Schlüsselwort: Urheberrecht / Gewerblicher Rechtsschutz und Medienrecht

Das Medienpersönlichkeitsrecht im Internationalen Privatrecht

Das Medienpersönlichkeitsrecht im Internationalen Privatrecht von Vogel, J. Benedikt
Mit der starken Zunahme der grenzüberschreitenden Verbreitung von Medien, insbesondere dem Internet, haben auch grenzüberschreitende Verletzungen des Persönlichkeitsrechts sprunghaft zugenommen. Die Frage des in diesen Fällen anzuwendenden Rechts wird in Europa jedoch nach wie vor uneinheitlich gelöst. Angesichts des daraus folgenden Harmonisierungsbedarfs liefert der Verfasser – am Beispiel der deutschen, französischen und englischen Rechtsordnung – eine umfassende Bestandsaufnahme des materiellen und des Internationalen Persönlichkeitsrechts, fokussiert auf Mediensachverhalte. Auf deren Grundlage wird schließlich ein Vorschlag für eine europäische Kollisionsnorm präsentiert. Als Konsequenz aus den gescheiterten Verhandlungen zur Rom II-Verordnung finden in der Untersuchung neben rechtspraktischen auch gesellschafts- und medienpolitische Interessen Berücksichtigung. Hierzu werden einzelne interessenbezogene Anknüpfungsmerkmale vom Verfasser analysiert und am Ende zu einer Kollisionsregel zusammengefasst.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Informationsfreiheit und Pressevertrieb in Europa

Informationsfreiheit und Pressevertrieb in Europa von Haller, Michael
Pressevielfalt ist gelebte Meinungs- und Informationsfreiheit. Diese Vielfalt erscheint jedoch zunehmend gefährdet. Denn das Einverständnis über vernetzte Kooperationen zwischen Produzenten, Distributoren und Einzelhändlern scheint vor dem Hintergrund des Medienwandels, weiter fallender Auflagenzahlen, der steigenden Bedeutung der Vertriebserlöse wie verstärkter Medienkonzentration der Vergangenheit anzugehören. Verteidiger und Gegner des deutschen Presse-Grosso-Systems stehen sich oft unversöhnlich gegenüber, juristische Verfahren sind anhängig. Wie wirken sich diese Kräfte auf das Distributionssystem in Europa aus? Welche Essentials sollen und werden unter welchen Bedingungen von wem aufrecht erhalten? Was bedeutet dies für das deutsche System? Mit aktuellen Daten aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien liefert die 3., aktualisierte und erweiterte Auflage der Untersuchung von Haller empirisch abgesicherte Argumentationspunkte, um in einer überhitzten Debatte sachgerecht beurteilen zu können, welche Folgen die Strukturänderungen der letzten Jahre, z.B. in England, hatten ob die Systeme in der Lage sind, die Gefährdungen zu bewältigen und zugleich den geforderten Strukturwandel zu vollziehen zu welchem Ergebnis der direkte Leistungsvergleich in strukturell unterschiedlichen Märkten führt welche Normen konstitutiv sind und entsprechend gestärkt werden sollten
Aktualisiert: 2023-05-11
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Hamburger Kommentar Gesamtes Medienrecht

Hamburger Kommentar Gesamtes Medienrecht von Berlit, Wolfgang, Kröner, Lars, Meyer, Claus, Paschke, Marian
Der Hamburger Kommentar Gesamtes Medienrecht erweitert entscheidend die Beratungsmöglichkeiten im Medienrecht. Er kommentiert in einem Band alle relevanten Rechtsnormen medienübergreifend und gibt gezielte Hinweise auf die unterschiedlichsten medienrechtlichen Klagemöglichkeiten. Dieses Gesamtkonzept ist konkurrenzlos. Die 4. Auflage bringt nicht nur alle Bereiche des Kommentars auf den neuesten Stand, sondern erweitert die Themenpalette um wichtige neue Bereiche wie E-Commerce, Haftung von Online-Plattformen, die Intermediärshaftung sowie die Kontroversen zu „Uploadfiltern“. Der Medienstaatsvertrag 2020 und die europarechtlichen Vorgaben der Urheberrechtsrichtlinie sind berücksichtigt. Die Autoren: Prof. Dr. Wolfgang Berlit, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Hamburg | Dr. Reinhart Binder, Gemeinsamer Rundfunkdatenschutzbeauftragter von BR, SR, WDR, Deutschlandradio und ZDF, Potsdam | Prof. Dr. Per Christiansen, M.Sc., Rechtsanwalt, Professor an der FOM Hochschule für Ökonomie und Management, Hamburg | Dr. Anne Dienelt, Maître en droit, Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Hamburg | Dr. Ulrich Fuchs, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, München | Dr. Martin Gerecke, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Hamburg | Dr. Nino Goldbeck, Staatsanwalt als Gruppenleiter, Generalstaatsanwaltschaft Bamberg, Zentralstelle Cybercrime Bayern, Bamberg | Jochen Harttung, LL.M., Rechtsanwalt, Hamburg | Dr. Thorsten Held, Richter am Landgericht, Hamburg | Danielle Herrmannn, Rechtsanwältin, Frankfurt am Main | Dr. Felix Hertel, Stv. Justitiar SWR, Mainz | Dr. Stefan Heilmannn, Rechtsanwalt, Frankfurt am Main | Ines Hilpert-Kruck, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht, Hamburg | Georg A. Jahn, M.C.L., Rechtsanwalt, München | Prof. Dr. Rainer Keller, Professor (Emeritus) an der Universität Hamburg | Christoph Kolonko, LL.M., Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Frankfurt am Main | Dr. Philipp Kramer, Rechtsanwalt, Hamburg | Dr. Lars Kröner, LL.M., Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und für Urheber- und Medienrecht, Hamburg | Prof. Dr. Dr. h.c. Karl-Heinz Ladeur, Professor an der Universität Hamburg | Dr. Florian Lichtnecker, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Eggenfelden | Prof. Dr. Marc Liesching, Professor an der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur, Leipzig | Claus Meyer, Richter am Oberlandesgericht, Hamburg | Johanna Noßwitz, Justitiariat SWR, Mainz | Prof. Dr. Stefan Oeter, Professor an der Universität Hamburg | Prof. Dr. Dr. h.c. Marian Paschke, Professor an der Universität Hamburg | Thomas von Petersdorff-Campen, LL.M., Rechtsanwalt, München | Dr. Helena Schöwerling, Rechtsanwältin, München | Prof. Dr. Wolfgang Schulz, Hans-Bredow-Institut, Hamburg | Prof. Dr. Mathias Schwarz, Rechtsanwalt, München | Jan Siegel, Chef-Justitiar, SPIEGEL-Verlag, Hamburg | Dr. Stephanie Vendt, Rechtsanwältin, Hamburg | Prof. Dr. Ulf Vormbrock, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Düsseldorf | Dr. Endress Wanckel, Rechtsanwalt, Hamburg | Dr. Lothar Weyhe, Richter am Oberlandesgericht, Hamburg
Aktualisiert: 2023-04-04
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Unternehmensbeteiligungen öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten

Unternehmensbeteiligungen öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten von Link, Astrid
Zur Erfüllung ihrer Aufgaben beteiligen sich die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zunehmend an Gesellschaften des Privatrechts. Deren Organisationsstruktur ist jedoch anders als die der Rundfunkanstalten nicht von vornherein darauf ausgerichtet, der freien Meinungsbildung zu dienen und Vielfalt zu generieren. Die vorliegende Arbeit untersucht, wie sich dies auf die Erfüllung der den Anstalten obliegenden Aufgaben, insbesondere die Programmgestaltung, auswirkt. Sie zeigt auf, ob und inwieweit die Rundfunkanstalten mit Hilfe der ihnen als Gesellschaftern zur Verfügung stehenden Instrumentarien sicherstellen können, dass der ihnen obliegende öffentliche Auftrag auch im Rahmen ihrer Beteiligungsaktivitäten Berücksichtigung findet.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Der Schutz der Sendeunternehmen nach deutschem, europäischem und internationalem Recht

Der Schutz der Sendeunternehmen nach deutschem, europäischem und internationalem Recht von Münchhausen, Christine von
Öffentlich-rechtliche und private Sendeunternehmen des Hörfunks und des Fernsehens erbringen mit ihren Programmen und deren Ausstrahlung wertvolle Leistungen. Sie beruhen auf großem persönlichem, technischem, wirtschaftlichem und organisatorischem Aufwand und bedürfen daher des rechtlichen Schutzes gegen unerlaubte Übernahme und Ausbeutung. Dieser Rechtsschutz wird durch ein mit dem Urheberrecht verwandtes, besonderes Schutzrecht gewährleistet. Die Autorin stellt dieses Schutzrecht auf der Grundlage des deutschen, europäischen und internationalen Rechts dar und klärt seine Anwendung auf neuartige Erscheinungsformen der Rundfunktätigkeit wie Pay-TV und Online-Abrufdienste. Für die in der Praxis auftretenden Probleme zeigt sie überzeugende Lösungen auf. Die Studie richtet sich an alle Interessenten, die mit Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Tätigkeit der Sendeunternehmen befaßt sind: vor allem diese Unternehmen selbst, ihre Rechtsberater, Behörden und Gerichte sowie Wissenschaftler. Die Verfasserin ist als Rechtsanwältin, Dozentin und Autorin tätig. Ihre Arbeit wurde durch einen Forschungsaufenthalt am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht gefördert.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Presse-Grosso unter dem Schutz von Verfassungsrecht und Europarecht

Presse-Grosso unter dem Schutz von Verfassungsrecht und Europarecht von Kloepfer, Michael
Die Belieferung des Einzelhandels mit Zeitungen und Zeitschriften erfolgt in Deutschland über das Presse-Grosso. Das hierdurch gebildete Vertriebsnetz gewährt grundsätzlich allen Presseverlagen gleichen Marktzutritt sowie Überallerhältlichkeit zu gleichen Preisen für den Leser und fördert so die Vielfalt der Presselandschaft. Das Presse-Grosso stellt daher einen wesentlichen und spezifischen Bestandteil der Kommunikationsordnung der Bundesrepublik Deutschland dar. Die Studie untersucht, ob und in welchem Umfang sich wegen dieser besonderen Funktion der grundrechtliche Schutz der Presse- und Kommunikationsfreiheit im deutschen Verfassungsrecht und im europäischen Primärrecht auch auf den Pressevertrieb durch das Presse-Grosso erstreckt. Besonderes Augenmerk wird hierbei auf die Funktion des Presse-Grosso als Vertriebs- und Quasi-Kommunikationsnetz gelegt, welches nicht nur den Händlern und Verlagen nützt, sondern auch allen anderen Beteiligten, insbesondere den Lesern. Die Studie geht auf ein Gutachten zurück, das der Autor für die Stiftung Presse-Grosso erstattet hat. Sie richtet sich an alle, welche sich in Praxis oder Wissenschaft mit dem Presserecht und dem Recht der Presseunternehmen beschäftigen; insbesondere auch an Unternehmen und Verbände.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Filmnutzungsrechte in der Insolvenz

Filmnutzungsrechte in der Insolvenz von Zehnsdorf, Jana
Die Frage nach der Behandlung von Filmnutzungsrechten in der Insolvenz betrifft eine bisher wenig behandelte Schnittstelle zwischen Insolvenz- und Urheberrecht und ist – wie die Praxis zeigt – zugleich von großer Aktualität. Die Verfasserin untersucht die Massezugehörigkeit und Verwertbarkeit von Filmnutzungsrechten, Auswirkungen auf Filmlizenzverträge und Besonderheiten im Fall von Sicherungsrechten. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Frage der Rechtsnatur von Filmlizenzverträgen, deren vollständiger Erfüllung und der Auswirkungen der Wahlrechtsausübung durch den Insolvenzverwalter auf den Bestand von Nutzungsrechten. Die Verfasserin zeigt auf, dass sich der vielfach befürchtete Zusammenbruch ganzer Rechteketten bei Berücksichtigung der Gegenständlichkeit urheberrechtlicher Nutzungsrechte und konsequenter Anwendung des Abstraktionsprinzips vermeiden lässt.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Allianz von Medienrecht und Informationstechnik?

Allianz von Medienrecht und Informationstechnik? von Roßnagel , Alexander
Recht und Technik werden meist als Gegner gesehen. Neue Informationstechniken gelten als Gefährdungen rechtlicher Schutzaufträge und rechtliche Vorgaben als Hindernisse für die weitere technische Entwicklung. Das Werk geht jedoch davon aus, daß beide Seiten auf eine Allianz angewiesen sind. Ohne technische Unterstützung droht Recht in einer technikgeprägten Welt folgenlos zu bleiben. Recht ist auf rechtsgemäße Technik angewiesen. Umgekehrt kann Recht der Technik sozial erwünschte Entwicklungsziele vorgeben. Zugleich können anwendungsnahe Informationstechniken in einer rechtlich geprägten Welt nicht verwirklicht werden, ohne daß Recht der Technik den Weg bahnt und den sozialen Rahmen gestaltet. Nach einer grundlegenden Einführung des Herausgebers untersuchen jeweils ein ausgewiesener Experte aus Recht und Technik die Möglichkeiten einer Allianz am Beispiel von Urheberschutz, Datenschutz, Jugendschutz und Vielfaltsschutz. Das Buch richtet sich an Medienrechtler, Informatiker und Ingenieure. Der Herausgeber ist wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR) und Autor zahlreicher Publikationen zur rechtlichen Gestaltung der Informationstechnik.
Aktualisiert: 2019-01-08
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Digitale Breitband-Dienste in Europa – Digital Broadband Services in Europe

Digitale Breitband-Dienste in Europa – Digital Broadband Services in Europe von Institut für Europäisches Medienrecht e.V. (EMR)
Die Europäische Union sieht in der Breitbandkommunikation einen wichtigen Beitrag, die Ziele der in Lissabon verabredeten Strategie zu erreichen. Das Richtlinienpaket über die elektronische Kommunikation hat im Jahre 2002 den zugehörigen Rechtsrahmen geschaffen. Dessen Auswirkung auf den digitalen Rundfunk in Europa wird diskutiert. Weitere Beiträge behandeln die Geschäftsmodelle, mit denen die Verbreitungsplattformen Satellit und UMTS auf rechtliche und tatsächliche Veränderungen reagieren. Zudem werden eine innovative Abhandlung zu DVB-T sowie die Darstellung des niederländischen Kabelsektors, die interessante Perspektiven für Deutschland aufzeigt, dokumentiert. Regulatorischen Anforderungen an die Schnittstelle Inhalt/Kommunikationsweg (must carry, offener Zugang) wird nachgegangen. Das EMR lädt jährlich in Kooperation mit der Europäischen Rechtsakademie Trier (ERA) Experten aus ganz Europa zum Dialog über aktuelle Themen des Medienrechts ein. Zum Herausgeber: Das Institut für Europäisches Medienrecht e.V. (EMR), Saarbrücken/Brüssel, untersucht praxisorientiert die Entwicklung des Medienrechts in Europa. Es arbeitet die Ergebnisse in Form von Veranstaltungen und Gutachten auf.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Regulierungszuständigkeiten in der Telekommunikation

Regulierungszuständigkeiten in der Telekommunikation von Paulweber, Michael
Das europäische und deutsche Telekommunikationsrecht hat sich im letzten Jahrzehnt ähnlich dynamisch verändert wie die Märkte in diesem Sektor. Der Wegfall staatlicher Monopole wird von einer sektorspezifischen Regulierung begleitet, mit deren Hilfe Wettbewerbsverhältnisse geschaffen werden sollen. Diese Normen berühren das allgemeine Kartellrecht. Die Folge ist ein kaum überschaubares, ineinander verwobenes Regelungsgeflecht aus allgemeinem und sektorspezifischem deutschen Wettbewerbsrecht, deutschem Verfassungsrecht, europäischem Telekommunikations- und Kartellrecht und internationalem Recht. Damit einher geht ein Durcheinander der Regulierungskompetenzen. Ziel dieser Untersuchung ist es, die Regulierungskompetenzen in der Telekommunikation unter besonderer Berücksichtigung der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post zu beleuchten und die institutionelle Lösung anschließend unter Einbeziehung verschiedener Reformvorschläge zu bewerten. Michael Paulweber ist wissenschaftlicher Assistent an der Universität Tübingen. Seine Forschungsschwerpunkte liegen in den Bereichen des Telekommunikations- und Wettbewerbsrechts sowie des Europäischen Rechts.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Netzzusammenschaltung in der Telekommunikation

Netzzusammenschaltung in der Telekommunikation von Märkl, Peter N.
Eine ökonomisch effiziente, aber auch wettbewerbsgerechte Allokation und Nutzung der beim jeweiligen Ex-Monopolisten im Rahmen der Netzzusammenschaltung vorhandenen Netzkapazitäten wirft zahlreiche Fragen regulatorischer, wettbewerbsrechtlicher und zivilrechtlicher Natur auf. In Deutschland führen die gegensätzlichen Interessenlagen der konkurrierenden Netzbetreiber im Rahmen der Interconnection-Entscheidungen der neuen Regulierungsbehörde vermehrt zu gerichtlichen Auseinandersetzungen. Untersucht werden die gesetzlichen Regulierungsvorgaben und die regulierungs- und kartellrechtlichen Problemfälle der Netzzusammenschaltung im US-amerikanischen, europäischen und deutschen Recht sowie im multinationalen Kontext (WTO/GATS). Die entsprechenden Vereinbarungen zur Interconnection werden inhaltlich sowie im ökonomischen und technischen Zusammenhang dargestellt und erfahren eine rechtliche Einordnung für das deutsche Recht. Der Vergleich der behandelten Rechtsordnungen analysiert die Übertragbarkeit von Problemstellungen und -lösungen auf das Zusammenschaltungsproblem in Deutschland und weist auf Verbesserungsmöglichkeiten innerhalb des derzeitigen Telekommunikationsgesetzes hin.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Medienkonzentration und Angebotsvielfalt zwischen Kartell- und Rundfunkrecht

Medienkonzentration und Angebotsvielfalt zwischen Kartell- und Rundfunkrecht von Blaurock, Uwe
Der vorliegende Tagungsband enthält die Referate und den Diskussionsbericht der Arbeitssitzung der Fachgruppe für vergleichendes Handels- und Wirtschaftsrecht anläßlich der 28. Tagung der Gesellschaft für Rechtsvergleichung 2001 in Hamburg. Unter dem Vorsitz von Uwe Blaurock wurden Länderberichte von Edwin Baker (Philadelphia/New York), Eric Barendt (London) und Martin Bullinger (Freiburg) sowie ein Generalbericht von Friedrich Kübler (Frankfurt a. M.) erstattet. In den Band wurde zudem der vorbereitete Diskussionsbeitrag von Ernst-Joachim Mestmäcker (Hamburg) aufgenommen. In den einzelnen Referaten und der sich anschließenden Diskussion ging es um die Daseinsberechtigung und die Aufgaben einer medienspezifischen Konzentrationskontrolle. Behandelt wurden einerseits Probleme, die sich in der bisherigen Praxis der medienspezifischen Konzentrationskontrolle in den einzelnen Ländern ergeben haben und andererseits die Herausforderungen, vor denen die Medienkonzentrationskontrolle angesichts neuer technischer Möglichkeiten steht.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Zusammenschaltung von Telekommunikationsnetzen: Entgeltbestimmung und Kostenrechnung

Zusammenschaltung von Telekommunikationsnetzen: Entgeltbestimmung und Kostenrechnung von Ewers, Martin
In der Telekommunikation hat der Wettbewerb dem Verbraucher stark fallende Preise gebracht. Auch in anderen Netzindustrien – dazu gehören neben der Telekommunikation auch die Energie- und Wasserwirtschaft, die Post und das Bahnwesen – gibt es Überlegungen zu mehr Wettbewerb. In jedem Fall müssen alternative Anbieter auf die Netze des etablierten Betreibers zurückgreifen. Interessengegensätze bleiben dabei nicht aus, und ohne regulatorische Eingriffe wird die Marktöffnung nicht zu machen sein. Das Werk erörtert die Regulierung des Netzzugangs am Beispiel der Telekommunikation. Dabei lassen sich viele der diskutierten Konzepte auch auf andere Netzindustrien übertragen. Erörtert werden zunächst allgemeine Zielsetzungen bei der Ausgestaltung der Netzzugangstarife. Dabei liegt ein Schwerpunkt auf der Wechselbeziehung zwischen Investitionen in alternative Netze, Endkundentarifen und Netzzugangstarifen. Im zweiten Teil wird aufgezeigt, wie und mit welchen Tarifen die zuvor strukturierten Netzzugangsleistungen versehen werden sollen. Teil drei des Werkes rundet die Darstellung mit einem praktischen Beispiel für ein Kostenmodell ab.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Der Theaterintendant – Seine rechtliche Stellung in Theorie und Praxis

Der Theaterintendant – Seine rechtliche Stellung in Theorie und Praxis von Cahn, Aviel
Diese Arbeit beschreibt praxisnah die rechtliche Stellung des Theaterintendanten. Seit 35 Jahren ist im deutschsprachigen Raum keine wissenschaftliche oder praktische Arbeit zu diesem Thema erschienen. Es wird konkret auf die Erfahrungen von heute tätigen Intendanten und Kulturpolitikern eingegangen. Die Arbeit hält für die Praktiker Antworten bereit, gibt aber auch dem interessierten Laien einen Einblick in die rechtlichen und praktischen Probleme des Theateralltags. Der Autor konnte seine Erfahrungen aus der Tätigkeit als künstlerischer Planungsdirektor der Finnish National Opera in Helsinki für diese Arbeit nutzen. Die Arbeit konzentriert sich auf Intendanten von staatlich finanzierten Theaterbetrieben. Nach einer historischen Einführung wird die mögliche rechtliche Strukturierung der Theater und ihrer Leitung dargestellt. Das Hauptproblem eines jeden Intendanten ist, die Divergenz zwischen Künstlerischem und Kommerziellen (auch Sponsoring) sinnvoll zu bewältigen. Weiter stellt sich die Frage nach dem Verhältnis des Intendanten zur politischen Obrigkeit. Die Pflichten und Kompetenzen des Intendanten sowie sein Anstellungsvertrag und seine Machtposition werden definiert. Im Anhang sind einige wichtige Musterverträge wiedergegeben.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Die Essential Facilities-Doktrin

Die Essential Facilities-Doktrin von Scheuffele, Friedrich
Seit der 6. Kartellrechtsnovelle ist die aus dem US-amerikanischen Antitrust-Recht stammende und sodann von der Anwendungspraxis der Wettbewerbsregeln der Europäischen Union aufgegriffene Essential Facilities-Doktrin in § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB kodifiziert. Die theoretischen Grundlagen der Essential Facilities-Doktrin sind trotz ihrer Verankerung in verschiedenen Wettbewerbsordnungen alles andere als geklärt. Dies gilt insbesondere, soweit die Essential Facilities-Doktrin nicht als sektorspezifische Deregulierungsmaßnahme, sondern als allgemeiner Kartellrechtstatbestand ausgestaltet ist. Vorliegende Arbeit analysiert die Essential Facilities-Doktrin anhand ökonomischer Wettbewerbsmodelle der Harvard-School, der Chicago-School und der Austrian-School sowie der Netzökonomie und auf Grundlage der normativen Vorgaben der Wettbewerbsordnungen der Vereinigten Staaten, der Europäischen Union und der Bundesrepublik. Hierbei werden in interdisziplinär-ökonomischer und rechtsvergleichender Analyse verschiedene Ansätze zur Auslegung der Essential Facilities-Doktrin herausgearbeitet, deren Ergebnisse für die Anwendung von § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB fruchtbar gemacht werden.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Die Bindung der Telekommunikationsregulierung durch das GATS-Abkommen

Die Bindung der Telekommunikationsregulierung durch das GATS-Abkommen von Moos, Flemming
Gegenstand der Untersuchung sind die durch das GATS erzeugten völkerrechtlichen Bindungen für die Regulierung im Bereich der Telekommunikation. Der Autor untersucht, inwieweit die Vorschriften des GATS einschließlich seiner Anlagen und den besonderen »Regulatorischen Prinzipien« des Vierten Protokolls zum GATS einen justiziablen Maßstab für die Beurteilung regulativer Handelsbeschränkungen (»Reasonable Regulation«) vorgeben. Dabei analysiert er vertieft auch die Spruchpraxis der Streitbeilegungsorgane. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die klassischen welthandelsrechtlichen Instrumentarien für eine effektive Rückbindung handelswirksamer Regulierungsmaßnahmen im TK-Sektor ungeeignet sind. Die Offenheit und Unbestimmtheit der gesetzlichen Regulierungsvorschriften stellt eine noch nicht bewältigte Herausforderung an das WTO-Recht dar. Der Verfasser zeigt bestehende Ansatzpunkte für eine Verankerung materieller Regulierungsverpflichtungen im GATS auf. Gewinnbringend ist das Werk gleichermaßen für Praktiker, Berater und Experten im Bereich der nationalen und internationalen Telekommunikation sowie im Regulierungs- und Welthandelsrecht.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Verhandelter Netzzugang

Verhandelter Netzzugang von Engel, Christoph
Physische Netze sind traditionelle wettbewerbsrechtliche Ausnahmebereiche. Mittlerweile hat sich die Überzeugung durchgesetzt, dass der zugangsresistente Kern der natürlichen Monopole viel kleiner ist. § 19 IV Nr. 4 GWB gibt Dritten einen Anspruch auf Zugang zu diesem Kern. Praktisch funktioniert diese Lösung bislang allerdings nicht. Das ist nicht verwunderlich. Die Netzbetreiber werden ja gezwungen, ihre eigenen Konkurrenten auf den nachgelagerten Märkten zu fördern. Umgekehrt können diese Konkurrenten am meisten Gewinn machen, wenn sie die Vorleistung mit staatlicher Hilfe zu billig erhalten. Der Staat muss diesen Konflikt bewältigen und sämtliche Details dieses Vertragsverhältnisses regeln. Der Übergang zur ex ante Regulierung wäre die schlechteste Lösung. Beim verhandelten Netzzugang besteht wenigstens die Chance, dass sich die Parteien teilweise einigen. Erleichterung könnte die Einschaltung branchennaher Schiedsrichter verschaffen. Steuerungstechnisch ist auch die korporatistische Lösung elegant, zu der die Energieversorger gefunden haben. Sie ist allerdings mit erheblichen Kosten für Rechtsstaat und Demokratie verbunden. Der Band entwickelt Kriterien zum Vergleich der Lösungen und denkt die vorhandenen Ansätze fort.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Wettbewerb im Mobilfunk in Österreich

Wettbewerb im Mobilfunk in Österreich von Dewenter, Ralf, Haucap, Justus, Kruse, Jörn
Der Mobilfunk hat in den letzten zwei Jahrzehnten weltweit ein dramatisches Wachstum erfahren. Verantwortlich für diese positive Entwicklung sind vor allem die Markteintritte neuer Wettbewerber, der intensive Wettbewerb und die damit zusammenhängenden Preissenkungen. Trotz dieser außerordentlich positiven Entwicklung der Mobilfunkmärkte sind diese in der jüngsten Zeit stärker ins Blickfeld der Regulierungsbehörden und Politiker gerückt. Das vorliegende Buch untersucht die Entwicklung des Mobilfunks und möglichen Regulierungsbedarf exemplarisch für Österreich. Der österreichische Mobilfunk hat sich durch die Einführung wettbewerblicher Strukturen rapide verändert. Nach der Monopolphase (bis 1995) ist es durch den sukzessiven Marktzutritt neuer Wettbewerber zu einem Anstieg der Teilnehmerzahlen und zu deutlichen Preissenkungen gekommen. Die Autoren präsentieren sowohl theoretische als auch statistisch-empirische Analysen zu dieser Entwicklung. Wie durch diese Untersuchungen deutlich wird, herrscht auf dem österreichischen Mobilfunkmarkt eine intensiver Wettbewerb. Die daran anschließende Analyse möglicher zusätzlicher Regulierungseingriffe demonstriert, dass diese die marktliche Entwicklung stören würden und negative Folgen sowohl für die Unternehmen als auch für die österreichischen Mobilfunkkunden hätten.
Aktualisiert: 2020-11-16
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BILD-Zeitung und Persönlichkeitsschutz

BILD-Zeitung und Persönlichkeitsschutz von Minzberg, Martina
In den 80er Jahren war der Sensationsjournalismus der BILD-Zeitung Gegenstand einer heftigen öffentlichen Diskussion. Heute dagegen vergeht kaum ein Tag, an dem BILD nicht als anerkannte Nachrichtenquelle zitiert wird. Auch in der Medienwissenschaft sucht man kritische Untersuchungen zur Berichterstattung des Massenblatts seit einiger Zeit vergeblich. Hat sich die BILD-Zeitung gewandelt oder nur ihre Wahrnehmung durch die Öffentlichkeit? Wie wird in den 90ern mit Persönlichkeits- und Ehrenrechten umgegangen? Gibt es neue Fälle unzulässiger Berichterstattung mit schwerwiegenden oder irreversiblen Folgen im Leben Betroffener? Konnten sie sich rechtlich besser zur Wehr setzen? Antworten auf diese Fragen gibt die Studie u.a. anhand neuerer Fälle, bei denen die betroffenen Prominenten der Verfasserin Akteneinsicht gewährten. Auch ein Presseanwalt steuert aktuelle Erfahrungen mit BILD bei. Weitere Schlüsse erlaubt eine Analyse der Rügen des Deutschen Presserates aus den Jahren 1990-95. Insgesamt zeigt sich: Noch immer ist die BILD-Zeitung die mit Abstand meistgerügte Publikation, sind Verstöße gegen den Pressekodex gelagert wie in den 80er Jahren und ist die Wirkungskraft der freiwilligen Selbstkontrolle durch den Presserat ungenügend.
Aktualisiert: 2020-11-16
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