Die Discovery nimmt eine zentrale Rolle im US-Zivilverfahren ein und generiert für ihre Adressaten regelmäßig hohe Kosten. Dem Grundsatz der American Rule folgend, hat jede Verfahrenspartei diese Kosten selbst zu tragen. Das Werk untersucht praxisorientiert und wissenschaftlich anspruchsvoll, wie ein Discovery-Beteiligter von den anderen Verfahrensparteien in einem in Deutschland geführten Folgeprozess eine Erstattung der Kosten erstreiten kann, die ihm durch die Vorlage in Deutschland belegener Urkunde aufgrund einer unberechtigten Discovery-Anfrage entstanden sind. Dabei werden nach einer rechtsvergleichenden Einführung Fragen der Teilnahmepflicht und möglicher Einwände gegen die Document-Production-Anfragen in Deutschland belegener Urkunden beleuchtet. Anschließend werden materiell-rechtliche Anspruchsgrundlagen des deutschen Rechts geprüft sowie prozessrechtliche Fragen der internationalen Zuständigkeit und die Auswirkungen des US-Erstprozesses auf eine mögliche Kostenerstattung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Discovery nimmt eine zentrale Rolle im US-Zivilverfahren ein und generiert für ihre Adressaten regelmäßig hohe Kosten. Dem Grundsatz der American Rule folgend, hat jede Verfahrenspartei diese Kosten selbst zu tragen. Das Werk untersucht praxisorientiert und wissenschaftlich anspruchsvoll, wie ein Discovery-Beteiligter von den anderen Verfahrensparteien in einem in Deutschland geführten Folgeprozess eine Erstattung der Kosten erstreiten kann, die ihm durch die Vorlage in Deutschland belegener Urkunde aufgrund einer unberechtigten Discovery-Anfrage entstanden sind. Dabei werden nach einer rechtsvergleichenden Einführung Fragen der Teilnahmepflicht und möglicher Einwände gegen die Document-Production-Anfragen in Deutschland belegener Urkunden beleuchtet. Anschließend werden materiell-rechtliche Anspruchsgrundlagen des deutschen Rechts geprüft sowie prozessrechtliche Fragen der internationalen Zuständigkeit und die Auswirkungen des US-Erstprozesses auf eine mögliche Kostenerstattung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2023-04-07
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Mitwirkungspflichten sind für die Finanzbehörden im Massenfallrecht von besonderer Bedeutung. Die Abgabenordnung sieht verschiedene Möglichkeiten zur Inanspruchnahme Privater durch die Finanzbehörden vor. Diese Arbeit widmet sich den Mitwirkungspflichten zur Auskunft und Urkundenvorlage nach §§ 93 und 97 AO. Sie untersucht die Auswirkungen derartiger finanzbehördlicher Ersuchen vor und nach der Gesetzesänderung durch das AmtshilfeRLUmsG am Beispiel der Kreditinstitute. Die Subsidiarität des § 97 Abs. 2 AO a.F. und die Differenzierung im Hinblick auf die Entschädigungsfrage vor Änderung der §§ 97 und 107 AO gaben immer wieder Anlass zu Rechtsstreitigkeiten. Abschließend gibt die Arbeit einen kurzen Überblick über die besonderen Fälle des automatisierten Kontenabrufs und der Sammelauskunft.
Aktualisiert: 2019-12-04
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Die Zivilprozessrechtsreform, die am 1. Januar 2002 in Kraft getreten ist, hat die materielle Prozessleitung des Gerichts und die zugehörigen Regelungen zur Urkundsvorlage reformiert. Der Gesetzgeber hat sich dabei zwar nicht entschließen können, eine seit langem geforderte und im Ausland durchaus verbreitete allgemeine Aufklärungs- und Mitwirkungspflicht der Parteien einzuführen. Mit der Neufassung sind jedoch nicht unerhebliche Obliegenheiten für den Beweisgegner und Mitwirkungspflichten Dritter sowie – in ihrer Reichweite bislang unterschätzte – Möglichkeiten richterlicher Prozessleitung eingeführt worden. Die Arbeit geht den sich daraus ergebenden dogmatischen Fragen nach. Sie untersucht zudem, wie sich die Neuregelungen im arbeitsgerichtlichen Verfahren auswirken, das der Gesetzgeber bei seinem Reformvorhaben offenbar übersehen hat.
Aktualisiert: 2019-12-19
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