eskalation des Streits nach den Gipfel-Beschlüssen des Europäischen Rates im Juni 2012 und dessen Beilegung gemäß dem Kompromissvorschlag der zypriotischen Ratspräsidentschaft.
Aktualisiert: 2020-02-16
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Aktualisiert: 2023-04-02
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Aktualisiert: 2023-03-14
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Die Brüssel-I-VO und ihre am 10. Januar 2015 in Kraft getretene Neufassung, die Brüssel-Ia-VO, regeln die internationale gerichtliche Zuständigkeit sowie die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen, die von Gerichten ihrer Mitgliedstaaten erlassen wurden. Beide Verordnungen enthalten das Erfordernis zur Vorlage eines Berichts über ihre Anwendung, wobei auch Änderungsvorschläge beizufügen sind. Der zur Anwendung der Brüssel-I-VO erstellte Bericht ist als "Heidelberg Report" bekannt geworden, wobei er dem gewerblichen Rechtsschutz als Spezialgebiet ein eigenständiges Kapitel widmet. Das Patent-Reform-Paket besteht aus der Verordnung über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes, aus der Verordnung über die Umsetzung der verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen, und aus dem Einheitspatentgerichtsübereinkommen. In der vorliegenden Arbeit werden zunächst die im Heidelberg Report angesprochenen Probleme der Brüssel-I-VO im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes erläutert. Da bei der Umsetzung der Brüssel-Ia-VO die Reformbemühungen des Heidelberg Reports nicht berücksichtigt wurden, werden anschließend die entsprechenden Regelungen des Patent-Reform-Pakets erörtert, und dargelegt, inwiefern sich die Reformvorschläge durch die Einführung des Patent-Reform-Pakets nunmehr erledigt haben.
Aktualisiert: 2023-01-20
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Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2023-04-04
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