Das «Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums» (TRIPS) regelt ausführlich Urheberrecht und gewerblichen Rechtsschutz im internationalen Handel. Es trägt damit der gestiegenen wirtschaftlichen Bedeutung des geistigen Eigentums Rechnung. Besondere Beachtung verdienen die in TRIPS enthaltenen verfahrensrechtlichen Bestimmungen zur Rechtsdurchsetzung. Prozessuale Mindeststandards mit weltweiter Geltung sollen dem materiellen Recht zur Wirkung verhelfen. Nie zuvor hat es ein derartiges globales Verfahrensrecht gegeben. Die Analyse konzentriert sich auf die zivilrechtlichen Durchsetzungsnormen am Beispiel von Patent- und Urheberrechten. Die Auswirkungen für die Praxis werden anhand einer Gegenüberstellung der Rechtslage in einem Industrie- und einem Entwicklungsland verdeutlicht. Deutschland und Indien stehen dabei beispielhaft für unterschiedliche wirtschaftliche, politische und rechtliche Standpunkte. Der Autor zeigt auf, in welchem Umfang die in TRIPS gesetzten Erwartungen erfüllt wurden. Zugleich werden die derzeitige Rechtslage und die Umsetzung des Abkommens im nationalen Recht anschaulich dargestellt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die gewerblichen Schutzrechte und das Urheberrecht sind von immer größerer wirtschaftlicher Bedeutung. In der Folge hat auch die wirtschaftliche Bedeutung von Lizenzverträgen über Schutzrechte zugenommen. Durch die 6. GWB-Novelle wurden die kartellrechtlichen Vorschriften für Verträge über gewerbliche Schutzrechte in §§ 17 und 18 GWB neu gefaßt und an die europäische Gruppenfreistellungsverordnung für Technologietransfer-Vereinbarungen angeglichen. Die Arbeit untersucht die kartellrechtliche Zuverlässigkeit von Lizenznehmerbeschränkungen in Verträgen über gewerbliche Schutzrechte auf der Grundlage von § 17 GWB sowie die Möglichkeiten einer entsprechenden Anwendung der Vorschrift auf Verträge über Nutzungsrechte an Marken und Urheberrechten und überprüft das gefundene Ergebnis am europäischen Kartellrecht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Hyperlinks, Inline-Frames und Meta-Tags gehören zu den wichtigsten Instrumentarien des World Wide Web. Sie ermöglichen die Einbindung von Fremdinhalten, die Vernetzung verschiedener Angebote und die gezielte Suche nach einzelnen Informationen in der Fülle der im Netz enthaltenen Daten. Vor diesem Hintergrund behandelt die Arbeit die urheber- und wettbewerbsrechtliche Relevanz der Einbindung von Fremdinhalten mittels Hyperlinks und Inline-Frames. Daneben wird untersucht, in welchen Fällen der linkende Anbieter nach den Vorschriften des Teledienstegesetzes und des Mediendienste-Staatsvertrages für eingebundene rechtswidrige Fremdinhalte haftet. Im Bereich der Meta-Tags wird die häufige Praxis, fremde Marken zu verwenden, auf ihre marken- und wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit überprüft.
Aktualisiert: 2019-12-19
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